03.06.2008
Meinung der Fraktionen
CDU
Budgets der Ortsbeiräte
Vor einigen Jahren hatte der Stadtrat den Ortsbeiräten ein Vorschlagsrecht für kleinere Investitionsmaßnahmen eingeräumt, die sogenannten Ortsbeiratsbudgets.
Ziel dieses Vorschlagsrechtes war es, die Kompetenz der Ortsbeiräte zu vergrößern und hinsichtlich der Frage der Notwendigkeit kleine-rer Investitionen auf die Kenntnis der Beiräte vor Ort zurückzugreifen. Eine insgesamt sicherlich erfolgreiche Idee, selbst wenn man einzelne leidvolle Erfahrungen der Ortsbeiräte mit den daraus folgenden „Verwaltungsverfahren“ nicht bestreiten kann.
Doch wie so oft im Leben muss man feststellen, dass sich die Zeiten und damit auch die Gegebenheiten ändern. Einem solchen Änderungsprozess unterliegen offensichtlich auch die Wünsche der Ortsbeiräte. Die Zahl der notwendigen kleineren Investitionen scheint abzunehmen, gefragt sind heute mehr Investitionen mit etwas größerem Kostenvolumen. In Zeiten steigender Preise sind sinnvolle Ausgaben im Minipreissegment nur noch schwer zu finden oder salopp formuliert: „Die Zahl der Plätze für dringend notwendige Parkbänke ist nicht unendlich“. Warum soll man also nicht einmal etwas fortschrittlicher denken und durch eine kleine Neugestaltung der Moda-litäten für die Ortsbeiratsbudgets auch sinnvolle größere Investitionen ermöglichen, selbstverständlich unter Einhaltung aller haushalts-rechtlichen Grundsätze.
Wir denken dabei daran, die Vergabe der Budgets unter den Ortsbeiräten zeitlich neu zu ermöglichen, soweit das gewünscht wird. Das könnte so aussehen, dass ein Ortsbeirat in einem Jahr eine größere Investition, beispielsweise in Höhe des Budgets von zwei Jahren, beschließt und diese ausgeführt wird. Parallel dazu müsste ein anderer Beirat ein Jahr aussetzen, damit die Summe aller Ortsbeiratsbudgets pro Jahr gleich bleibt. Im folgenden Jahr könnte dann der andere Ortsbeirat ebenfalls über ein Zweijahresbudget entscheiden.
Einziges Problem dabei könnte die Abstimmung der zeitlichen Prioritäten unter den Ortsbeiräten sein. Wir sind aber zuversichtlich, dass die Vernunft der ehrenamtlichen Ortsbeiräte eine Einigung möglich macht. Sie nicht?
Jürgen Plunien
SPD
Neu: Jugend-Kunst-Schulen
Ein neuer Weg zur kulturellen und sozialen Bildung von Kindern und Jugendlichen kann nun beschritten werden. Die Europäische Kunstakademie sowie die Tuchfabrik Trier werden als Einrichtungen für Jugendkunstschulen vom Land gefördert.
Von den 34 nun bewilligten Jugendkunstschulen werden 13 neu aufgebaut. Bei den restlichen 21 geht es darum, bestehende Jugendkunstschulen auszubauen, beziehungsweise einzelne Projekte von Trägern im künstlerisch-gestalterischen Bereich zu einer Jugendkunstschule zu erweitern.
Tuchfabrik und Europäische Kunstakademie sind als Standorte bestens geeignet, sind dort doch schon seit einigen Jahren Kurse eingerichtet, die diesen Bildungsauftrag leisten. Dabei haben beide Einrichtungen durchaus unterschiedliche Rahmengegebenheiten. Wäh-rend in der Tuchfabrik eine Verbindung zu Tanz, Theater und Musik „auf der Hand“ liegt, die im Hause vielfältig angeboten werden kann, kann die Europäische Kunstakademie mit bestens ausgerüsteten Werkstätten aufwarten, in denen dem kreativen Lernen keine Grenzen gesetzt sind. Ein weiteres Plus: In beiden Häusern unterrichten erfahrene und gut ausgebildete Dozenten und Dozentinnen. Auch von der Struktur her werden sich die beiden Standorte voneinander unterscheiden. Während das Angebot in der Tuchfabrik mit fortlaufenden Kursen für Kinder und Jugendliche arbeiten wird, soll in der Europäischen Kunstakademie ein System mit unterschiedlichen Projekten durchgeführt werden. Diese Projekttage sind zum Teil offen für alle Interessierten oder aber für Schulen, Vereine, Jugendgruppen als äußerschulisches Angebot zu sehen.
