Meinung der Fraktionen
UBT
Frohe Weihnachten
Sehr geehrte Mitbürgerinnen und Mitbürger,
das Jahr 2021 neigt sich dem Ende zu. Ein Jahr in dem uns die Corona-Pandemie weiter begleitet hat und uns alle, privat und auch politisch, vor große Herausforderungen gestellt hat. Wir wünschen Ihnen allen, dass Sie das Weihnachtsfest im Kreise Ihrer Familien begehen können.
Zum Jahreswechsel wünschen wir Ihnen die Stille für den Blick nach innen und nach vorne, um mit neuen Kräften den Mut für die richtigen Entscheidungen zu finden. Die UBT-Fraktion bedankt sich ganz herzlich für das entgegengebrachte Vertrauen und steht Ihnen gerne im neuen Jahr wieder als Ansprechpartner für Ihre Sorgen, Nöte, aber auch bei Kritik zur Verfügung.
UBT-Fraktion
SPD
Schließung des Krankenhauses Ehrang
Zutiefst erschrocken waren wir, als wir von dem Beschluss des Aufsichtsrates des Klinikum Mutterhaus hörten, den Standort Ehrang nicht wieder zu öffnen. Wir bedauern dies als SPD-Fraktion sehr. Der Schock war umso größer, weil ganz Trier das Mutterhaus insbesondere seit der Pandemie sehr im Fokus hat – hervorragend geführt, mit herausragenden Leistungen für die Gesundheit aller. Daher sei von der SPD allen noch einmal gedankt, die sich täglich für das Impfen und für die Genesung aller einsetzen. Gleichzeitig schmerzt der Verlust des Krankenhaus Ehrang umso mehr. Nach der Verkündung dieser Entscheidung habe ich das Gespräch mit der Geschäftsleitung gesucht.
Dieser direkte Austausch ist wichtig, da Politik direkt keinen Einfluss auf die Entscheidung des privaten Trägers hat. Ich habe aber das Mutterhaus immer als eng mit den Menschen in Trier verbunden wahrgenommen, sodass man miteinander die Gründe bespricht und mögliche Unterstützungen seitens der Politik (Stadt und Land) für eine Umkehr anbietet.
Dieser Dialog wird fortgesetzt und es ist ein wichtiges Zeichen, dass auch an der von uns als SPD miterarbeiteten Resolution im Stadtrat ein Signal gesetzt wurde. Wichtig ist, dass seit der Schließung des Standortes Ehrang Mitte Juli 2021 deutlich wurde, dass keine Verschlechterung der gesundheitlichen Versorgung im klinischen Bereich besteht. Wir können stolz und dankbar sein, dass wir in Trier zwei hervorragend aufgestellte Klinken als Maximalversorger für die Stadt und die Region haben. Sollte der Träger bei seiner Entscheidung bleiben, würde dies schmerzen und es unsere Aufgabe sein, die Zukunft des Geländes zu gestalten. Doch jetzt gilt es erst noch einmal, alle Wege für das Krankenhaus Ehrang weiter zu besprechen und dafür zu kämpfen.
Sven Teuber, MdL, Fraktionsvorsitzender
Bündnis 90/Die Grünen
Zusammenhalten, Neues wagen
Liebe Leserinnen und Leser,
auch dieses Jahr ist ein außergewöhnliches. In vielerlei Hinsicht. Unser Alltag ist immer noch verändert, vieles ist immer noch nicht so, wie wir es gewohnt sind. Auch an diesem Weihnachtsfest und bei der Feier ins neue Jahr müssen wir uns noch einmal etwas zurücknehmen. Dieses Jahr hat uns aber auch gelehrt, dass es immer weitergeht, dass wir uns neuen Herausforderungen stellen können und wir neue Wege finden werden. Und es hat uns einmal mehr gezeigt, wie wichtig es ist, füreinander da zu sein und – mit Abstand – zusammenzurücken. Lassen Sie uns weiter solidarisch sein und bleiben Sie gesund
Wir wünschen Ihnen ein gesegnetes und friedliches Weihnachtsfest und einen guten Start in das neue Jahr 2022.
Ihre Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen
FDP
Parkplätze statt Wohnungsbau?
