09.01.2007
Meinung der Fraktionen
CDU
Altes Ziel - neuer Weg: Moselaufstieg
Der Wähler hat im vergangenen Jahr seine Entscheidung mit großer Mehrheit getroffen. Wir haben die Botschaft verstanden und werden unsere künftige Arbeit entsprechend den auf unserer Klausurtagung in Horath gefassten Beschlüssen danach ausrichten.
Jetzt gilt es, in gemeinsamer Verantwortung mit dem neu gewählten Oberbürgermeister und den Ratsfraktionen die anstehenden Probleme Triers zu lösen. Neben dem Erhalt unserer Schulen wird sicherlich dabei die Verkehrspolitik im Vordergrund stehen.
Nachdem das Oberverwaltungsgericht Koblenz im Mai 2005 den Planfeststellungsbeschluss „Moselaufstieg“ aufgehoben hat, müssen wir neue Wege suchen, Trier vom Verkehr zu entlasten. Dabei gilt es vor allem, das Moselufer vom Durchgangsverkehr – insbesondere dem Schwerlastverkehr – zu entlasten. Außerdem muss die Anbindung an Luxemburg dringend verbessert werden. In der Verbindung mit Luxemburg liegt eine wesentliche Voraussetzung für die weitere Entwicklung Triers. Da die bisher geplante Trassenführung bei Igel nach dem OVG-Beschluss unrealistisch geworden ist, muss jetzt eine Streckenführung in Verlängerung der Konrad-Adenauer-Brücke zwischen Trier-West und Euren in den Vordergrund der Überlegungen rücken. Eine solche Lösung hätte mehrere Vorteile, von denen ich nur einige nennen will: Das Industriegebiet an der Luxemburger Straße wäre direkt angebunden, die Besucher aus Richtung Luxemburg würden unmittelbar auf den Park and Ride-Platz an der Konrad-Adenauer-Brücke treffen. Es bestünde damit eine gute Chance, Trier in den Spitzenzeiten vom Park-Such-Verkehr zu entlasten. Die Streckenführung wäre kürzer und das Vorhaben damit kostengünstiger zu realisieren. Sicher gibt es auch Nachteile einer solchen Lösung. Gleichwohl sollte man die Option in Anbetracht der auf der Hand liegenden Vorteile jetzt ernsthaft prüfen. Ferner ist es nach wie vor dringend geboten, das Nadelöhr „Ehranger Brücke“ zu beseitigen und schnellstmöglich die Nordumfahrung Triers zu realisieren. Wir werden entsprechende Initiativen ergreifen.
Sie sehen, es wird im Jahr 2007 vieles zu entscheiden sein. Ihnen persönlich wünsche ich alles Gute im neuen Jahr, viel Glück und
Erfolg, vor allem aber Gesundheit.
Bertrand Adams
SPD
Kinderschutz - ein Kommentar
In der letzten Sitzung vor Weihnachten hat der Stadtrat einstimmig einem Antrag der SPD-Fraktion zugestimmt, der den Wortlaut hatte: „Kinderschutz stärken – Familien fördern: Aufbau eines Verbundsystems zur Förderung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen“. In allen Wortbeiträgen hoben die Sprecher der Fraktionen hervor, wie wichtig die Verstärkung und Vernetzung aller in der Kinder- und Jugendhilfe tätigen Stellen sei. Insbesondere das Gesundheitswesen, die Kindergärten, die Schulen, aber auch die freien Träger der Kinder- und Jugendhilfe, Polizei und Sozialbehörden sollten noch besser miteinander vernetzt werden – unter Federführung des Jugendamtes.
Um den wachsenden Jugendkonflikten besser begegnen zu können, wurde kürzlich schon für eine neue Streetworkerstelle gesorgt. Die Notwendigkeit war dringend gegeben, denn die Zahl der „auffälligen“ Kinder und Jugendlichen ist in den letzten Monaten deutlich gestiegen. Welche verheerenden Folgen für das weitere Leben eine Kindheit hat, die von Gewalt und Verwahrlosung geprägt wurde, lässt sich leicht nachweisen. Die seelischen Schäden der Betroffenen können zudem für das Gemeinwesen sehr teuer werden. Umgekehrt gesagt: Wenn es den Kindern und Jugendlichen gut geht, profitieren auch Stadt und Land. Wir tun gut daran, Kinderschutz-Institutionen zu unterstützen. Aber wir brauchen auch eine breite Hilfsbereitschaft unter den Bürgern, damit sie die Probleme erkennen. Das beginnt damit, ein offenes Ohr und Geduld für „nervende“ Kinder und Jugendliche in der Nachbarschaft zu haben. Es ist nicht tragbar, dass Kinder missbraucht und misshandelt werden, dass Kinder verzweifeln, dass wir Wesentliches von Unwesentlichem nicht unterscheiden.