Es lohnt, sich einmal mit den Kursangeboten beider Kultureinrichtungen zu befassen, denn es wird dort das ergänzt, was die Schule selbst nicht leisten kann. Wer beklagte nicht als Vater oder Mutter die viel zu kurzen Kunstunterrichtsstunden der Kinder? Wer wünschte sich nicht großzügigere und besser ausgestattete Werkräume? Wer wüsste nicht, wie sehr Kinder zu sich selbst und Freude beim kreativen Arbeiten finden, wenn sie ohne Druck sind? Daher freuen wir uns sehr über die finanzielle Förderung des Landes für die Jugendkunstschulen, weil sie auch eine Anerkennung der bisher geleisteten Arbeit in Trier ist.
Waltraud Jammers
Bündnis 90/Die Grünen
´Südbadsanierung - die Hoffnung stirbt zuletzt
Das mit großen Versprechungen („Investoren stehen Schlange, Einsparungspotenziale von 15 Prozent“) gestartete PPP-Verfahren (Sanierung durch einen privaten Partner) steht vor dem Aus. Dies sagt auch der Landesrechnungshof. Es gibt nur ein einziges Angebot. Dieses liegt erheblich über dem beschlossenen Kostenrahmen.
Jetzt soll in Verhandlungen versucht werden, dieses Angebot in Richtung Kostenrahmen zu drücken – für uns in seriöser Form kaum möglich. Wenn, geht es nur durch massive Einschnitte in der Gestaltung oder durch höhere Kosten im Betrieb für die Stadt beziehungsweise die Nutzer und den Steuerzahler. Gelingt es nicht, muss neu ausgeschrieben werden – es geht wieder von vorne los!
Hunderttausende Euro und eine immense Zahl von Arbeitsstunden städtischer Bediensteter sind schon in diese von vielen Seiten kritisierte Planung investiert worden. Für uns ist es das vorläufig letzte Glied einer Planung, bei der kritikresistent an einem untauglichen Planungsentwurf festgehalten wurde.
Auf der Suche nach einem Ausweg haben wir vorgeschlagen, zu prüfen, ob durch eine Gestaltung des Schwimmerbeckens als Naturbad Kosten in der Investition und vor allem im Betrieb eingespart werden könnten. Dieses wurde von der Stadtratsmehrheit abgelehnt, weil in der früheren Diskussion eine Umwandlung des gesamten Südbades in ein Naturbad wegen der hohen Besucherzahl als nicht umsetzbar gesehen wurde.
Manfred Becker
UBM
Herzschrittmacher für Trier
Die UBM-Stadtratsfraktion führte im April einen kommunalpolitischen Erfahrungsaustausch mit den Freien Wählern in Siegen. Im Mittelpunkt stand eine Besichtigung der City-Galerie in Siegen. Hier ließ sich die Fraktion von Manager Michael Dittrich das Konzept der City-Galerie erklären. Nach den positiven Eindrücken in Siegen sieht sich die UBM in ihrer Entscheidung bestätigt, dass die „Trier–Galerie“ die einmalige Chance bietet, Kaufkraft und Wirtschaftskraft – und damit Geld und Arbeitsplätze – in die Innenstadt zu holen und neue Kunden für den Standort Trier zu gewinnen. Die UBM hofft, dass die Trier-Galerie so etwas wie ein Herzschrittmacher für die Entwicklung des Einzelhandels wird und so die Stadt für Kunden wie für den Einzelhandel noch attraktiver gemacht werden kann.
UBM-Stadtratsfraktion
FDP
Grundschule Tarforst - erstes Neubauprojekt seit Jahren
In einer gemeinsamen Sitzung stimmten die Ortsbeiräte von Trier-Filsch, -Kürenz und
-Tarforst einer Änderung der Bezirke der Keune-Grundschule und der Grundschule Tarforst zu. Damit wurde eine der letzten Hürden überwunden, die einer Aufnahme des Schulbetriebs in der neuen Grundschule zum Schuljahr 2009/2010 hätte noch im Wege stehen können. So sollte das seit Jahren erste Neubauprojekt einer Schule, mit dem sich der Stadtrat bereits seit Februar 2000 auseinandersetzen musste und das zwischenzeitlich aus unterschiedlichen Gründen häufiger an ein Trauerspiel erinnerte, schon bald zu einem guten Ende kommen. Mit der Neuordnung der Schulbezirke konnte – nach einer vor-übergehenden Zuordnung von BU 7-9 und 11-12 zur Keune-Grundschule – nun das letzte Problem ausgeräumt werden.
