21.09.2010
Meinung der Fraktionen
CDU
Schulstandorte: Zügige Paketlösung notwendig
Wieder einmal herrscht in der Trierer Schullandschaft große Aufregung. Nachdem die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion den fast einstimmig getroffenen Beschluss des Stadtrats für eine zweizügige Realschule plus in Trier-West nicht genehmigt hat, legt der Stadtvorstand Pläne mit anderer Prioritätensetzung vor: Die Haupt- und die Realschule am Mäusheckerweg in Ehrang sollen vorrangig in eine Realschule plus umgewandelt werden. Da die ADD den ursprünglichen Fahrplan verworfen hatte, sind das Schulamt und die Fraktionen in große Zeitnot geraten, da es bestimmte Genehmigungsfristen zu beachten gilt.
Völlig offen ist derzeit das Schicksal der Hauptschulen in Zewen, Trier-Nord und -West. Bereits jetzt haben sich im Bereich der Stadt Trier Fliehkräfte in Richtung der Schulen umliegender Verbandsgemeinden entwickelt, was die Planungen zusätzlich erschwert.
Die CDU-Fraktion ist den Plänen der Schaffung einer Realschule plus in Ehrang grund-sätzlich nicht abgeneigt, obwohl wir mehrfach deutlich gemacht haben, dass wir eine Realschule plus in Trier-West für dringlicher erachten. Wichtig ist jedoch: Es dürfen nicht einzelne Schulen gesondert betrachtet werden, ohne so mviel wie möglich das große Ganze aus dem Blick zu verlieren.
Worauf kommt es bei den Beratungen in den kommenden Wochen an? Zunächst einmal müssen die Trierer Eltern, die seit dem Beginn der rheinland-pfälzischen Umbaumaßnahmen im Schulsystem mit der Abschaffung von Haupt- und Realschulen dauerhaft verunsichert worden sind, durch eine durchdachte und nachvollziehbare städtische Politik Planungssicherheit erhalten. Unsere Fraktion strebt daher die zügige Erstellung einer Paketlösung an, am besten bis zur Ratssitzung am 5. Oktober, die alle relevanten Faktoren berücksichtigt und allen Beteiligten, sowohl den Eltern und Schülern als auch den Kollegien, eine klare Perspektive bietet.
Dorothee Bohr
SPD
In Ehrang tut sich was
Mit der Einweihung des „Blue“ wurde ein weiterer Schritt zur Verbesserung der Jugendarbeit in Ehrang vollzogen. Das „Blue“, untergebracht in einer ehemaligen Gaststätte in der Niederstraße, ist die neue Bleibe der offenen Jugendarbeit in Ehrang und signalisiert den angesprochenen Jugendlichen: weg von der Straße und von kritisch beobachteten Treffpunkten, hin zu einem eigenen, überschaubarem Raum. Die Trägerschaft hat das Exzellenzhaus übernommen und garantiert aufgrund der langjährigen Erfahrung Professionalität. Vor allem die dort unmittelbar ansässigen Ehranger Bürger werden dies zu schätzen wissen, haben Vorfälle mit Jugendlichen in den letzten Jahren doch immer wieder für Aufregung gesorgt.
Im „Blue“ findet sinnvolle Freizeitgestaltung unter Anleitung der hauptamtlich tätigen Streetworkerin statt. Hierzu gehören im Verständnis der angesprochenen Klientel: Musik hören, Kicker und Billard spielen, vielleicht ein Gesellschaftsspiel ausprobieren. Außerdem sind Abhängen und Relaxen, neudeutsch: Chillen, angesagt. Alkoholfreie Getränke gibt es zum Selbstkostenpreis. Mögen die Vorstellungen zwischen den Generationen, was die Freizeitgestaltung angeht, auch auseinander gehen (und das ist wohl immer so gewesen), gewisse Grundbedürfnisse bleiben: So gibt es auch im „Blue“ Gelegenheit zu intensiven Gesprächen, denn junge Menschen haben, wenn man sich ihnen unvoreingenommen nähert, durchaus etwas zu sagen und mitunter viel auf dem Herzen.
Das „Blue“ konnte verwirklicht werden durch die finanzielle Unterstützung der SWR-Aktion „Herzenssache“ und zahlreiche Sachspenden Ehranger Bürger. Es ist ein Baustein in der Vernetzung mehrerer sozialer Aktivitäten in Ehrang und befindet sich sinnvoller Weise in unmittelbarer Nähe des Büros der Quartiersmanagerin und des kürzlich eröffneten Bürgerbüros.
