01.03.2011
Meinung der Fraktionen
CDU
Moselstadion - wir brauchen Lösungen
Seit Wochen regen sich Proteste wegen der Parkraumsituation rund um das Moselstadion. Nicht nur bei Heimspielen der Eintracht, sondern auch bei zahlreichen Veranstaltungen in der Arena gibt es nicht genügend Parkplätze für alle Besucher.
Zunächst einmal muss ich mit Entschiedenheit dem immer wieder aufkommenden Ge-rücht widersprechen, die Kontrollen des Stra-ßenverkehrsamtes während der Eintracht-Spiele, die zur Ausstellung zahlreicher „Knöllchen“ führten, seien von Baudezernentin Simone Kaes-Torchiani gezielt angeordnet worden. Das stimmt nicht. Vielmehr haben die Mitarbeiter des Straßenverkehrsamtes lediglich auf Beschwerden reagiert, weil ein Bus durch wild parkende Autos an der Weiterfahrt gehindert worden war.
Für die CDU-Fraktion ist es wichtig, dass jetzt zeitnah überlegt wird, wie man eine zufriedenstellende Lösung für die schwierige Parksituation finden kann. Dabei sollte auch über verbesserte ÖPNV-Möglichkeiten in Verbindung mit dem Kauf eines Tickets nachgedacht werden. Dazu sind Gespräche mit Vertretern der betreffenden Vereine und Einrichtungen gefragt. Dabei ist vor allem Sportdezernentin Angelika Birk gefragt, von der wir konstruktive Vorschläge erwarten.
Die CDU-Fraktion regt an, die Gespräche nicht nur auf das Thema Parken einzuschränken, sondern darüber hinaus auch über weitere Perspektiven für das Moselstadion nachzudenken. Dieses könnte als zentrale Trierer Sportstätte ausgebaut werden. Auf einem der nicht mehr genutzten Tennisfelder könnte beispielsweise ohne große Investitionen im Winter eine offene Eislauffläche entstehen. Auch die Schaffung weiterer Sportstätten für beliebte Sportarten sowie von Parkflächen wäre hier denkbar.
Matthias Melchisedech
SPD
Einkaufserlebnis Trier
Die geplanten Entwicklungen in Luxemburg im Bereich des großflächigen Einzelhandels haben in Trier zu einer Diskussion über die
damit verbundenen Auswirkungen auf den hiesigen Einzelhandel geführt.
Dabei hat die Einkaufsstadt Trier so viel zu bieten. Sie lässt den Einkauf in der ältesten Stadt Deutschlands zu einem Erlebnis für die ganze Familie werden. Man bummelt durch die Fußgängerzone über den historischen Hauptmarkt zu vielen tollen Geschäften. Res-taurants, Kaufhäuser, Boutiquen, Fachgeschäfte und jede Menge Kultur zeichnen den Mix aus zahlreichen Angeboten in der Trierer Innenstadt aus. Das moderne Parkleitsystem führt bequem und einfach zu den zahlreichen Parkhäusern in direkter Nähe zu den Einkaufsstraßen.
Einzelhändler müssen zusammenhalten
Zusammenschlüsse von Einzelhandelsunternehmen, wie zum Beispiel die Trierer City-Initiative, bringen viele Ideen voran. Sie lockt demnächst mit vielen interessanten Events, wie zum Beispiel dem Ostermarkt vom 8. bis 10. April, der Chormeile vom 7. bis 8. Mai und dem „Tag der Luxemburger“ am 8. Juli.
Das ganze Jahr über sind es viele solcher Highlights, die die Einkaufsstadt Trier ausmachen. Sie zeigen, wie wichtig es ist, sich als Trierer Unternehmer in solchen Aktionen einzubinden.
Zurzeit sind es 162 Mitglieder, die sich der City-Initiative angeschlossen haben. Sie engagieren sich und profitieren von dieser großen Gemeinschaft. Das alles sind starke Argumente, die der Angst vor den möglichen Auswirkungen durch die Entwicklungen in unserem Nachbarland Luxemburg entgegenwirken.
Thomas Neises
Bündnis 90/Die Grünen
Schlimmste Befürchtung bestätigt
Unsere schlimmsten Befürchtungen sind bestätigt. Nach neuesten Informationen verzögert sich die Inbetriebnahme des Kohlekraftwerks Hamm-Uentrop, an dem auch die Trierer Stadtwerke beteiligt sind, auf unbestimmte Zeit. 2012 ist nicht mehr realistisch. Die Dreckschleuder soll deutlich später ans Netz gehen, als in den Wirtschaftlichkeitsberechnungen vom RWE vorhergesagt. Dies ist ein ökologischer Segen, aber er wird die Stadtwerke Trier Unsummen kosten. Offensichtlich sind die Risiken, die im Bau eines solchen Milliardenprojektes stecken, in den Wirtschaftlichkeitsberechnungen des RWE nicht ausreichend abgebildet worden.
