30.11.2010
Meinung der Fraktionen
CDU
Soccerhalle Trier-West - Der Ball rollt
Der Ball rollt in Trier-West! Nachdem die Halle bereits seit einem Jahr eingeschränkt genutzt werden konnte, fand vergangene Woche in einem feierlichen Rahmen die offizielle Einweihung der Soccerhalle des Jugendwerks Don Bosco in Trier-West statt.
Neben einem großen Indoor-Soccerfeld für den offenen Jugendtreff beherbergt die ehemalige Reithalle der Gneisenaukaserne Schulungsräume sowie Werkstätten für Qualifizierungsmaßnahmen für jugendliche Langzeitarbeitslose im Rahmen des Projekts „Job-in-West“. Dank dieses Projekts konnten viele wesentliche Baumaßnahmen an der Halle in
Eigenleistung von über 200 Jugendlichen erbracht werden.
Bereits im Jahre 2005 wurden unter der Federführung des damaligen Bürgermeisters Georg Bernarding die Weichen für die Maßnahme gestellt. Heute, fünf Jahre später, ist nicht nur das Jugendwerk, sondern der gesamte Stadtteil Trier-West/Pallien um einen sportlichen und sozialen Treffpunkt reicher.
Die CDU-Stadtratsfraktion hat das Projekt Soccerhalle Trier-West von der Anfangsphase an unterstützt und positiv begleitet. Wir wünschen den Kindern und Jugendlichen sowie den Betreuern des Jugendwerks Don Bosco viel Freude an ihrer „neuen“ Halle und allzeit faires Spiel!
Jörg Reifenberg
SPD
Wir haben Energie
Die Entscheidung der Bundesregierung, die Laufzeiten der Atomkraftwerke zu verlängern, rückte die Frage nach der Zukunft unserer
Energieversorgung wieder in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses. Mit Demonstrationen in Perl, Biblis und in Gorleben drückten besorgte Mitbürgerinnen und Mitbürger lokal wie national ihre Kritik an einer einseitigen Energiepolitik zugunsten der Atomlobby aus. Auch viele Stadtwerke protestierten gegen die Entscheidung der Bundesregierung. Sie hatten sich in den letzten Jahren mit großen Investitionen auf den Weg gemacht, die Versorgung auf regenerative Energien umzustellen. Durch die Verlängerung der Laufzeiten werden diese Bemühungen gefährdet.
Auch in Trier hat sich viel auf dem Feld der ökologischen Energiewende getan. Mit dem Aufsichtsratsvorsitzenden Klaus Jensen an der Spitze der Trierer Stadtwerke konnten in den letzten Jahren über 70 Millionen Euro in die Stromerzeugung durch regenerative Energien investiert werden. Zunehmend engagieren sich mit privaten Initiativen und in Bürgerkraftwerken auch Klein- und Kleinstanleger als Motoren der energiepolitischen Umorientierung: Ihre umweltfreundlichen Kraftwerke werfen nicht nur einen guten Zins ab, sondern helfen auch, die Energiegewinnung vor Ort aufzubauen. Dies stärkt die regionale Wirtschaft und den regionalen Arbeitsmarkt, schont unsere Umwelt und hält die Gewinne unserer Energieausgaben in der Region.
Zusammen mit
„Wir haben Energie“
am Donnerstag, 2. Dezember,
um 19.30 Uhr im Warsberger Hof,
Dietrichstraße 42
mit Ihnen über diese bedeutenden Fragen unserer Kommunalpolitik ins Gespräch kommen.
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!
Markus Nöhl
Bündnis 90/Die Grünen
Akzente setzen
Am 23. November tagte der Steuerungsausschuss ganztägig. Dort wurde der Entwurf des investiven Haushalts für 2011 bis 2015 von den Vertretern der Fraktionen beraten. Was ist darunter zu verstehen? Das Prozedere begann im Juni. Da wurde den Fraktionen der von der Verwaltung erstellte Entwurf vorgelegt. In den nachfolgenden Monaten haben sich die Stadträte damit ausführlich beschäftigt. Dann wurden jede Menge Rückfragen an die Verwaltung gestellt, die diese recht zügig beantwortete.