Vielleicht kann das „Blue“ dazu beitragen, dass das Miteinander der Generationen im Brennpunkt Ehrang-Niederstraße für alle Beteiligten erträglicher wird. Ohne guten Willen und gegenseitiges Verständnis auf beiden Seiten wird es jedoch nicht gelingen.
Marlene Reusch-Lamacz
Bündnis 90/Die Grünen
Haushalt 2011: Schwierige Konsolidierung
Mit dem im April verabschiedeten Eckdatenbeschluss zeigte sich unser Oberbürgermeister Jensen sehr ambitioniert. Das Defizit sollte 2011 fünf Prozent geringer ausfallen als das voraussichtliche Ergebnis für 2010. Was bedeutet das in Zahlen? Fünf Prozent von 66.593.513 Euro sind 3.329.676 Euro Ein-sparungen. Somit wäre das das Minus „nur“ noch 63.263.837 Euro in 2011. War diese Stadtratsvorlage das Papier nicht wert auf dem sie gedruckt wurde?
Vor zirka zwei Monaten legte die Verwaltung dann den Haushaltsentwurf 2011 vor. Leider lassen sich hier keine Einsparungen erkennen. Die geplante Neuverschuldung gegenüber dem vom Rat beschlossenen Eckwertebeschluss ist gestiegen! Viel zu unübersichtlich sind die Darstellungen und es gibt keine erläuternde Aufstellung, aus der ersichtlich wäre, wo Kürzungen vorgenommen wurden.
Leicht gemacht wird es uns ehrenamtlich tätigen Stadträten gewiss nicht, sich mit dieser Materie auseinander zu setzen. Dort Gestaltungsspielräume und Einsparpotenziale zu erkennen, ist so gut wie unmöglich. Allein die Sozialausgaben werden durch die Verpflichtung des Landes, Kitaplätze für Zweijährige bereit zu halten, um rund zwei Millionen höher ausfallen. Beim dicksten Ausgabeposten, den Personalkosten, ist keine Reduzierung möglich. Trier hat im Vergleich zu anderen Städten eine kleine Verwaltung, so das Statement des OB.
Um langfristig die Verschuldung unserer Stadt zu verringern, braucht es zum einen jahrelange Konsequenz, und zum anderen den Mut, auch unpopuläre Einsparungen vorzunehmen. Deshalb setzen wir hohe Erwartungen in die Unterstützung durch die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt). Deren Mitarbeiter werden durchkalkulierte Sparvorschläge erarbeiten. Die AG Rat und Verwaltung und der Steuerungsausschuss werden dann beraten, welche umgesetzt werden. Und es wird sich zeigen, wie ernst das Bestreben nach Entschuldung zu nehmen ist.
Petra Kewes
FWG
Planlose Fehlentscheidung
„Die Diskussion um die Riverisstraße ist ein Lehrstück dafür, wie Verwaltung und Rat mit Menschen nicht umgehen dürfen“, hieß es am 21. November 1997 im TV. Erfreulicher Weise nahm sich der TV in der Ausgabe am 27. Juli 2010 erneut dieses Themas an. Hier hieß es: „Riverissiedlung dem Verfall preisgegeben. Rund 50 Menschen zahlen der Stadt Miete für abrissreife Häuser – Verwaltung ist planlos.“
Unsere Fraktion hatte bereits im November 1997 gegen die planlose Auflösung der Wohnsiedlung protestiert. Mit der Auflösung hatte die Verwaltung den Bewohnern zugesagt, sie innerhalb des Stadtgebiets mit adäquatem Wohnraum zu versorgen. Ausdrücklich wurde die Verwaltung beauftragt, einen Entwurf für die städtebauliche Neuordnung des Gesamtbereichs „Am Grüneberg“ zu erstellen. Die Auflösung der Siedlung sei unumgänglich, hieß es seinerzeit im Rathaus.
