06.07.2010
Markt der (nicht realisierten) Möglichkeiten
Das Sortiment des Trierer Wochenmarkts auf dem Viehmarktplatz wird bislang vor allem durch frische Lebensmittel aus der Region geprägt.
Bald können die Trierer nicht nur dienstags und freitags auf dem Trierer Wochenmarkt auf dem Viehmarkt einkaufen. Der Rat beschloss mit deutlicher Mehrheit einen zusätzlichen samstäglichen Wochenmarkttag und in einem weiteren Schritt eine Gebührenerhöhung für die Marktbeschicker. Auf Antrag sollen künftig auch Abendmärkte zwischen 16 und 22 Uhr möglich sein. Angenommen wurde auch ein modifizierter Änderungsantrag der FWG, der die Rechte der Weihnachtsmarktbeschicker stärken soll.
Als derzeit nicht umsetzbar erwies sich die schon Ende 2009 ins Auge gefasste Erweiterung des Warenangebotes. Zur Attraktivitätssteigerung hatte der Steuerungsausschuss einstimmig beschlossen, neben der Ausweitung der Öffnungszeiten auch die Zulassung von Neuwaren des täglichen Bedarfs, Haushaltsartikeln, Kurzwaren, Produkten des Handwerks und Kunsthandwerks sowie Getränken und zubereiteten Speisen zum Verzehr vor Ort anzustreben. Bisher werden auf dem Trierer Wochenmarkt neben Lebensmitteln und Produkten des Obst- und Gartenbaus, der Land- und Forstwirtschaft und der Fischerei (mit Ausnahme lebender Tiere) auch Getränke aus nichtindustrieller Produktion angeboten.
Mainz lehnte ab
Einer entsprechenden Anfrage auf eine Erweiterung des Warenangebotes erteilte das zuständige Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau eine Abfuhr. Wörtlich heißt es in einem Schreiben an den Trierer Wirtschaftsdezernenten Thomas Egger: „Da in Rheinland-Pfalz eine flächendeckende Versorgung der Bevölkerung sichergestellt ist, besteht kein praktisches Bedürfnis für den Erlass einer Rechtsverordnung und infolgedessen auch keine Notwendigkeit für eine Zuständigkeitsübertragung auf die Kommunen“. Angesichts dieser Rechtslage hat eine Kommune keine Möglichkeit, durch eigene Beschlüsse Einfluss auf das zulässige Warenangebot des Wochenmarktes zu nehmen.
Stimmen der Fraktionen
Für Matthias Melchisedech, CDU, ist der Wochenmarkt eine große Bereicherung für die Stadt. Die CDU habe seinerzeit dem Änderungsantrag im Steuerungsausschuss zugestimmt, werde aber aktuell dagegen stimmen. Seine Fraktion sehe nur die ursprünglich vorgesehene Kombination von Öffnungszeiten und Sortimentserweiterung als sinnvoll an. Erst wenn auch das Warenangebot ausgeweitet werden könne, werde die CDU mit Ja stimmen.
Zustimmung für die SPD-Fraktion signalisierte Christine Frosch. Die neue samstägliche Öffnung des Trierer Wochenmarktes komme vor allem der Gruppe der berufstätigen Frauen entgegen, die inzwischen 47 Prozent der Arbeitnehmer ausmache. Die Initiative der Verwaltung zur Erhöhung der Gebühren werde mitgetragen, da sie in einem vertretbaren Rahmen bleibe.
Richard Leuckefeld, Bündnis 90/Die Grünen, begrüßte im Stadtrat die Neufassung der Satzung, da die Marktbeschicker mit dem Samstag jetzt den interessantesten Tag der Woche nutzen könnten. Unverständlich seien die absurden bürokratischen Hindernisse, die einer Sortimentserweiterung im Wege stünden. Doch um die Sache in Gang zu bringen, sollte dieser erste Schritt jetzt gegangen werden. Leider gehe die Vorlage mit einer Gebührenerhöhung einher. Stadt und Rat sollten Initiativen entwickeln, die Sortimenterweiterung zu erreichen.
Eine klare Zustimmung der FWG für die erweitere Öffnungszeit und auch die Gebührenerhöhung formulierte Christiane Probst. Auf ihren Änderungsantrag hin wurden noch einmal ausdrücklich die Rechte der Marktbeschicker des Weihnachtsmarktes auf dem Trierer Hauptmarkt thematisiert, modifiziert und mehrheitlich festgeschrieben.
Felix Brand, FDP, bedauerte in der Diskussion die notwendig gewordene Gebührenerhöhung. Allerdings sei durch die modifizierte Satzung die Ausgangslage der Marktbeschicker insgesamt besser geworden. Es werde sich in der Praxis zeigen, was die Neufassung bringen werde.