Wenn die Aktion des Kinderschutzbundes „Meine Burg“ ein beachtliches öffentliches Interesse erfährt und viele Einzelne und Gruppen Spendenideen entwickeln, dann ist das ein schönes, mutmachendes Zeichen. Wir hoffen, dass diese offiziellen und privaten Netzwerke in Zukunft zu einer Verbesserung der Lage führen.
Waltraud Jammers
Bündnis 90/Die Grünen
Ein gutes neues Jahr 2007
Ihre Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Dominik Heinrich, Gerd Dahm, Sigrun F. Priemer, Aaron M. Braun (hinten v. l.), Anja Matatko, Manfred Becker, Uschi Britz und Lydia Hepke (vorn, v. l.). Bei dem Fototermin war Dr. Clement Atzberger nicht dabei.
UBM
Sein Herz schlägt für Trier
Am 14. Januar feiert unser Fraktionsmitglied und Mitgründer der Trierer UBM, Hans Wintrath, seinen 70. Geburtstag. Er gehört dem Stadtrat seit 1980 an und ist Mitglied in mehreren wichtigen Ausschüssen. Als gebürtiger Trierer interessiert er sich für alles, was unserer Stadt und den hier lebenden Menschen hilft. Sein langjähriges erfolgreiches kommunalpolitisches Wirken kann man mit der Feststellung zusammenfassen: „Sein Herz schlägt für Trier.“
Hans Wintrath ist kein Mann der großen Worte, aber ein Mann der Gradlinigkeit, der Zuverlässigkeit, der Offenheit und der Standfestigkeit. Und er ist ein Kämpfer in der Sache. Mit warmem Herzen und kühlem Kopf nimmt er seine vielfältigen Aufgaben im Stadtrat wahr. Man darf ihn als „altes Schlachtross der Kommunalpolitik“ be-zeichnen. Dieses Lob ist der Beweis dafür, dass er einen gewissen Anteil an der Vaterschaft für wichtige Projekte in unserer Stadt für sich reklamieren kann. Er hat nie der Mode gefrönt, Rechte einzufordern und die Pflichten anderen zu überlassen, sondern hat seine Leidenschaft für die Kommunalpolitik immer wieder neu entdeckt.
Dabei war und ist es nicht sein Stil, auf Zehenspitzen durchs Leben zu schleichen. Er liebt den aufrechten Gang, poltert auch schon mal hörbar – und hat dabei Freund und Gegner auch schon einmal auf die „Zehen“ getreten. Uns Freien Wählern und sicherlich der großen Mehrheit der Trierer Bürgerinnen und Bürger ist es lieber, ein „eckiges Etwas“ im Stadtrat zu haben, als ein rundes Nichts. Hans Wintrath hat wirklich Ecken und Kanten, er hat das, was man Charakter nennt. Und genau das ist es, was man für den Job als Stadtratsmitglied braucht.
Wer ihn jetzt mit 70 Jahren zum alten Eisen zählt, verrechnet sich. Sein Engagement, dessen bin ich mir sicher, gilt weiterhin den Sorgen und Problemen der Menschen in unserer Stadt.
Als Fraktionsvorsitzender der UBM, sicherlich auch im Namen vieler Trierer Bürgerinnen und Bürger, gratuliere ich herzlich zur Vollendung des 70. Lebensjahres, danke für die aktive und erfolgreiche stadttrierische Arbeit und wünsche ihm für den weiteren Lebensweg nur das Allerbeste.