Die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke wird den Preis am Stromerzeugermarkt deutlich niedriger halten, als beim Beteiligungsbeschluss vorhergesagt. Diese Entwicklung haben RWE und Konsorten in einem beispiellosen Geschäft mit der schwarz-gelben Bundesregierung selbst so herbeigeführt.
Die Milliarden, die so von den Konzernen verdient werden, fließen in die Kassen der Strommonopolisten. Die Verluste im Kohlekraftwerk Hamm werden, was die Beteiligung öffentlich-rechtlicher Stadtwerke angeht, sozialisiert: Das zahlen die Bürger am Ende. Man hat seinerzeit versucht, uns Grüne als Ökospinner ohne wirtschaftlichen Sachverstand hinzustellen. Weil wir uns von den Hochglanzblättchen des RWE und den so genannten Sachverständigen nicht haben blenden lassen. Wir haben damals auch mit ökonomischen Argumenten eindringlich vor einer Beteiligung gewarnt. Zurzeit prüfen die Stadtwerke, mit welchen finanziellen Folgen bei einem Ausstieg aus dem umstrittenen Projekt für Trier zu rechnen sein wird. Wenn die nötigen Zahlen vorliegen, werden wir je nach Faktenlage den Ausstieg der Stadt Trier aus dem Kraftwerk Hamm beantragen und dafür werben, dass dieses Geld in ökonomisch und ökologisch sinnvolle Projekte investiert wird!
Gerd Dahm
FWG
Übergänge verschwinden endlich
So lautete die Überschrift in der Rathaus Zeitung vom 8. Februar. Nicht nur wir Freien Wähler haben diese Mitteilung erfreut zur Kenntnis genommen, sondern damit geht auch ein Wunsch vieler Trierer in Erfüllung. Endlich wird in der Nähe der Welterbstätte Porta Nigra eine unansehnliche Dreckecke beseitigt.
Dies hätte viel früher geschehen können, hätte die Verwaltung früher auf die Anregungen der FWG reagiert. Bereits mit Schreiben vom 4. November 2002 hatte die damalige UBM und heutige FWG-Fraktion bei der Stadtverwaltung beantragt, das tägliche Umfeld „Paulinstraße“ attraktiver und lebenswerter zu gestalten. Dazu müsse gehören, lautete der Antrag, zunächst einmal die Unterführung als Anbindung an die
Innenstadt schnellstmöglich freundlicher zu gestalten. Nun, es dauerte immerhin fast zehn Jahre, bis die Verwaltung auf den Antrag der Freien Wähler reagiert hat. Wir sagen Danke, dass unserem Antrag jetzt entsprochen wurde und ein Schandfleck in Trier beseitigt ist.
Nun wird im Rathaus diskutiert, auch den Platz vor der Porta Nigra neu zu gestalten. Das könnte eventuell eine Bereicherung für die Stadt werden.
Gehört eine Neugestaltung aber zu den dringend notwendigen Investitionen? Trier hat in den nächsten Jahren noch erhebliche Finanzprobleme, so dass wir viele Projekte schieben müssen. Wir Freien Wähler können uns nicht vorstellen, für den Umbau des Porta Nigra- Platzes jetzt viele Millionen Euro zu investieren. Schulsanierungen, Straßenerneuerung, Ausbau des ÖPNV, Erhalt der Sportstätten, Altbausanierung sind nur einige Dinge, die für die FWG-Fraktion zu Pflichtaufgaben ge-hören, insbesondere in finanziell schwierigen Zeiten. Dies alles ist Pflicht. Die Umgestaltung des Platzes ist lediglich Kür. Für uns Freie Wähler gilt in diesem Fall: „Pflicht kommt vor Kür.“ Wir bitten die Bürgerinnen und Bürger, sich rechtzeitig in diese Diskussion einzubringen.
Teilen Sie uns Ihre Meinung mit, wie Sie mit Blick auf die Finanzsituation der Stadt eine Umgestaltung des Porta Nigra-Platzes sehen.
Schriftlich an FWG-Fraktion, Rathaus, 54290 Trier oder: fwg.im.rat@trier.de .Vielen Dank.
FWG-Stadtratsfraktion
FDP
Theater, Theater - nach 200 Jahren auf neuen Wegen?