Danach erarbeitete unsere Fraktion Vorschläge, um im Haushalt zukunftsweisende, „grüne Akzente“ zu setzen. Diese wurden anschließend mit den Kollegen und Kolleginnen der Ampel besprochen. Ziel war es, zu klären, welche unserer Anträge von SPD und FDP mitgetragen werden, so dass sie gemeinsam als „Ampelanträge“ gestellt werden konnten. Die restlichen „grünen“ Ideen wurden dann allein von uns in die Beratung eingebracht.
Jetzt zur Sitzung am 23. November: Als erstes wurden die Anträge aller Fraktionen, die Investitionen betreffen, diskutiert. Über jeden wird einzeln abgestimmt, ob er in den Entwurf aufgenommen werden soll oder nicht. An-schließend wurden die Vorschläge der Ortsbeiräte zu Investitionen diskutiert. Dann kamen die Beiträge des Bürgerhaushalts an die Reihe. Dafür wurde sich erfreulicherweise viel Zeit genommen, um das Engagement der Bürger zu würdigen. Als letzter Tagesordnungspunkt stellte ein Mitarbeiter der kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement durchkalkulierte Sparvorschläge für 2011 vor. Sie werden am 30. November diskutiert und abgestimmt. Dann wird auch der konsumtive Teil des Haushaltes 2011 beraten.
Zum Schluss noch Beispiele für Ampelanträge, die mit Mehrheit in den Haushalt eingestellt wurden: Um 260 000 Euro wurden die Planungsmittel für den Regionalbahn-Haltepunkt Mäusheckerweg erhöht. Neu eingebracht wurden 100 000 Euro zur Planung der übrigen Haltepunkte der Westtrasse für 2011 und jeweils 150 000 Euro für 2012 und 2013. Beide Maßnahmen haben einen hohen Stellenwert bei der Erhöhung der ÖPNV-Nutzung bei Verringerung von privatem Individualverkehr. Deshalb soll durch mehr zur Verfügung gestellte Mittel die Realisierung forciert werden.
Petra Kewes
FWG
Fraktionszwang - Bei uns nicht
Die vergangene Stadtratssitzung hat – besonders bei der Abstimmung über die Einführung einer Kultur- und Tourismusförderung (Bettensteuer) – wieder eindeutig veranschaulicht, welch maßgeblicher Unterschied zwischen Parteien und den Freien Wählern besteht.
Bei den Freien Wählern muss sich keiner dem Fraktionszwang beugen und gegen seine ureigenste Meinung eine Entscheidung mittragen, weil es die Partei oder der Bündnispartner so will, nur um etwas „durchzuboxen“. Wenn dann noch Druck auf die Person ausgeübt wird, grenzt dies meinem persönlichen Empfinden nach an Unterdrückung der Gewissensfreiheit. Hier sollte man Stärke, Mut und vor allem Rückgrat beweisen und nur seinem Gewissen folgen.
Jeder, der sich politisch engagiert – egal welcher Couleur – ob auf kommunaler, Landes- oder Bundesebene, sollte sich dem Wohle der Bürgerinnen und Bürger verpflichtet fühlen.
Sehr geehrte Triererinnen und Trierer,
ich versichere Ihnen, auch im Namen meiner Kollegin und Kollegen, dass wir gemäß unseren Grundsätzen und Zielen, frei von Ideologie und Fraktionszwang handeln. Jeder für sich folgt seinem Gewissen, dies zeigt auch dann schon mal unser unterschiedliches Abstimmungsverhalten bei Beschlüssen.
Christiane Probst
FDP
Neue Chance für den Südblick
Der Bereich Dr.-Piro-Straße/Südblick ist, sehr zum Nachteil der Bewohner, städtebaulich und wohnqualitativ benachteiligt. Dies wurde durch die sehr ungünstige Lage am längst verlassenen Castelnau-Kasernengelände mit verursacht. Verschiedene Maßnahmen, die über die Jahre mal angedacht waren, konnten nie realisiert werden und gingen teilweise auch am Bedarf der Anwohner vorbei.
