02.12.2008
Meinung der Fraktionen
CDU
Schulbänke sind uns wichtiger als Stadtratssessel
Auf einer Klausurtagung hat die CDU-Stadt-ratsfraktion ihre Position zum Haushaltsent-wurf der Stadt Trier für 2009 festgelegt. „In weiten Teilen stimmen wir dem Entwurf der Stadtverwaltung zu“, erklärte Fraktionsvorsitzender Berti Adams, „doch wir setzen uns dafür ein, dass für die Sanierung von Schulen drei statt wie vorgesehen nur 2,2 Millionen eingesetzt wird“.
Zwei Tage lang hatte sich die CDU-Stadt-ratsfraktion intensiv mit dem Haushaltsent-wurf auseinandergesetzt. An der Klausurtagung, bei der in Dezernats-Arbeitsgruppen detaillierte Vorschläge zu den einzelnen Posten ausgearbeitet wurden, nahmen auch die Ortsvorsteher der CDU teil. „Im Großen und Ganzen tragen wir den Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters mit“, zog Fraktionsvorsitzender Berti Adams Bilanz. Wich-tige Forderungen der CDU seien in den Haushaltsentwurf eingeflossen, so etwa der Ausbau der Napoleonsbrücke, der Hand-werkerpark Feyen und der Ausbau der Loebstraße. Insgesamt befürchte man jedoch, wie der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion, Jürgen Plunien, erläuterte, dass die geplanten Steuereinnahmen im Hinblick auf die drohende Verschlechterung der Wirtschafts-lage zu optimistisch geschätzt seien. Der
erstmals nach den Regeln der Doppik ermittelte Jahresfehlbedarf beläuft sich auf 55 Millionen Euro.
Lange hätte die Fraktion bei ihrer Klausurtagung nach Möglichkeiten gesucht, angesichts dieser prekären Haushaltslage das Budget für die Schulsanierung zu erhöhen. „Sehr schnell sind wir zu dem Ergebnis gekommen, die vorgesehene Neubestuhlung und Erneuerung der Beschallung im Rathaussaal zurückzustellen. Schulbänke sind uns wichtiger als Stadtratssessel.“ Durch die Zurückstellung dieser Maßnahme könnten 300 000 Euro eingespart werden, so Adams. Um die fehlenden restlichen 500 000 Euro einzusparen, werde man unter anderem vorschlagen, zu überprüfen, ob die vielen vorgesehenen kleineren Maßnahmen im Bereich EDV-Erneuerung der Verwaltung gebündelt werden können.
CDU-Stadtratsfraktion
SPD
Fleischstraße im Lichterglanz
Die ganze Fleischstraße strahlt wieder, die Trierer freut’s: Interessengemeinschaft und Galerie-Geschäftsführung kamen letztendlich doch noch zu einer einvernehmlichen Lösung.
SPD-Stadtratsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen
Eine Schule für alle - jetzt aber richtig!
Sie haben doch sicher Verständnis dafür, dass Ihr Kind ungerne zum Zahnarzt geht? Haben Sie sich schon einmal gefragt, warum Ihr Kind genauso ungern zur Schule geht? Einen Zahnarztbesuch zu einem tollen Erlebnis zu machen, geht einfach nicht. Mit dem Schulbesuch steht es ein wenig anders. Nun mag man/frau
vielleicht denken: Was nicht weh tut, bringt nichts! Aber auch das gilt für die Schule nicht. Wer am 14. November um 19.30 Uhr in der Tufa war, weiß warum: Otto Herz leitete an diesem Abend die Gründungsversammlung für „Eine Schule für alle“ in Trier. Was für eine Chance! Unsere Stadt könnte in Zukunft eine der herausragendsten Bildungseinrichtungen der Bundesrepublik beherbergen.
Über 30 Jahre nach dem Beginn der Erfolgsgeschichte der Laborschule Bielefeld bietet sich erstmals wieder die Gelegenheit, in Kooperation mit einer Universität ein neues Schulprojekt voranzutreiben. Michaela Brohm, Professorin am Fachbereich Bildungswissenschaften der Uni Trier, hat unmissverständlich ihrer Begeisterung für dieses Projekt Ausdruck verliehen. Dass sie in die Arbeit der Initiative „Eine Schule für alle“ eingebunden ist, wurde dadurch deutlich, dass sie zu Beginn der Veranstaltung das Konzept der Initiative vorstellte und den Referenten begrüßte. Diese Gelegenheit müssen wir einfach nutzen!