Fast 13 Jahre nach dem Aufhebungsbeschluss sind immer noch mehrere angeblich baufällige Wohnungen bewohnt und die Menschen fühlen sich wohl. Die Stadt kassiert weiterhin die Miete, lässt die Siedlung aber weiter verkommen. Hätte man die jetzt leerstehenden Wohnungen weiter vermietet und die Einnahmen für dringend erforderliche Investitionen verwandt, hätte die Wohnsiedlung eine Zukunft. 1999 erklärte die Verwaltung, man sei bemüh,t die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zügig zu einem Abschluss zu bringen und unverzüglich mit dem Abriss der Wohnungen zu beginnen.
Heute bestätigt sich, dass die planlose Auflösung der Wohnsiedlung eine Fehlentscheidung war, die CDU und SPD beschlossen hatten. Trotz Stadtratsbeschluss stehen die Häuser immer noch an gleicher Stelle und die Verwaltung hat auch noch keine städtebauliche Neuordnung des Gesamtbereichs „Am Grüneberg“ erstellt. Für uns Freie Wähler ist es unverständlich, dass die Verwaltung den Stadtratsbeschluss immer noch nicht umgesetzt hat. Im Interesse der verbliebenen Bewohner wäre es sachlich vernünftig, nach mehr als zwölf Jahren die seinerzeitige Fehlentscheidung, die Wohnsiedlung aufzulösen, rückgängig zu machen und in den vorhandenen Wohnungsbestand zu investieren, so wie Bernhard Gies es ebenfalls in einem Leserbrief (TV vom 30. Juli 2010) fordert.
FWG-Stadtratsfraktion
FDP
Vielen Dank und Glückwunsch an die City-Initiative
Am 11. September fand in der Trierer Fußgängerzone die alljährliche Aktion „Trier spielt“ statt. Kinder aller Altersgruppen hatten riesigen Spaß bei unzähligen kostenfreien Mitmachangeboten und sogar das Wetter spielte mit. Die City-Initiative Trier als Veranstalterin hat sich wieder einmal selbst übertroffen und gezeigt, dass ihre Kreativität und Engagement über ein breites Warenangebot weit hinausgeht.
Den Initiatoren sowie den Hunderten Helfern aus Handel, Verbänden und Vereinen, die an zig Ständen dazu beigetragen haben, den kleinen Gästen einen unbeschwerten Tag und eine schöne Erinnerung an Trier mit nach Hause zu geben, gebühren ein dickes Lob und ein Dankeschön.
Silke Reinert
Schulstandorte: Zügige Paketlösung notwendig
Wieder einmal herrscht in der Trierer Schullandschaft große Aufregung. Nachdem die Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion den fast einstimmig getroffenen Beschluss des Stadtrats für eine zweizügige Realschule plus in Trier-West nicht genehmigt hat, legt der Stadtvorstand Pläne mit anderer Prioritätensetzung vor: Die Haupt- und die Realschule am Mäusheckerweg in Ehrang sollen vorrangig in eine Realschule plus umgewandelt werden. Da die ADD den ursprünglichen Fahrplan verworfen hatte, sind das Schulamt und die Fraktionen in große Zeitnot geraten, da es bestimmte Genehmigungsfristen zu beachten gilt.
Völlig offen ist derzeit das Schicksal der Hauptschulen in Zewen, Trier-Nord und -West. Bereits jetzt haben sich im Bereich der Stadt Trier Fliehkräfte in Richtung der Schulen umliegender Verbandsgemeinden entwickelt, was die Planungen zusätzlich erschwert.
Die CDU-Fraktion ist den Plänen der Schaffung einer Realschule plus in Ehrang grund-sätzlich nicht abgeneigt, obwohl wir mehrfach deutlich gemacht haben, dass wir eine Realschule plus in Trier-West für dringlicher erachten. Wichtig ist jedoch: Es dürfen nicht einzelne Schulen gesondert betrachtet werden, ohne so mviel wie möglich das große Ganze aus dem Blick zu verlieren.
Worauf kommt es bei den Beratungen in den kommenden Wochen an? Zunächst einmal müssen die Trierer Eltern, die seit dem Beginn der rheinland-pfälzischen Umbaumaßnahmen im Schulsystem mit der Abschaffung von Haupt- und Realschulen dauerhaft verunsichert worden sind, durch eine durchdachte und nachvollziehbare städtische Politik Planungssicherheit erhalten. Unsere Fraktion strebt daher die zügige Erstellung einer Paketlösung an, am besten bis zur Ratssitzung am 5. Oktober, die alle relevanten Faktoren berücksichtigt und allen Beteiligten, sowohl den Eltern und Schülern als auch den Kollegien, eine klare Perspektive bietet.
