11.04.2006
Aus dem Stadtrat
Sitzung des Stadtrats im Großen Rathaussaal.
Mehr als sechs Stunden dauerte die Sitzung des Stadtrats am Donnerstag, die von OB Helmut Schröer und Bürgermeister Georg Bernarding geleitet wurde. Schröer informierte den Stadtrat über die Reise der Trierer Delegation anlässlich der Besiegelung der Städtepartnerschaft mit dem japanischen Nagaoka. Außerdem verpflichtete er die CDU-Politikerin Martha Scheurer (Foto) als neues Ratsmitglied. Sie tritt die Nachfolge von Michael Luy an, der wegen einer Änderung des Kommunalwahlrechts ausscheiden muss. Luy ist Angestellter der SWT-ÄÖR, was nicht mehr mit einem Mandat im Stadtrat vereinbar ist. Scheurer wird auch Mitglied im Wirtschafts-Dezernatsausschuss, in der Regionalvertretung der Planungsgemeinschaft Trier sowie der A.R.T.-Verbandsversammlung. Das beschloss der Stadtrat einstimmig. Die 55jährige Martha Scheurer ist Erzieherin, stammt aus Peru und ist seit 1994 deutsche Staatsangehörige.
Kunstrasenplatz Tarforst: Um dem FSV Tarforst mit seinen derzeit 18 Fußballmannschaften wieder einen geregelten Trainings- und Spielbetrieb zu ermöglichen, votierte der Stadtrat gegen die Stimmen der Grünen für den Bau eines neuen Kunstrasenplatzes an der Kohlenstraße. Bisher steht dem Sportverein nur ein Tennenplatz zur Verfügung. Für den ersten Bauabschnitt wurden rund 1,06 Millionen Euro bewilligt. Dazu wird aus dem Landesprogramm „Goldener Plan“ ein Zuschuss von maximal 285.000 Euro erwartet. Sollte diese Summe nicht in voller Höhe fließen, wird die Lücke mit Mitteln aus der Entwicklungsmaßnahme Tarforster Höhe geschlossen.
Die Investitionskosten für einen Kunstrasenplatz sind zwar höher als für einen Platz mit herkömmlichem Rasen- oder Tennenbelag, doch er ist unabhängig von der Witterung nutzbar und kann mit erheblich weniger Aufwand gepflegt werden. Nach Vollendung des ersten Bauabschnitts kann der Platz genutzt werden. Ergänzende Infrastruktur, insbesondere der Bau eines neuen Umkleidegebäudes, bleiben einem zweiten Bauabschnitt vorbehalten.
Von einer „wichtigen Infrastrukturmaßnahme in einem Neubaugebiet“ sprach Bürgermeister Georg Bernarding. „Wir schaffen wohnortnahe Bewegungsmöglichkeiten für viele Kinder.“ Grünen-Sprecherin Uschi Britz sah dagegen bei dem Projekt die Verhältnismäßigkeit der Kosten nicht gegeben.
Zeitweise „Ratio“-Verlagerung: Der Ratio-Markt, dessen Haus an der Zurmaiener Straße saniert wird, nutzt als Ausweichquartier eine zunächst für einen Baumarkt vorgesehene Halle in Euren. Um diese Nutzung des Gebäudes planungsrechtlich abzusichern beschloss der Stadtrat gegen vier Stimmen der Grünen die dritte Änderung des Bebauungsplans BW 63 „Kaserne Bertard“. Für die Zukunft soll gewährleistet werden, dass sich dort nur großflächige Fachmärkte ansiedeln.
Mehrbelastung noch nicht absehbar: Durch das neue Gesetz „zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung“ droht den Kommunen nach Schätzungen des Bundesfinanzministeriums bis 2010 ein Verlust bei den Steuereinnahmen von insgesamt 4,9 Milliarden Euro. Die Auswirkungen auf den Haushalt von Trier könnten jedoch noch nicht konkret beziffert werden, sagte Schröer auf Anfrage der FDP. Regionalisierte Steuerschätzungen des Landes oder der kommunalen Spitzenverbände lägen noch nicht vor. Vage Prognosen gingen von durchschnittlich 1,7 Prozent Mindereinnahmen pro Jahr aus. Möglichkeiten zur Gegenfinanzierung könnten aufgrund der unsicheren Prognoselage noch nicht genannt werden.