Otto Herz hat völlig zurecht darauf hingewiesen, dass dieses Thema nicht zum Gegenstand parteipolitischer Grabenkämpfe werden darf. Deshalb habe ich mich sehr darüber gefreut, dass Ignaz Bender von der CDU-Stadtratsfraktion den Weg in die Tufa gefunden hat. Mehr noch: Er ist aufgestanden, als Otto Herz die Frage stellte, wer sich eine solche Schule für Trier wünscht. Wir alle wissen, dass demnächst das städtische Schulentwicklungskonzept im Stadtrat verabschiedet wird. Eine Zustimmung (fast) aller Fraktionen zur Einrichtung mindestens einer integrierten Gesamtschule ist mittlerweile sicher. Es würde der Stadt gut zu Gesicht stehen, wenn sie sich über diese formale Entscheidung hinaus auch mit der inhaltlichen Konzipierung beschäftigen würde. Zwar liegt die Kompetenz bei der Landesregierung, aber es würde Doris Ahnen sicherlich freuen, wenn aus ihrer Heimatstadt die Bereitschaft signalisiert würde, ein wegweisendes Schulkonzept auf den Weg zu bringen.
Corinna Rüffer
UBM
Soziale Stadt Trier-West
Kommunalpolitik würde noch mehr Spaß machen, wenn alle Maßnahmen, die unsere Fraktion mit Hartnäckigkeit angestoßen hat, so positiv gelaufen wären wie das in der letzten Stadtratssitzung beschlossene „Handlungs- und Entwicklungskonzept Programm-gebiet Soziale Stadt Trier-West.“ Es ist nur möglich, weil Trier-West nach langem, intensiven Bemühen ins Bund-Länder-Programm „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – Soziale Stadt“ aufgenommen wurde. Hier nimmt die UBM für sich in Anspruch, dass sie Motor und Antreiber war.
Bereits mit Schreiben vom 11. Dezember 2001 hatten wir beantragt, alles zu versuchen, damit Trier-West aufgenommen wird. Nachdem die-sem Antrag bis 2003 nicht entsprochen wurde, forderten wir mit Schreiben vom 14. März 2003 die Verwaltung auf, dem Stadtrat einen Beschlussvorschlag mit dem Ziel vorzulegen, Trier-West schnellstmöglich in das Entwicklungsprogramm aufzunehmen. Am 30. März 2004 folgte der entsprechende Stadtratsbeschluss.
Wir drängten auf eine schnellstmögliche Ent-scheidung, um die Bereitschaft der engagierten Bürger zu stärken, ihre Ideen, Wünsche und Verbesserungsvorschläge weiter einzubringen. Es gilt nicht nur für Trier-West, sondern die gesamte Stadtpolitik, dass die aktive Einbezie-hung der Bürger in Planungsprozesse für eine nachhaltige Entwicklung äußerst wichtig ist. Wichtig ist auch, dass bei allen weiteren Planungen wesentliche Inhalte der Stadtteilrahmenpläne und somit der Bürgergutachten auf-gegriffen und vertieft werden.
Immer wieder fordern wir die Verwaltung auf, sich bei den Handlungs- und Entwicklungs-konzepten nicht n u r auf wichtige Zukunftsinvestitionen im sozialen, städtebaulichen sowie schulischen und kulturellen Bereich zu kon-zentrieren, sondern besonders auch die Wohnverhältnisse für die vom Verkehr gebeutelten Bewohner durch umweltfreundliche Verkehrs- konzepte zu verbessern. Für Trier-West gehö-ren als vordringliche Aufgaben der Ausbau der Luxemburger Straße und die Frage der Auswirkungen der Umgehungsstraße von Bie-wer hinzu. Diesen verkehrspolitischen Problemen räumt die UBM eine hohe Priorität ein. Wir werden auch in Zukunft darauf drängen, dass Missstände nicht nur benannt, sondern möglichst zeitnah behoben werden. Die UBM reagiert nicht nur auf Verwaltungsvorschläge, sondern agiert auch!
UBM-Stadtratsfraktion
FDP
Antikenfestspiele Trier - quo vaditis?
