Defekte Verkehrsschilder oder Ampeln melden

Der Verkehr auf öffentlichen Straßen wird aus Gründen der Sicherheit und Ordnung, des Klima- und Umweltschutzes, der Gesundheit und der städtebaulichen Entwicklung mit Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen geregelt.

Zu den Verkehrszeichen zählen zum Beispiel:

• Verkehrsschilder
• Straßenmarkierungen
• Ampeln

Verkehrseinrichtungen sind zum Beispiel:

• rot-weiß gestreifte Schranken
• Sperrpfosten und Absperrgeländer
• Parkscheinautomaten

Defekte oder nicht ordnungsgemäß errichtete Verkehrsschilder oder Ampeln können zu einer Gefahr im Straßenverkehr werden. Wenn Ihnen eine Störung oder Beschädigung auffällt, können Sie diese an die Straßenbauverwaltung melden.

Das kann zum Beispiel betreffen:

• Ampeln
  • Ausfall
  • Taktung fehlerhaft
  • einzelne Lichter defekt
  • Ruftaste defekt
  • Signalton für blinde und sehbehinderte Menschen defekt
  • Ampelmast verdreht oder schief
• Verkehrsschilder
  • Verkehrsschild zerstört, verschmutzt oder beklebt
  • Verkehrsschild mit verfassungsfeindlichen Symbolen
  • Verkehrsschild ausgeblichen
  • Mast verdreht oder schief
  • Verkehrsschild zugewachsen
• defekte Beleuchtung von Fußgängerüberwegen

Sie beschreiben die Beschädigung und machen eine genaue Ortsangabe. Im Idealfall dokumentieren Sie den Schaden mit einem Foto. Dabei müssen Sie darauf achten, dass Sie die Rechte an dem Foto besitzen und keine Personen oder Nummernschilder erkennbar sind.

Verfahrensablauf

Meldung an die Straßenbaubehörde zur jeweiligen Überprüfung .

An wen muss ich mich wenden?

Straßenbaubehörde

• für defekte Ampelanlagen sind die Stadtwerke SWT zuständig
• für defekte Verkehrszeichen wie Verkehrsspiegel, Poller ist StadtRaum Trier - Verkehrstechnik zuständig

Zuständige Stelle

Straßenbaulastträger

Voraussetzungen

keine

Welche Unterlagen werden benötigt?

keine

Welche Gebühren fallen an?

• es fallen keine Gebühren an

Bearbeitungsdauer

Überprüfung und Schadensbehebung je nach Einzelfall individuell .

Rechtsgrundlage

§ 45 Absatz 5 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)

• Straßenverkehrsordnung

Was sollte ich noch wissen?

Zur Beschaffung, Anbringung, Unterhaltung und Entfernung der Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen und zu deren Betrieb einschließlich ihrer Beleuchtung ist der Straßenbaulastträger verpflichtet, sonst der Eigentümer der Straße. Insofern ist die Meldung über defekte oder beschädigte Verkehrszeichen oder Ampeln an die jeweilige Straßenbauverwaltung zu melden. Meldungen an die Straßenverkehrsbehörde werden von dort an die Straßenbaubehörde weitergeleitet.

Weiterführende Informationen

§ 45 Absatz 5 Straßenverkehrs-Ordnung (StVO)

Defekte Verkehrsschilder oder Ampeln melden in Rheinland-Pfalz

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