Manfred Maximini
FDP
Gedanken zum Jahreswechsel 2007
Liebe Triererinnen und Trierer,
ein ereignisreiches Jahr ist vorüber, mit Höhen und Tiefen, die jeden Einzelnen unterschiedlich getroffen haben. Man blickt zurück, häufig mit zwiespältigen Gefühlen, und nach vorn – mit guten Vorsätzen. So ist es auch in der Kommunalpolitik: Das Jahr 2006 war politisch in Trier geprägt durch die Wahl des Oberbürgermeisters, die sich in vielen Bereichen, wo Entscheidungen anstanden, auswirkte. So wurde mehr als einmal der Verdacht geäußert, Projekte, wie der Schulneubau in Tarforst, die Sanierung des Südbads, die Sportplätze in Tarforst und Ehrang oder der Handwerkerpark in Feyen, werden von den Beteiligten – Rat, Verwaltung, ADD und Land – zu Wahlkampfzwecken missbraucht und deshalb blockiert beziehungsweise forciert. Manchmal schien dies berechtigt. Doch wie dem auch sei, die FDP hat sich an solchem Wahlkampfgeplänkel nicht aktiv beteiligt und vielmehr die Sachdiskussion in den Vordergrund gestellt. Und so wollen wir dies auch zukünftig halten!
Der neue Oberbürgermeister Klaus Jensen wird im Frühjahr sein Amt antreten. Bis dahin dürfen wir nicht die Hände in den Schoß legen, denn das Tagesgeschäft und die Politik gehen weiter. Die Reform der städtischen Verwaltung, die Suche nach einer oder einem geeigneten Nachfolger des derzeitigen Baudezernenten, die Vorbereitungen zur Einführung der Doppik im Haushalt der Stadt, die Konstantin-Ausstellung – bei alledem ist der Stadtrat als Kontroll- und Entscheidungsgremium gefordert.
Daher werden wir als FDP-Fraktion auch im Jahr 2007 weiter versuchen, zu einer positiven Entwicklung der Stadt beizutragen, indem die Auseinandersetzung mit den anstehenden Themen im vernünftigen Sinne kritisch und sachlich erfolgt. Denn die Stadt und die darin lebenden Menschen sind uns wichtig.
Ihnen und Ihren Familien ein glückliches und erfolgreiches Jahr 2007!
Thomas Egger
Altes Ziel - neuer Weg: Moselaufstieg
Der Wähler hat im vergangenen Jahr seine Entscheidung mit großer Mehrheit getroffen. Wir haben die Botschaft verstanden und werden unsere künftige Arbeit entsprechend den auf unserer Klausurtagung in Horath gefassten Beschlüssen danach ausrichten.
Jetzt gilt es, in gemeinsamer Verantwortung mit dem neu gewählten Oberbürgermeister und den Ratsfraktionen die anstehenden Probleme Triers zu lösen. Neben dem Erhalt unserer Schulen wird sicherlich dabei die Verkehrspolitik im Vordergrund stehen.
Nachdem das Oberverwaltungsgericht Koblenz im Mai 2005 den Planfeststellungsbeschluss „Moselaufstieg“ aufgehoben hat, müssen wir neue Wege suchen, Trier vom Verkehr zu entlasten. Dabei gilt es vor allem, das Moselufer vom Durchgangsverkehr – insbesondere dem Schwerlastverkehr – zu entlasten. Außerdem muss die Anbindung an Luxemburg dringend verbessert werden. In der Verbindung mit Luxemburg liegt eine wesentliche Voraussetzung für die weitere Entwicklung Triers. Da die bisher geplante Trassenführung bei Igel nach dem OVG-Beschluss unrealistisch geworden ist, muss jetzt eine Streckenführung in Verlängerung der Konrad-Adenauer-Brücke zwischen Trier-West und Euren in den Vordergrund der Überlegungen rücken. Eine solche Lösung hätte mehrere Vorteile, von denen ich nur einige nennen will: Das Industriegebiet an der Luxemburger Straße wäre direkt angebunden, die Besucher aus Richtung Luxemburg würden unmittelbar auf den Park and Ride-Platz an der Konrad-Adenauer-Brücke treffen. Es bestünde damit eine gute Chance, Trier in den Spitzenzeiten vom Park-Such-Verkehr zu entlasten. Die Streckenführung wäre kürzer und das Vorhaben damit kostengünstiger zu realisieren. Sicher gibt es auch Nachteile einer solchen Lösung. Gleichwohl sollte man die Option in Anbetracht der auf der Hand liegenden Vorteile jetzt ernsthaft prüfen. Ferner ist es nach wie vor dringend geboten, das Nadelöhr „Ehranger Brücke“ zu beseitigen und schnellstmöglich die Nordumfahrung Triers zu realisieren. Wir werden entsprechende Initiativen ergreifen.
