Das lange Warten auf den Bescheid

Finanzierung Umbau Museum Simeonstift

Nach dem harten und langen Winter werden am Museumsbau Sonderschichten gefahren, um den knappen Zeitplan bis zum Start der großen Konstantin-Ausstellung im Juni 2007 einhalten zu können.

Die beim Umbau und der Erweiterung des städtischen Museums Simeonstift aufgetretene Finanzierungslücke von 1,5 Millionen Euro ist geschlossen. Kulturdezernent Ulrich Holkenbrink verwies bei der Beantwortung eines Antrages der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, die einen detaillierten Bericht über den Sachstand der Verhandlungen mit den Bewilligungsbehörden gefordert hatte, auf entsprechende mündliche Zusagen der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD), das „landesweit bedeutsame Projekt“ weiter zu fördern. „Die ADD hat aufgrund der ergänzten Unterlagen weitere förderfähige Kosten in Höhe von 1,47 Millionen als Grundlage für die Bezuschussung aus Investitionsstockmitteln anerkannt.“ Die Nachbewilligung, die nochmals beantragt werden müsse, erfolge im Haushaltsjahr 2007. Ein schriftlicher Bewilligungsbescheid liege noch nicht vor, erklärte Holkenbrink. Alle im Rat vertretenen Fraktionen zeigten sich angesichts der sich jetzt abzeichnenden Lösung des Finanzierungsproblems zufrieden, werteten das Ergebnis teilweise jedoch unterschiedlich. Die Reaktionen reichten von völliger Zustimmung bis hin zur Forderung nach einem sofortigen Baustopp.

Dominik Heinrich, Bündnis 90/Die Grünen, kritisierte, dass der Rat von der Verwaltung anfangs falsche Zahlen bekommen habe. „Die Höhe der Landeszuweisungen war genau beziffert, wir mussten doch davon ausgehen, dass das stimmt.“ Hier sei weitere Aufklärung notwendig. Es gebe jetzt zwar eine einvernehmliche Lösung, doch der Zuwendungsbescheid stehe noch aus.

CDU-Sprecher Ignaz Bender verwies auf die aktuell von den Aufsichtsbehörden zugesagten Fördermittel und rechnete die jetzt lückenlose Finanzierung vor. „Die ermittelten Kosten von insgesamt 9,8 Millionen Euro sind durch entsprechende Haushaltsstellen und Bewilligungsbescheide gedeckt.“ Damit sei nach Auffassung der CDU der Hauptkritikpunkt aus der Welt geschafft und das Ergebnis könne sich wirklich sehen lassen.

Für die SPD-Fraktion zeigte sich Peter Spang sehr zufrieden. „Das Ergebnis stimmt. Die Frage nach der Chronologie der Gespräche macht jetzt keinen Sinn mehr, wir können die Sache auf sich beruhen lassen.“ Seine Fraktion vertraue darauf, dass mit dieser einvernehmlichen Lösung jetzt die Finanzierung endgültig gesichert sei.

Manfred Maximini, UBM-Fraktion, bemängelte dagegen, dass sich seine Vorredner die Sache zu einfach machten. „Die ADD hat den Fehlbedarf von 1,5 Millionen Euro zu verantworten. Seit Januar sind Nachbesserungen im Gange, ein schriftlicher und damit rechtskräftiger Bewilligungsbescheid liegt immer noch nicht vor.“ Damit werde quasi im rechtsfreien Raum gebaut. „Wir fordern, dass die Stadt bis zur endgültigen Finanzierung alle Baumaßnahmen am Simeonstift einstellt!“

Als Sprecher der FDP-Fraktion bewertete Dr. Franz-Josef Gilles die Situation nicht „so dramatisch“. Die Verwaltung bemühe sich doch offensichtlich um die Einhaltung des vom Rat vorgegebenen Budgets und mit der jetzt eingetretenen Entwicklung könne man doch ganz zufrieden sein. „Die Forderung, die Baumaßnahme einzustellen gefährdet die Landesausstellung. Ein wichtiger Teil kann dann nicht vollendet werden.“

Bei der Abstimmung wurde der Antrag der UBM auf sofortigen Baustopp gegen sieben Ja-Stimmen (UBM) und fünf Enthaltungen (Grüne) mehrheitlich abgelehnt. Der Antrag der Grünen, im Kulturausschuss einen detaillierten Sachstandsbericht zu den Verhandlungen mit den Bewilligungsbehörden zu geben, wurde einstimmig angenommen. Dagegen konnten sich die Grünen mit ihrem Antrag, die Verwaltung solle weitere Einsparungsvorschläge ausarbeiten, nicht durchsetzen.

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