Etwas unglücklicher dürfte sich die Zuordnung der Filscher Grundschüler auswirken, wenn die Kinder von „Alt-“ und von „NeuFilsch“ künftig unterschiedlichen Bezirken zugeordnet sind und daher weniger als erhofft zusammenfinden. Eine Alternative bietet sich nicht an. So ist die Zuordnung von BU 12-14 zum Schulbezirk Tarforst nachvollziehbar und entspricht den allgemeinen Forderungen nach möglichst kurzen Schulwegen (Kurze Beine – kurze Wege). Schon bisher besuchten Kinder aus „Alt-Filsch“ die Grundschule Tarforst. Dass Filscher Schüler künftig stärker dorthin tendieren werden, dürfte von der geplanten Errichtung
einer Kita in BU 13 und dem ins Auge gefassten Ganztagsangebot an der Grundschule Tarforst begünstigt werden.
Gute Fortschritte macht offensichtlich auch die Baumaßnahme selbst. Bei einer der gemeinsamen Sitzung vorangegangenen Ortsbesichtigung unterstrich das Tarforster Ortsbeiratsmitglied Wolfgang Schaab (FDP) die ordentliche Bauausführung und die vorbildlich koordinierte und aufgeräumte Baustelle. Solche Worte aus dem Munde eines versierten Bausachverständigen lassen für die geplante Fertigstellung nur das Beste hoffen.
Dr. Karl-Josef Gilles
Budgets der Ortsbeiräte
Vor einigen Jahren hatte der Stadtrat den Ortsbeiräten ein Vorschlagsrecht für kleinere Investitionsmaßnahmen eingeräumt, die sogenannten Ortsbeiratsbudgets.
Ziel dieses Vorschlagsrechtes war es, die Kompetenz der Ortsbeiräte zu vergrößern und hinsichtlich der Frage der Notwendigkeit kleine-rer Investitionen auf die Kenntnis der Beiräte vor Ort zurückzugreifen. Eine insgesamt sicherlich erfolgreiche Idee, selbst wenn man einzelne leidvolle Erfahrungen der Ortsbeiräte mit den daraus folgenden „Verwaltungsverfahren“ nicht bestreiten kann.
Doch wie so oft im Leben muss man feststellen, dass sich die Zeiten und damit auch die Gegebenheiten ändern. Einem solchen Änderungsprozess unterliegen offensichtlich auch die Wünsche der Ortsbeiräte. Die Zahl der notwendigen kleineren Investitionen scheint abzunehmen, gefragt sind heute mehr Investitionen mit etwas größerem Kostenvolumen. In Zeiten steigender Preise sind sinnvolle Ausgaben im Minipreissegment nur noch schwer zu finden oder salopp formuliert: „Die Zahl der Plätze für dringend notwendige Parkbänke ist nicht unendlich“. Warum soll man also nicht einmal etwas fortschrittlicher denken und durch eine kleine Neugestaltung der Moda-litäten für die Ortsbeiratsbudgets auch sinnvolle größere Investitionen ermöglichen, selbstverständlich unter Einhaltung aller haushalts-rechtlichen Grundsätze.
Wir denken dabei daran, die Vergabe der Budgets unter den Ortsbeiräten zeitlich neu zu ermöglichen, soweit das gewünscht wird. Das könnte so aussehen, dass ein Ortsbeirat in einem Jahr eine größere Investition, beispielsweise in Höhe des Budgets von zwei Jahren, beschließt und diese ausgeführt wird. Parallel dazu müsste ein anderer Beirat ein Jahr aussetzen, damit die Summe aller Ortsbeiratsbudgets pro Jahr gleich bleibt. Im folgenden Jahr könnte dann der andere Ortsbeirat ebenfalls über ein Zweijahresbudget entscheiden.
Einziges Problem dabei könnte die Abstimmung der zeitlichen Prioritäten unter den Ortsbeiräten sein. Wir sind aber zuversichtlich, dass die Vernunft der ehrenamtlichen Ortsbeiräte eine Einigung möglich macht. Sie nicht?
