24.02.2009
Meinung der Fraktionen
CDU
Trier wird vernachlässigt
Christoph Böhr hat seine politische Tätigkeit aufgegeben und wird sich künftig anderen Aufgaben widmen. Damit verlässt ein Mann die politische Bühne, der zwei Jahrzehnte lang in der Trierer Kommunalpolitik tätig war. Davon war er 15 Jahre lang Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion. Sie wird das politische Wirken Christoph Böhrs für die Stadt Trier nicht vergessen und wünscht ihm alles Gute für seine Zukunft.
Obwohl Böhr zuletzt in führender Stellung auf Bundes- und Landesebene tätig war, blieb er doch mit seinem Herzen immer Kommunalpolitiker mit Leib und Seele. Getreu seinem Motto „Unser Bild vom Menschen gibt der Politik den Maßstab“ hat er sich immer unermüdlich für die Belange der Trierer eingesetzt. Dabei war ihm das persönliche Gespräch mit dem Bürger immer wichtig.
Berti Adams, der im November 2003 sein Nachfolger als Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion wurde, folgt ihm nun auch im Landtag nach. Damit hat er jetzt die Möglichkeit, die Belange der Trierer auch auf Landesebene zu vertreten. Die Führung seines Geschäftes hat er seinem Sohn übertragen, so dass er sich jetzt mit voller Kraft für die Politik, insbesondere die Interessen
Triers, einsetzen kann. „Da gibt es noch viel zu tun“, meint der Fraktionschef, „Trier ist in Mainz offenbar vergessen worden. Ich werde für Trier kämpfen, für eine Gleichbehandlung mit anderen Städten in Rheinland-Pfalz. In Mainz wird ein 150 Millionen Euro teures Staatstheater größtenteils vom Land bezahlt. In Kaiserslautern fließen 76 Millionen Euro für den Umbau des Fritz-Walter-Stadions, auch hier ist das Land mit mehr als der Hälfte dabei. Oder denken wir an die Millionen für den Nürburgring. Wir in Trier bekommen dagegen meist Knüppel zwischen die Beine“, konstatiert er.
Das will der Kommunalpolitiker, so weit es ihm möglich ist, ändern. Dazu gehört nach seiner Auffassung natürlich auch, dass die CDU im nächsten Stadtrat mit einer schlagkräftigen und starken Fraktion vertreten ist. Dies zu erreichen, wird die Aufgabe sein, der er sich in den nächsten Wochen und Monaten besonders intensiv annehmen wird.
Thomas Albrecht
SPD
Standortanalyse Feuerwache
Die Vorauswahl der weiteren zu prüfenden Standorte für die Hauptfeuerwache darf nach Auffassung der SPD-Stadtratsfraktion nicht in Hast, sondern muss mit der notwendigen Gründlichkeit getroffen werden.
Die Mitglieder des zuständigen Dezernatsausschusses II und des Ausschusses IV haben die umfangreiche Vorlage mit den Daten der Standort-Analyse entgegen der Ankündigung erst zu Beginn der Sitzung als Tischvorlage erhalten. In der Vorlage zur Sitzung wurde darauf hingewiesen, dass der Zeitplan zur Beschlussfassung vor der Kommunalwahl nur einzuhalten sei, wenn eine Vorauswahl auf der Basis der K.O.-Kriterien durchgeführt wird. Um eigene Versäumnisse auszubügeln, will der Dezernent die Standortfrage der Feuerwache mit allen Mitteln noch vor der Kommunalwahl durchdrücken. Doch wir werden uns in einer so wichtigen Frage nicht unter Zeitdruck setzen lassen.
Eine so umfassende Vorlage zu einem so wichtigen Thema erst zu Beginn einer Sitzung zu verteilen und diese im Schnellverfahren zu erläutern, spricht nicht für die hier nötige und gebotene Gründlichkeit. Die ehrenamtlich tätigen Ratsmitglieder brauchen genügend Zeit, um die Daten gründlich zu analysieren und zu beraten. Auch müssen in diesen Entscheidungsprozess alle Ratsmitglieder eingebunden sein, natürlich mit den notwendigen Vorinformationen. Bisher haben jedoch nur die Mitglieder der Dezernatsausschüsse II und IV (Bauen und Planen) die Unterlagen. Nach Meinung der SPD-Fraktion müssen die Vor- und Nachteile aller Standort-Optionen genau analysiert und alle Daten und Fakten bewertet werden. Danach muss die Verwaltung Zeit für die Klärung noch anstehender Fragen haben. Auch muss die Finanzierung und Bezuschussung geklärt werden. Eine so wichtige Maßnahme für die Sicherheit der Menschen wie die Festlegung des Feuerwehrstandortes darf nicht in Hektik getroffen werden.