Die neue Satzung über Märkte und Messen in Trier wurde mit den Stimmen der SPD (13), vier FWG, zehn Grüne, vier FDP und der des Oberbürgermeisters angenommen. Dagegen stimmten CDU (15), zwei Linke, ein NPD-Vertreter. Zwei Mitglieder der CDU-Fraktion enthielten sich der Stimme. Ein ähnliches Abstimmungsverhalten gab es bei der Neufassung der Marktstandsgebühren. 31 Mitglieder des Rates stimmten dafür, 18 dagegen, drei enthielten sich.
Als derzeit nicht umsetzbar erwies sich die schon Ende 2009 ins Auge gefasste Erweiterung des Warenangebotes. Zur Attraktivitätssteigerung hatte der Steuerungsausschuss einstimmig beschlossen, neben der Ausweitung der Öffnungszeiten auch die Zulassung von Neuwaren des täglichen Bedarfs, Haushaltsartikeln, Kurzwaren, Produkten des Handwerks und Kunsthandwerks sowie Getränken und zubereiteten Speisen zum Verzehr vor Ort anzustreben. Bisher werden auf dem Trierer Wochenmarkt neben Lebensmitteln und Produkten des Obst- und Gartenbaus, der Land- und Forstwirtschaft und der Fischerei (mit Ausnahme lebender Tiere) auch Getränke aus nichtindustrieller Produktion angeboten.
Mainz lehnte ab
Einer entsprechenden Anfrage auf eine Erweiterung des Warenangebotes erteilte das zuständige Ministerium für Wirtschaft, Verkehr, Landwirtschaft und Weinbau eine Abfuhr. Wörtlich heißt es in einem Schreiben an den Trierer Wirtschaftsdezernenten Thomas Egger: „Da in Rheinland-Pfalz eine flächendeckende Versorgung der Bevölkerung sichergestellt ist, besteht kein praktisches Bedürfnis für den Erlass einer Rechtsverordnung und infolgedessen auch keine Notwendigkeit für eine Zuständigkeitsübertragung auf die Kommunen“. Angesichts dieser Rechtslage hat eine Kommune keine Möglichkeit, durch eigene Beschlüsse Einfluss auf das zulässige Warenangebot des Wochenmarktes zu nehmen.
Stimmen der Fraktionen
Für Matthias Melchisedech, CDU, ist der Wochenmarkt eine große Bereicherung für die Stadt. Die CDU habe seinerzeit dem Änderungsantrag im Steuerungsausschuss zugestimmt, werde aber aktuell dagegen stimmen. Seine Fraktion sehe nur die ursprünglich vorgesehene Kombination von Öffnungszeiten und Sortimentserweiterung als sinnvoll an. Erst wenn auch das Warenangebot ausgeweitet werden könne, werde die CDU mit Ja stimmen.
Zustimmung für die SPD-Fraktion signalisierte Christine Frosch. Die neue samstägliche Öffnung des Trierer Wochenmarktes komme vor allem der Gruppe der berufstätigen Frauen entgegen, die inzwischen 47 Prozent der Arbeitnehmer ausmache. Die Initiative der Verwaltung zur Erhöhung der Gebühren werde mitgetragen, da sie in einem vertretbaren Rahmen bleibe.
Richard Leuckefeld, Bündnis 90/Die Grünen, begrüßte im Stadtrat die Neufassung der Satzung, da die Marktbeschicker mit dem Samstag jetzt den interessantesten Tag der Woche nutzen könnten. Unverständlich seien die absurden bürokratischen Hindernisse, die einer Sortimentserweiterung im Wege stünden. Doch um die Sache in Gang zu bringen, sollte dieser erste Schritt jetzt gegangen werden. Leider gehe die Vorlage mit einer Gebührenerhöhung einher. Stadt und Rat sollten Initiativen entwickeln, die Sortimenterweiterung zu erreichen.
Eine klare Zustimmung der FWG für die erweitere Öffnungszeit und auch die Gebührenerhöhung formulierte Christiane Probst. Auf ihren Änderungsantrag hin wurden noch einmal ausdrücklich die Rechte der Marktbeschicker des Weihnachtsmarktes auf dem Trierer Hauptmarkt thematisiert, modifiziert und mehrheitlich festgeschrieben.
Felix Brand, FDP, bedauerte in der Diskussion die notwendig gewordene Gebührenerhöhung. Allerdings sei durch die modifizierte Satzung die Ausgangslage der Marktbeschicker insgesamt besser geworden. Es werde sich in der Praxis zeigen, was die Neufassung bringen werde.
Die neue Satzung über Märkte und Messen in Trier wurde mit den Stimmen der SPD (13), vier FWG, zehn Grüne, vier FDP und der des Oberbürgermeisters angenommen. Dagegen stimmten CDU (15), zwei Linke, ein NPD-Vertreter. Zwei Mitglieder der CDU-Fraktion enthielten sich der Stimme. Ein ähnliches Abstimmungsverhalten gab es bei der Neufassung der Marktstandsgebühren. 31 Mitglieder des Rates stimmten dafür, 18 dagegen, drei enthielten sich.