Energiebericht: Die Stadt Trier hat in ihren Gebäuden 2004 gut 2,67 Millionen Euro für Heizung, Strom und Wasserversorgung aufgewendet. Das geht aus dem Energiebericht des Amts für Gebäudewirtschaft hervor, der im Stadtrat behandelt wurde. Trotz seitdem deutlich gestiegener Preise lagen die Kosten damit um 43.500 Euro unter der Marke von 1993, als zum erstenmal ein Bericht erstellt wurde. Die aufaddierten Einsparungen bei den Energiekosten seit 1993 betragen mehr als 4,3 Millionen Euro. Der Heizenergieverbrauch reduzierte sich seit 1993 durch Energiecontrolling, Gebäudeleittechnik und den Einbau moderner Anlagen um rund 40 Prozent. Dagegen stieg der Stromverbrauch wegen des vermehrten Computer-Einsatzes im gleichen Zeitraum um rund zehn Prozent, allerdings gab es 2004 erstmals wieder einen leichten Rückgang. Beim Kohlendioxidausstoß wurde eine Minderung um 26 Prozent erreicht, während der Trinkwasserverbrauch um elf Prozent sank. Auf Initiative der FDP befasst sich der Steuerungsausschuss demnächst mit dem Thema.
Laternen am Bildstock: Bei der Umgestaltung der Beleuchtung in der Anliegerstraße „Am Bildstock“ ist es zu einer Informationspanne gekommen. Die Bewohner seien von der Errichtung neuer Straßenlaternen anstelle der alten Freiluftverkabelung durch die Stadtwerke nicht informiert worden, gab Baudezernent Peter Dietze zu. Er hatte sich bei zwei nachträglichen Informationsveranstaltungen bei den Anliegern für den Fauxpas entschuldigt. Nach dem Kommunalabgabegesetz bleibe die Stadt jedoch gesetzlich verpflichtet, Ausbaubeiträge für die Gesamtkosten von 18.600 Euro zu erheben. Der Stadtrat setzte mit der Mehrheit der Stimmen von CDU und SPD den Anliegeranteil auf 75 Prozent fest. Den Rest übernimmt die Stadt. Für die Abwicklung der individuellen Anliegerbeiträge von rund 700 Euro bot Dietze eine zeitlich großzügige Handhabung an.
Sprecher aller Fraktionen kritisierten die Informationspanne. Wolfgang Raab (CDU) und Rainer Lehnart (SPD) verwiesen für die zu regelnde Finanzierung aber auch auf die rechtlich einwandfreie Vorgehensweise. Die Enthaltung der Grünen begründete Manfred Becker mit dem Hinweis, dass die Erhebung von Ausbaubeiträgen gesetzlich festgelegt sei und somit nicht hierüber abgestimmt werden müsse. Für Hans Wintrath (UBM) und Thomas Egger (FDP) war dies der Grund, um die ihrer Auffassung nach nicht schlüssige Vorlage ganz abzulehnen.
Die Umstellung der Beleuchtung war notwendig geworden, da wegen eines geplanten Dachumbaus ein Dachständer für die Freiluftverkabelung hätte entfernt werden müssen. Mit den neuen Laternen wird laut Dietze die Beleuchtung über die bereits seit längerem bestehende Erdverkabelung auf den neuesten Stand gebracht und auch eine bessere Ausleuchtung der Straße gewährleistet. Mit den Anwohnern war eine Park-Neuregelung vereinbart worden, da es wegen der neuen Laterne anfänglich beim durchfahrenden Verkehr zu Engpässen gekommen war.
Kommunaler Finanzausgleich: Die Verteilung der Finanzen zwischen Land und Kommunen steht auf dem Prüfstand. Einstimmig nahm der Stadtrat einen Antrag der Grünen an, wonach die Möglichkeit einer Verfassungsbeschwerde gegen das Landesfinanzausgleichsgesetz geprüft werden soll. Hintergrund ist ein Urteil des Thüringer Verwaltungsgerichtshofs vom Juni 2005, das den Anspruch der Kommunen auf eine angemessene Finanzmittelausstattung durch das Land herausstellt. Demnach darf sich das Land nicht mit dem Hinweis auf seine eigene fehlende finanzielle Leistungsfähigkeit der Verpflichtung entziehen, den Kommunen ausreichend Mittel zur Verfügung zu stellen, mit denen sie ihre Pflichtaufgaben und ein Mindestmaß an freiwilligen Aufgaben erfüllen können.
OB Helmut Schröer betonte, das Thema sei bereits mehrfach im Vorstand des rheinland-pfälzischen Städtetages behandelt worden. Die kommunalen Spitzenverbände seien geschlossen der Überzeugung, dass das Finanzausgleichsgesetz Rheinland-Pfalz genauso verfassungswidrig ist wie dies für Thüringen festgestellt wurde. Die Enquete-Kommission „Kommunen“ des Landtags soll nun über das Urteil beraten und mögliche Konsequenzen für Rheinland-Pfalz erörtern. Der Städtetag wird über den Beschluss des Stadtrates informiert.