Dorothee Bohr
SPD
In Ehrang tut sich was
Mit der Einweihung des „Blue“ wurde ein weiterer Schritt zur Verbesserung der Jugendarbeit in Ehrang vollzogen. Das „Blue“, untergebracht in einer ehemaligen Gaststätte in der Niederstraße, ist die neue Bleibe der offenen Jugendarbeit in Ehrang und signalisiert den angesprochenen Jugendlichen: weg von der Straße und von kritisch beobachteten Treffpunkten, hin zu einem eigenen, überschaubarem Raum. Die Trägerschaft hat das Exzellenzhaus übernommen und garantiert aufgrund der langjährigen Erfahrung Professionalität. Vor allem die dort unmittelbar ansässigen Ehranger Bürger werden dies zu schätzen wissen, haben Vorfälle mit Jugendlichen in den letzten Jahren doch immer wieder für Aufregung gesorgt.
Im „Blue“ findet sinnvolle Freizeitgestaltung unter Anleitung der hauptamtlich tätigen Streetworkerin statt. Hierzu gehören im Verständnis der angesprochenen Klientel: Musik hören, Kicker und Billard spielen, vielleicht ein Gesellschaftsspiel ausprobieren. Außerdem sind Abhängen und Relaxen, neudeutsch: Chillen, angesagt. Alkoholfreie Getränke gibt es zum Selbstkostenpreis. Mögen die Vorstellungen zwischen den Generationen, was die Freizeitgestaltung angeht, auch auseinander gehen (und das ist wohl immer so gewesen), gewisse Grundbedürfnisse bleiben: So gibt es auch im „Blue“ Gelegenheit zu intensiven Gesprächen, denn junge Menschen haben, wenn man sich ihnen unvoreingenommen nähert, durchaus etwas zu sagen und mitunter viel auf dem Herzen.
Das „Blue“ konnte verwirklicht werden durch die finanzielle Unterstützung der SWR-Aktion „Herzenssache“ und zahlreiche Sachspenden Ehranger Bürger. Es ist ein Baustein in der Vernetzung mehrerer sozialer Aktivitäten in Ehrang und befindet sich sinnvoller Weise in unmittelbarer Nähe des Büros der Quartiersmanagerin und des kürzlich eröffneten Bürgerbüros.
Vielleicht kann das „Blue“ dazu beitragen, dass das Miteinander der Generationen im Brennpunkt Ehrang-Niederstraße für alle Beteiligten erträglicher wird. Ohne guten Willen und gegenseitiges Verständnis auf beiden Seiten wird es jedoch nicht gelingen.
Marlene Reusch-Lamacz
Haushalt 2011: Schwierige Konsolidierung
Mit dem im April verabschiedeten Eckdatenbeschluss zeigte sich unser Oberbürgermeister Jensen sehr ambitioniert. Das Defizit sollte 2011 fünf Prozent geringer ausfallen als das voraussichtliche Ergebnis für 2010. Was bedeutet das in Zahlen? Fünf Prozent von 66.593.513 Euro sind 3.329.676 Euro Ein-sparungen. Somit wäre das das Minus „nur“ noch 63.263.837 Euro in 2011. War diese Stadtratsvorlage das Papier nicht wert auf dem sie gedruckt wurde?
Vor zirka zwei Monaten legte die Verwaltung dann den Haushaltsentwurf 2011 vor. Leider lassen sich hier keine Einsparungen erkennen. Die geplante Neuverschuldung gegenüber dem vom Rat beschlossenen Eckwertebeschluss ist gestiegen! Viel zu unübersichtlich sind die Darstellungen und es gibt keine erläuternde Aufstellung, aus der ersichtlich wäre, wo Kürzungen vorgenommen wurden.
Leicht gemacht wird es uns ehrenamtlich tätigen Stadträten gewiss nicht, sich mit dieser Materie auseinander zu setzen. Dort Gestaltungsspielräume und Einsparpotenziale zu erkennen, ist so gut wie unmöglich. Allein die Sozialausgaben werden durch die Verpflichtung des Landes, Kitaplätze für Zweijährige bereit zu halten, um rund zwei Millionen höher ausfallen. Beim dicksten Ausgabeposten, den Personalkosten, ist keine Reduzierung möglich. Trier hat im Vergleich zu anderen Städten eine kleine Verwaltung, so das Statement des OB.
