Gesamtkonzept der Radwege bedenken

Für einen zusätzlichen Tourismusschub sollte der Antrag der CDU sorgen, doch bei den anderen Fraktionen stieß er zum Teil auf Kritik: Einstimmig verwies der Stadtrat in seiner Sitzung in der vergangenen Woche den CDU-Antrag zur Förderung des Radtourismus in den Steuerungs- und den Bauausschuss.

Der Radtourismus erlebe derzeit einen Boom, erklärte Dr. Ulrich Dempfle von der CDU-Fraktion. Zudem habe das Land die Fördermittel für den Ausbau des Radtourismus inzwischen verdoppelt. Daher solle in diesem Fall ein Vorgriff auf die Haushaltsberatungen vorgenommen werden, um sich möglichst viel aus dem Landes-Topf zu sichern. Die Fraktion forderte im Einzelnen, den städtischen Teil des Kyllradweges zu sanieren, den Radweg bis zur Mündung der Kyll auszubauen und den Anschluss an den Moselradweg in Richtung Schweich herzustellen. Außerdem solle der Ruwerradweg an das innerstädtische Netz angeschlossen werden. Die erforderlichen Gelder sollten aus dem Bereich Wirtschaft und Tourismusförderung zur Verfügung gestellt werden anstatt den im Haushalt eingeplanten Etat von 200 000 Euro zum Radwegeneubau in Anspruch zu nehmen.

Stimmen der Fraktionen
Rainer Lehnart von der SPD-Fraktion bezeichnete den Antrag als voreilig, kontraproduktiv und unseriös. Die SPD setze sich schon lange für den Ausbau des Radwegenetzes ein, allerdings müssten einzelne Schritte in das Gesamtkonzept passen. Auch Lydia Hepke (Bündnis 90/Die Grünen) verwies darauf, weitere Maßnahmen mit dem Gesamtkonzept des Radwegenetzes abzustimmen und forderte den Antrag in den zuständigen Ausschuss zu verweisen. Manfred Maximini von der UBM sprach sich ebenfalls dafür aus, den Antrag bis zu den Haushaltsberatungen zurückzustellen und in die zuständigen Ausschüsse zu verweisen. Eine mögliche Sanierung solle aus dem Topf der Wirtschaftsförderung finanziert werden, erklärte Thomas Egger (FDP) in seiner Stellungnahme. Er mahnte außerdem an, dass trotz einer 70prozentigen Bezuschussung durch das Land, ein erheblicher Betrag von der Stadt beizusteuern sei, den es zu bedenken gelte.
Baudezernentin Simone Kaes-Torchiani erläuterte im Anschluss an die Diskussionen, dass trotz des Landeszuschusses mit erheblichen Kosten für die Stadt zu rechnen sei. Ersten Schätzungen zufolge beliefe sich der städtische Beitrag für die von der CDU vorgeschlagene Sanierung und den Neubau bei einer 50prozentigen Bezuschussung durch das Land auf etwa 400 000 Euro. In den Ausschüssen werden die Fraktionen über das weitere Vorgehen beraten.