13.07.2010
Mit dem Bürgerticket durch die Stadt
Mehrere Teilnehmer des Bürgerhaushalts haben die Schlie-ßung solcher Lücken im Radwegenetz vorgeschlagen.
Ein umfangreicher Maßnahmenkatalog für den Fahrradverkehr, ein Überraschungssieger bei den Sparvorschlägen und Bürger, die ihrer Stadt finanziell unter die Arme greifen wollen: So könnte man das Ergebnis der Beteiligungsphase des Bürgerhaushalts 2011 zusammenfassen. Die 100 am besten bewerteten Bürgerideen werden jetzt von der Verwaltung auf ihre Machbarkeit geprüft und an-schließend den politischen Gremien zur Entscheidung vorgelegt.
Der Verkehr ist und bleibt das Thema, das den Bürgern in ihrem Alltag am meisten auf den Nägeln brennt: In 31 der 50 Top-Investitionsvorschläge geht es um Ampelphasen, Bustickets oder Radwege.Insbesondere beim Fahrradverkehr sehen offenbar viele Trierer weiter starken Verbesserungsbedarf. Zwei ähnlich lautende Vorschläge, die sich auf ein durchgängiges, schlüssig markiertes Radwegenetz in der Gesamtstadt beziehen, landeten in den Top Ten. Viel Unterstützung ernteten auch die Forderungen nach mehr Abstellmöglichkeiten und Fahrradbügeln. Daneben gab es Vorschläge für den Ausbau einzelner Radwegrouten.
Viel Zustimmung gab es für das Bürgerticket im ÖPNV: Nach dem Vorbild des Semestertickets für Studierende sollen alle Bürger in Form einer Nahverkehrsabgabe einen Beitrag zur Finanzierung des Stadtbusverkehrs leisten. Im Gegenzug dürfen die Busse unbegrenzt benutzt werden. Der Ideengeber erhofft sich dadurch zugleich höhere Einnahmen für den Verkehrsbetrieb, einen Ausbau des Angebots und den Umstieg vieler Verkehrsteilnehmer vom Auto in den Bus.
Nicht unbedingt zu erwarten war, dass die „Nullbudget-Methode“ den höchsten Wert bei den Sparvorschlägen erzielte. Dabei werden die einzelnen Ausgabenpos-ten des städtischen Haushalts Jahr für Jahr von Null auf neu überprüft, statt, wie üblich, einfach das Vorjahresbudget mit kleinen Änderungen erneut anzusetzen. „Die internationalen Erfahrungen mit dem Nullbudget sind sehr positiv. Der Staat und die Kommunen vergeuden überall hohe Mittel, was bei solch einer Vorgehensweise oftmals aufgedeckt wird“, heißt es in dem Vorschlag des Teilnehmers „Cleo“. Zugleich gilt das Nullbudget als Medizin gegen das „Dezemberfieber“, wenn kurz vor Jahresende Haushaltsmittel unter Zeitdruck ausgegeben werden, damit die Grundlage für den kommenden Haushaltsansatz nicht unter dem Wert des Vorjahres liegt.
Auch über Möglichkeiten, die städtischen Einnahmen zu erhöhen, machten sich die Teilnehmer des Bürgerhaushalts Gedanken. Das größte Potenzial sehen sie in der Regulierung des Verkehrs – sei es durch die konsequentere Kontrolle von Falschparkern oder durch die Erhebung einer Lkw-Maut.
Es gab aber auch mehrere Anregungen, die darauf abzielen, das bürgerschaftliche Engagement für die Stadt stärker zu aktivieren. Ganz konkret schlägt Teilnehmer „MHKR“ private Minikredite zur Finanzierung der energetischen Sanierung der Trierer Schulen vor. In der Tat fehlen der Stadt zur Zeit knapp 100.000 Euro Eigenanteil, um an einem Förderprogramm teilzunehmen, das langfristig zu deutlich geringeren Energiekosten führen würde. 100 Bürger, die dem Rathaus einen zinsgünstigen Kredit von jeweils 1000 Euro einräumen, müssten sich doch finden lassen, meint „MHKR“. In eine ähnliche Kerbe schlägt der Vorschlag einer Bürgerstiftung für Trier.