Schon in der Antike verfügte die Stadt Trier über größere Theater, wie am Altbach oder am Irminenwingert, die jedoch meist als Kulttheater genutzt wurden. Das heutige Stadttheater geht auf den französischen Kaiser Napoleon zurück, der anlässlich eines Trier-Besuchs am 28. August 1802 die Errichtung eines Theaters verfügte. Dieses Theater lag bis 1944 in der Fahrstraße, ehe es bei einem alliierten Angriff am 23. Dezember 1944 zerstört wurde. Nach dem Krieg musste man über Jahre auf andere Standorte wie den Treveris-Saal ausweichen. Erst 1964 nahm das neue Theater am Augustinerhof seinen Betrieb auf.
Allerdings hatte man es in den Jahren danach versäumt, das Theater regelmäßig zu sanieren und funktional wie sicherheitstechnisch auf den neuesten Stand zu bringen. Schon seit Jahren beschäftigte sein Zustand regelmäßig die städtischen Ausschüsse. Um dem inzwischen eklatanten Sanierungsstau entgegen zu wirken, müssten derzeit mindestens 20 Millionen Euro in die Hand genommen werden. Da diese Aufgabe angesichts der Haushaltslage in nächster Zeit von der Stadt allein – wohl auch nicht mit Hilfe des Landes – bewältigt werden kann, muss nach neuen Wegen gesucht werden.
Wir begrüßen daher den Vorstoß des Kulturdezernenten Thomas Egger, über eine öffentlich-private Partnerschaft den Weg zur Generalsanierung des Theaters zu suchen. Trotz kritischer Haltung zu solchen PPP-Projekten (vgl. Sanierung Südbad) sollte nichts unversucht bleiben, in Gesprächen mit Interessenten neue Möglichkeiten zur Sanierung zu sondieren.
Allerdings müssen wir mit unseren Forderungen an potenzielle Investoren Zurückhaltung üben, denn andernfalls laufen wir Gefahr, nach den Antikenfestspielen bald auch Teile des Theaters aufgeben zu müssen. Bei der aktuellen Finanzlage sind vermutlich nur private Investoren ein Garant dafür, künftig ein Drei-Spartenhaus aufrecht zu erhalten.
Dr. Karl-Josef Gilles
Moselstadion - wir brauchen Lösungen
Seit Wochen regen sich Proteste wegen der Parkraumsituation rund um das Moselstadion. Nicht nur bei Heimspielen der Eintracht, sondern auch bei zahlreichen Veranstaltungen in der Arena gibt es nicht genügend Parkplätze für alle Besucher.
Zunächst einmal muss ich mit Entschiedenheit dem immer wieder aufkommenden Ge-rücht widersprechen, die Kontrollen des Stra-ßenverkehrsamtes während der Eintracht-Spiele, die zur Ausstellung zahlreicher „Knöllchen“ führten, seien von Baudezernentin Simone Kaes-Torchiani gezielt angeordnet worden. Das stimmt nicht. Vielmehr haben die Mitarbeiter des Straßenverkehrsamtes lediglich auf Beschwerden reagiert, weil ein Bus durch wild parkende Autos an der Weiterfahrt gehindert worden war.
Für die CDU-Fraktion ist es wichtig, dass jetzt zeitnah überlegt wird, wie man eine zufriedenstellende Lösung für die schwierige Parksituation finden kann. Dabei sollte auch über verbesserte ÖPNV-Möglichkeiten in Verbindung mit dem Kauf eines Tickets nachgedacht werden. Dazu sind Gespräche mit Vertretern der betreffenden Vereine und Einrichtungen gefragt. Dabei ist vor allem Sportdezernentin Angelika Birk gefragt, von der wir konstruktive Vorschläge erwarten.
Die CDU-Fraktion regt an, die Gespräche nicht nur auf das Thema Parken einzuschränken, sondern darüber hinaus auch über weitere Perspektiven für das Moselstadion nachzudenken. Dieses könnte als zentrale Trierer Sportstätte ausgebaut werden. Auf einem der nicht mehr genutzten Tennisfelder könnte beispielsweise ohne große Investitionen im Winter eine offene Eislauffläche entstehen. Auch die Schaffung weiterer Sportstätten für beliebte Sportarten sowie von Parkflächen wäre hier denkbar.
Matthias Melchisedech
SPD
Einkaufserlebnis Trier
Die geplanten Entwicklungen in Luxemburg im Bereich des großflächigen Einzelhandels haben in Trier zu einer Diskussion über die
damit verbundenen Auswirkungen auf den hiesigen Einzelhandel geführt.
