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05.04.2016

Pragmatischer Blick nach vorn

Drei Bilder aus dem ersten OB-Jahr von Wolfram Leibe, die zeigen, wie vielfältig das Aufgabenspektrum des Stadtoberhaupts ist: bei einem Besuch in der Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in der Dasbachstraße, als Wegbereiter für Elektrobusse bei den Stadtwerken und im Gespräch mit dem chinesischen Botschafter Shi Mingde.
Drei Bilder aus dem ersten OB-Jahr von Wolfram Leibe, die zeigen, wie vielfältig das Aufgabenspektrum des Stadtoberhaupts ist: Mit den Ministerinnen Andrea Nahles und Irene Alt bei einem Besuch in der Aufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in der Dasbachstraße, als Wegbereiter für Elektrobusse bei den Stadtwerken und im Gespräch mit dem chinesischen Botschafter Shi Mingde zur Vorbereitung des Karl-Marx-Jahrs 2018 (v. l.).
Das erste Jahr der Amtszeit von OB Wolfram Leibe war vielfach geprägt von Sachzwängen und kurzfristigen Lösungen von Problemen, darunter die Unterbringung und Versorgung einer großen Zahl von Flüchtlingen. Jetzt geht der Blick nach vorn: Als wichtige Aufgaben der nahen Zukunft sieht Leibe die Stärkung des sozialen Wohnungsbaus, die Förderung der Elektromobilität, die Aufwertung des Moselufers, die Umsetzung des Radverkehrskonzepts und die Konsolidierung des Haushalts mit dem Ziel, bis 2022 ohne Neuverschuldung auszukommen.

Als Wolfram Leibe am 1. April 2015 im Rathaus seinen Dienst als neunter Trierer Oberbürgermeister der Nachkriegszeit antrat, blieb ihm keine Zeit zum Durchatmen: Die Bundesliga- Basketballer und der Bürgerservice steckten in finanziellen Schwierigkeiten, mehrere Schulturnhallen mussten wegen Konstruktionsmängeln geschlossen werden und auch für die Bewältigung des Zustroms von Asylbewerbern gab es kein Drehbuch. „Zeitweise lebten in Trier 8000 Flüchtlinge, da kann nicht alles perfekt klappen. Wir mussten improvisieren, aber letztlich haben wir diese Aufgabe mit viel Fachkompetenz ordentlich gelöst“, blickte Leibe im Rahmen eines Pressegesprächs zu seinem einjährigen Dienstjubiläum zurück und betonte dabei auch die gute Zusammenarbeit im Stadtvorstand, im Stadtrat und in der Verwaltung.

Inzwischen werden die Hallen saniert und sukzessive wieder geöffnet, die Basketballer spielen unter neuem Namen recht erfolgreich in der zweiten Liga und für den Bürgerservice gibt es eine Zukunftsperspektive. Die Versorgung der Asylbewerber, die der Stadt seit Mitte 2015 zugewiesen werden, bleibt indes eine Daueraufgabe, für die im Rathaus neue Organisations- und Personalstrukturen aufgebaut wurden. Dabei muss Leibe in seiner Funktion als Kämmerer auch den städtischen Haushalt im Blick haben. Mit rund sechs Millionen Euro beziffert er die Kosten, die bis Ende 2016 zusätzlich anfallen. Bund und Land seien in der Pflicht, die Kommunen beim Thema Asyl noch stärker zu entlasten, sowohl finanziell als auch durch eine schnellere Abwicklung der Verfahren, betonte Leibe.

Beim Thema Sanierung und Neubau von Sozialwohnungen will der OB nach dem Grundsatzbeschluss für Mariahof noch vor der Sommerpause auch für Trier-West sichtbare Fortschritte erzielen. Dafür soll im Rathaus eine ämterübergreifende Projektgruppe eingerichtet werden. „Dank des Einsatzes meines Vorgängers Klaus Jensen sind wir gut mit Fördergeldern ausgestattet, wir brauchen aber noch Personal für die Umsetzung“, erklärte Leibe. Aufgrund von Zeitverträgen sei der Personalwechsel bei der städtischen Gebäudewirtschaft zuletzt viel zu hoch gewesen. Ziel sei es deshalb, mehr Ingenieuren eine Festanstellung anzubieten.

Mit der Sanierung des Theaters ist ein weiteres Großprojekt bald entscheidungsreif: Im Mai sollen die Ergebnisse der Machbarkeitsstudie präsentiert werden. „Dann haben wir erstmals belastbare Zahlen, die wir in den Doppelhaushalt 2017/18 einplanen können“, informierte Leibe.

Bei der Umsetzung seiner Ziele bevorzugt der OB vielfach eine pragmatische Politik der kleinen Schritte. Beispiel Moselufer: Die Gelegenheit der weitgehend aus Landesmitteln finanzierten Erneuerung des Hochwasserschutzdamms in Trier-Nord will er nutzen, um auch den Erlebniswert der Promenade mit einem Spielplatz und besseren Zugängen zum Ufer zu erhöhen. Die Ruine der Kabinenbahn soll endgültig abgerissen und das Grundstück spätestens bis zum Zurlaubener Volksfest zu einem bewirtschafteten Parkplatz umgestaltet werden, kündigte Leibe an. Beispiel Fahrrad: Bei der Umsetzung des Radverkehrskonzepts setzt der OB auf die schnell machbare Markierung von Schutzstreifen auf der Fahrbahn statt auf den Bau von teuren separaten Radwegen.

Neue Wege will Leibe bei der Einwerbung von Fördergeldern und Zuschüssen für kommunale Großprojekte gehen. Beispiel Regiopole: Dieser „Selbsthilfeclub“ von kleineren Großstädten mit großem ländlichen Einzugsgebiet will in Berlin Lobbyarbeit für gemeinsame Anliegen betreiben. Bisher gehören Trier, Rostock, Erfurt, Siegen, Bielefeld und Paderborn zu dem Verbund. „Es hat mich besonders gefreut, dass bei unserem ersten Treffen Bundestagsabgeordnete aus allen Städten mit am Tisch saßen“, betonte Leibe. Beispiel Elektromobilität: Bei diesem zukunftsträchtigen Thema hat Trier sich gezielt als Modellstadt positioniert. Lohn des Engagements: Ab 2017 werden dank massiver Förderung durch das Bundesverkehrsministerium drei Elektrobusse die Flotte des SWT-Verkehrsbetriebs verstärken.