Gute Zahlen dank Steuern und Sparen

Trotz der Corona-Lage hat sich die finanzielle Lage der Stadt Trier im vergangenen Jahr 2021 viel positiver entwickelt als erwartet. Dafür gibt es gleich mehrere Gründe.

Einen städtischen Haushalt „konservativ" zu planen, hat nichts mit der politischen Partei oder Einstellung zu tun. Konservativ bedeutet hier eher: Man geht mit sehr niedrigen Erwartungen an die Planung, rechnet also mit Einnahmen am unteren Ende der Skala und Ausgaben eher am oberen Ende. 2020, als der Haushalt 2021 geplant wurde, lief die Corona-Krise, die Zukunftsausschichten waren schwer einzuschätzen, die wirtschaftliche Lage äußerst ungewiss. Die städtischen Haushälter gingen daher bei der ersten Planung für 2021 von einem Defizit von rund 30 Millionen Euro aus. Im Haushalt kalkuliert wurde sogar mit einem Defizit von 35 Millionen Euro.

„Respekt" für Trierer Unternehmen

Stadtrat und Verwaltung gingen daraufhin mit großen Sparanstrengungen in das vergangene Jahr. Das führte dazu, dass schon in der zweiten Haushaltsprognose „nur" noch von einem Defizit von 24,5 Millionen Euro ausgegangen wurde. Wie Oberbürgermeister Wolfram Leibe dem Haushalts- und Personalausschuss vergangene Woche darlegte, hat sich die Lage nun nochmals deutlich positiver entwickelt als mitten in der Corona-Krise erwartet. Im dritten Tertialbericht, den die Finanzwirtschaft vorlegte, wird sogar ein Haushaltsüberschuss von rund vier Millionen Euro prognostiziert. Endgültige Zahlen liefern wird erst der Rechnungsabschluss des Haushaltsjahres – dennoch zeigten sich Oberbürgermeister und Ausschussmitglieder hocherfreut über die Zahlen.

Auf der Ausgabenseite sei „querbeet durch alle Dezernate und Ämter sehr gut gewirtschaftet worden", lobte der Oberbürgermeister. Auf der Einnahmeseite ging das Lob vor allem an die Trierer Wirtschaft, denn die Gewerbesteuerentwicklung war wesentlich besser als erwartet. Lagen die Gewerbesteuereinnahmen in den Vorjahren regelmäßig zwischen gut 60 und 70 Millionen Euro, so hatte sich die Stadt bei der 21er-Planung am niedrigen Wert von 52,9 Millionen Euro aus dem Jahr 2020 orientiert.

Tatsächlich dürften aber laut der aktuellen Prognose die Gewerbesteuereinnahmen bei über 71 Millionen Euro liegen. Oberbürgermeister Leibe: „Dass unsere Unternehmen in diesem Umfang fast schon einen Bestwert abliefern: Respekt!". Auch der Einkommenssteueranteil, der an die Stadt ging, liegt voraussichtlich drei Millionen Euro über den Erwartungen. Insgesamt liegt die dritte Prognose für den Haushalt 2021 um 36 Millionen Euro über dem Budget.

Die Gewerbesteuerentwicklung nahm der Oberbürgermeister gleich auch als Auftrag: „Wir müssen daran arbeiten: Wie gelingt es uns, weiteres Gewerbe anzusiedeln."

Die Mitglieder des Ausschusses nahmen die Zahlen positiv auf. Tobias Schneider (FDP) mahnte aber sogleich zur „vorsichtigen Zurückhaltung" und warnte davor, gleich „wieder Wunschlisten auszupacken."

Michael Schmitz