20.01.2009
Bei Croissant und Frühstücksei
An Themen bestand kein Mangel beim Pressefrühstück, zu dem Oberbürgermeister Klaus Jensen zum Jahresbeginn Trierer Lokaljournalisten eingeladen hatte. Da sieht es bei den Finanzen der Stadt bekanntlich schon ganz anders aus. Was Deutschlands älteste Stadt vom zusätzlichen Kuchen des milliardenschweren Konjunkturpakets der Bundesregierung letztlich abbekommt, vermochte das Stadtoberhaupt aber nicht exakt voraus zu sagen. Noch ist unklar, wie, an und über wen verteilt werden soll. Doch zehn Millionen könnten es für Trier womöglich schon sein. Ein „zusätzlicher Schub“ für die nächsten zwei Jahre, die das Rathaus beispielsweise für die Schulsanierung oder bei Investitionen zur Einsparung von Energie gut gebrauchen kann.
Alles wäre gut und schön, gäbe es das Problem der so genannten Eigenbeteiligung nicht. Das finanzielle Zubrot gibt es nämlich nicht umsonst. Auf zehn bis 15 Prozent schätzt Jensen die Summe, die die Stadt womöglich beisteuern soll. Bei leeren Kassen und ausgeschöpftem Kreditlimit stellt sich allerdings die Frage: woher? Jensen baut auf das Prinzip Hoffnung und erwartet zur gegebenen Zeit Verständnis und eine schnelle Abwicklung bei den übergeordneten Behörden.
Hilfe signalisierte auch Bundesminister Wolfgang Tiefensee, der in einem neuen Programm Unterstützung für die Pflege der Weltkulturerbestätten und deren Umfeld in Aussicht stellte. Immerhin verfügt Trier über acht solcher Baudenkmäler und liegt damit in Deutschland von der Zahl her an der Spitze.
Wie geht es mit der Verwaltungsreform im Rathaus weiter, wollen die Journalisten zwischen Croissant und fünf Minuten-Ei wissen? Jensen misst ihr einen unverändert hohen Stellenwert bei und verweist auf die bereits in vielen Bereichen vollzogenen Schritte. Zusammenlegungen habe es im Vermessungs- und Liegenschaftsbereich oder mit dem Bildungs- und Medienzentrum gegeben. An einem gemeinsamen Betriebshof von Grünflächen-, Stadtreinigungs- und dem Tiefbauamt wird gearbeitet, über vereinzelte Ausgliederungen nachgedacht. Ein „völliges Umkrempeln zu einem Stichtag“ werde es aber nicht geben. „Man muss bei einer Reform die Mitarbeiter mitnehmen, sonst geht sie ins Leere“, stellt der Verwaltungschef seine Position klar. Neue Schwerpunkte bilden die unterschiedlichen Formen und Angebote der Bürgerbeteiligung sowie eine stärkere Partizipation an Bundes- und EU-Programmen. Hierfür sind bisherige Mitarbeiter jetzt im OB-Büro spezielle Ansprechpartner.
Mehr Kostentransparenz und die Definition von Zielen erwartet Jensen von der neuen doppischen Haushaltsstruktur, auch wenn deren Einführung einen „langen Atem“ voraussetze und „für alle Beteiligte wirklich mühsam“ sei. Bei den Themen Gesamtfahrradkonzept, Regionalbahn und Loebstraße („nicht ohne Fahrradweg“) ist der Kaffee längst kalt. Jensens letzter Appell geht an die Journalisten selbst. Sie sollen mithelfen, bei den anstehenden Wahlen die Beteiligung zu erhöhen. Auch er wolle hierzu einige Akzente setzen.
Alles wäre gut und schön, gäbe es das Problem der so genannten Eigenbeteiligung nicht. Das finanzielle Zubrot gibt es nämlich nicht umsonst. Auf zehn bis 15 Prozent schätzt Jensen die Summe, die die Stadt womöglich beisteuern soll. Bei leeren Kassen und ausgeschöpftem Kreditlimit stellt sich allerdings die Frage: woher? Jensen baut auf das Prinzip Hoffnung und erwartet zur gegebenen Zeit Verständnis und eine schnelle Abwicklung bei den übergeordneten Behörden.
Hilfe signalisierte auch Bundesminister Wolfgang Tiefensee, der in einem neuen Programm Unterstützung für die Pflege der Weltkulturerbestätten und deren Umfeld in Aussicht stellte. Immerhin verfügt Trier über acht solcher Baudenkmäler und liegt damit in Deutschland von der Zahl her an der Spitze.
Wie geht es mit der Verwaltungsreform im Rathaus weiter, wollen die Journalisten zwischen Croissant und fünf Minuten-Ei wissen? Jensen misst ihr einen unverändert hohen Stellenwert bei und verweist auf die bereits in vielen Bereichen vollzogenen Schritte. Zusammenlegungen habe es im Vermessungs- und Liegenschaftsbereich oder mit dem Bildungs- und Medienzentrum gegeben. An einem gemeinsamen Betriebshof von Grünflächen-, Stadtreinigungs- und dem Tiefbauamt wird gearbeitet, über vereinzelte Ausgliederungen nachgedacht. Ein „völliges Umkrempeln zu einem Stichtag“ werde es aber nicht geben. „Man muss bei einer Reform die Mitarbeiter mitnehmen, sonst geht sie ins Leere“, stellt der Verwaltungschef seine Position klar. Neue Schwerpunkte bilden die unterschiedlichen Formen und Angebote der Bürgerbeteiligung sowie eine stärkere Partizipation an Bundes- und EU-Programmen. Hierfür sind bisherige Mitarbeiter jetzt im OB-Büro spezielle Ansprechpartner.
Mehr Kostentransparenz und die Definition von Zielen erwartet Jensen von der neuen doppischen Haushaltsstruktur, auch wenn deren Einführung einen „langen Atem“ voraussetze und „für alle Beteiligte wirklich mühsam“ sei. Bei den Themen Gesamtfahrradkonzept, Regionalbahn und Loebstraße („nicht ohne Fahrradweg“) ist der Kaffee längst kalt. Jensens letzter Appell geht an die Journalisten selbst. Sie sollen mithelfen, bei den anstehenden Wahlen die Beteiligung zu erhöhen. Auch er wolle hierzu einige Akzente setzen.