17.05.2011
Mit Augenmaß für mehr Sauberkeit
Mit einer neuen Satzung will die Stadt der zunehmenden Verunreinigung und Zweckentfremdung von Grünflächen und Spielplätzen begegnen. Mit Restriktionen allein ist das Problem aber kaum zu lösen: Ein Gesamtkonzept mit alternativen Angeboten und präventiven Maßnahmen ist gefragt.
Zum Spazieren, zum Sonnen oder für Picknicks: Die Trierer lieben ihren Palastgarten. Wer keinen Garten oder Balkon hat, dem bietet die große Wiese einen erholsamen Platz im Grünen mit Blick auf die Kaiserthermen und das Kurfürstliche Palais. Angesichts des verfrühten Sommers herrscht im Palastgarten schon seit Wochen Hochbetrieb – mit der unliebsamen Folge, dass auch die Verschmutzungen stark zugenommen haben. Offensichtlich „vergessen“ es manche Zeitgenossen, Partyabfälle mit nach Hause zu nehmen oder in den dafür vorgesehenen Behältern zu entsorgen.
Hinzu kam, dass die Stadt im Zuge ihrer Sparanstrengungen die Reinigung des Palastgartens eingeschränkt hatte. Inzwischen sind die Reinigungstrupps auch am Wochenende wieder unterwegs. Unklar ist aber noch, ob die dafür jährlich veranschlagten 20.000 Euro an anderer Stelle eingespart werden können oder ob das Geld in einem Nachtragshaushalt extra bereit gestellt werden muss.
Die neue „Grünanlagen- und Spielplatzsatzung“ wurde bereits seit längerer Zeit vorbereitet und vergangene Woche in den Dezernatsausschüssen III und IV in nicht-öffentlicher Sitzung diskutiert. In dem momentan vorliegenden Entwurf, der jetzt zunächst zur Beratung in die Ortsbeiräte geht und möglichst am 16. Juni im Stadtrat beschlossen werden soll, wird explizit die Verunreinigung von Grünflächen untersagt. Wer gegen das Verbot verstößt, begeht eine Ordnungswidrigkeit, die mit einem Bußgeld von bis zu 5000 Euro geahndet werden kann. Weitere Punkte betreffen die Anleinpflicht für Hunde und das Verbot, mit dem Fahrrad oder gar mit dem Auto über die Wiesen zu fahren.
Ein Bußgeld für liegen gelassene Plastikverpackungen? „Wir wollen nicht mit Kanonen auf Spatzen schießen“, verdeutlicht Ordnungsdezernent Thomas Egger. „Diese Satzung verschafft uns überhaupt erst einmal eine Rechtsgrundlage, um unsere schönen Grünflächen vor Missbrauch zu schützen.“
Augenmaß ist vor allem bei dem wohl heikelsten Punkt der geplanten Verordnung gefragt: Dem Verbot „offenes Feuer zu entzünden oder Grillgeräte zu benutzen“, wie es in dem Entwurfstext heißt. „Zum Ausgleich sollten wir versuchen, Plätze ausweisen, an denen Grillen explizit erlaubt ist“, erklärt Egger. Darüber herrschte auch im Dezernatsausschuss IV, der sich im öffentlichen Teil der Sitzung mit der Verunreinigung des Palastgartens befasste, weitgehend Konsens.
Zur Kontrolle der neuen Regeln sollen nach Möglichkeit gemeinsame Streifen des Kommunalen Vollzugsdienstes und der Polizei eingerichtet werden. Überwacht werden sollen dabei auch Spielplätze, von denen manche immer häufiger als Treffpunkte zum gemeinsamen Alkoholkonsum missbraucht werden.