Mit dem Verkauf des Castelnau-Geländes an die Entwicklungsgesellschaft Petrisberg (EPG) wandelt sich der Bereich. Bisher liegt er in absoluter Randlage und viele Anwohner fühlen sich damit auch „aus den Augen“ von Verwaltung und Politik. Durch die Konversion wird das Gebiet zur unmittelbaren Nachbarschaft der angedachten „Neuen Mitte“ in Feyen. Die Gelegenheit ist also günstig, das Gebiet mit den Anwohnern zusammen annehmlicher zu gestalten.
Die FDP-Stadtratsfraktion stellte hierzu in Zusammenarbeit mit der FDP-Fraktion im Ortsbeirat Feyen-Weismark und ihrem Sprecher Oliver Müller-Hammerschmidt eine Anfrage. Im Detail wollen wir wissen, ob und (falls ja) welche Planungen es gibt, die Wohnqualität zu verbessern. Für die Menschen, die von der sozialen Teilhabe ausgeschlossen sind, wollen wir zudem wissen, welche Maßnahmen zu ihrer Unterstützung vorgesehen sind. Wir haben auch darum gebeten, sicherzustellen, dass dieses Gebiet im Rahmen der Konversion nicht (wieder einmal) vergessen wird.
Wesentlich erscheint uns hierbei, dass die Anwohner in eventuelle Planungen frühzeitig eingebunden werden. Eine Entwicklung der Straßenzüge entgegen dem Willen der Bewohner hilft niemandem und sollte unbedingt vermieden werden.
Die Situation ist günstig und alle sind gefragt, an einer Verbesserung der Wohnsituation mitzuarbeiten, damit das neue Stadtteilzentrum auch für diejenigen unter uns, die bisher nicht im Zentrum der Betrachtungen standen, zu einem großen Erfolg wird!
FDP-Stadtratsfraktion
Soccerhalle Trier-West - Der Ball rollt
Der Ball rollt in Trier-West! Nachdem die Halle bereits seit einem Jahr eingeschränkt genutzt werden konnte, fand vergangene Woche in einem feierlichen Rahmen die offizielle Einweihung der Soccerhalle des Jugendwerks Don Bosco in Trier-West statt.
Neben einem großen Indoor-Soccerfeld für den offenen Jugendtreff beherbergt die ehemalige Reithalle der Gneisenaukaserne Schulungsräume sowie Werkstätten für Qualifizierungsmaßnahmen für jugendliche Langzeitarbeitslose im Rahmen des Projekts „Job-in-West“. Dank dieses Projekts konnten viele wesentliche Baumaßnahmen an der Halle in
Eigenleistung von über 200 Jugendlichen erbracht werden.
Bereits im Jahre 2005 wurden unter der Federführung des damaligen Bürgermeisters Georg Bernarding die Weichen für die Maßnahme gestellt. Heute, fünf Jahre später, ist nicht nur das Jugendwerk, sondern der gesamte Stadtteil Trier-West/Pallien um einen sportlichen und sozialen Treffpunkt reicher.
Die CDU-Stadtratsfraktion hat das Projekt Soccerhalle Trier-West von der Anfangsphase an unterstützt und positiv begleitet. Wir wünschen den Kindern und Jugendlichen sowie den Betreuern des Jugendwerks Don Bosco viel Freude an ihrer „neuen“ Halle und allzeit faires Spiel!
Jörg Reifenberg
SPD
Wir haben Energie
Die Entscheidung der Bundesregierung, die Laufzeiten der Atomkraftwerke zu verlängern, rückte die Frage nach der Zukunft unserer
Energieversorgung wieder in den Mittelpunkt des öffentlichen Interesses. Mit Demonstrationen in Perl, Biblis und in Gorleben drückten besorgte Mitbürgerinnen und Mitbürger lokal wie national ihre Kritik an einer einseitigen Energiepolitik zugunsten der Atomlobby aus. Auch viele Stadtwerke protestierten gegen die Entscheidung der Bundesregierung. Sie hatten sich in den letzten Jahren mit großen Investitionen auf den Weg gemacht, die Versorgung auf regenerative Energien umzustellen. Durch die Verlängerung der Laufzeiten werden diese Bemühungen gefährdet.
