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26.05.2009

Rat behandelte 1100 Tagesordnungspunkte

Sitzung des Stadtrats im Großen Rathaussaal.
Sitzung des Stadtrats im Großen Rathaussaal.
Knapp 200 Stunden verbrachten die 52 Trierer Ratsmitglieder bei insgesamt 63 Sitzungen im Laufe der im Juni zu Ende gehenden Legislaturperiode im Großen Rathaussaal. Rund 1100 Tagesordnungspunkte handelten sie dabei ab, 900 davon im öffentlichen Teil. Die Stadtratssitzungen verlangten von den Räten großes Durchhaltevermögen. Am 6. April 2006 behandelten sie in knapp sechs Stunden 23 Tagesordnungspunkte, darunter die Südbadsanierung, und tagten damit in der aktuellen Sitzungsperiode am längsten. Dass es im Rathaussaal nicht immer so „ermüdend“ zugeht, zeigt die kürzeste Sitzung vom 29. Januar 2008 mit nur 1:17 Stunden Sitzungsdauer und zwölf Tagesordnungspunkten. In den Sitzungspausen stärkten sich die Ratsmitglieder dabei mit 1052 belegten Brötchen, 946 Frikadellen und 1314 Wiener Würstchen. Insgesamt haben die ehrenamtlichen Mitglieder des Stadtrats in den letzten fünf Jahren bei ihrem zeitintensiven „Hobby“ im Dienste der Allgemeinheit umgerechnet rund acht ganze Tage allein im Großen Rathaussaal auf ihren harten Sitzen verbracht. Vorbereitungszeiten, Ausschusssitzungen und Termine „vor Ort“ nicht mitgerechnet.

Neue Räte

Einige Räte räumten während der letzten fünf Jahre aus unterschiedlichsten Gründen ihre Plätze im Großen Rathaussaal. Für Frank Caspers (CDU) kam Michael Luy in den Stadtrat, der allerdings wegen einer Neuerung des Kommunalwahlgesetzes wegen „Unvereinbarkeit von Amt und Mandat“ nach fünf Monaten wieder ausscheiden musste. Für ihn sitzt jetzt Martha Scheurer im Rat. Bei der CDU gab es noch weitere Wechsel: Für Zita Both rückte Christian Simon Bamler nach, Birgit Falk ersetzte Margret Böhr und Dr. Elisabeth Tressel folgte für Dr. Dieter Everz. Für den im September 2008 verstorbenen Gilbert Felten kam Andreas Etteldorf in den Stadtrat. Bei den Grünen gab es zwei Veränderungen: Corinna Rüffer rückte für Dr. Clement Atzberger nach und Richard Leuckefeld für Sigrun Friederike Priemer. Jörg Holstein folgte für die in den Landkreis verzogene Ingeborg Sahler-Fesel (SPD) in das Bürgergremium.

Die fünf im Rat vertretenen Fraktionen waren auch über den Rat hinaus „fleißig“. Bündnis 90/Die Grünen tagten mit 179 Fraktionssitzungen am häufigsten, gefolgt von der UBM (172), SPD (164), CDU (145) und FDP (125).

Wechsel an der Stadtspitze

Die augenscheinlichste Veränderung in der aktuellen Legislaturperiode war der Wechsel an der Stadtspitze. Am 1. April 2007 übernahm Klaus Jensen die Amtsgeschäfte als „erster Bürger“ der Stadt von seinem Vorgänger, Oberbürgermeister Helmut Schröer, der nach insgesamt 30-jähriger Tätigkeit als Beigeordneter, Bürgermeister und Oberbürgermeister in den Ruhestand ging. Jensen ist der achte Trierer OB nach dem Zweiten Weltkrieg und der erste, der nicht der CDU angehört.

Die bisher fünf Geschäftsbereiche, die Dezernate, wurden am 1. April 2007 durch den Wegfall der Stelle von Wirtschaftsdezernentin Christiane Horsch auf vier reduziert. Oberbürgermeister Jensen übernahm zusätzlich das Wirtschaftsdezernat. Auch Bürgermeister Georg Bernarding, Beigeordneter Ulrich Holkenbrink und die neu gewählte Beigeordnete Simone Kaes-Torchiani, die nach dem Ausscheiden des Beigeordneten Peter Dietze das Dezernat IV übernahm, erhielten zu ihren bisherigen Zuständigkeiten zusätzliche Fachbereiche.