29.09.2009
Meinung der Fraktionen
CDU
ADAC-Rallye - ein Gewinn für Trier
Seit Wochen wird in Trier über Sinn und Unsinn der ADAC-Rallye diskutiert, die ab 2010 wieder in der Römerstadt und im Umland stattfinden soll. Für eine knappe Woche verschlägt es den Weltmeisterschaftstross nach Trier.
Die CDU-Fraktion hat ausführlich die damit verbundenen Probleme und Schwierigkeiten diskutiert. Nachteile für die Bewohner der Stadt sind vor allem Lärm- und Abgasemissionen. Besonders die Anwohner des „Circus Maximus“ werden in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt. Wir legen daher großen Wert darauf, dass von Seiten des Sportdezernates alles unternommen wird, um diese Belastungen zu schmälern und den Besuch der Gottesdienste zu ermöglichen.
Die CDU-Stadtratsfraktion ist für die Austragung der Rallye, da diese Nachteile durch zahlreiche Vorteile mehr als ausgeglichen werden. Der ADAC und die FIA sehen unsere Stadt und die mit der Veranstaltung beteiligten Menschen als so attraktiv an, dass wir Teil dieses Weltspektakels sein dürfen, das von zahlreichen Sendern übertragen wird. Wirtschaftlich betrachtet ist die Rallye ein Gewinn für Trier und die ganze Region.
Neben den Beteiligten werden rund 220 000 Besucher erwartet. Sie essen, schlafen, trinken und kaufen in Trier und Umgebung. Dies soll über 20 Millionen Euro in die Region spülen. Es gibt keine vergleichbare Veranstaltung hier oder im Umkreis. Darauf sollten wir stolz sein. Aus wirtschaftlichen Gründen dürfen wir uns diese Veranstaltung einfach nicht entgehen lassen. Der Werbeeffekt ist für die Stadt unbezahlbar. Etliche Arbeitsplätze werden durch den erzielten Umsatz gesichert.
Karl Biegel
SPD
Fraktion vor Ort: Bonner Straße in Trier-West/Pallien
Die SPD-Fraktion war mit dem verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Manfred Nink (4. v. l.), vor Ort in Pallien. An der Bonner Straße überzeugten wir uns von der angespannten und belastenden Verkehrssituation. Viele Anwohnerinnen und Anwohner sowie Mitglieder der Bürgerinitiative waren ebenfalls vor Ort, um mit uns in ein intensives und anregendes Gespräch zu treten. Wir danken allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern herzlich. Für uns ist klar, dass wir auf allen politischen Ebenen unser Möglichstes tun werden, um Entlastungen und eine erhöhte Verkehrssicherheit – besonders für Fußgänger und Radfahrer – hinzubekommen.
SPD-Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen
Neue Wege
Warum werden Kinder und Jugendliche in Politik wie Verwaltung immer noch in zwei Hälften geteilt?
Im Schulträgerausschuss werden sie als Bildungsempfänger „verwaltet“ und im Jugendhilfeausschuss als Problemfälle „behandelt“.
Aber in welchem Gremium werden Jugendliche als Jugendliche wahrgenommen?
In Trier wurde dies erkannt! Es wird bald ein neues Dezernat mit den Bereichen „Soziales, Jugend, Bildung und Sport“ geben. Es ist zu hoffen, dass es in der Kinder- und Jugendarbeit zu erheblichen Synergien und Kooperationspotenzialen zwischen Schulen, Jugendeinrichtungen, Bildung und Sportangeboten kommt. Die neue strukturelle Verbesserung ist ohne größeren Finanzaufwand zum Wohl der gesamten Jugend möglich. Dies zu verwirklichen, ist mein Ziel und deshalb möchte ich mich bei allen Bürgern und Bürgerinnen bedanken, die mich in den Stadtrat gewählt haben.