Sie sehen, es wird im Jahr 2007 vieles zu entscheiden sein. Ihnen persönlich wünsche ich alles Gute im neuen Jahr, viel Glück und
Erfolg, vor allem aber Gesundheit.
Bertrand Adams
SPD
Kinderschutz - ein Kommentar
In der letzten Sitzung vor Weihnachten hat der Stadtrat einstimmig einem Antrag der SPD-Fraktion zugestimmt, der den Wortlaut hatte: „Kinderschutz stärken – Familien fördern: Aufbau eines Verbundsystems zur Förderung des Schutzes von Kindern und Jugendlichen“. In allen Wortbeiträgen hoben die Sprecher der Fraktionen hervor, wie wichtig die Verstärkung und Vernetzung aller in der Kinder- und Jugendhilfe tätigen Stellen sei. Insbesondere das Gesundheitswesen, die Kindergärten, die Schulen, aber auch die freien Träger der Kinder- und Jugendhilfe, Polizei und Sozialbehörden sollten noch besser miteinander vernetzt werden – unter Federführung des Jugendamtes.
Um den wachsenden Jugendkonflikten besser begegnen zu können, wurde kürzlich schon für eine neue Streetworkerstelle gesorgt. Die Notwendigkeit war dringend gegeben, denn die Zahl der „auffälligen“ Kinder und Jugendlichen ist in den letzten Monaten deutlich gestiegen. Welche verheerenden Folgen für das weitere Leben eine Kindheit hat, die von Gewalt und Verwahrlosung geprägt wurde, lässt sich leicht nachweisen. Die seelischen Schäden der Betroffenen können zudem für das Gemeinwesen sehr teuer werden. Umgekehrt gesagt: Wenn es den Kindern und Jugendlichen gut geht, profitieren auch Stadt und Land. Wir tun gut daran, Kinderschutz-Institutionen zu unterstützen. Aber wir brauchen auch eine breite Hilfsbereitschaft unter den Bürgern, damit sie die Probleme erkennen. Das beginnt damit, ein offenes Ohr und Geduld für „nervende“ Kinder und Jugendliche in der Nachbarschaft zu haben. Es ist nicht tragbar, dass Kinder missbraucht und misshandelt werden, dass Kinder verzweifeln, dass wir Wesentliches von Unwesentlichem nicht unterscheiden.
Wenn die Aktion des Kinderschutzbundes „Meine Burg“ ein beachtliches öffentliches Interesse erfährt und viele Einzelne und Gruppen Spendenideen entwickeln, dann ist das ein schönes, mutmachendes Zeichen. Wir hoffen, dass diese offiziellen und privaten Netzwerke in Zukunft zu einer Verbesserung der Lage führen.
Waltraud Jammers
Ein gutes neues Jahr 2007
Ihre Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen: Dominik Heinrich, Gerd Dahm, Sigrun F. Priemer, Aaron M. Braun (hinten v. l.), Anja Matatko, Manfred Becker, Uschi Britz und Lydia Hepke (vorn, v. l.). Bei dem Fototermin war Dr. Clement Atzberger nicht dabei.
UBM
Sein Herz schlägt für Trier
Am 14. Januar feiert unser Fraktionsmitglied und Mitgründer der Trierer UBM, Hans Wintrath, seinen 70. Geburtstag. Er gehört dem Stadtrat seit 1980 an und ist Mitglied in mehreren wichtigen Ausschüssen. Als gebürtiger Trierer interessiert er sich für alles, was unserer Stadt und den hier lebenden Menschen hilft. Sein langjähriges erfolgreiches kommunalpolitisches Wirken kann man mit der Feststellung zusammenfassen: „Sein Herz schlägt für Trier.“
Hans Wintrath ist kein Mann der großen Worte, aber ein Mann der Gradlinigkeit, der Zuverlässigkeit, der Offenheit und der Standfestigkeit. Und er ist ein Kämpfer in der Sache. Mit warmem Herzen und kühlem Kopf nimmt er seine vielfältigen Aufgaben im Stadtrat wahr. Man darf ihn als „altes Schlachtross der Kommunalpolitik“ be-zeichnen. Dieses Lob ist der Beweis dafür, dass er einen gewissen Anteil an der Vaterschaft für wichtige Projekte in unserer Stadt für sich reklamieren kann. Er hat nie der Mode gefrönt, Rechte einzufordern und die Pflichten anderen zu überlassen, sondern hat seine Leidenschaft für die Kommunalpolitik immer wieder neu entdeckt.
