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08.02.2011

Mitsprache vor Ort statt Politikverdrossenheit

Bei der Bundestagswahl 2009 war bei den 21- bis 24-Jährigen mit 59,1 Prozent erneut die niedrigste Wahlbeteiligung aller Altersgruppen zu verzeichnen. Neben Desinteresse verbergen sich dahinter oft Politkverdrossenheit und Frust über fehlende Gestaltungsmöglichkeiten. Abhilfe können zumindest auf kommunaler Ebene Jugendparlamente schaffen. Die Trierer Jugendvertretung wird im November erstmals gewählt.

Nach dem ohne Gegenstimmen getroffenen Stadtratsbeschluss können rund 6 800 Trierer Kinder und Jugendliche zwischen zehn und 17 Jahre je drei Stimmen abgeben. Die zweijährige Wahlperiode beginnt am 1. Januar 2012. Die Jugendvertretung kann unter anderem den OB per Antrag auffordern, für diese Altersgruppe relevante Themen dem Stadtrat oder Ausschüssen zum Beschluss vorzustellen. Details werden in einer Geschäftsordnung festgelegt. Außerdem erhält die 22 Mitglieder starke Jugendvertretung ein Budget. Sie kann Veranstaltungen und Projekte für Kinder und Jugendliche initiieren und entsendet ein beratendes Mitglied in den Jugendhilfe- und den Schulträgerausschuss.

Positive Erfahrungen in Koblenz

In der Stadtratsdiskussion wurde mehrfach der bereits 1995 gegründete Koblenzer Jugendrat als nachahmenswertes Beispiel gelobt. Dort übernehmen die Nachwuchspolitiker früh Verantwortung für Projekte und bringen konkrete Ideen ein. So kümmerte sich ein 13-Jähriger um eine ermäßigte Tageskarte für bedürftige Kinder und Jugendliche bei der Bundesgartenschau. Einmal im Jahr können Jugendliche in einem „Klartext“-Forum ihre Anliegen den Kommunalpolitikern vortragen. Die Einhaltung von Zusagen wird regelmäßig kontrolliert. Die Koblenzer Erfahrungen sind durchweg positiv: Wenn Kinder und Jugendliche ernstgenommen werden und konkrete Veränderungen vor Ort erreichen, zeigen viele ein erstaunliches Durchhaltevermögen. Einige sind fünf Jahre lang bis zum Erreichen der Altersgrenze aktiv.

Mobile Spielaktion als Partner

In Trier sollen öffentliche Sitzungen der Interessenvertretung mindestens viermal pro Jahr stattfinden. Um sie zu unterstützen, entsteht im Frühjahr ein zunächst mit 20 000 Euro bezuschusstes Büro mit einer Halbtagskraft der mobilen Spielaktion. Dieser freie Träger verfügt über vielfältige Erfahrungen bei Beteiligungsprozessen mit jungen Trierern. Ein erfolgreiches Beispiel ist die Neu- oder Umgestaltung von Spielplätzen.
Ergänzend zu dem Büro sollen verstärkt Ehrenamtliche zur Unterstützung der Jugendvertretung gewonnen werden. Damit griff der Stadtrat einen CDU-Vorschlag auf. Er sieht außerdem vor, zum Ende der ersten Wahlperiode die Arbeit der Jugendvertretung zu überprüfen. Zur Organisation der Wahl im Herbst stellte der Stadtrat 10 000 Euro zur Verfügung. In die Vorbereitung werden die weiterführenden Schulen frühzeitig eingebunden.