Deutschland hat als Gralshüter seiner Literatur Marcel Reich-Ranicki und Trier hat für die Kultur Dieter Lintz. Beiden Herren kann man eine überdurchschnittliche Kompetenz nicht absprechen, allerdings nehmen sie es mit der Subjektivität, die jeder Kritiker für sich in Anspruch nehmen darf und auch muss, manchmal sehr genau. Dabei ist nicht zu bezweifeln, dass es ihnen um die Sache geht und zwar nur um diese, aber oft ist gut gemeint das Gegenteil von gut.
Es ist ein Elend, wenn Trier mit der Konstantin-Ausstellung 2007 weit über die Region hinaus seinen Bekanntheits- und Beliebtsheitsgrad deutlich steigern konnte, die Antikenfestspiele aber immer noch den entscheidenden Schwung vermissen lassen und eine thematische Anknüpfung an die genannte Ausstellung nicht gelungen ist. Die Antikenfestspiele sind ein Pfund, mit dem die Stadt wuchern muss, so wie auch Worms mit den Nibelungen das Image der Stadt trotz der eigentlich recht grausamen Sage und der thematischen Beschränkung aufpoliert hat.
Für diese unterschiedlichen Entwicklungen gibt es viele Gründe. So ist es kein Wunder, dass eine Wohnbebauung unmittelbar angrenzend an die favorisierte Spielstätte Interessenskonflikte heraufbeschwör und dass ein dadurch bedingter Wechsel zwischen zwei Spielstätten einen deutlich höheren Logistik-aufwand bedeutet, der personelle und finanzielle Mehraufwendungen nach sich zieht.
Geld ist aber das knappste Gut im ganzen Spiel. Nun mag man beklagen, auch das Konzept sei fraglich, dringend verbesserungsbedürftig und überhaupt. Aber wie soll eine vernünftige Planung auf die Beine kommen, wenn alle Determinanten jede Spielzeit neu ausgelotet werden müssen? Alles eben mal so improvisieren? Da würde sich auch ein Herr Wedel bedanken, den Kommentar von Herrn Lukas-Kindermann möchte ich dazu gar nicht hören. Die Antikenfestspiele und ihre Macher brauchen vor allem Planungssicherheit und da ist ein dauerndes Zerreden wirklich nicht konstruktiv, egal wie gut es gemeint ist.
Dr. Stefanie Lejeune
Schulbänke sind uns wichtiger als Stadtratssessel
Auf einer Klausurtagung hat die CDU-Stadt-ratsfraktion ihre Position zum Haushaltsent-wurf der Stadt Trier für 2009 festgelegt. „In weiten Teilen stimmen wir dem Entwurf der Stadtverwaltung zu“, erklärte Fraktionsvorsitzender Berti Adams, „doch wir setzen uns dafür ein, dass für die Sanierung von Schulen drei statt wie vorgesehen nur 2,2 Millionen eingesetzt wird“.
Zwei Tage lang hatte sich die CDU-Stadt-ratsfraktion intensiv mit dem Haushaltsent-wurf auseinandergesetzt. An der Klausurtagung, bei der in Dezernats-Arbeitsgruppen detaillierte Vorschläge zu den einzelnen Posten ausgearbeitet wurden, nahmen auch die Ortsvorsteher der CDU teil. „Im Großen und Ganzen tragen wir den Haushaltsentwurf des Oberbürgermeisters mit“, zog Fraktionsvorsitzender Berti Adams Bilanz. Wich-tige Forderungen der CDU seien in den Haushaltsentwurf eingeflossen, so etwa der Ausbau der Napoleonsbrücke, der Hand-werkerpark Feyen und der Ausbau der Loebstraße. Insgesamt befürchte man jedoch, wie der haushaltspolitische Sprecher der Fraktion, Jürgen Plunien, erläuterte, dass die geplanten Steuereinnahmen im Hinblick auf die drohende Verschlechterung der Wirtschafts-lage zu optimistisch geschätzt seien. Der
erstmals nach den Regeln der Doppik ermittelte Jahresfehlbedarf beläuft sich auf 55 Millionen Euro.
Lange hätte die Fraktion bei ihrer Klausurtagung nach Möglichkeiten gesucht, angesichts dieser prekären Haushaltslage das Budget für die Schulsanierung zu erhöhen. „Sehr schnell sind wir zu dem Ergebnis gekommen, die vorgesehene Neubestuhlung und Erneuerung der Beschallung im Rathaussaal zurückzustellen. Schulbänke sind uns wichtiger als Stadtratssessel.“ Durch die Zurückstellung dieser Maßnahme könnten 300 000 Euro eingespart werden, so Adams. Um die fehlenden restlichen 500 000 Euro einzusparen, werde man unter anderem vorschlagen, zu überprüfen, ob die vielen vorgesehenen kleineren Maßnahmen im Bereich EDV-Erneuerung der Verwaltung gebündelt werden können.