Bebauung Petrisberg: Der Stadtrat hat den Bebauungsplan BU 20-2 „Petrisberg-Mitte – westlicher Teilbereich“ gegen die Stimmen von UBM und Grünen als Satzung beschlossen. Er regelt Einzelheiten für das Wohngebiet W 4 westlich der Grünflächen beim Wasserturm. Im südwestlichen Teil des Geländes sollen auf kleineren Grundstücken „Patio-Häuser“ in Kettenbauweise entstehen, die sich um einen Platz gruppieren. Der südliche Teil des Geländes und die Fläche südlich der Sammelstraße sind für freistehende Einfamilienhäuser vorgesehen. Zum Geltungsbereich des Plans gehören auch Grünflächen südlich der Promenade, die die mit den Bauprojekten verbundene Eingriffe in Natur und Landschaft ausgleichen sollen.
Kunstrasenplatz Tarforst: Um dem FSV Tarforst mit seinen derzeit 18 Fußballmannschaften wieder einen geregelten Trainings- und Spielbetrieb zu ermöglichen, votierte der Stadtrat gegen die Stimmen der Grünen für den Bau eines neuen Kunstrasenplatzes an der Kohlenstraße. Bisher steht dem Sportverein nur ein Tennenplatz zur Verfügung. Für den ersten Bauabschnitt wurden rund 1,06 Millionen Euro bewilligt. Dazu wird aus dem Landesprogramm „Goldener Plan“ ein Zuschuss von maximal 285.000 Euro erwartet. Sollte diese Summe nicht in voller Höhe fließen, wird die Lücke mit Mitteln aus der Entwicklungsmaßnahme Tarforster Höhe geschlossen.
Die Investitionskosten für einen Kunstrasenplatz sind zwar höher als für einen Platz mit herkömmlichem Rasen- oder Tennenbelag, doch er ist unabhängig von der Witterung nutzbar und kann mit erheblich weniger Aufwand gepflegt werden. Nach Vollendung des ersten Bauabschnitts kann der Platz genutzt werden. Ergänzende Infrastruktur, insbesondere der Bau eines neuen Umkleidegebäudes, bleiben einem zweiten Bauabschnitt vorbehalten.
Von einer „wichtigen Infrastrukturmaßnahme in einem Neubaugebiet“ sprach Bürgermeister Georg Bernarding. „Wir schaffen wohnortnahe Bewegungsmöglichkeiten für viele Kinder.“ Grünen-Sprecherin Uschi Britz sah dagegen bei dem Projekt die Verhältnismäßigkeit der Kosten nicht gegeben.
Zeitweise „Ratio“-Verlagerung: Der Ratio-Markt, dessen Haus an der Zurmaiener Straße saniert wird, nutzt als Ausweichquartier eine zunächst für einen Baumarkt vorgesehene Halle in Euren. Um diese Nutzung des Gebäudes planungsrechtlich abzusichern beschloss der Stadtrat gegen vier Stimmen der Grünen die dritte Änderung des Bebauungsplans BW 63 „Kaserne Bertard“. Für die Zukunft soll gewährleistet werden, dass sich dort nur großflächige Fachmärkte ansiedeln.
Mehrbelastung noch nicht absehbar: Durch das neue Gesetz „zur Förderung von Wachstum und Beschäftigung“ droht den Kommunen nach Schätzungen des Bundesfinanzministeriums bis 2010 ein Verlust bei den Steuereinnahmen von insgesamt 4,9 Milliarden Euro. Die Auswirkungen auf den Haushalt von Trier könnten jedoch noch nicht konkret beziffert werden, sagte Schröer auf Anfrage der FDP. Regionalisierte Steuerschätzungen des Landes oder der kommunalen Spitzenverbände lägen noch nicht vor. Vage Prognosen gingen von durchschnittlich 1,7 Prozent Mindereinnahmen pro Jahr aus. Möglichkeiten zur Gegenfinanzierung könnten aufgrund der unsicheren Prognoselage noch nicht genannt werden.
Energiebericht: Die Stadt Trier hat in ihren Gebäuden 2004 gut 2,67 Millionen Euro für Heizung, Strom und Wasserversorgung aufgewendet. Das geht aus dem Energiebericht des Amts für Gebäudewirtschaft hervor, der im Stadtrat behandelt wurde. Trotz seitdem deutlich gestiegener Preise lagen die Kosten damit um 43.500 Euro unter der Marke von 1993, als zum erstenmal ein Bericht erstellt wurde. Die aufaddierten Einsparungen bei den Energiekosten seit 1993 betragen mehr als 4,3 Millionen Euro. Der Heizenergieverbrauch reduzierte sich seit 1993 durch Energiecontrolling, Gebäudeleittechnik und den Einbau moderner Anlagen um rund 40 Prozent. Dagegen stieg der Stromverbrauch wegen des vermehrten Computer-Einsatzes im gleichen Zeitraum um rund zehn Prozent, allerdings gab es 2004 erstmals wieder einen leichten Rückgang. Beim Kohlendioxidausstoß wurde eine Minderung um 26 Prozent erreicht, während der Trinkwasserverbrauch um elf Prozent sank. Auf Initiative der FDP befasst sich der Steuerungsausschuss demnächst mit dem Thema.