Dabei hat die Einkaufsstadt Trier so viel zu bieten. Sie lässt den Einkauf in der ältesten Stadt Deutschlands zu einem Erlebnis für die ganze Familie werden. Man bummelt durch die Fußgängerzone über den historischen Hauptmarkt zu vielen tollen Geschäften. Res-taurants, Kaufhäuser, Boutiquen, Fachgeschäfte und jede Menge Kultur zeichnen den Mix aus zahlreichen Angeboten in der Trierer Innenstadt aus. Das moderne Parkleitsystem führt bequem und einfach zu den zahlreichen Parkhäusern in direkter Nähe zu den Einkaufsstraßen.
Einzelhändler müssen zusammenhalten
Zusammenschlüsse von Einzelhandelsunternehmen, wie zum Beispiel die Trierer City-Initiative, bringen viele Ideen voran. Sie lockt demnächst mit vielen interessanten Events, wie zum Beispiel dem Ostermarkt vom 8. bis 10. April, der Chormeile vom 7. bis 8. Mai und dem „Tag der Luxemburger“ am 8. Juli.
Das ganze Jahr über sind es viele solcher Highlights, die die Einkaufsstadt Trier ausmachen. Sie zeigen, wie wichtig es ist, sich als Trierer Unternehmer in solchen Aktionen einzubinden.
Zurzeit sind es 162 Mitglieder, die sich der City-Initiative angeschlossen haben. Sie engagieren sich und profitieren von dieser großen Gemeinschaft. Das alles sind starke Argumente, die der Angst vor den möglichen Auswirkungen durch die Entwicklungen in unserem Nachbarland Luxemburg entgegenwirken.
Thomas Neises
Bündnis 90/Die Grünen
Schlimmste Befürchtung bestätigt
Unsere schlimmsten Befürchtungen sind bestätigt. Nach neuesten Informationen verzögert sich die Inbetriebnahme des Kohlekraftwerks Hamm-Uentrop, an dem auch die Trierer Stadtwerke beteiligt sind, auf unbestimmte Zeit. 2012 ist nicht mehr realistisch. Die Dreckschleuder soll deutlich später ans Netz gehen, als in den Wirtschaftlichkeitsberechnungen vom RWE vorhergesagt. Dies ist ein ökologischer Segen, aber er wird die Stadtwerke Trier Unsummen kosten. Offensichtlich sind die Risiken, die im Bau eines solchen Milliardenprojektes stecken, in den Wirtschaftlichkeitsberechnungen des RWE nicht ausreichend abgebildet worden.
Die Laufzeitverlängerung der Atomkraftwerke wird den Preis am Stromerzeugermarkt deutlich niedriger halten, als beim Beteiligungsbeschluss vorhergesagt. Diese Entwicklung haben RWE und Konsorten in einem beispiellosen Geschäft mit der schwarz-gelben Bundesregierung selbst so herbeigeführt.
Die Milliarden, die so von den Konzernen verdient werden, fließen in die Kassen der Strommonopolisten. Die Verluste im Kohlekraftwerk Hamm werden, was die Beteiligung öffentlich-rechtlicher Stadtwerke angeht, sozialisiert: Das zahlen die Bürger am Ende. Man hat seinerzeit versucht, uns Grüne als Ökospinner ohne wirtschaftlichen Sachverstand hinzustellen. Weil wir uns von den Hochglanzblättchen des RWE und den so genannten Sachverständigen nicht haben blenden lassen. Wir haben damals auch mit ökonomischen Argumenten eindringlich vor einer Beteiligung gewarnt. Zurzeit prüfen die Stadtwerke, mit welchen finanziellen Folgen bei einem Ausstieg aus dem umstrittenen Projekt für Trier zu rechnen sein wird. Wenn die nötigen Zahlen vorliegen, werden wir je nach Faktenlage den Ausstieg der Stadt Trier aus dem Kraftwerk Hamm beantragen und dafür werben, dass dieses Geld in ökonomisch und ökologisch sinnvolle Projekte investiert wird!
Gerd Dahm
Übergänge verschwinden endlich
So lautete die Überschrift in der Rathaus Zeitung vom 8. Februar. Nicht nur wir Freien Wähler haben diese Mitteilung erfreut zur Kenntnis genommen, sondern damit geht auch ein Wunsch vieler Trierer in Erfüllung. Endlich wird in der Nähe der Welterbstätte Porta Nigra eine unansehnliche Dreckecke beseitigt.