CDU-Stadtratsfraktion
Fleischstraße im Lichterglanz
Die ganze Fleischstraße strahlt wieder, die Trierer freut’s: Interessengemeinschaft und Galerie-Geschäftsführung kamen letztendlich doch noch zu einer einvernehmlichen Lösung.
SPD-Stadtratsfraktion
Bündnis 90/Die Grünen
Eine Schule für alle - jetzt aber richtig!
Sie haben doch sicher Verständnis dafür, dass Ihr Kind ungerne zum Zahnarzt geht? Haben Sie sich schon einmal gefragt, warum Ihr Kind genauso ungern zur Schule geht? Einen Zahnarztbesuch zu einem tollen Erlebnis zu machen, geht einfach nicht. Mit dem Schulbesuch steht es ein wenig anders. Nun mag man/frau
vielleicht denken: Was nicht weh tut, bringt nichts! Aber auch das gilt für die Schule nicht. Wer am 14. November um 19.30 Uhr in der Tufa war, weiß warum: Otto Herz leitete an diesem Abend die Gründungsversammlung für „Eine Schule für alle“ in Trier. Was für eine Chance! Unsere Stadt könnte in Zukunft eine der herausragendsten Bildungseinrichtungen der Bundesrepublik beherbergen.
Über 30 Jahre nach dem Beginn der Erfolgsgeschichte der Laborschule Bielefeld bietet sich erstmals wieder die Gelegenheit, in Kooperation mit einer Universität ein neues Schulprojekt voranzutreiben. Michaela Brohm, Professorin am Fachbereich Bildungswissenschaften der Uni Trier, hat unmissverständlich ihrer Begeisterung für dieses Projekt Ausdruck verliehen. Dass sie in die Arbeit der Initiative „Eine Schule für alle“ eingebunden ist, wurde dadurch deutlich, dass sie zu Beginn der Veranstaltung das Konzept der Initiative vorstellte und den Referenten begrüßte. Diese Gelegenheit müssen wir einfach nutzen!
Otto Herz hat völlig zurecht darauf hingewiesen, dass dieses Thema nicht zum Gegenstand parteipolitischer Grabenkämpfe werden darf. Deshalb habe ich mich sehr darüber gefreut, dass Ignaz Bender von der CDU-Stadtratsfraktion den Weg in die Tufa gefunden hat. Mehr noch: Er ist aufgestanden, als Otto Herz die Frage stellte, wer sich eine solche Schule für Trier wünscht. Wir alle wissen, dass demnächst das städtische Schulentwicklungskonzept im Stadtrat verabschiedet wird. Eine Zustimmung (fast) aller Fraktionen zur Einrichtung mindestens einer integrierten Gesamtschule ist mittlerweile sicher. Es würde der Stadt gut zu Gesicht stehen, wenn sie sich über diese formale Entscheidung hinaus auch mit der inhaltlichen Konzipierung beschäftigen würde. Zwar liegt die Kompetenz bei der Landesregierung, aber es würde Doris Ahnen sicherlich freuen, wenn aus ihrer Heimatstadt die Bereitschaft signalisiert würde, ein wegweisendes Schulkonzept auf den Weg zu bringen.
Corinna Rüffer
UBM
Soziale Stadt Trier-West
Kommunalpolitik würde noch mehr Spaß machen, wenn alle Maßnahmen, die unsere Fraktion mit Hartnäckigkeit angestoßen hat, so positiv gelaufen wären wie das in der letzten Stadtratssitzung beschlossene „Handlungs- und Entwicklungskonzept Programm-gebiet Soziale Stadt Trier-West.“ Es ist nur möglich, weil Trier-West nach langem, intensiven Bemühen ins Bund-Länder-Programm „Stadtteile mit besonderem Entwicklungsbedarf – Soziale Stadt“ aufgenommen wurde. Hier nimmt die UBM für sich in Anspruch, dass sie Motor und Antreiber war.