Bruno Cordel
Bündnis 90/Die Grünen
Bürgerhaushalt - macht was draus!
Stellen Sie sich vor, die Stadt möchte in Ihrem Stadtteil eine Straße erneuern. Sie sind aber der Meinung, das ist herausgeschmissenes Geld. Viel dringender sei die Sanierung der Grundschule oder des Kinderspielplatzes. Das Bürgerhaus im Stadtteil – in dem der Karnevalverein tobt, die Frauen Sport treiben und die Kinder Theater spielen – verfällt immer mehr. Im städtischen Haushalt sind zur Sanierung keine Gelder vorgesehen.
Gleichzeitig lesen Sie, dass für den Handwerkerpark oder den Ausbau der Bitburger Straße Millionen ausgegeben werden. In der Vergangenheit haben Sie die Faust in der Tasche geballt und auf Rat und Verwaltung geschimpft. Das war es dann auch schon.
In Zukunft bieten sich neue Möglichkeiten: Ein altes Lieblingsprojekt der Grünen scheint in Trier Wirklichkeit zu werden – der Bürgerhaushalt. Er soll für alle Bürgerinnen und Bürger die Chance bieten, sich konstruktiv in die Ausgabenpolitik der Stadt einzubringen.
Der Bürgerhaushalt ist keine Plattform für Berufsnörgler, die ihren Frust abladen wollen oder Lobbyisten, die ihre Eigeninteressen verfolgen. Die Vorschläge müssen sich am Allgemeinwohl und dem finanziell Machbaren messen lassen. In diesem Sinn hat jeder das Recht, gehört zu werden.
Rat und Verwaltung haben die Pflicht, diese Vorschläge zu behandeln und gegebenenfalls Rechenschaft über die Ablehnung abzugeben. Geschieht dies nicht, bleibt der Bürgerhaushalt erfolglos.
Jetzt sind Rat und Verwaltung gefordert, die Sache auf den Weg zu bringen. Neben einer umfassenden Information der Bevölkerung muss der Haushalt in eine allgemein verständliche Form gebracht werden. Eine schwierige Arbeit für die Verwaltung.
Wenn alles klappt, können dann die Trierer bei der kommenden Haushaltsberatung mit diskutieren. Damit befinden sie sich in guter Gesellschaft mit den Bürgern in Hunderten Städten weltweit, die den Bürgerhaushalt bereits praktizieren.
Richard Leuckefeld
UBM
Dank für ehrenamtliches Wirken
Die UBM weiß, was die Gesellschaft den vielen Ehrenamtlichen zu verdanken hat. Hier wird mit wenig Geld viel bewegt. Wir sehen die Zuschüsse der Stadt an diese Gruppen, wie im Haushalt 2009 eingeplant, nicht als freiwillige Leistungen, die jederzeit gestrichen werden können, sondern als Basis- und Pflicht-aufgaben einer modernen Stadt. Gott sei Dank engagieren sich schon immer Freiwillige und Ehrenamtliche in vielen sozialen, kulturellen und sportlichen Bereichen – für Kinder und Jugendliche, Familien, Kranke und Senioren. Ein Blick in die Zukunft sagt uns: Wenn wir die gewohnten Standards der vergangenen Jahre halten wollen, brauchen wir mehr als bisher die aktive Beteiligung der Bürger. Eigeninitiative ist keine Notlösung, sondern die Grundlage einer lebendigen Gemeinde. Gesellschaft braucht Gemeinsinn. Menschen sind aufein-ander angewiesen. Das wussten schon unsere Urururahnen. Bereits die Steinzeitmenschen kannten Mitleid und brachten Gruppenmitglieder mit durch, die wegen eines Gebrechens allein nicht überlebensfähig waren. Das haben archäologische Funde und Untersuchungen herausgefunden, die nachwiesen, dass unsere Vorväter trotz schwerer Behinde-rungen sehr alt werden konnten, was ohne die Hilfe anderer nicht möglich gewesen wäre. Die UBM-Fraktion dankt allen, die etwas für andere tun und sich für das Wohl unseres Ge-meinwesens einsetzen. Zuwendung von Mensch zu Mensch bringt Lebensqualität.