Dies hätte viel früher geschehen können, hätte die Verwaltung früher auf die Anregungen der FWG reagiert. Bereits mit Schreiben vom 4. November 2002 hatte die damalige UBM und heutige FWG-Fraktion bei der Stadtverwaltung beantragt, das tägliche Umfeld „Paulinstraße“ attraktiver und lebenswerter zu gestalten. Dazu müsse gehören, lautete der Antrag, zunächst einmal die Unterführung als Anbindung an die
Innenstadt schnellstmöglich freundlicher zu gestalten. Nun, es dauerte immerhin fast zehn Jahre, bis die Verwaltung auf den Antrag der Freien Wähler reagiert hat. Wir sagen Danke, dass unserem Antrag jetzt entsprochen wurde und ein Schandfleck in Trier beseitigt ist.
Nun wird im Rathaus diskutiert, auch den Platz vor der Porta Nigra neu zu gestalten. Das könnte eventuell eine Bereicherung für die Stadt werden.
Gehört eine Neugestaltung aber zu den dringend notwendigen Investitionen? Trier hat in den nächsten Jahren noch erhebliche Finanzprobleme, so dass wir viele Projekte schieben müssen. Wir Freien Wähler können uns nicht vorstellen, für den Umbau des Porta Nigra- Platzes jetzt viele Millionen Euro zu investieren. Schulsanierungen, Straßenerneuerung, Ausbau des ÖPNV, Erhalt der Sportstätten, Altbausanierung sind nur einige Dinge, die für die FWG-Fraktion zu Pflichtaufgaben ge-hören, insbesondere in finanziell schwierigen Zeiten. Dies alles ist Pflicht. Die Umgestaltung des Platzes ist lediglich Kür. Für uns Freie Wähler gilt in diesem Fall: „Pflicht kommt vor Kür.“ Wir bitten die Bürgerinnen und Bürger, sich rechtzeitig in diese Diskussion einzubringen.
Teilen Sie uns Ihre Meinung mit, wie Sie mit Blick auf die Finanzsituation der Stadt eine Umgestaltung des Porta Nigra-Platzes sehen.
Schriftlich an FWG-Fraktion, Rathaus, 54290 Trier oder: fwg.im.rat@trier.de .Vielen Dank.
FWG-Stadtratsfraktion
Theater, Theater - nach 200 Jahren auf neuen Wegen?
Schon in der Antike verfügte die Stadt Trier über größere Theater, wie am Altbach oder am Irminenwingert, die jedoch meist als Kulttheater genutzt wurden. Das heutige Stadttheater geht auf den französischen Kaiser Napoleon zurück, der anlässlich eines Trier-Besuchs am 28. August 1802 die Errichtung eines Theaters verfügte. Dieses Theater lag bis 1944 in der Fahrstraße, ehe es bei einem alliierten Angriff am 23. Dezember 1944 zerstört wurde. Nach dem Krieg musste man über Jahre auf andere Standorte wie den Treveris-Saal ausweichen. Erst 1964 nahm das neue Theater am Augustinerhof seinen Betrieb auf.
Allerdings hatte man es in den Jahren danach versäumt, das Theater regelmäßig zu sanieren und funktional wie sicherheitstechnisch auf den neuesten Stand zu bringen. Schon seit Jahren beschäftigte sein Zustand regelmäßig die städtischen Ausschüsse. Um dem inzwischen eklatanten Sanierungsstau entgegen zu wirken, müssten derzeit mindestens 20 Millionen Euro in die Hand genommen werden. Da diese Aufgabe angesichts der Haushaltslage in nächster Zeit von der Stadt allein – wohl auch nicht mit Hilfe des Landes – bewältigt werden kann, muss nach neuen Wegen gesucht werden.
Wir begrüßen daher den Vorstoß des Kulturdezernenten Thomas Egger, über eine öffentlich-private Partnerschaft den Weg zur Generalsanierung des Theaters zu suchen. Trotz kritischer Haltung zu solchen PPP-Projekten (vgl. Sanierung Südbad) sollte nichts unversucht bleiben, in Gesprächen mit Interessenten neue Möglichkeiten zur Sanierung zu sondieren.
Allerdings müssen wir mit unseren Forderungen an potenzielle Investoren Zurückhaltung üben, denn andernfalls laufen wir Gefahr, nach den Antikenfestspielen bald auch Teile des Theaters aufgeben zu müssen. Bei der aktuellen Finanzlage sind vermutlich nur private Investoren ein Garant dafür, künftig ein Drei-Spartenhaus aufrecht zu erhalten.
Dr. Karl-Josef Gilles