Bereits mit Schreiben vom 11. Dezember 2001 hatten wir beantragt, alles zu versuchen, damit Trier-West aufgenommen wird. Nachdem die-sem Antrag bis 2003 nicht entsprochen wurde, forderten wir mit Schreiben vom 14. März 2003 die Verwaltung auf, dem Stadtrat einen Beschlussvorschlag mit dem Ziel vorzulegen, Trier-West schnellstmöglich in das Entwicklungsprogramm aufzunehmen. Am 30. März 2004 folgte der entsprechende Stadtratsbeschluss.
Wir drängten auf eine schnellstmögliche Ent-scheidung, um die Bereitschaft der engagierten Bürger zu stärken, ihre Ideen, Wünsche und Verbesserungsvorschläge weiter einzubringen. Es gilt nicht nur für Trier-West, sondern die gesamte Stadtpolitik, dass die aktive Einbezie-hung der Bürger in Planungsprozesse für eine nachhaltige Entwicklung äußerst wichtig ist. Wichtig ist auch, dass bei allen weiteren Planungen wesentliche Inhalte der Stadtteilrahmenpläne und somit der Bürgergutachten auf-gegriffen und vertieft werden.
Immer wieder fordern wir die Verwaltung auf, sich bei den Handlungs- und Entwicklungs-konzepten nicht n u r auf wichtige Zukunftsinvestitionen im sozialen, städtebaulichen sowie schulischen und kulturellen Bereich zu kon-zentrieren, sondern besonders auch die Wohnverhältnisse für die vom Verkehr gebeutelten Bewohner durch umweltfreundliche Verkehrs- konzepte zu verbessern. Für Trier-West gehö-ren als vordringliche Aufgaben der Ausbau der Luxemburger Straße und die Frage der Auswirkungen der Umgehungsstraße von Bie-wer hinzu. Diesen verkehrspolitischen Problemen räumt die UBM eine hohe Priorität ein. Wir werden auch in Zukunft darauf drängen, dass Missstände nicht nur benannt, sondern möglichst zeitnah behoben werden. Die UBM reagiert nicht nur auf Verwaltungsvorschläge, sondern agiert auch!
UBM-Stadtratsfraktion
Antikenfestspiele Trier - quo vaditis?
Deutschland hat als Gralshüter seiner Literatur Marcel Reich-Ranicki und Trier hat für die Kultur Dieter Lintz. Beiden Herren kann man eine überdurchschnittliche Kompetenz nicht absprechen, allerdings nehmen sie es mit der Subjektivität, die jeder Kritiker für sich in Anspruch nehmen darf und auch muss, manchmal sehr genau. Dabei ist nicht zu bezweifeln, dass es ihnen um die Sache geht und zwar nur um diese, aber oft ist gut gemeint das Gegenteil von gut.
Es ist ein Elend, wenn Trier mit der Konstantin-Ausstellung 2007 weit über die Region hinaus seinen Bekanntheits- und Beliebtsheitsgrad deutlich steigern konnte, die Antikenfestspiele aber immer noch den entscheidenden Schwung vermissen lassen und eine thematische Anknüpfung an die genannte Ausstellung nicht gelungen ist. Die Antikenfestspiele sind ein Pfund, mit dem die Stadt wuchern muss, so wie auch Worms mit den Nibelungen das Image der Stadt trotz der eigentlich recht grausamen Sage und der thematischen Beschränkung aufpoliert hat.
Für diese unterschiedlichen Entwicklungen gibt es viele Gründe. So ist es kein Wunder, dass eine Wohnbebauung unmittelbar angrenzend an die favorisierte Spielstätte Interessenskonflikte heraufbeschwör und dass ein dadurch bedingter Wechsel zwischen zwei Spielstätten einen deutlich höheren Logistik-aufwand bedeutet, der personelle und finanzielle Mehraufwendungen nach sich zieht.
Geld ist aber das knappste Gut im ganzen Spiel. Nun mag man beklagen, auch das Konzept sei fraglich, dringend verbesserungsbedürftig und überhaupt. Aber wie soll eine vernünftige Planung auf die Beine kommen, wenn alle Determinanten jede Spielzeit neu ausgelotet werden müssen? Alles eben mal so improvisieren? Da würde sich auch ein Herr Wedel bedanken, den Kommentar von Herrn Lukas-Kindermann möchte ich dazu gar nicht hören. Die Antikenfestspiele und ihre Macher brauchen vor allem Planungssicherheit und da ist ein dauerndes Zerreden wirklich nicht konstruktiv, egal wie gut es gemeint ist.
Dr. Stefanie Lejeune