Auch die Karnevalisten gehören mit zu den aktiven Ehrenamtlichen in unserer Stadt. Die zu Ende gehende Karnevalszeit hat wieder einmal gezeigt, wie erfolgreich und mit welchem Einsatz Frauen und Männer sich in den Dienst des Frohsinns gestellt haben. Durch unsere Teilnahme an den verschiedenen Veranstaltungen haben wir den Gesellschaften und den Mit-wirkenden unseren Respekt und unsere Aner-kennung gezollt. Wir als ebenfalls ehren-amtlich tätige Stadtratsmitglieder öffnen der Heiterkeit, wenn immer sie sich einstellt, Tür und Tor, denn sie kommt nie zur unrechten Zeit. Spaß an der Freud haben auch wir bei Sitzungen und Ordensfesten erlebt. Wir sind dem Karneval sehr zugetan. Auch wir lassen gern mal den Ernst des Lebens weit hinter uns. Wir wissen auch, dass mit Humor alles besser geht. Wer lachen kann, tut etwas für die eigene Stabilität. Lasst uns lachen!
UBM-Stadtratsfraktion
FDP
Trier Helau!
Auch heute find ich wieder Platz
auf dieser Seite in der RaZ.
So schreib ich Kluges und auch Phrasen
für alle Leser und Pappnasen.
Es möge jeder mir verzeih’n
für das Gesagte – es muss sein.
Die Wahrheit ist jedoch in diesen Tagen,
Kritik zu üben und viel wagen.
Die Tage hier im hohen Hause
war’n, streng genommen, keine Sause.
Es fielen öfter hier auch Worte,
ja, sehr zum Schaden diesem Orte.
Die Farben Schwarz, Grün oder Rot,
zerstritten, unversöhnlich in der Not,
auch UBM und Gelb, man muss es sagen,
sind nur vereint an diesen Tagen.
Nun fehlt der Platz für’n weit’ren Reim,
so hebt mit uns ein Gläschen Wein,
bevor ich dann ganz überschnapp,
grüßt Euch ein Narr mit gelber Kapp.
Dr. Karl-Josef Gilles
Trier wird vernachlässigt
Christoph Böhr hat seine politische Tätigkeit aufgegeben und wird sich künftig anderen Aufgaben widmen. Damit verlässt ein Mann die politische Bühne, der zwei Jahrzehnte lang in der Trierer Kommunalpolitik tätig war. Davon war er 15 Jahre lang Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion. Sie wird das politische Wirken Christoph Böhrs für die Stadt Trier nicht vergessen und wünscht ihm alles Gute für seine Zukunft.
Obwohl Böhr zuletzt in führender Stellung auf Bundes- und Landesebene tätig war, blieb er doch mit seinem Herzen immer Kommunalpolitiker mit Leib und Seele. Getreu seinem Motto „Unser Bild vom Menschen gibt der Politik den Maßstab“ hat er sich immer unermüdlich für die Belange der Trierer eingesetzt. Dabei war ihm das persönliche Gespräch mit dem Bürger immer wichtig.
Berti Adams, der im November 2003 sein Nachfolger als Vorsitzender der CDU-Stadtratsfraktion wurde, folgt ihm nun auch im Landtag nach. Damit hat er jetzt die Möglichkeit, die Belange der Trierer auch auf Landesebene zu vertreten. Die Führung seines Geschäftes hat er seinem Sohn übertragen, so dass er sich jetzt mit voller Kraft für die Politik, insbesondere die Interessen
Triers, einsetzen kann. „Da gibt es noch viel zu tun“, meint der Fraktionschef, „Trier ist in Mainz offenbar vergessen worden. Ich werde für Trier kämpfen, für eine Gleichbehandlung mit anderen Städten in Rheinland-Pfalz. In Mainz wird ein 150 Millionen Euro teures Staatstheater größtenteils vom Land bezahlt. In Kaiserslautern fließen 76 Millionen Euro für den Umbau des Fritz-Walter-Stadions, auch hier ist das Land mit mehr als der Hälfte dabei. Oder denken wir an die Millionen für den Nürburgring. Wir in Trier bekommen dagegen meist Knüppel zwischen die Beine“, konstatiert er.
