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Videoaufzeichnungen der Sitzungen des Stadtrats

Das Trierer Bürgerfernsehen OK 54 überträgt ab Februar 2017 die Sitzungen des Stadtrats per Live-Stream direkt aus dem Großen Rathaussaal am Augustinerhof. Die Aufnahme erfolgt mit stationären, ferngesteuerten Kameras. Die Videos werden im Nachgang auch in der Mediathek des Senders bereitgestellt. Auf dieser Seite können Sie jeweils das Video der jüngsten Sitzung abspielen.

Bei der öffentlichen Sitzung am 19. Juni 2018 wurde folgende Tagesordnung abgehandelt:

  1. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Schriftliche Anfragen
    3.1 Anfrage der CDU-Fraktion: "Sachstand Grillen auf öffentlichen Plätzen der Stadt Trier"
    3.2 Anfrage der SPD-Fraktion: "Sachstand Erweiterung der Kita Öffnungszeiten"
    3.3 Anfrage der UBT-Fraktion: "Sachstand "Blaue Lagune" Aral-Tankstelle Ostallee"
    3.4 Anfrage der AfD-Fraktion: "Tafel an der Karl Marx Statue" 331/2018
    3.5 Anfrage der AfD-Fraktion: "Altersfeststellung bei unbegleiteten minderjährigen Ausländern"
    3.6 Anfrage der FDP-Fraktion: "Sachstand Weisshaus"
  4. Anträge der Fraktionen
    4.1 Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Thema: "Schaffung einer Sondertarifzone im Verkehrsverbund der Region Trier (VRT) für den Bereich Stadt-Trier (City-Tarif Trier)"
    4.2 Antrag der CDU-Fraktion: "Wiedereinführung der sogenannten rollenden Bürgerversammlung"
    4.3 Antrag der SPD-Fraktion: "Rekommunalisierung der Netze"
    4.4 Antrag der SPD-Fraktion: "Neustraße wird Fußgängerzone"
    4.5 Antrag der UBT-Fraktion: "Touristenbusse"
    4.6 Antrag der AfD-Fraktion: "Nutzungsvereinbarung städtische Immobilien"
    4.7 Antrag der FDP-Fraktion: "Fußgängerquerung am Hauptbahnhof"
  5. Flächennutzungsplan Trier 2030 - Beschluss über die in der dritten öffentlichen Auslegung eingegangenen Stellungnahmen / Feststellungsbeschluss
  6. QuattroPole e.V.: Übernahme der Präsidentschaft zum 16.10.2018 durch die Stadt Trier
  7. Grundsatz- und Ausführungsbeschluss - Herrichtung des ehemaligen Gebäudes des Zollamtes auf dem Gelände der Jägerkaserne zur zukünftigen Nutzung durch die Stadtverwaltung Trier - Kostenfortschreibung - Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt 2018 gemäß § 100 Gemeindeordnung (GemO)
  8. Verlagerung des Rechenzentrums in den Energie- und Technikpark (ETP) - Grundsatzbeschluss
  9. Rahmenvorgaben zum Ortsteilbudget für die Haushaltsjahre 2019 und 2020
  10. Übertragung von Aufwandsermächtigungen des Ergebnishaushaltes 2017 sowie von Auszahlungsermächtigungen des Finanzhaushaltes 2017 in das Haushaltsjahr 2018
  11. Annahme von Zuwendungen im Wert von über 50.000,00 EURO - Wertangabe zur Schenkung einer Karl-Marx-Statue durch die Volksrepublik China
  12. Entwicklung der ehem. General-von-Seidel-Kaserne als künftiger Gewerbestandort; Teilnahme im Rahmen eines Wettbewerbs des Wirtschaftsministeriums Rheinland-Pfalz "Potenziale heben - Wiederbelebung von Gewerbe-, Industrie- und anderen Brachen"
  13. Städtebauliche Erneuerung/Städtebauförderung; Interessenbekundung der Stadt Trier zum Sonderprogramm "Investitionspakt Soziale Integration im Quartier" mit dem Projekt "Sanierung Freibad Trier-Nord"
  14. Auflösung des Schulzweckverbandes Trier-Irsch Übernahme der Schulträgerschaft für die Grundschule Trier-Irsch durch die Stadt Trier
  15. Fortschreibung des qualifizierten Mietspiegels für die Stadt Trier
  16. Erweiterung des Betreuungsangebotes und Sanierungsarbeiten in der Kindertagesstätte Christ König - 2. Kostenfortschreibung Änderungsbeschluss zu DS 458/2014 Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 100 Gemeindeordnung (GemO) im Finanzhaushalt 2018
  17. Beschluss über die Vorschlagsliste zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit 2019 bis 2023 Wahl der Vertrauenspersonen für den Schöffenwahlausschuss
  18. Realisierung eines Brand und Katastrophenschutzzentrums in Trier-Ehrang - Kostenfortschreibung / vorgezogener Projektabschluss
  19. Fahrzeug- und Gerätekonzept des Amtes für Brand-, Zivilschutz und Rettungsdienst
  20. Beschaffung von zwei Pulvertanklöschfahrzeugen (PTLF) 4000 für die Feuerwehr Trier
  21. Leistungsanpassungen im Rahmen der Betrauung (ÖDA) der SWT Stadtwerke Trier Verkehrs-GmbH mit Verkehrsleistungen (ÖPNV)
  22. Bebauungsplan BU 11 4. Änderung "Östlich Olbeschgraben" - Beschluss über die öffentliche Auslegung
  23. BW 80 "Verbindungsstraße West" - Satzungsbeschluss
  24. Bebauungsplan BP 13 "Neubau KITA Pfalzel" - Satzungsbeschluss
  25. Satzung der Stadt Trier zum "Lärmschutzkonzept Hornstraße"
  26. Erhöhung der Parkgebühren für Reisebus-Kurzzeitstellplätze
  27. Mündliche Anfragen 

Die Vorlagen zu den Tagesordnungspunkten finden Sie im Ratsinformationssystem.

 
Zuständiges Amt
 
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