Gudrun Backes
UBM
Jetzt ist die Zeit zum Reden
Nach der Ausschreibung der beiden zur Besetzung anstehenden Dezernentenstellen, an deren Zuschnitt und Profil die UBM in Abstimmung mit dem Oberbürgermeister und den anderen Fraktionen mitgewirkt hat, hatte sich die UBM bis zum Abschluss der Ausschreibungsfrist Schweigen auferlegt und sich ganz bewusst nicht an Spekulationen über mögliche Kandidatinnen und Kandidaten sowie mutmaßliche Favoriten beteiligt. Solche Diskussionen in der Öffentlichkeit schrecken nämlich qualifizierte Persönlichkeiten eher ab, sich zu bewerben, und sind einem offenen und fairen Verfahren nicht dienlich.
Da die Bewerbungsfrist nun abgelaufen ist und etliche Bewerbungen für jede der beiden Stellen vorliegen, ist die Zeit zum Reden gekommen. Jetzt müssen die Fraktionen im Rahmen der gebotenen Vertraulichkeit, die es bis zum Abschluss des Bewerbungsverfahrens zu beachten gilt, miteinander reden, um am Ende des Verfahrens mit möglichst großer Mehrheit den jeweils besten Bewerber beziehungsweise die jeweils beste Bewerberin auch zu wählen. Im Hinblick auf diese jetzt anstehende interfraktionelle Verständigung hat die UBM die beiden Ausschreibungstexte einer Analyse unterzogen, aus der hervorgeht, welche Kriterien mit welcher Gewichtung zur
Beurteilung der Bewerberinnen und Bewerber anzuwenden sind.
Die Auflistung dieser Kriterien, die allen Fraktionen zugeht, soll helfen, die Beurteilung jeder Bewerbung in je gleicher Hinsicht vorzunehmen, um dem Grundsatz der Gleichbehandlung und dem Ziel der Transparenz gerecht zu werden. Wir hoffen, dass unser Vorschlag die Zustimmung der anderen Fraktionen findet, um zu einem gemeinsamen Wahlvorschlag zu kommen.
UBM-Stadtratsfraktion
FDP
Für Sie da - Thomas Egger
Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger!
Last but not least möchte ich unsere kleine Reihe vervollständigen und mich Ihnen ebenfalls nochmals vorstellen. Vor rund 40 Jahren in Ludwigshafen am Rhein geboren, kam ich im Jahr 1990 nach Trier, um hier Rechtswissenschaften zu studieren. Im Januar 1996 schloss ich mein Studium mit dem ersten juristischen Staatsexamen ab und schloss hieran die zweijährige Referendarzeit an. Seit Abschluss des Assessorexamens arbeite ich in Trier als Rechtsanwalt und lebe seit 2005 mit meiner Partnerin in Trier Feyen/Weismark.
Politisch bin ich seit 18 Jahren in der FDP zuhause und vor allem kommunalpolitisch seit 1999 engagiert. Seit 2004 stehe ich der Fraktion und seit 2008 der Trierer FDP vor.
Der Schwerpunkt meiner Arbeit im Stadtrat liegt auf den Gebieten der strategischen, wirtschaftlichen und finanzpolitischen Entwicklung unserer Stadt sowie seit Beginn dieser Legislatur in der Stadtentwicklung und Bauleitplanung. Gerade die derzeitige Finanz- und Wirtschaftskrise führt in den kommenden Jahren dazu, dass kommunale Ausgaben immer kritischer hinterfragt werden. Innovation und die Bereitschaft, auch neue Wege zu beschreiten, müssen daher die Stadtpolitik der Zukunft prägen.
Unsere Wirtschaft hat in Trier recht gute Entwicklungsmöglichkeiten, die wir durch eine sinnvolle Strukturpolitik erhalten und möglichst ausbauen müssen. Das sichert Arbeitsplätze und die Teilhabe der Stadt am Finanzaufkommen, um für alle Bürgerinnen und Bürger das Lebensumfeld zu schaffen, in dem sie sich in Trier wohl und zuhause fühlen.
