A.R.T. bekommt Zuwachs
Seit Jahren kämpft der RegAb gegen die Biotonne, deren Einführung das Kreislaufwirtschaftgesetz (KrWG) mit der Einschränkung „sofern die getrennte Erfassung von Bioabfällen zur Erfüllung der Verwertungspflicht notwendig ist“ bis zum 1. Januar dieses Jahres vorgeschrieben hat. „Die Biotonne ist bei uns nicht notwendig“, erklärte Gregor Eibes, Verbandsvorsteher des RegAb. „Wir erfüllen die Verwertungspflicht durch die Aufbereitung des Restabfalls, in dem die Bioabfälle aus den Haushalten enthalten sind, schon seit Jahren“, führte er weiter aus.
Der Restabfall werde zu hochwertigem Ersatzbrennstoff mit einem Heizwert von über 12.000 Kilojoule/Kilogramm aufbereitet. Bereits bei einem Heizwert über 11.000 Kilojoule/Kilogramm werde dies im KrWG der stofflichen Verwertung gleichgestellt. „Somit, und bestätigt durch eine Ökoeffizienzanalyse, sehen wir keinen Bedarf für die Biotonne“, unterstrich auch Max Monzel, Geschäftsführer des RegAb.
Man begrüße, dass auch die Bundesregierung in ihrer Antwort auf eine kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen Einzelfalllösungen zulasse, erklärte Monzel. Dabei betone die Bundesregierung, dass die Entscheidung und Zuständigkeit beim Land liege. In diesem Zusammenhang erwähnte der Geschäftsführer, dass er bereits mehrmals versucht habe, eine Einigung mit den zuständigen Aufsichtsbehörden herbeizuführen. Zuletzt habe man seitens des Zweckverbandes Anfang dieses Monats in einem Schreiben an die zuständige Wirtschaftministerin Eveline Lemke nochmals vorgeschlagen, eine Kommission zu bilden, um gemeinsam unter Berücksichtigung von umweltpolitischen und wirtschaftlichen Gesichtspunkten eine für die Region optimale Verwertungslösung für Bioabfälle zu finden.
Gemeinsamer Zweckverband
Ein weiteres Thema in der Verbandsversammlung war die Übertragung aller abfallwirtschaftlichen Aufgaben der Landkreise Bernkastel-Wittlich, Eifelkreis Bitburg-Prüm und Vulkaneifel zum 1. Januar 2016 auf den bereits bestehenden Zweckverband A.R.T., in dem schon heute die Stadt Trier und der Landkreis Trier-Saarburg zum Zweck der Abfallwirtschaft vereint sind. Das Kürzel A.R.T. wird zukünftig für Zweckverband Abfallwirtschaft Region Trier stehen. Der bislang zuständige RegAB soll aufgelöst werden. Ziel ist, innerhalb von zehn Jahren die Strukturen für die Einsammlung und Verwertung von Restmüll, Altpapier, Sperrabfall, Gartenabfall, Elektro- und Elektronikgeräten und Problemabfall wie auch der Gebühren anzugleichen. Auch die Deponien sollen unter dem Dach des A.R.T. betreut werden.
„Wir versprechen uns davon, dass die Abfallgebühren, die schon heute zu den niedrigsten in Deutschland zählen, trotz ständig steigender rechtlicher Anforderungen günstig bleiben“, erklärte Landrat Eibes. „Unsere Einwohnerzahl entspricht der von Großstädten wie Hannover oder Dresden. Dort gibt es jeweils auch nur einen öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträger“, sagte RegAb-Geschäftsführer Monzel. Er verspricht sich von der Aufgabenbündelung eine Optimierung bestehender Verwaltungsprozesse, bessere Erlöse bei der Vermarktung von Wertstoffen, Perspektiven für die regionale Verwertung von Biomasse und eine effizientere Einsammlung der Abfälle über die jeweiligen Kreisgrenzen hinweg.
Dem Grundsatzbeschluss zu diesem Schritt haben die Kreistage bereits zugestimmt. Die Entscheidung des Trierer Stadtrats ist für 19. Mai vorgesehen.