Dabei war und ist es nicht sein Stil, auf Zehenspitzen durchs Leben zu schleichen. Er liebt den aufrechten Gang, poltert auch schon mal hörbar – und hat dabei Freund und Gegner auch schon einmal auf die „Zehen“ getreten. Uns Freien Wählern und sicherlich der großen Mehrheit der Trierer Bürgerinnen und Bürger ist es lieber, ein „eckiges Etwas“ im Stadtrat zu haben, als ein rundes Nichts. Hans Wintrath hat wirklich Ecken und Kanten, er hat das, was man Charakter nennt. Und genau das ist es, was man für den Job als Stadtratsmitglied braucht.
Wer ihn jetzt mit 70 Jahren zum alten Eisen zählt, verrechnet sich. Sein Engagement, dessen bin ich mir sicher, gilt weiterhin den Sorgen und Problemen der Menschen in unserer Stadt.
Als Fraktionsvorsitzender der UBM, sicherlich auch im Namen vieler Trierer Bürgerinnen und Bürger, gratuliere ich herzlich zur Vollendung des 70. Lebensjahres, danke für die aktive und erfolgreiche stadttrierische Arbeit und wünsche ihm für den weiteren Lebensweg nur das Allerbeste.
Manfred Maximini
FDP
Gedanken zum Jahreswechsel 2007
Liebe Triererinnen und Trierer,
ein ereignisreiches Jahr ist vorüber, mit Höhen und Tiefen, die jeden Einzelnen unterschiedlich getroffen haben. Man blickt zurück, häufig mit zwiespältigen Gefühlen, und nach vorn – mit guten Vorsätzen. So ist es auch in der Kommunalpolitik: Das Jahr 2006 war politisch in Trier geprägt durch die Wahl des Oberbürgermeisters, die sich in vielen Bereichen, wo Entscheidungen anstanden, auswirkte. So wurde mehr als einmal der Verdacht geäußert, Projekte, wie der Schulneubau in Tarforst, die Sanierung des Südbads, die Sportplätze in Tarforst und Ehrang oder der Handwerkerpark in Feyen, werden von den Beteiligten – Rat, Verwaltung, ADD und Land – zu Wahlkampfzwecken missbraucht und deshalb blockiert beziehungsweise forciert. Manchmal schien dies berechtigt. Doch wie dem auch sei, die FDP hat sich an solchem Wahlkampfgeplänkel nicht aktiv beteiligt und vielmehr die Sachdiskussion in den Vordergrund gestellt. Und so wollen wir dies auch zukünftig halten!
Der neue Oberbürgermeister Klaus Jensen wird im Frühjahr sein Amt antreten. Bis dahin dürfen wir nicht die Hände in den Schoß legen, denn das Tagesgeschäft und die Politik gehen weiter. Die Reform der städtischen Verwaltung, die Suche nach einer oder einem geeigneten Nachfolger des derzeitigen Baudezernenten, die Vorbereitungen zur Einführung der Doppik im Haushalt der Stadt, die Konstantin-Ausstellung – bei alledem ist der Stadtrat als Kontroll- und Entscheidungsgremium gefordert.
Daher werden wir als FDP-Fraktion auch im Jahr 2007 weiter versuchen, zu einer positiven Entwicklung der Stadt beizutragen, indem die Auseinandersetzung mit den anstehenden Themen im vernünftigen Sinne kritisch und sachlich erfolgt. Denn die Stadt und die darin lebenden Menschen sind uns wichtig.
Ihnen und Ihren Familien ein glückliches und erfolgreiches Jahr 2007!
Thomas Egger