Thomas Egger
Die Linke
Linke Alternative zur Rallye
Die Stellungnahmen der anderen Fraktionen zum Thema ADAC-Rallye gingen mittlerweile durch die Presse. Weil uns zeitweilig der Fraktionsstatus fehlte, konnte unsere eigene Stellungnahme bislang nicht veröffentlicht werden. Wir vertreten die folgende Meinung:
Bereits in unserem kommunalpolitischen Programm haben wir die ADAC-Rallye abgelehnt, weil ihr sozialer, ökologischer und kultureller Nutzen nicht erkennbar ist. Wenn es sich bei dieser Rallye tatsächlich um einen „erheblichen Wirtschaftsfaktor“ handelte – wie behauptet wird –, dann müsste ja jede Menge Geld ins Stadtsäckel fließen.
Wir wissen aber, dass dem nicht so ist! Die Stadt rechnet sogar mit jährlichen Defiziten von bis zu 30.000 Euro. Zudem hält der ADAC in seinem Konzept unnachgiebig an dem so genannten „Circus Maximus“ fest, also an dem Rundkurs inmitten der Stadt – und das, obwohl im Land für einige hundert Millionen Euro der Nürburgring „rasant“ verkehrssicher ausgebaut worden ist. Will man aber in Trier sportliche Großereignisse, dann bieten sich nach Meinung der Linken andere Möglichkeiten.
Wir wollen den Tourismus bei uns „nachhaltig“ fördern, das heißt durch naturnahe Konzepte, die unser kulturelles Erbe in den Mittelpunkt stellen und nicht durch Verbrennungsabgase weiter zerstören: Warum nicht ein internationales Jugendradrennen veranstalten, auch in die Weinberge hinein, zu einer Sportförderung, die diesen Namen verdient. Einbezogen werden könnten Jungen und Mädchen bis 18 Jahre aus der Großregion, die bekanntlich von Frankreich über
Luxemburg bis nach Belgien und Holland (Den Bosch) reicht. Oder will man sogar ein wenig technisch-ökologisch glänzen. Dann böten sich Rallyes mit solargetriebenen Fahrzeugen an, für die die Fachhochschule Trier schon gute Ideen entwickelt hat. Das „rechnet“ sich auf lange Zeit. Dafür macht sich Die Linke stark.
Linksfraktion im Stadtrat
ADAC-Rallye - ein Gewinn für Trier
Seit Wochen wird in Trier über Sinn und Unsinn der ADAC-Rallye diskutiert, die ab 2010 wieder in der Römerstadt und im Umland stattfinden soll. Für eine knappe Woche verschlägt es den Weltmeisterschaftstross nach Trier.
Die CDU-Fraktion hat ausführlich die damit verbundenen Probleme und Schwierigkeiten diskutiert. Nachteile für die Bewohner der Stadt sind vor allem Lärm- und Abgasemissionen. Besonders die Anwohner des „Circus Maximus“ werden in ihrer Bewegungsfreiheit eingeschränkt. Wir legen daher großen Wert darauf, dass von Seiten des Sportdezernates alles unternommen wird, um diese Belastungen zu schmälern und den Besuch der Gottesdienste zu ermöglichen.
Die CDU-Stadtratsfraktion ist für die Austragung der Rallye, da diese Nachteile durch zahlreiche Vorteile mehr als ausgeglichen werden. Der ADAC und die FIA sehen unsere Stadt und die mit der Veranstaltung beteiligten Menschen als so attraktiv an, dass wir Teil dieses Weltspektakels sein dürfen, das von zahlreichen Sendern übertragen wird. Wirtschaftlich betrachtet ist die Rallye ein Gewinn für Trier und die ganze Region.
Neben den Beteiligten werden rund 220 000 Besucher erwartet. Sie essen, schlafen, trinken und kaufen in Trier und Umgebung. Dies soll über 20 Millionen Euro in die Region spülen. Es gibt keine vergleichbare Veranstaltung hier oder im Umkreis. Darauf sollten wir stolz sein. Aus wirtschaftlichen Gründen dürfen wir uns diese Veranstaltung einfach nicht entgehen lassen. Der Werbeeffekt ist für die Stadt unbezahlbar. Etliche Arbeitsplätze werden durch den erzielten Umsatz gesichert.