Laternen am Bildstock: Bei der Umgestaltung der Beleuchtung in der Anliegerstraße „Am Bildstock“ ist es zu einer Informationspanne gekommen. Die Bewohner seien von der Errichtung neuer Straßenlaternen anstelle der alten Freiluftverkabelung durch die Stadtwerke nicht informiert worden, gab Baudezernent Peter Dietze zu. Er hatte sich bei zwei nachträglichen Informationsveranstaltungen bei den Anliegern für den Fauxpas entschuldigt. Nach dem Kommunalabgabegesetz bleibe die Stadt jedoch gesetzlich verpflichtet, Ausbaubeiträge für die Gesamtkosten von 18.600 Euro zu erheben. Der Stadtrat setzte mit der Mehrheit der Stimmen von CDU und SPD den Anliegeranteil auf 75 Prozent fest. Den Rest übernimmt die Stadt. Für die Abwicklung der individuellen Anliegerbeiträge von rund 700 Euro bot Dietze eine zeitlich großzügige Handhabung an.
Sprecher aller Fraktionen kritisierten die Informationspanne. Wolfgang Raab (CDU) und Rainer Lehnart (SPD) verwiesen für die zu regelnde Finanzierung aber auch auf die rechtlich einwandfreie Vorgehensweise. Die Enthaltung der Grünen begründete Manfred Becker mit dem Hinweis, dass die Erhebung von Ausbaubeiträgen gesetzlich festgelegt sei und somit nicht hierüber abgestimmt werden müsse. Für Hans Wintrath (UBM) und Thomas Egger (FDP) war dies der Grund, um die ihrer Auffassung nach nicht schlüssige Vorlage ganz abzulehnen.
Die Umstellung der Beleuchtung war notwendig geworden, da wegen eines geplanten Dachumbaus ein Dachständer für die Freiluftverkabelung hätte entfernt werden müssen. Mit den neuen Laternen wird laut Dietze die Beleuchtung über die bereits seit längerem bestehende Erdverkabelung auf den neuesten Stand gebracht und auch eine bessere Ausleuchtung der Straße gewährleistet. Mit den Anwohnern war eine Park-Neuregelung vereinbart worden, da es wegen der neuen Laterne anfänglich beim durchfahrenden Verkehr zu Engpässen gekommen war.
Kommunaler Finanzausgleich: Die Verteilung der Finanzen zwischen Land und Kommunen steht auf dem Prüfstand. Einstimmig nahm der Stadtrat einen Antrag der Grünen an, wonach die Möglichkeit einer Verfassungsbeschwerde gegen das Landesfinanzausgleichsgesetz geprüft werden soll. Hintergrund ist ein Urteil des Thüringer Verwaltungsgerichtshofs vom Juni 2005, das den Anspruch der Kommunen auf eine angemessene Finanzmittelausstattung durch das Land herausstellt. Demnach darf sich das Land nicht mit dem Hinweis auf seine eigene fehlende finanzielle Leistungsfähigkeit der Verpflichtung entziehen, den Kommunen ausreichend Mittel zur Verfügung zu stellen, mit denen sie ihre Pflichtaufgaben und ein Mindestmaß an freiwilligen Aufgaben erfüllen können.
OB Helmut Schröer betonte, das Thema sei bereits mehrfach im Vorstand des rheinland-pfälzischen Städtetages behandelt worden. Die kommunalen Spitzenverbände seien geschlossen der Überzeugung, dass das Finanzausgleichsgesetz Rheinland-Pfalz genauso verfassungswidrig ist wie dies für Thüringen festgestellt wurde. Die Enquete-Kommission „Kommunen“ des Landtags soll nun über das Urteil beraten und mögliche Konsequenzen für Rheinland-Pfalz erörtern. Der Städtetag wird über den Beschluss des Stadtrates informiert.
Bebauung Petrisberg: Der Stadtrat hat den Bebauungsplan BU 20-2 „Petrisberg-Mitte – westlicher Teilbereich“ gegen die Stimmen von UBM und Grünen als Satzung beschlossen. Er regelt Einzelheiten für das Wohngebiet W 4 westlich der Grünflächen beim Wasserturm. Im südwestlichen Teil des Geländes sollen auf kleineren Grundstücken „Patio-Häuser“ in Kettenbauweise entstehen, die sich um einen Platz gruppieren. Der südliche Teil des Geländes und die Fläche südlich der Sammelstraße sind für freistehende Einfamilienhäuser vorgesehen. Zum Geltungsbereich des Plans gehören auch Grünflächen südlich der Promenade, die die mit den Bauprojekten verbundene Eingriffe in Natur und Landschaft ausgleichen sollen.