Jürgen Plunien
SPD
Neu: Jugend-Kunst-Schulen
Ein neuer Weg zur kulturellen und sozialen Bildung von Kindern und Jugendlichen kann nun beschritten werden. Die Europäische Kunstakademie sowie die Tuchfabrik Trier werden als Einrichtungen für Jugendkunstschulen vom Land gefördert.
Von den 34 nun bewilligten Jugendkunstschulen werden 13 neu aufgebaut. Bei den restlichen 21 geht es darum, bestehende Jugendkunstschulen auszubauen, beziehungsweise einzelne Projekte von Trägern im künstlerisch-gestalterischen Bereich zu einer Jugendkunstschule zu erweitern.
Tuchfabrik und Europäische Kunstakademie sind als Standorte bestens geeignet, sind dort doch schon seit einigen Jahren Kurse eingerichtet, die diesen Bildungsauftrag leisten. Dabei haben beide Einrichtungen durchaus unterschiedliche Rahmengegebenheiten. Wäh-rend in der Tuchfabrik eine Verbindung zu Tanz, Theater und Musik „auf der Hand“ liegt, die im Hause vielfältig angeboten werden kann, kann die Europäische Kunstakademie mit bestens ausgerüsteten Werkstätten aufwarten, in denen dem kreativen Lernen keine Grenzen gesetzt sind. Ein weiteres Plus: In beiden Häusern unterrichten erfahrene und gut ausgebildete Dozenten und Dozentinnen. Auch von der Struktur her werden sich die beiden Standorte voneinander unterscheiden. Während das Angebot in der Tuchfabrik mit fortlaufenden Kursen für Kinder und Jugendliche arbeiten wird, soll in der Europäischen Kunstakademie ein System mit unterschiedlichen Projekten durchgeführt werden. Diese Projekttage sind zum Teil offen für alle Interessierten oder aber für Schulen, Vereine, Jugendgruppen als äußerschulisches Angebot zu sehen.
Es lohnt, sich einmal mit den Kursangeboten beider Kultureinrichtungen zu befassen, denn es wird dort das ergänzt, was die Schule selbst nicht leisten kann. Wer beklagte nicht als Vater oder Mutter die viel zu kurzen Kunstunterrichtsstunden der Kinder? Wer wünschte sich nicht großzügigere und besser ausgestattete Werkräume? Wer wüsste nicht, wie sehr Kinder zu sich selbst und Freude beim kreativen Arbeiten finden, wenn sie ohne Druck sind? Daher freuen wir uns sehr über die finanzielle Förderung des Landes für die Jugendkunstschulen, weil sie auch eine Anerkennung der bisher geleisteten Arbeit in Trier ist.
Waltraud Jammers
Bündnis 90/Die Grünen
´Südbadsanierung - die Hoffnung stirbt zuletzt
Das mit großen Versprechungen („Investoren stehen Schlange, Einsparungspotenziale von 15 Prozent“) gestartete PPP-Verfahren (Sanierung durch einen privaten Partner) steht vor dem Aus. Dies sagt auch der Landesrechnungshof. Es gibt nur ein einziges Angebot. Dieses liegt erheblich über dem beschlossenen Kostenrahmen.
Jetzt soll in Verhandlungen versucht werden, dieses Angebot in Richtung Kostenrahmen zu drücken – für uns in seriöser Form kaum möglich. Wenn, geht es nur durch massive Einschnitte in der Gestaltung oder durch höhere Kosten im Betrieb für die Stadt beziehungsweise die Nutzer und den Steuerzahler. Gelingt es nicht, muss neu ausgeschrieben werden – es geht wieder von vorne los!
Hunderttausende Euro und eine immense Zahl von Arbeitsstunden städtischer Bediensteter sind schon in diese von vielen Seiten kritisierte Planung investiert worden. Für uns ist es das vorläufig letzte Glied einer Planung, bei der kritikresistent an einem untauglichen Planungsentwurf festgehalten wurde.
Auf der Suche nach einem Ausweg haben wir vorgeschlagen, zu prüfen, ob durch eine Gestaltung des Schwimmerbeckens als Naturbad Kosten in der Investition und vor allem im Betrieb eingespart werden könnten. Dieses wurde von der Stadtratsmehrheit abgelehnt, weil in der früheren Diskussion eine Umwandlung des gesamten Südbades in ein Naturbad wegen der hohen Besucherzahl als nicht umsetzbar gesehen wurde.