Karl Biegel
Fraktion vor Ort: Bonner Straße in Trier-West/Pallien
Die SPD-Fraktion war mit dem verkehrspolitischen Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Manfred Nink (4. v. l.), vor Ort in Pallien. An der Bonner Straße überzeugten wir uns von der angespannten und belastenden Verkehrssituation. Viele Anwohnerinnen und Anwohner sowie Mitglieder der Bürgerinitiative waren ebenfalls vor Ort, um mit uns in ein intensives und anregendes Gespräch zu treten. Wir danken allen Teilnehmerinnen und Teilnehmern herzlich. Für uns ist klar, dass wir auf allen politischen Ebenen unser Möglichstes tun werden, um Entlastungen und eine erhöhte Verkehrssicherheit – besonders für Fußgänger und Radfahrer – hinzubekommen.
SPD-Fraktion
Bündnis 90/Die Grünen
Neue Wege
Warum werden Kinder und Jugendliche in Politik wie Verwaltung immer noch in zwei Hälften geteilt?
Im Schulträgerausschuss werden sie als Bildungsempfänger „verwaltet“ und im Jugendhilfeausschuss als Problemfälle „behandelt“.
Aber in welchem Gremium werden Jugendliche als Jugendliche wahrgenommen?
In Trier wurde dies erkannt! Es wird bald ein neues Dezernat mit den Bereichen „Soziales, Jugend, Bildung und Sport“ geben. Es ist zu hoffen, dass es in der Kinder- und Jugendarbeit zu erheblichen Synergien und Kooperationspotenzialen zwischen Schulen, Jugendeinrichtungen, Bildung und Sportangeboten kommt. Die neue strukturelle Verbesserung ist ohne größeren Finanzaufwand zum Wohl der gesamten Jugend möglich. Dies zu verwirklichen, ist mein Ziel und deshalb möchte ich mich bei allen Bürgern und Bürgerinnen bedanken, die mich in den Stadtrat gewählt haben.
Gudrun Backes
UBM
Jetzt ist die Zeit zum Reden
Nach der Ausschreibung der beiden zur Besetzung anstehenden Dezernentenstellen, an deren Zuschnitt und Profil die UBM in Abstimmung mit dem Oberbürgermeister und den anderen Fraktionen mitgewirkt hat, hatte sich die UBM bis zum Abschluss der Ausschreibungsfrist Schweigen auferlegt und sich ganz bewusst nicht an Spekulationen über mögliche Kandidatinnen und Kandidaten sowie mutmaßliche Favoriten beteiligt. Solche Diskussionen in der Öffentlichkeit schrecken nämlich qualifizierte Persönlichkeiten eher ab, sich zu bewerben, und sind einem offenen und fairen Verfahren nicht dienlich.
Da die Bewerbungsfrist nun abgelaufen ist und etliche Bewerbungen für jede der beiden Stellen vorliegen, ist die Zeit zum Reden gekommen. Jetzt müssen die Fraktionen im Rahmen der gebotenen Vertraulichkeit, die es bis zum Abschluss des Bewerbungsverfahrens zu beachten gilt, miteinander reden, um am Ende des Verfahrens mit möglichst großer Mehrheit den jeweils besten Bewerber beziehungsweise die jeweils beste Bewerberin auch zu wählen. Im Hinblick auf diese jetzt anstehende interfraktionelle Verständigung hat die UBM die beiden Ausschreibungstexte einer Analyse unterzogen, aus der hervorgeht, welche Kriterien mit welcher Gewichtung zur
Beurteilung der Bewerberinnen und Bewerber anzuwenden sind.
Die Auflistung dieser Kriterien, die allen Fraktionen zugeht, soll helfen, die Beurteilung jeder Bewerbung in je gleicher Hinsicht vorzunehmen, um dem Grundsatz der Gleichbehandlung und dem Ziel der Transparenz gerecht zu werden. Wir hoffen, dass unser Vorschlag die Zustimmung der anderen Fraktionen findet, um zu einem gemeinsamen Wahlvorschlag zu kommen.
