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23.09.2008

Kampf gegen Rechts an vielen Fronten

Um die Kommunen beim Kampf gegen den Rechtsextremismus zu unterstützen bietet das Land ein vielfältiges Beratungsnetzwerk an. Dazu gehören Interventionsteams, die bei Krisen vor Ort helfen. Wie Herbert Heitland vom Landesjugendamt im Jugendhilfe-ausschuss weiter berichtete, stehen für das Projekt, das vor einem Jahr begann, bis Ende 2010 rund 650.000 Euro zur Verfügung.
 
Krisen, die das Eingreifen des Interventionsteams erforderlich machen, sind die Unterwanderung der örtlichen Jugendarbeit, Bürgerinitativen, Konzerte oder Demonstrationen von rechten Gruppen sowie fremdenfeindliche oder antisemitisch motivierte Gewalttaten. Anhänger rechtsextremer Ideen sind nach der Erfahrung Heitlands nicht immer an ihrem Outfit, etwa Springerstiefel oder extrem kurz geschnittene Haare, zu erkennen. Viele wählten einen betont bürgerlichen Habitus, um unauffällig und unerkannt agieren und ihre politischen Ziele erreichen zu können.

Region keine „braune Hochburg“

Probleme mit rechtsextremen Gruppen gibt es in Rheinland-Pfalz vor allem im Westerwald, sowie rund um Bad Kreuznach, Zweibrücken, Ludwigshafen und Landau. Die Region Trier ist keine „braune Hochburg“. Im Gebiet der Polizeiinspektion, das fast deckungsgleich ist mit dem früheren Regierungsbezirk, wurden 2007 insgesamt 93 Straftaten mit rechtsradikalem Hintergrund gezählt. Die Gesamtzahl der Delikte lag letztes Jahr bei rund 38.500. Wie die Trierer Polizei weiter mitteilte, ist die Zahl der Straftaten mit rechtsradikalem Hintergrund seit Jahren relativ stabil. In vielen Fällen handelt es sich um „Propaganda-Delikte“, also zum Beispiel „Heil-Hitler“-Rufe oder das Aufmalen eines Hakenkreuzes. Schwere Gewalttaten von Rechtsradikalen, die kürzlich zum Beispiel in Sachsen-Anhalt für Empörung sorgten, kommen in der Region Trier nicht vor.

Die hiesigen Jugendpfleger setzen in enger Absprache mit der Polizei auf vielfältige Prävention und Information. Ein Beispiel ist die Förderung durch das Bundesprogramm „Vielfalt tut gut. Jugend für Vielfalt, Toleranz und Demokratie“. In diesem Rahmen fand Ende August ein Info-Abend für Eltern unter dem Motto „Hilfe! Mein Kind ist rechts!“ im Exhaus statt. Ein Schwerpunkt war ein Überblick zu den Strategien rechtsextremer Gruppen für Jugendliche. Dabei spielen Musik und Internet eine zentrale Rolle.