12.06.2007
Rat fordert nachhaltige Energiestrategien
Einstimmig angenommen hat der Stadtrat am vergangenen Dienstag, dem Tag der Umwelt, einen Antrag der CDU-Fraktion, die städtischen Bemühungen zur Energieeinsparung zu verstärken. Außerdem sollen bereits bestehende Konzepte konsequent umgesetzt, ausgebaut und weiterentwickelt werden.
CDU: Rathaus muss Vorreiter sein
In der Begründung listete Thomas Albrecht, CDU, in einem Zehn-Punkte-Katalog Maßnahmen auf, mit denen die Stadt mittel- und langfristig Energiekosten senken könne. Die Palette reicht von der Modernisierung der Raumbeleuchtung über die Sanierung städtischer Gebäude durch verbesserte Isolation, die Einrichtung thermischer Solaranlagen bis hin zur Errichtung von Blockheizkraftwerken. „Dem Rathaus kommt eine Vorbild- und Vorreiterfunktion bei der Realisierung umweltfreundlicher Technologien zu.“
SPD: Themen nicht neu
Trotz inhaltlicher Zustimmung durch die SPD-Fraktion kritisierte Rainer Lehnart den Zeitpunkt des Antrags. „Jahrelang wurden diese Themen von ihrer Fraktion geblockt und verzögert, jetzt wird wie Phönix aus der Asche daraus ein eigener Antrag gemacht.“ Im übrigen seien fast alle der aufgelisteten Themen schon lange Bestandteil des städtischen Energieberichts mit den entsprechenden Handlungsempfehlungen.
Grüne: 20 Jahre zu spät
Gerd Dahm, Bündnis 90/Die Grünen, kündigte an, die CDU beim Wort zu nehmen, wenn es um die Beteiligung der Stadt an einem neuen Kohlekraftwerk gehe. „Ich kann sie nur zu diesem Antrag beglückwünschen, aber sie sind knapp 20 Jahre zu spät dran!“ Auf Veranlassung der Grünen wurde der CDU-Antrag im Hinblick auf die Verwendung innovativer Energieträger in der Abfallverwertungsanlage Mertesdorf ergebnisoffen formuliert.
UBM: Geld zur Verfügung stellen
Für die UBM-Fraktion begrüßte Hans-Alwin Schmitz den Antrag, gab aber zu bedenken, dass die Themenfelder alle bekannt seien und auch schon behandelt würden. „Wenn man die Thematik ernst nimmt, dann muss man auch Geld zur Verfügung stellen und die entsprechenden Beratungen bei der Aufstellung des Haushaltes unter diesem Aspekt führen.“
FDP: Worten Taten folgen lassen
Auch Thomas Egger von der FDP signalisierte die Zustimmung seiner Fraktion, forderte aber ebenso wie die Grünen, sich bei der Abfallverwertungsanlage Mertesdorf nicht auf die Verwendung von dort erzeugten Pellets zur Energieerzeugung festzulegen. „Wenn wir den Worten Taten folgen lassen wollen, müssen wir sagen, wo wir zukünftig investieren werden und wo wir dadurch an anderen Stellen kein Geld mehr für Investitionen haben werden.“
OB Klaus Jensen zeigte sich nach der Abstimmung erfreut: „Das ist ein sehr deutliches Zeichen zum Thema Nachhaltigkeit!“ Die Verwaltung wird, wie in dem Antrag der CDU formuliert, dem Stadtrat mit der Vorlage des nächsten Energieberichts spätestens im Frühjahr 2008 über die getroffenen Maßnahmen Bericht erstatten.
CDU: Rathaus muss Vorreiter sein
In der Begründung listete Thomas Albrecht, CDU, in einem Zehn-Punkte-Katalog Maßnahmen auf, mit denen die Stadt mittel- und langfristig Energiekosten senken könne. Die Palette reicht von der Modernisierung der Raumbeleuchtung über die Sanierung städtischer Gebäude durch verbesserte Isolation, die Einrichtung thermischer Solaranlagen bis hin zur Errichtung von Blockheizkraftwerken. „Dem Rathaus kommt eine Vorbild- und Vorreiterfunktion bei der Realisierung umweltfreundlicher Technologien zu.“
SPD: Themen nicht neu
Trotz inhaltlicher Zustimmung durch die SPD-Fraktion kritisierte Rainer Lehnart den Zeitpunkt des Antrags. „Jahrelang wurden diese Themen von ihrer Fraktion geblockt und verzögert, jetzt wird wie Phönix aus der Asche daraus ein eigener Antrag gemacht.“ Im übrigen seien fast alle der aufgelisteten Themen schon lange Bestandteil des städtischen Energieberichts mit den entsprechenden Handlungsempfehlungen.
Grüne: 20 Jahre zu spät
Gerd Dahm, Bündnis 90/Die Grünen, kündigte an, die CDU beim Wort zu nehmen, wenn es um die Beteiligung der Stadt an einem neuen Kohlekraftwerk gehe. „Ich kann sie nur zu diesem Antrag beglückwünschen, aber sie sind knapp 20 Jahre zu spät dran!“ Auf Veranlassung der Grünen wurde der CDU-Antrag im Hinblick auf die Verwendung innovativer Energieträger in der Abfallverwertungsanlage Mertesdorf ergebnisoffen formuliert.
UBM: Geld zur Verfügung stellen
Für die UBM-Fraktion begrüßte Hans-Alwin Schmitz den Antrag, gab aber zu bedenken, dass die Themenfelder alle bekannt seien und auch schon behandelt würden. „Wenn man die Thematik ernst nimmt, dann muss man auch Geld zur Verfügung stellen und die entsprechenden Beratungen bei der Aufstellung des Haushaltes unter diesem Aspekt führen.“
FDP: Worten Taten folgen lassen
Auch Thomas Egger von der FDP signalisierte die Zustimmung seiner Fraktion, forderte aber ebenso wie die Grünen, sich bei der Abfallverwertungsanlage Mertesdorf nicht auf die Verwendung von dort erzeugten Pellets zur Energieerzeugung festzulegen. „Wenn wir den Worten Taten folgen lassen wollen, müssen wir sagen, wo wir zukünftig investieren werden und wo wir dadurch an anderen Stellen kein Geld mehr für Investitionen haben werden.“
OB Klaus Jensen zeigte sich nach der Abstimmung erfreut: „Das ist ein sehr deutliches Zeichen zum Thema Nachhaltigkeit!“ Die Verwaltung wird, wie in dem Antrag der CDU formuliert, dem Stadtrat mit der Vorlage des nächsten Energieberichts spätestens im Frühjahr 2008 über die getroffenen Maßnahmen Bericht erstatten.