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15.04.2014

Stadtrat: Wer ging, wer kam, wer wechselte?

Keine Fraktion des Stadtrats blieb seit 2009 unverändert – Ein Ausschluss

Nach den Kommunalwahlen vom 7. Juni 2009 gab es in den zurückliegenden fünf Jahren im Trierer Stadtrat so manches Stühlerücken. Keine Fraktion blieb von einer personellen Veränderung verschont.

Durch einstimmigen Beschluss schloss der Rat im September 2011 den NPD-Vertreter aus seinen Reihen aus, nachdem er vom Landgericht Trier zu einer Freiheitsstrafe von sieben Monaten auf Bewährung wegen gemeinschaftlich begangener gefährlicher Körperverletzung verurteilt und die Revision des Urteils durch den Bundesgerichtshof verworfen worden war.

Bei der CDU, mit 19 Mitgliedern stärkste Fraktion, schieden im August 2011 Helmut Freischmidt und im November 2012 sein Bruder Norbert aus dem Rat aus. Ulrich Glischke und Michael Witzel waren die Nachrücker. Bei der ursprünglich mit 15 Sitzen im Rat vertretenen SPD gab es bereits im August 2009 einen Wechsel. Markus Nöhl kam für Stephan Wonnebauer. Im Dezember 2010 folgte Detlef Schieben dem seit langem erkrankten Klaus Blum. Ebenfalls im Dezember 2010 trat Peter Spang aus der SPD- Fraktion aus und wechselte zur FWG. Die Sozialdemokraten verloren dadurch einen Sitz, die Freie Wählergemeinschaft, bei der es ansonsten keine weiteren Veränderungen gab, gewann ein zusätzliches Mitglied (insgesamt sechs) hinzu.

Bei den Grünen, mit zehn Sitzen drittstärkste Fraktion, konnte Manfred Becker mit der Übernahme in den städtischen Dienst seine Ratstätigkeit ab Dezember 2009 nicht mehr ausüben. Petra Kewes nahm seinen Platz einen Monat später für das Bündnis ein. Mit ihrer Wahl in den Bundestag legte Corinna Rüffer im September 2013 ihre Mitgliedschaft im Rat nieder, ihr folgte Hans-Peter Simon im November vergangenen Jahres.

Bei der zu Beginn vier Mitglieder umfassenden FDP-Fraktion überstand nur deren Fraktionsführer Dr. Karl-Josef Gilles die Legislaturperiode. Durch das kurzzeitige Bündnis der Liberalen mit den Sozialdemokraten und den Grünen wurde FDP-Ratsmitglied Thomas Egger im Oktober 2009 zum Beigeordneten der Stadt Trier gewählt. Den dadurch frei gewordenen Ratssitz übernahm im Februar 2010 Felix Brand, der im Januar dieses Jahres seine Fraktion verließ und dem Rat seither als fraktionsloses Mitglied angehört. Die FDP-Fraktion verkleinerte sich dadurch auf drei Sitze. Schon vorher hatten Silke Reinert im Herbst 2011 und Monika Indig (August 2012) aus beruflichen Gründen ihre Mandate niedergelegt. Tobias Schneider und Joachim Gilles folgten als Nachrücker.

Am turbulentesten ging es bei den Linken zu, die mit zwei Vertretern zunächst bis März 2010 eine Fraktionsgemeinschaft bildeten, die wegen interner Auseinandersetzungen aufgelöst und schließlich seit September 2011 wieder fortgesetzt wurde. Katrin Werner rückte bereits im August 2009 für Marc Bernhard Gleißner nach und bildete gemeinsam mit Dr. Johannes Verbeek bis 8. März 2010 eine Fraktion. Danach vertraten sie als einzelne fraktionslose Ratsmitglieder die Linke. Für den ausgeschiedenen Verbeek kam im September 2011 Linde Andersen in den Rat.

Letzte Liebesbezeugung

Einige der derzeitigen Mandatsträger werden für den am 25. Mai neu zu wählenden Rat nicht mehr kandidieren und somit definitiv ausscheiden. Hierzu gehören Bernd Michels, Jürgen Plunien, Monika Thenot (alle CDU), Dr. Regina Bux, Christine Frosch, Maria Ohlig, Hans-Willi Triesch (alle SPD) sowie Joachim Gilles (FDP). Andere, die eigentlich auch mit ihrer kommunalpolitischen Tätigkeit abgeschlossen haben, stellen aus kosmetischen Gründen oder zu Werbezwecken ihren mehr oder weniger prominenten Namen auf theoretisch aussichtslosen Plätzen zum „Auffüllen“ der langen Wahllisten zur Verfügung. Sozusagen eine letzte Liebesbezeugung für die eigene Partei oder politische Gruppierung. Und es wäre nicht das erste Mal, über diesen Weg doch noch mal gewählt zu werden, ob gewollt oder ungewollt. La.