Auch in Trier hat sich viel auf dem Feld der ökologischen Energiewende getan. Mit dem Aufsichtsratsvorsitzenden Klaus Jensen an der Spitze der Trierer Stadtwerke konnten in den letzten Jahren über 70 Millionen Euro in die Stromerzeugung durch regenerative Energien investiert werden. Zunehmend engagieren sich mit privaten Initiativen und in Bürgerkraftwerken auch Klein- und Kleinstanleger als Motoren der energiepolitischen Umorientierung: Ihre umweltfreundlichen Kraftwerke werfen nicht nur einen guten Zins ab, sondern helfen auch, die Energiegewinnung vor Ort aufzubauen. Dies stärkt die regionale Wirtschaft und den regionalen Arbeitsmarkt, schont unsere Umwelt und hält die Gewinne unserer Energieausgaben in der Region.
Zusammen mit
- Margit Conrad, Umweltministerin,
- Dr. Matthias Dümpelmann, 8 KU Berlin,
- Professor Dr. Christoph Menke, FH Trier,
- Horst Schneider, Bürgerservice Trier,
- Rudolf Schöller, Stadtwerke Trier.
„Wir haben Energie“
am Donnerstag, 2. Dezember,
um 19.30 Uhr im Warsberger Hof,
Dietrichstraße 42
mit Ihnen über diese bedeutenden Fragen unserer Kommunalpolitik ins Gespräch kommen.
Wir freuen uns auf Ihre Teilnahme!
Markus Nöhl
Bündnis 90/Die Grünen
Akzente setzen
Am 23. November tagte der Steuerungsausschuss ganztägig. Dort wurde der Entwurf des investiven Haushalts für 2011 bis 2015 von den Vertretern der Fraktionen beraten. Was ist darunter zu verstehen? Das Prozedere begann im Juni. Da wurde den Fraktionen der von der Verwaltung erstellte Entwurf vorgelegt. In den nachfolgenden Monaten haben sich die Stadträte damit ausführlich beschäftigt. Dann wurden jede Menge Rückfragen an die Verwaltung gestellt, die diese recht zügig beantwortete.
Danach erarbeitete unsere Fraktion Vorschläge, um im Haushalt zukunftsweisende, „grüne Akzente“ zu setzen. Diese wurden anschließend mit den Kollegen und Kolleginnen der Ampel besprochen. Ziel war es, zu klären, welche unserer Anträge von SPD und FDP mitgetragen werden, so dass sie gemeinsam als „Ampelanträge“ gestellt werden konnten. Die restlichen „grünen“ Ideen wurden dann allein von uns in die Beratung eingebracht.
Jetzt zur Sitzung am 23. November: Als erstes wurden die Anträge aller Fraktionen, die Investitionen betreffen, diskutiert. Über jeden wird einzeln abgestimmt, ob er in den Entwurf aufgenommen werden soll oder nicht. An-schließend wurden die Vorschläge der Ortsbeiräte zu Investitionen diskutiert. Dann kamen die Beiträge des Bürgerhaushalts an die Reihe. Dafür wurde sich erfreulicherweise viel Zeit genommen, um das Engagement der Bürger zu würdigen. Als letzter Tagesordnungspunkt stellte ein Mitarbeiter der kommunalen Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement durchkalkulierte Sparvorschläge für 2011 vor. Sie werden am 30. November diskutiert und abgestimmt. Dann wird auch der konsumtive Teil des Haushaltes 2011 beraten.
Zum Schluss noch Beispiele für Ampelanträge, die mit Mehrheit in den Haushalt eingestellt wurden: Um 260 000 Euro wurden die Planungsmittel für den Regionalbahn-Haltepunkt Mäusheckerweg erhöht. Neu eingebracht wurden 100 000 Euro zur Planung der übrigen Haltepunkte der Westtrasse für 2011 und jeweils 150 000 Euro für 2012 und 2013. Beide Maßnahmen haben einen hohen Stellenwert bei der Erhöhung der ÖPNV-Nutzung bei Verringerung von privatem Individualverkehr. Deshalb soll durch mehr zur Verfügung gestellte Mittel die Realisierung forciert werden.
