Fortschritte beim Abbau von Barrieren

Die Stadt hat in den letzten Jahren eine Vielzahl kleinerer Maßnahmen zur Förderung des Fußgängerverkehrs umgesetzt und dabei das zur Verfügung stehende Budget von 100.000 Euro ausgeschöpft. Das geht aus der schriftlichen Antwort von Baudezernentin Simone Kaes-Torchiani auf eine Anfrage von Bündnis 90/Die Grünen im Baudezernatsausschuss hervor. Beispiele sind die Verlängerung der Grünphasen am Knotenpunkt Stresemann-/Fleischstraße, die Entfernung der Parkstände in der Neustraße, die neue Mittelinsel in der Mustorstraße und beidseitige Gehwege in der Clara-Viebig-Straße. Hinzu kamen Bordsteinabsenkungen an insgesamt 13 Stellen.

Fußgänger profitierten aber auch bei großen Bauprojekten wie Bitburger Straße (neue Fußgängerampel), Bischof-Stein-Platz (Einzug zur Fußgängerzone) oder Treviris-Passage (barrierefreier Ausbau der Bushaltestelle). Kaes-Torchiani verweist außerdem auf den jetzt beginnenden Ausbau der Walramsneustraße mit Verbreiterung der Gehwege und auf den ebenfalls aktuell anstehenden Bau einer Querungsinsel auf dem

Leoplatz. Grundsätzlich werde bei jedem Straßenausbau die Situation für Fußgänger überprüft und möglichst verbessert. „Alle Maßnahmen werden unter Berücksichtigung der Barrierefreiheit geplant und umgesetzt“, heißt es weiter. Voraussetzung für eine vollständige Abarbeitung der im Mobilitätskonzept 2025 genannten Maßnahmen pro Fußverkehr sei jedoch eine entsprechende Finanz- und Personalausstattung im Haushalt. Für die angedachte Einführung eines Fußverkehrsbeauftragten im Rathaus müsste zum Beispiel eine neue Stelle im Baudezernat geschaffen werden, so Kaes-Torchiani. Einräumen muss die Beigeordnete, dass die Wartezeiten an vielen Fußgängerampeln den im Mobilitätskonzept genannten Zielen derzeit noch nicht entsprechen. Eine Verkürzung scheint an den meisten Kreuzungen möglich, wenn auf eine verkehrsabhängige Ampelschaltung mit Grünanforderung für Fußgänger umgestellt wird.

Tempo 30 in Karl-Marx-Straße

In einer weiteren Anfrage der Grünen ging es um die Verkehrsberuhigung und Parksituation im Straßenzug Karl-Marx- und Brückenstraße. Kaes- Torchiani verwies in der Beantwortung auf das seit Mai geltende Tempolimit von 30 Stundenkilometer. Laut Mitteilung des Ordnungsamts wird der Straßenzug „intensiv täglich überwacht“, wobei ein Schwerpunkt der Verstöße in der „Missachtung der Vorgaben der Parkraumbewirtschaftung“ liege. Nur „gelegentlich“ müsse das Zuparken von Gehwegen geahndet werden. Anja Reinermann-Matatko (Grüne) gab sich mit diesen allgemeinen Aussagen zur Verkehrsüberwachung nicht zufrieden und kündigte eine detailierte Anfrage ihrer Fraktion im zuständigen Dezernatsausschuss III an.