Letztlich geht es darum, ein allgemeines Bewusstsein für den Wert der Parks und Spielplätze zu schaffen. „Zusammen mit dem Jugendamt und dem Kriminalpräventiven Rat ist zu überlegen, welche Gruppen und Initiativen der Stadtgesellschaft für diese Aufgabe aktiviert werden können“, sagt Sozialdezernentin Angelika Birk „Wie das Gesicht der Stadt aussieht, ist nicht nur eine Aufgabe des Rathauses sondern geht alle an.“
Zum Spazieren, zum Sonnen oder für Picknicks: Die Trierer lieben ihren Palastgarten. Wer keinen Garten oder Balkon hat, dem bietet die große Wiese einen erholsamen Platz im Grünen mit Blick auf die Kaiserthermen und das Kurfürstliche Palais. Angesichts des verfrühten Sommers herrscht im Palastgarten schon seit Wochen Hochbetrieb – mit der unliebsamen Folge, dass auch die Verschmutzungen stark zugenommen haben. Offensichtlich „vergessen“ es manche Zeitgenossen, Partyabfälle mit nach Hause zu nehmen oder in den dafür vorgesehenen Behältern zu entsorgen.
Hinzu kam, dass die Stadt im Zuge ihrer Sparanstrengungen die Reinigung des Palastgartens eingeschränkt hatte. Inzwischen sind die Reinigungstrupps auch am Wochenende wieder unterwegs. Unklar ist aber noch, ob die dafür jährlich veranschlagten 20.000 Euro an anderer Stelle eingespart werden können oder ob das Geld in einem Nachtragshaushalt extra bereit gestellt werden muss.
Die neue „Grünanlagen- und Spielplatzsatzung“ wurde bereits seit längerer Zeit vorbereitet und vergangene Woche in den Dezernatsausschüssen III und IV in nicht-öffentlicher Sitzung diskutiert. In dem momentan vorliegenden Entwurf, der jetzt zunächst zur Beratung in die Ortsbeiräte geht und möglichst am 16. Juni im Stadtrat beschlossen werden soll, wird explizit die Verunreinigung von Grünflächen untersagt. Wer gegen das Verbot verstößt, begeht eine Ordnungswidrigkeit, die mit einem Bußgeld von bis zu 5000 Euro geahndet werden kann. Weitere Punkte betreffen die Anleinpflicht für Hunde und das Verbot, mit dem Fahrrad oder gar mit dem Auto über die Wiesen zu fahren.
Ein Bußgeld für liegen gelassene Plastikverpackungen? „Wir wollen nicht mit Kanonen auf Spatzen schießen“, verdeutlicht Ordnungsdezernent Thomas Egger. „Diese Satzung verschafft uns überhaupt erst einmal eine Rechtsgrundlage, um unsere schönen Grünflächen vor Missbrauch zu schützen.“
Augenmaß ist vor allem bei dem wohl heikelsten Punkt der geplanten Verordnung gefragt: Dem Verbot „offenes Feuer zu entzünden oder Grillgeräte zu benutzen“, wie es in dem Entwurfstext heißt. „Zum Ausgleich sollten wir versuchen, Plätze ausweisen, an denen Grillen explizit erlaubt ist“, erklärt Egger. Darüber herrschte auch im Dezernatsausschuss IV, der sich im öffentlichen Teil der Sitzung mit der Verunreinigung des Palastgartens befasste, weitgehend Konsens.
Zur Kontrolle der neuen Regeln sollen nach Möglichkeit gemeinsame Streifen des Kommunalen Vollzugsdienstes und der Polizei eingerichtet werden. Überwacht werden sollen dabei auch Spielplätze, von denen manche immer häufiger als Treffpunkte zum gemeinsamen Alkoholkonsum missbraucht werden.
Letztlich geht es darum, ein allgemeines Bewusstsein für den Wert der Parks und Spielplätze zu schaffen. „Zusammen mit dem Jugendamt und dem Kriminalpräventiven Rat ist zu überlegen, welche Gruppen und Initiativen der Stadtgesellschaft für diese Aufgabe aktiviert werden können“, sagt Sozialdezernentin Angelika Birk „Wie das Gesicht der Stadt aussieht, ist nicht nur eine Aufgabe des Rathauses sondern geht alle an.“