21.04.2009
Kurzer Weg zur Stimmabgabe
Das neue Wahllokal auf dem Petrisberg wird im Wissenschaftspark (Gebäude Max-Planck-Straße 6) eingerichtet. Direkt vor dem Urnengang am 7. Juni werden Hinweisschilder aufgestellt. Foto: EGP
Im städtischen Wahlbüro im Rathaus-Hauptgebäude läuft die aufwändige Überprüfung der bereits eingereichten Wahlvorschläge zur Kommunalwahl am 7. Juni auf Hochtouren. Dabei geht es nicht nur um den neuen Stadtrat, sondern auch um die künftigen Ortsvorsteher sowie die Ortsbeiräte.
Die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen endet am Montag, 27. April, 18 Uhr. Über deren Zulassung entscheidet der Wahlausschuss unter Leitung von OB Klaus Jensen am Montag, 4. Mai, 14 Uhr, Die amtlichen Bekanntmachungen mit den Listen aller zugelassenen Gruppen und Bewerber sollen am 12. Mai in der Rathaus Zeitung erscheinen.
Außerdem wird derzeit im Rathaus die Einrichtung der Wahllokale im Stadtgebiet vorbereitet, von denen viele wieder in Schulen untergebracht sind. Ihre Zahl sinkt im Vergleich mit der Kommunalwahl 2004 von 94 auf 76. Für die Stimmberechtigten entstehen, so Wahlbüroleiter Reiner Roth, keine gravierenden Nachteile, da in vielen Fällen mehrere Wahllokale bereits vor fünf Jahren in einem Gebäude untergebracht waren und nun lediglich organisatorisch zusammengefasst werden.
Briefwahl ab 12. Mai möglich
Eine Neuerung gibt es im Stadtteil Kürenz: Durch Aufteilung eines bisherigen Wahlbezirkes wird auf dem Petrisberg ein eigener Wahlbezirk gebildet und ein neues Wahllokal im Wissenschaftspark (Max-Planck-Straße 6) eingerichtet. Hintergrund ist eine neue Zuordnung einiger Teilgebiete zwischen Alt- und Neu-Kürenz, sowie die seit der letzten Wahl stark gestiegene Einwohnerzahl im neuen Wohngebiet Petrisberg, in dem bereits rund 600 Personen leben. Zudem wird für die nächsten Jahre dort mit einem weitere Zuwachs gerechtet. Daher entschied der Stadtrat am 31. März, für dieses Gebiet einen eigenen statistischen Bezirk mit Wahllokal einzurichten. Ein Ziel ist, die Wege der Bürger zur Stimmabgabe möglichst kurz zu halten. Der Stadtratsbeschluss beinhaltet auch die dafür erforderliche Anpassung der Grenzen zwischen den Bezirken. Durch das neue Wahllokal entstehen den Bewohnern der anderen Teile von Kürenz keine Nachteile. Die Stimmabgabe per Briefwahl ist erst möglich, wenn das Wahlbüro im Großen Rathaussaal am Montag, 12. Mai, erstmals seine Pforten öffnet.
31 Parteien auf EU-Stimmzettel
Die rheinland-pfälzischen Wahlberechtigten können bei der Europawahl, die ebenfalls am 7. Juni stattfindet, ihre Stimme an eine der insgesamt 31 für das EU-Parlament kandidierenden Parteien vergeben. Im Vergleich mit 2004 treten neun Gruppierungen mehr an. Der Landeswahlausschuss hat die Liste der CDU für Rheinland-Pfalz zugelassen. Die übrigen Parteien reichten jeweils eine Liste für alle deutschen Bundesländer ein und erhielten vom Bundeswahlausschuss noch am gleichen Tag die Zulassung.
Die Reihenfolge der Wahlvorschläge auf dem Stimmzettel richtet sich in den einzelnen Ländern nach der Zahl der Stimmen, die die Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen bei der letzten Europawahl 2004 erreicht haben. Die übrigen Vorschläge schlie-ßen sich in alphabetischer Reihenfolge der Namen der Wahlvorschlagsträger an.
Die Frist zur Einreichung von Wahlvorschlägen endet am Montag, 27. April, 18 Uhr. Über deren Zulassung entscheidet der Wahlausschuss unter Leitung von OB Klaus Jensen am Montag, 4. Mai, 14 Uhr, Die amtlichen Bekanntmachungen mit den Listen aller zugelassenen Gruppen und Bewerber sollen am 12. Mai in der Rathaus Zeitung erscheinen.
Außerdem wird derzeit im Rathaus die Einrichtung der Wahllokale im Stadtgebiet vorbereitet, von denen viele wieder in Schulen untergebracht sind. Ihre Zahl sinkt im Vergleich mit der Kommunalwahl 2004 von 94 auf 76. Für die Stimmberechtigten entstehen, so Wahlbüroleiter Reiner Roth, keine gravierenden Nachteile, da in vielen Fällen mehrere Wahllokale bereits vor fünf Jahren in einem Gebäude untergebracht waren und nun lediglich organisatorisch zusammengefasst werden.
Briefwahl ab 12. Mai möglich
Eine Neuerung gibt es im Stadtteil Kürenz: Durch Aufteilung eines bisherigen Wahlbezirkes wird auf dem Petrisberg ein eigener Wahlbezirk gebildet und ein neues Wahllokal im Wissenschaftspark (Max-Planck-Straße 6) eingerichtet. Hintergrund ist eine neue Zuordnung einiger Teilgebiete zwischen Alt- und Neu-Kürenz, sowie die seit der letzten Wahl stark gestiegene Einwohnerzahl im neuen Wohngebiet Petrisberg, in dem bereits rund 600 Personen leben. Zudem wird für die nächsten Jahre dort mit einem weitere Zuwachs gerechtet. Daher entschied der Stadtrat am 31. März, für dieses Gebiet einen eigenen statistischen Bezirk mit Wahllokal einzurichten. Ein Ziel ist, die Wege der Bürger zur Stimmabgabe möglichst kurz zu halten. Der Stadtratsbeschluss beinhaltet auch die dafür erforderliche Anpassung der Grenzen zwischen den Bezirken. Durch das neue Wahllokal entstehen den Bewohnern der anderen Teile von Kürenz keine Nachteile. Die Stimmabgabe per Briefwahl ist erst möglich, wenn das Wahlbüro im Großen Rathaussaal am Montag, 12. Mai, erstmals seine Pforten öffnet.
31 Parteien auf EU-Stimmzettel
Die rheinland-pfälzischen Wahlberechtigten können bei der Europawahl, die ebenfalls am 7. Juni stattfindet, ihre Stimme an eine der insgesamt 31 für das EU-Parlament kandidierenden Parteien vergeben. Im Vergleich mit 2004 treten neun Gruppierungen mehr an. Der Landeswahlausschuss hat die Liste der CDU für Rheinland-Pfalz zugelassen. Die übrigen Parteien reichten jeweils eine Liste für alle deutschen Bundesländer ein und erhielten vom Bundeswahlausschuss noch am gleichen Tag die Zulassung.
Die Reihenfolge der Wahlvorschläge auf dem Stimmzettel richtet sich in den einzelnen Ländern nach der Zahl der Stimmen, die die Parteien und sonstigen politischen Vereinigungen bei der letzten Europawahl 2004 erreicht haben. Die übrigen Vorschläge schlie-ßen sich in alphabetischer Reihenfolge der Namen der Wahlvorschlagsträger an.