03.07.2007
Antwort auf strukturelle Veränderungen
Der Steuerungsausschuss des Rates hat einstimmig, bei Enthaltung der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der Stellungnahme der Stadt zum Entwurf des Landesentwicklungsprogramms zugestimmt. In insgesamt 15 Punkten bezieht das Rathaus Position zur Neuaufstellung des Landesentwicklungsprogramms. Es wurde den Kommunen Ende 2006 mit der Möglichkeit einer Stellungnahme bis Ende Juni 2007 zugestellt. Unter der Federführung des Amts für Stadtentwicklung und Statistik wurde in den zurückliegenden Monaten das 180 Seiten umfassende Papier auf den unterschiedlichsten Ebenen erörtert.
Gegen verordnete Kooperationen
In dem jetzt gefassten Beschluss vertritt die Stadt die Auffassung, dass die vom Land definierte Schwerpunktsetzung der zukünftigen Entwicklung auf größere Städte und Entwicklungsachsen grundsätzlich der richtige Ansatz ist und konsequent umgesetzt werden soll. Gleichzeitig spricht sich die Stadt ausdrücklich gegen verordnete Kooperationen aus. Sie sollten zwar auf der kommunalen und regionalen Ebene initiiert und durch Anreize gefördert werden, doch müssten diese, so der Steuerungsausschuss, grundsätzlich freiwillig und im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung erfolgen.
Europäische Modellregion
Die im Rat vertretenen Fraktionen bezeichneten die Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms als notwendige Antwort auf die erheblichen strukturellen Veränderungen, die vielfach auf die demografischen Entwicklungen zurückzuführen seien. Der Ausschuss empfahl, bei der Bevölkerungsprognose nicht nur die Angaben des Statistischen Landesamtes zu berücksichtigen. So werde in den verwendeten Prognosemodellen die demografische Entwicklung des direkt angrenzenden Großherzogtums Luxemburg vernachlässigt. Die Stellungnahme der Stadt zum Landesentwicklungsprogramm setzt sich dafür ein, dass mit einer abgestimmten Arbeitsmarkt-, Wohnungsbau- und Infrastrukturpolitik zwischen Rheinland-Pfalz und dem Großherzogtum Luxemburg in Abstimmung mit den kommunalen Gebietskörperschaften eine europäische Modellregion entwickelt werden könne.
Priorität für Obermoselstrecke
Ausführlich beschäftigte sich der Steuerungsausschuss mit Fragen der Mobilität und der Nachhaltigkeit. Als Leitprojekte zur Verbesserung des raumerschließenden Verkehrs werden die A 64, der Meulenwald, der Moselaufstieg und die Schienenanbindung auf der Moselstrecke Trier-Koblenz in Richtung Luxemburg genannt.
Der Steuerungsausschuss folgte einstimmig dem Antrag der Grünen, auch der Obermoselstrecke mit der Wiederbelebung des Schienenverkehrs zwischen Trier und Metz Priorität einzuräumen. Mit den Stimmen von CDU und SPD sprach sich das Gremium dafür aus, die Anzahl der Grundzentren zu prüfen und mittel- bis langfristig zu reduzieren. Die Auffassung von Grüne, UBM und FDP, die Grundzentren nach Bedarf, Funktionen und Finanzierung lediglich zu überprüfen, konnte sich nicht durchsetzen.
Gegen verordnete Kooperationen
In dem jetzt gefassten Beschluss vertritt die Stadt die Auffassung, dass die vom Land definierte Schwerpunktsetzung der zukünftigen Entwicklung auf größere Städte und Entwicklungsachsen grundsätzlich der richtige Ansatz ist und konsequent umgesetzt werden soll. Gleichzeitig spricht sich die Stadt ausdrücklich gegen verordnete Kooperationen aus. Sie sollten zwar auf der kommunalen und regionalen Ebene initiiert und durch Anreize gefördert werden, doch müssten diese, so der Steuerungsausschuss, grundsätzlich freiwillig und im Rahmen der kommunalen Selbstverwaltung erfolgen.
Europäische Modellregion
Die im Rat vertretenen Fraktionen bezeichneten die Fortschreibung des Landesentwicklungsprogramms als notwendige Antwort auf die erheblichen strukturellen Veränderungen, die vielfach auf die demografischen Entwicklungen zurückzuführen seien. Der Ausschuss empfahl, bei der Bevölkerungsprognose nicht nur die Angaben des Statistischen Landesamtes zu berücksichtigen. So werde in den verwendeten Prognosemodellen die demografische Entwicklung des direkt angrenzenden Großherzogtums Luxemburg vernachlässigt. Die Stellungnahme der Stadt zum Landesentwicklungsprogramm setzt sich dafür ein, dass mit einer abgestimmten Arbeitsmarkt-, Wohnungsbau- und Infrastrukturpolitik zwischen Rheinland-Pfalz und dem Großherzogtum Luxemburg in Abstimmung mit den kommunalen Gebietskörperschaften eine europäische Modellregion entwickelt werden könne.
Priorität für Obermoselstrecke
Ausführlich beschäftigte sich der Steuerungsausschuss mit Fragen der Mobilität und der Nachhaltigkeit. Als Leitprojekte zur Verbesserung des raumerschließenden Verkehrs werden die A 64, der Meulenwald, der Moselaufstieg und die Schienenanbindung auf der Moselstrecke Trier-Koblenz in Richtung Luxemburg genannt.
Der Steuerungsausschuss folgte einstimmig dem Antrag der Grünen, auch der Obermoselstrecke mit der Wiederbelebung des Schienenverkehrs zwischen Trier und Metz Priorität einzuräumen. Mit den Stimmen von CDU und SPD sprach sich das Gremium dafür aus, die Anzahl der Grundzentren zu prüfen und mittel- bis langfristig zu reduzieren. Die Auffassung von Grüne, UBM und FDP, die Grundzentren nach Bedarf, Funktionen und Finanzierung lediglich zu überprüfen, konnte sich nicht durchsetzen.