UBM-Stadtratsfraktion
Für Sie da - Thomas Egger
Last but not least möchte ich unsere kleine Reihe vervollständigen und mich Ihnen ebenfalls nochmals vorstellen. Vor rund 40 Jahren in Ludwigshafen am Rhein geboren, kam ich im Jahr 1990 nach Trier, um hier Rechtswissenschaften zu studieren. Im Januar 1996 schloss ich mein Studium mit dem ersten juristischen Staatsexamen ab und schloss hieran die zweijährige Referendarzeit an. Seit Abschluss des Assessorexamens arbeite ich in Trier als Rechtsanwalt und lebe seit 2005 mit meiner Partnerin in Trier Feyen/Weismark.
Politisch bin ich seit 18 Jahren in der FDP zuhause und vor allem kommunalpolitisch seit 1999 engagiert. Seit 2004 stehe ich der Fraktion und seit 2008 der Trierer FDP vor.
Der Schwerpunkt meiner Arbeit im Stadtrat liegt auf den Gebieten der strategischen, wirtschaftlichen und finanzpolitischen Entwicklung unserer Stadt sowie seit Beginn dieser Legislatur in der Stadtentwicklung und Bauleitplanung. Gerade die derzeitige Finanz- und Wirtschaftskrise führt in den kommenden Jahren dazu, dass kommunale Ausgaben immer kritischer hinterfragt werden. Innovation und die Bereitschaft, auch neue Wege zu beschreiten, müssen daher die Stadtpolitik der Zukunft prägen.
Unsere Wirtschaft hat in Trier recht gute Entwicklungsmöglichkeiten, die wir durch eine sinnvolle Strukturpolitik erhalten und möglichst ausbauen müssen. Das sichert Arbeitsplätze und die Teilhabe der Stadt am Finanzaufkommen, um für alle Bürgerinnen und Bürger das Lebensumfeld zu schaffen, in dem sie sich in Trier wohl und zuhause fühlen.
Thomas Egger
Die Linke
Linke Alternative zur Rallye
Die Stellungnahmen der anderen Fraktionen zum Thema ADAC-Rallye gingen mittlerweile durch die Presse. Weil uns zeitweilig der Fraktionsstatus fehlte, konnte unsere eigene Stellungnahme bislang nicht veröffentlicht werden. Wir vertreten die folgende Meinung:
Bereits in unserem kommunalpolitischen Programm haben wir die ADAC-Rallye abgelehnt, weil ihr sozialer, ökologischer und kultureller Nutzen nicht erkennbar ist. Wenn es sich bei dieser Rallye tatsächlich um einen „erheblichen Wirtschaftsfaktor“ handelte – wie behauptet wird –, dann müsste ja jede Menge Geld ins Stadtsäckel fließen.
Wir wissen aber, dass dem nicht so ist! Die Stadt rechnet sogar mit jährlichen Defiziten von bis zu 30.000 Euro. Zudem hält der ADAC in seinem Konzept unnachgiebig an dem so genannten „Circus Maximus“ fest, also an dem Rundkurs inmitten der Stadt – und das, obwohl im Land für einige hundert Millionen Euro der Nürburgring „rasant“ verkehrssicher ausgebaut worden ist. Will man aber in Trier sportliche Großereignisse, dann bieten sich nach Meinung der Linken andere Möglichkeiten.
Wir wollen den Tourismus bei uns „nachhaltig“ fördern, das heißt durch naturnahe Konzepte, die unser kulturelles Erbe in den Mittelpunkt stellen und nicht durch Verbrennungsabgase weiter zerstören: Warum nicht ein internationales Jugendradrennen veranstalten, auch in die Weinberge hinein, zu einer Sportförderung, die diesen Namen verdient. Einbezogen werden könnten Jungen und Mädchen bis 18 Jahre aus der Großregion, die bekanntlich von Frankreich über
Luxemburg bis nach Belgien und Holland (Den Bosch) reicht. Oder will man sogar ein wenig technisch-ökologisch glänzen. Dann böten sich Rallyes mit solargetriebenen Fahrzeugen an, für die die Fachhochschule Trier schon gute Ideen entwickelt hat. Das „rechnet“ sich auf lange Zeit. Dafür macht sich Die Linke stark.
Linksfraktion im Stadtrat