Trierer Hindenburg-Patt

Die Umbenennung der Hindenburgstraße bleibt auf der kommunalpolitischen Tagesordnung. Nach einer leidenschaftlichen Stadtratsdebatte zu vorgerückter Stunde ergab die Abstimmung über den Antrag der Verwaltung, das Umbenennungsverfahren ad acta zu legen und den Namen Hindenburgstraße beizubehalten, ein Patt: 25 Ja-Stimmen von CDU, FWG und FDP standen 25 Nein-Voten der SPD, Grünen und Linken gegenüber. Damit gilt die Vorlage als abgelehnt.

Vor einem Jahr hatte der Stadtrat das Verfahren auf Antrag der Grünen mit knapper Mehrheit in Gang gesetzt und damit grundsätzlich anerkannt, dass der preußische General und spätere Reichspräsident Paul von Hindenburg aufgrund seiner Rolle als Wegbereiter der Nazi-Diktatur aus heutiger Sicht als Namenspatron für eine Straße nicht mehr angemessen ist. Im Juli 2013 ergab eine Umfrage unter den Anwohnern der Straße jedoch eine knapp 90-prozentige Mehrheit gegen die Umbenennung, wobei sich allerdings nur 56 von 86 angeschriebenen Personen an der Erhebung beteiligt hatten. Zugleich hatte sich auch der Ortsbeirat Mitte-Gartenfeld mehrheitlich für die Beibehaltung des Straßennamens ausgesprochen. Da die Ortsbeiräte grundsätzlich für Straßenbenennungen in ihrem Stadtteil zuständig sind, wurde nach dessen Votum auf den Einsatz weiterer Instrumente der Bürgerbeteiligung, wie sie im Antrag der Grünen vorgesehen waren, verzichtet.

Reiner Marz (Bündnis 90/Grüne) kritisierte im Stadtrat dieses Vorgehen: „Unser Antrag hatte überhaupt kein Chance, verwirklicht zu werden, weil keine breite Debatte angestoßen wurde.“ Während Udo Köhler (CDU), Professor Hermann Kleber (FWG) und Joachim Gilles (FDP) dazu aufriefen, die Entscheidung des Ortsbeirats zu respektieren und die Umbenennung von Straßen im Interesse der Anwohner auf das allernötigste Maß zu beschränken, forderte Carola Siemon (SPD) eine gesamtstädtische Diskussion, da es sich um eine viel befahrene innerstädtische Verkehrsachse handle.

Im Rückblick auf das Beteiligungsverfahren räumte OB Klaus Jensen ein: „Es war kein guter Prozess. Wir hätten von vornherein festlegen sollen, wie mit den Ergebnissen der Befragungen umgegangen werden soll.“

Auf der städtischen Ideen- und Beschwerdeplattform unter hat sich Nutzer „Bonpland“ unterdessen seine eigenen Gedanken gemacht und den kürzlich verstorbenen früheren Trierer Oberbürgermeister Felix Zimmermann als neuen Namenspatron für die Hindenburgstraße ins Spiel gebracht.