Das will der Kommunalpolitiker, so weit es ihm möglich ist, ändern. Dazu gehört nach seiner Auffassung natürlich auch, dass die CDU im nächsten Stadtrat mit einer schlagkräftigen und starken Fraktion vertreten ist. Dies zu erreichen, wird die Aufgabe sein, der er sich in den nächsten Wochen und Monaten besonders intensiv annehmen wird.
Thomas Albrecht
SPD
Standortanalyse Feuerwache
Die Vorauswahl der weiteren zu prüfenden Standorte für die Hauptfeuerwache darf nach Auffassung der SPD-Stadtratsfraktion nicht in Hast, sondern muss mit der notwendigen Gründlichkeit getroffen werden.
Die Mitglieder des zuständigen Dezernatsausschusses II und des Ausschusses IV haben die umfangreiche Vorlage mit den Daten der Standort-Analyse entgegen der Ankündigung erst zu Beginn der Sitzung als Tischvorlage erhalten. In der Vorlage zur Sitzung wurde darauf hingewiesen, dass der Zeitplan zur Beschlussfassung vor der Kommunalwahl nur einzuhalten sei, wenn eine Vorauswahl auf der Basis der K.O.-Kriterien durchgeführt wird. Um eigene Versäumnisse auszubügeln, will der Dezernent die Standortfrage der Feuerwache mit allen Mitteln noch vor der Kommunalwahl durchdrücken. Doch wir werden uns in einer so wichtigen Frage nicht unter Zeitdruck setzen lassen.
Eine so umfassende Vorlage zu einem so wichtigen Thema erst zu Beginn einer Sitzung zu verteilen und diese im Schnellverfahren zu erläutern, spricht nicht für die hier nötige und gebotene Gründlichkeit. Die ehrenamtlich tätigen Ratsmitglieder brauchen genügend Zeit, um die Daten gründlich zu analysieren und zu beraten. Auch müssen in diesen Entscheidungsprozess alle Ratsmitglieder eingebunden sein, natürlich mit den notwendigen Vorinformationen. Bisher haben jedoch nur die Mitglieder der Dezernatsausschüsse II und IV (Bauen und Planen) die Unterlagen. Nach Meinung der SPD-Fraktion müssen die Vor- und Nachteile aller Standort-Optionen genau analysiert und alle Daten und Fakten bewertet werden. Danach muss die Verwaltung Zeit für die Klärung noch anstehender Fragen haben. Auch muss die Finanzierung und Bezuschussung geklärt werden. Eine so wichtige Maßnahme für die Sicherheit der Menschen wie die Festlegung des Feuerwehrstandortes darf nicht in Hektik getroffen werden.
Bruno Cordel
Bündnis 90/Die Grünen
Bürgerhaushalt - macht was draus!
Stellen Sie sich vor, die Stadt möchte in Ihrem Stadtteil eine Straße erneuern. Sie sind aber der Meinung, das ist herausgeschmissenes Geld. Viel dringender sei die Sanierung der Grundschule oder des Kinderspielplatzes. Das Bürgerhaus im Stadtteil – in dem der Karnevalverein tobt, die Frauen Sport treiben und die Kinder Theater spielen – verfällt immer mehr. Im städtischen Haushalt sind zur Sanierung keine Gelder vorgesehen.
Gleichzeitig lesen Sie, dass für den Handwerkerpark oder den Ausbau der Bitburger Straße Millionen ausgegeben werden. In der Vergangenheit haben Sie die Faust in der Tasche geballt und auf Rat und Verwaltung geschimpft. Das war es dann auch schon.
In Zukunft bieten sich neue Möglichkeiten: Ein altes Lieblingsprojekt der Grünen scheint in Trier Wirklichkeit zu werden – der Bürgerhaushalt. Er soll für alle Bürgerinnen und Bürger die Chance bieten, sich konstruktiv in die Ausgabenpolitik der Stadt einzubringen.
Der Bürgerhaushalt ist keine Plattform für Berufsnörgler, die ihren Frust abladen wollen oder Lobbyisten, die ihre Eigeninteressen verfolgen. Die Vorschläge müssen sich am Allgemeinwohl und dem finanziell Machbaren messen lassen. In diesem Sinn hat jeder das Recht, gehört zu werden.
Rat und Verwaltung haben die Pflicht, diese Vorschläge zu behandeln und gegebenenfalls Rechenschaft über die Ablehnung abzugeben. Geschieht dies nicht, bleibt der Bürgerhaushalt erfolglos.