- Das Schwimmerbecken allein mit seiner großen Wassermenge böte aber diese Möglichkeit und damit die Chance auf eine wesentlich kleiner dimensionierte Technik.
- Neue Entwicklungen machen inzwischen auch die Umwandlung großer Bäder möglich.
- Naturbäder sind kostengünstiger in der Investition und wesentlich kostengünstiger im Betrieb, da geringe Energiekosten anfallen.
- Geschehene Umwandlungen kommunaler Bäder zeigen eine hohe Attraktivität und steigende Besucherzahlen.
- Der mögliche Erhalt einer großen Wasserfläche für Schwimmer würde den in der öffentlichen Diskussion geäußerten Gestaltungswünschen entsprechen.
Manfred Becker
Herzschrittmacher für Trier
Die UBM-Stadtratsfraktion führte im April einen kommunalpolitischen Erfahrungsaustausch mit den Freien Wählern in Siegen. Im Mittelpunkt stand eine Besichtigung der City-Galerie in Siegen. Hier ließ sich die Fraktion von Manager Michael Dittrich das Konzept der City-Galerie erklären. Nach den positiven Eindrücken in Siegen sieht sich die UBM in ihrer Entscheidung bestätigt, dass die „Trier–Galerie“ die einmalige Chance bietet, Kaufkraft und Wirtschaftskraft – und damit Geld und Arbeitsplätze – in die Innenstadt zu holen und neue Kunden für den Standort Trier zu gewinnen. Die UBM hofft, dass die Trier-Galerie so etwas wie ein Herzschrittmacher für die Entwicklung des Einzelhandels wird und so die Stadt für Kunden wie für den Einzelhandel noch attraktiver gemacht werden kann.
UBM-Stadtratsfraktion
Grundschule Tarforst - erstes Neubauprojekt seit Jahren
In einer gemeinsamen Sitzung stimmten die Ortsbeiräte von Trier-Filsch, -Kürenz und
-Tarforst einer Änderung der Bezirke der Keune-Grundschule und der Grundschule Tarforst zu. Damit wurde eine der letzten Hürden überwunden, die einer Aufnahme des Schulbetriebs in der neuen Grundschule zum Schuljahr 2009/2010 hätte noch im Wege stehen können. So sollte das seit Jahren erste Neubauprojekt einer Schule, mit dem sich der Stadtrat bereits seit Februar 2000 auseinandersetzen musste und das zwischenzeitlich aus unterschiedlichen Gründen häufiger an ein Trauerspiel erinnerte, schon bald zu einem guten Ende kommen. Mit der Neuordnung der Schulbezirke konnte – nach einer vor-übergehenden Zuordnung von BU 7-9 und 11-12 zur Keune-Grundschule – nun das letzte Problem ausgeräumt werden.
Etwas unglücklicher dürfte sich die Zuordnung der Filscher Grundschüler auswirken, wenn die Kinder von „Alt-“ und von „NeuFilsch“ künftig unterschiedlichen Bezirken zugeordnet sind und daher weniger als erhofft zusammenfinden. Eine Alternative bietet sich nicht an. So ist die Zuordnung von BU 12-14 zum Schulbezirk Tarforst nachvollziehbar und entspricht den allgemeinen Forderungen nach möglichst kurzen Schulwegen (Kurze Beine – kurze Wege). Schon bisher besuchten Kinder aus „Alt-Filsch“ die Grundschule Tarforst. Dass Filscher Schüler künftig stärker dorthin tendieren werden, dürfte von der geplanten Errichtung
einer Kita in BU 13 und dem ins Auge gefassten Ganztagsangebot an der Grundschule Tarforst begünstigt werden.
Gute Fortschritte macht offensichtlich auch die Baumaßnahme selbst. Bei einer der gemeinsamen Sitzung vorangegangenen Ortsbesichtigung unterstrich das Tarforster Ortsbeiratsmitglied Wolfgang Schaab (FDP) die ordentliche Bauausführung und die vorbildlich koordinierte und aufgeräumte Baustelle. Solche Worte aus dem Munde eines versierten Bausachverständigen lassen für die geplante Fertigstellung nur das Beste hoffen.
Dr. Karl-Josef Gilles