Der angesichts der momentanen Temperaturen plausibelste Bürgervorschlag fordert Maßnahmen gegen das tropische Sommerklima in Trier. Ob allerdings durch „massenweise Bäume und Grünpflanzen“ ein nennenswerter Abkühlungseffekt erzielt werden kann, muss erst noch geprüft werden.
Der Verkehr ist und bleibt das Thema, das den Bürgern in ihrem Alltag am meisten auf den Nägeln brennt: In 31 der 50 Top-Investitionsvorschläge geht es um Ampelphasen, Bustickets oder Radwege.Insbesondere beim Fahrradverkehr sehen offenbar viele Trierer weiter starken Verbesserungsbedarf. Zwei ähnlich lautende Vorschläge, die sich auf ein durchgängiges, schlüssig markiertes Radwegenetz in der Gesamtstadt beziehen, landeten in den Top Ten. Viel Unterstützung ernteten auch die Forderungen nach mehr Abstellmöglichkeiten und Fahrradbügeln. Daneben gab es Vorschläge für den Ausbau einzelner Radwegrouten.
Viel Zustimmung gab es für das Bürgerticket im ÖPNV: Nach dem Vorbild des Semestertickets für Studierende sollen alle Bürger in Form einer Nahverkehrsabgabe einen Beitrag zur Finanzierung des Stadtbusverkehrs leisten. Im Gegenzug dürfen die Busse unbegrenzt benutzt werden. Der Ideengeber erhofft sich dadurch zugleich höhere Einnahmen für den Verkehrsbetrieb, einen Ausbau des Angebots und den Umstieg vieler Verkehrsteilnehmer vom Auto in den Bus.
Nicht unbedingt zu erwarten war, dass die „Nullbudget-Methode“ den höchsten Wert bei den Sparvorschlägen erzielte. Dabei werden die einzelnen Ausgabenpos-ten des städtischen Haushalts Jahr für Jahr von Null auf neu überprüft, statt, wie üblich, einfach das Vorjahresbudget mit kleinen Änderungen erneut anzusetzen. „Die internationalen Erfahrungen mit dem Nullbudget sind sehr positiv. Der Staat und die Kommunen vergeuden überall hohe Mittel, was bei solch einer Vorgehensweise oftmals aufgedeckt wird“, heißt es in dem Vorschlag des Teilnehmers „Cleo“. Zugleich gilt das Nullbudget als Medizin gegen das „Dezemberfieber“, wenn kurz vor Jahresende Haushaltsmittel unter Zeitdruck ausgegeben werden, damit die Grundlage für den kommenden Haushaltsansatz nicht unter dem Wert des Vorjahres liegt.
Auch über Möglichkeiten, die städtischen Einnahmen zu erhöhen, machten sich die Teilnehmer des Bürgerhaushalts Gedanken. Das größte Potenzial sehen sie in der Regulierung des Verkehrs – sei es durch die konsequentere Kontrolle von Falschparkern oder durch die Erhebung einer Lkw-Maut.
Es gab aber auch mehrere Anregungen, die darauf abzielen, das bürgerschaftliche Engagement für die Stadt stärker zu aktivieren. Ganz konkret schlägt Teilnehmer „MHKR“ private Minikredite zur Finanzierung der energetischen Sanierung der Trierer Schulen vor. In der Tat fehlen der Stadt zur Zeit knapp 100.000 Euro Eigenanteil, um an einem Förderprogramm teilzunehmen, das langfristig zu deutlich geringeren Energiekosten führen würde. 100 Bürger, die dem Rathaus einen zinsgünstigen Kredit von jeweils 1000 Euro einräumen, müssten sich doch finden lassen, meint „MHKR“. In eine ähnliche Kerbe schlägt der Vorschlag einer Bürgerstiftung für Trier.
Der angesichts der momentanen Temperaturen plausibelste Bürgervorschlag fordert Maßnahmen gegen das tropische Sommerklima in Trier. Ob allerdings durch „massenweise Bäume und Grünpflanzen“ ein nennenswerter Abkühlungseffekt erzielt werden kann, muss erst noch geprüft werden.
Verweisliste