Jetzt sind Rat und Verwaltung gefordert, die Sache auf den Weg zu bringen. Neben einer umfassenden Information der Bevölkerung muss der Haushalt in eine allgemein verständliche Form gebracht werden. Eine schwierige Arbeit für die Verwaltung.
Wenn alles klappt, können dann die Trierer bei der kommenden Haushaltsberatung mit diskutieren. Damit befinden sie sich in guter Gesellschaft mit den Bürgern in Hunderten Städten weltweit, die den Bürgerhaushalt bereits praktizieren.
Richard Leuckefeld
UBM
Dank für ehrenamtliches Wirken
Die UBM weiß, was die Gesellschaft den vielen Ehrenamtlichen zu verdanken hat. Hier wird mit wenig Geld viel bewegt. Wir sehen die Zuschüsse der Stadt an diese Gruppen, wie im Haushalt 2009 eingeplant, nicht als freiwillige Leistungen, die jederzeit gestrichen werden können, sondern als Basis- und Pflicht-aufgaben einer modernen Stadt. Gott sei Dank engagieren sich schon immer Freiwillige und Ehrenamtliche in vielen sozialen, kulturellen und sportlichen Bereichen – für Kinder und Jugendliche, Familien, Kranke und Senioren. Ein Blick in die Zukunft sagt uns: Wenn wir die gewohnten Standards der vergangenen Jahre halten wollen, brauchen wir mehr als bisher die aktive Beteiligung der Bürger. Eigeninitiative ist keine Notlösung, sondern die Grundlage einer lebendigen Gemeinde. Gesellschaft braucht Gemeinsinn. Menschen sind aufein-ander angewiesen. Das wussten schon unsere Urururahnen. Bereits die Steinzeitmenschen kannten Mitleid und brachten Gruppenmitglieder mit durch, die wegen eines Gebrechens allein nicht überlebensfähig waren. Das haben archäologische Funde und Untersuchungen herausgefunden, die nachwiesen, dass unsere Vorväter trotz schwerer Behinde-rungen sehr alt werden konnten, was ohne die Hilfe anderer nicht möglich gewesen wäre. Die UBM-Fraktion dankt allen, die etwas für andere tun und sich für das Wohl unseres Ge-meinwesens einsetzen. Zuwendung von Mensch zu Mensch bringt Lebensqualität.
Auch die Karnevalisten gehören mit zu den aktiven Ehrenamtlichen in unserer Stadt. Die zu Ende gehende Karnevalszeit hat wieder einmal gezeigt, wie erfolgreich und mit welchem Einsatz Frauen und Männer sich in den Dienst des Frohsinns gestellt haben. Durch unsere Teilnahme an den verschiedenen Veranstaltungen haben wir den Gesellschaften und den Mit-wirkenden unseren Respekt und unsere Aner-kennung gezollt. Wir als ebenfalls ehren-amtlich tätige Stadtratsmitglieder öffnen der Heiterkeit, wenn immer sie sich einstellt, Tür und Tor, denn sie kommt nie zur unrechten Zeit. Spaß an der Freud haben auch wir bei Sitzungen und Ordensfesten erlebt. Wir sind dem Karneval sehr zugetan. Auch wir lassen gern mal den Ernst des Lebens weit hinter uns. Wir wissen auch, dass mit Humor alles besser geht. Wer lachen kann, tut etwas für die eigene Stabilität. Lasst uns lachen!
UBM-Stadtratsfraktion
Trier Helau!
Auch heute find ich wieder Platz
auf dieser Seite in der RaZ.
So schreib ich Kluges und auch Phrasen
für alle Leser und Pappnasen.
Es möge jeder mir verzeih’n
für das Gesagte – es muss sein.
Die Wahrheit ist jedoch in diesen Tagen,
Kritik zu üben und viel wagen.
Die Tage hier im hohen Hause
war’n, streng genommen, keine Sause.
Es fielen öfter hier auch Worte,
ja, sehr zum Schaden diesem Orte.
Die Farben Schwarz, Grün oder Rot,
zerstritten, unversöhnlich in der Not,
auch UBM und Gelb, man muss es sagen,
sind nur vereint an diesen Tagen.
Nun fehlt der Platz für’n weit’ren Reim,
so hebt mit uns ein Gläschen Wein,
bevor ich dann ganz überschnapp,
grüßt Euch ein Narr mit gelber Kapp.
Dr. Karl-Josef Gilles