Um langfristig die Verschuldung unserer Stadt zu verringern, braucht es zum einen jahrelange Konsequenz, und zum anderen den Mut, auch unpopuläre Einsparungen vorzunehmen. Deshalb setzen wir hohe Erwartungen in die Unterstützung durch die Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGSt). Deren Mitarbeiter werden durchkalkulierte Sparvorschläge erarbeiten. Die AG Rat und Verwaltung und der Steuerungsausschuss werden dann beraten, welche umgesetzt werden. Und es wird sich zeigen, wie ernst das Bestreben nach Entschuldung zu nehmen ist.
Petra Kewes
FWG
Planlose Fehlentscheidung
„Die Diskussion um die Riverisstraße ist ein Lehrstück dafür, wie Verwaltung und Rat mit Menschen nicht umgehen dürfen“, hieß es am 21. November 1997 im TV. Erfreulicher Weise nahm sich der TV in der Ausgabe am 27. Juli 2010 erneut dieses Themas an. Hier hieß es: „Riverissiedlung dem Verfall preisgegeben. Rund 50 Menschen zahlen der Stadt Miete für abrissreife Häuser – Verwaltung ist planlos.“
Unsere Fraktion hatte bereits im November 1997 gegen die planlose Auflösung der Wohnsiedlung protestiert. Mit der Auflösung hatte die Verwaltung den Bewohnern zugesagt, sie innerhalb des Stadtgebiets mit adäquatem Wohnraum zu versorgen. Ausdrücklich wurde die Verwaltung beauftragt, einen Entwurf für die städtebauliche Neuordnung des Gesamtbereichs „Am Grüneberg“ zu erstellen. Die Auflösung der Siedlung sei unumgänglich, hieß es seinerzeit im Rathaus.
Fast 13 Jahre nach dem Aufhebungsbeschluss sind immer noch mehrere angeblich baufällige Wohnungen bewohnt und die Menschen fühlen sich wohl. Die Stadt kassiert weiterhin die Miete, lässt die Siedlung aber weiter verkommen. Hätte man die jetzt leerstehenden Wohnungen weiter vermietet und die Einnahmen für dringend erforderliche Investitionen verwandt, hätte die Wohnsiedlung eine Zukunft. 1999 erklärte die Verwaltung, man sei bemüh,t die Umsetzung des Stadtratsbeschlusses zügig zu einem Abschluss zu bringen und unverzüglich mit dem Abriss der Wohnungen zu beginnen.
Heute bestätigt sich, dass die planlose Auflösung der Wohnsiedlung eine Fehlentscheidung war, die CDU und SPD beschlossen hatten. Trotz Stadtratsbeschluss stehen die Häuser immer noch an gleicher Stelle und die Verwaltung hat auch noch keine städtebauliche Neuordnung des Gesamtbereichs „Am Grüneberg“ erstellt. Für uns Freie Wähler ist es unverständlich, dass die Verwaltung den Stadtratsbeschluss immer noch nicht umgesetzt hat. Im Interesse der verbliebenen Bewohner wäre es sachlich vernünftig, nach mehr als zwölf Jahren die seinerzeitige Fehlentscheidung, die Wohnsiedlung aufzulösen, rückgängig zu machen und in den vorhandenen Wohnungsbestand zu investieren, so wie Bernhard Gies es ebenfalls in einem Leserbrief (TV vom 30. Juli 2010) fordert.
FWG-Stadtratsfraktion
Vielen Dank und Glückwunsch an die City-Initiative
Am 11. September fand in der Trierer Fußgängerzone die alljährliche Aktion „Trier spielt“ statt. Kinder aller Altersgruppen hatten riesigen Spaß bei unzähligen kostenfreien Mitmachangeboten und sogar das Wetter spielte mit. Die City-Initiative Trier als Veranstalterin hat sich wieder einmal selbst übertroffen und gezeigt, dass ihre Kreativität und Engagement über ein breites Warenangebot weit hinausgeht.
Den Initiatoren sowie den Hunderten Helfern aus Handel, Verbänden und Vereinen, die an zig Ständen dazu beigetragen haben, den kleinen Gästen einen unbeschwerten Tag und eine schöne Erinnerung an Trier mit nach Hause zu geben, gebühren ein dickes Lob und ein Dankeschön.
Silke Reinert