Petra Kewes
FWG
Fraktionszwang - Bei uns nicht
Die vergangene Stadtratssitzung hat – besonders bei der Abstimmung über die Einführung einer Kultur- und Tourismusförderung (Bettensteuer) – wieder eindeutig veranschaulicht, welch maßgeblicher Unterschied zwischen Parteien und den Freien Wählern besteht.
Bei den Freien Wählern muss sich keiner dem Fraktionszwang beugen und gegen seine ureigenste Meinung eine Entscheidung mittragen, weil es die Partei oder der Bündnispartner so will, nur um etwas „durchzuboxen“. Wenn dann noch Druck auf die Person ausgeübt wird, grenzt dies meinem persönlichen Empfinden nach an Unterdrückung der Gewissensfreiheit. Hier sollte man Stärke, Mut und vor allem Rückgrat beweisen und nur seinem Gewissen folgen.
Jeder, der sich politisch engagiert – egal welcher Couleur – ob auf kommunaler, Landes- oder Bundesebene, sollte sich dem Wohle der Bürgerinnen und Bürger verpflichtet fühlen.
Sehr geehrte Triererinnen und Trierer,
ich versichere Ihnen, auch im Namen meiner Kollegin und Kollegen, dass wir gemäß unseren Grundsätzen und Zielen, frei von Ideologie und Fraktionszwang handeln. Jeder für sich folgt seinem Gewissen, dies zeigt auch dann schon mal unser unterschiedliches Abstimmungsverhalten bei Beschlüssen.
Christiane Probst
Neue Chance für den Südblick
Der Bereich Dr.-Piro-Straße/Südblick ist, sehr zum Nachteil der Bewohner, städtebaulich und wohnqualitativ benachteiligt. Dies wurde durch die sehr ungünstige Lage am längst verlassenen Castelnau-Kasernengelände mit verursacht. Verschiedene Maßnahmen, die über die Jahre mal angedacht waren, konnten nie realisiert werden und gingen teilweise auch am Bedarf der Anwohner vorbei.
Mit dem Verkauf des Castelnau-Geländes an die Entwicklungsgesellschaft Petrisberg (EPG) wandelt sich der Bereich. Bisher liegt er in absoluter Randlage und viele Anwohner fühlen sich damit auch „aus den Augen“ von Verwaltung und Politik. Durch die Konversion wird das Gebiet zur unmittelbaren Nachbarschaft der angedachten „Neuen Mitte“ in Feyen. Die Gelegenheit ist also günstig, das Gebiet mit den Anwohnern zusammen annehmlicher zu gestalten.
Die FDP-Stadtratsfraktion stellte hierzu in Zusammenarbeit mit der FDP-Fraktion im Ortsbeirat Feyen-Weismark und ihrem Sprecher Oliver Müller-Hammerschmidt eine Anfrage. Im Detail wollen wir wissen, ob und (falls ja) welche Planungen es gibt, die Wohnqualität zu verbessern. Für die Menschen, die von der sozialen Teilhabe ausgeschlossen sind, wollen wir zudem wissen, welche Maßnahmen zu ihrer Unterstützung vorgesehen sind. Wir haben auch darum gebeten, sicherzustellen, dass dieses Gebiet im Rahmen der Konversion nicht (wieder einmal) vergessen wird.
Wesentlich erscheint uns hierbei, dass die Anwohner in eventuelle Planungen frühzeitig eingebunden werden. Eine Entwicklung der Straßenzüge entgegen dem Willen der Bewohner hilft niemandem und sollte unbedingt vermieden werden.
Die Situation ist günstig und alle sind gefragt, an einer Verbesserung der Wohnsituation mitzuarbeiten, damit das neue Stadtteilzentrum auch für diejenigen unter uns, die bisher nicht im Zentrum der Betrachtungen standen, zu einem großen Erfolg wird!
FDP-Stadtratsfraktion