In der vergangenen Woche hat der Stadtrat eine eher ungewöhnliche Vorlage beschlossen: Entgegen aller sonstigen Schwüre und Bekenntnisse zu Klimaschutz und Wohnungsbauförderung hat man nun entschieden, dass eine angedachte Wohnbebauung auf dem Gelände hinter dem „Forum“-Club untersagt werden soll. Das Gelände wird derzeit als Parkplatz genutzt und das soll nach dem Willen der Ratsmehrheit auch so bleiben.
Doch der Reihe nach: 2019 hat der Eigentümer des Grundstücks in der Hindenburgstraße 4 eine Bauvoranfrage für die Errichtung eines Wohngebäudes gestellt. Die Stadt reagierte mit dem Erlass einer Veränderungssperre, um eine überdimensionierte Bebauung zu verhindern. In den folgenden zwei Jahren passierte in dieser Sache nicht viel, sodass nach Ablauf der gesetzlichen Frist die Veränderungssperre vor einigen Monaten um ein weiteres Jahr verlängert wurde. Am 30. September 2021, mehr als zwei Jahre nach dem ersten Ratsbeschluss hierzu, wurde schließlich auch die Generaldirektion Kulturelles Erbe mit dem Thema befasst. Die Bewertung der Experten fiel eindeutig aus, eine Bebauung sei aufgrund der archäologischen Beschaffenheit nicht zu akzeptieren. Daraus resultierte schließlich eine entsprechende Vorlage in der letzten Ratssitzung. Perspektiven für eine Entwicklung dieses Innenstadtgrundstückes wurden dort nicht aufgezeigt.
Als FDP-Fraktion sind wir davon überzeugt, dass hier die verschiedenen Interessen nochmal sorgfältig abgewogen werden sollten. Eine Zerstörung wertvoller archäologischer Güter wollen auch wir nicht, aber ein vollständiges Bebauungsverbot auszusprechen, konterkariert sämtliche städtische Ziele in Bezug auf die Bekämpfung des Wohnungsnotstands sowie eine Reduzierung des Autoverkehrs in der Innenstadt. Hier ist zu prüfen, ob mildere Mittel, etwa Bauauflagen, nicht doch geeigneter sind.
Tobias Schneider, FDP-Fraktion
CDU
Friedvolle und gesegnete Festtage
In wenigen Tagen ist Weihnachten und das Jahr neigt sich dem Ende zu. Nutzen wir die Festtage, um uns auf die schönen Dinge des Lebens zu besinnen, durch Erholung neue Kraft zu schöpfen und auf hoffentlich viele Lichtblicke und positive Ereignisse im nächsten Jahr zu schauen.
Wir hoffen sehr, dass das neue Jahr ein gutes Jahr wird und wünschen Ihnen und Ihren Familien friedvolle und gesegnete Festtage und einen guten Start in das neue Jahr 2022.
Ihnen allen viel Gesundheit, Glück und Wohlergehen.
CDU-Fraktion
AfD
Besinnliche Festtage
Die Linke
Gute Adventszeit und frohes Fest
Liebe Leserinnen und Leser,
wir wünschen Ihnen eine besinnliche Adventszeit und ein gesegnetes und friedliches Weihnachtsfest!
2021 war ein Jahr voller Einschränkungen und Unsicherheiten. Noch immer wissen wir nicht, wie es mit der Pandemie weitergeht und die Hoffnung, dass wir wieder zur Normalität zurückkehren, schwindet.
Umso wichtiger ist es, dass die kommenden Feiertage genutzt werden, um abzuschalten. Auch 2022 wird die Linksfraktion wieder für Ihre Interessen kämpfen: Erhalt des Exhauses, bezahlbarer Wohnraum, ein integriertes Innenstadtkonzept, das neue Impulse für Kulturschaffende, Gastronomie und Einzelhandel setzt, mehr Gemeinwesenarbeit und aufsuchende Sozialarbeit sowie Verbesserungen im Personalschlüssel der Kitas und auch der Einsatz für den Erhalt des Krankenhauses in Ehrang werden unsere kommunalpolitischen Prioritäten sein.
2021 war mit Pandemie und Flutkatastrophe das Jahr, das Solidarität von allen einforderte und dies immer noch tut. Solidarität wird auch für 2022 unser Fundament und Ziel sein, für eine sozialere und gerechtere Kommunalpolitik.
Wir wünschen Ihnen und Ihren Lieben ein gutes Fest und bleiben Sie gesund.
Ihre Linksfraktion