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Videoaufzeichnungen der Sitzungen des Stadtrats

Das Trierer Bürgerfernsehen OK 54 überträgt ab Februar 2017 die Sitzungen des Stadtrats per Live-Stream direkt aus dem Großen Rathaussaal am Augustinerhof. Die Aufnahme erfolgt mit stationären, ferngesteuerten Kameras. Die Videos werden im Nachgang auch in der Mediathek des Senders bereitgestellt. Auf dieser Seite können Sie jeweils das Video der jüngsten Sitzung abspielen.

Bei der öffentlichen Sitzung am 4. Dezember 2018 wurde folgende Tagesordnung abgehandelt:

  1. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Schriftliche Anfragen
    3.1 Anfrage der SPD-Fraktion: "Nachhaltiges Trier - Ökobilanz Straßenbeleuchtung"
    3.2 Anfrage der Linksfraktion: "Arbeitssituation der Beschäftigten in Trierer Kindertagesstätten"
  4. Anträge der Fraktionen
    4.1 Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, UBT, Linke, FDP und Frau Dr. Henseler: "Resolution: Kinderkrebsstation Mutterhaus"
    4.2 Antrag der SPD-Fraktion: "Bau einer barrierefreien Toilette"
    4.3 Antrag der SPD-Fraktion: "Gewalt gegen Frauen bekämpfen - Frauenhäuser stärken"
    4.4 Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, UBT, Linke und FDP: "Resolution: Wildtierverbot"
    4.5 Resolution der UBT-Fraktion: "Abschaffung der Anliegerkosten für den Straßenausbau"
    4.6 Antrag der Linksfraktion: "Beschaffung und Auftragsvergabe nach sozialen und ökologischen Kriterien"
  5. Trierer Aktionsplan Entwicklungspolitik
  6. Rechtlich - unselbständige Stiftung "Otto und Elsbeth Schwab Stiftung"; Änderung des Stiftungsstatuts hinsichtlich des Verwendungszweckes des Stiftungsvermögens
  7. Trierer Hafengesellschaft mbH; Verkauf der städtischen Gesellschaftsanteile
  8. Liquidation des Innovations- und Gründerzentrums Region Trier GmbH
  9. Gesellschaftsvertragsänderung der Trier Tourismus und Marketing GmbH
  10. Gründung der ttm event GmbH (Die Vorlage wird nachgereicht)
  11. Anpassung Satzung SWT Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Trier
  12. Erweiterung und Sanierung der Kindertagesstätte Heiligkreuz Änderungsbeschluss zu DS 571/2016
  13. Zuschuss zur Angebotserweiterung und Sanierung der Kindertagesstätte St. Maternus
  14. Zuschuss zur Angebotserweiterung der Kindertagesstätte Ruländer Hof
  15. Beteiligung der Stadt Trier an der Weiterentwicklung Regionalinitiative Mosel
  16. Zuführung von 30.000 € zur Liquiditätssicherung 2018 an die Mosel Musik Festival GmbH und Beteiligung der Stadt Trier am Verlustausgleich ab 2019
  17. Gewährung eines Betriebskostenzuschusses an die Trier Tourismus und Marketing GmbH für das Haushaltsjahr 2018
  18. Änderung der Organisationsstruktur Verkehrsverbund Region Trier - Weisungsbeschluss
  19. Bebauungsplan BT 5 "Tarforster Straße, Im Grätchen" - Satzungsbeschluss
  20. Neuvergabe des Rechts zur Außenwerbenutzung (Konzession) - Delegation Vergabekommission
  21. Bebauungsplan BM 133 "Kaiserstraße, St.-Barbara-Ufer, Karl-Marx-Straße, Wallstraße" - Beschluss Neuaufstellung und öffentliche Auslegung
  22. Bebauungsplan BM 134 "Walramsneustraße, Dietrichstraße" - Beschluss öffentliche Auslegung
  23. Erweiterung und barrierefreie Erschließung der Grundschule Feyen - Kostenfortschreibung
  24. Delegation von Beschlüssen im Projektverlauf des Ersatzneubaus der Mehrzweckhalle am Mäusheckerweg im Rahmen des Zukunftsinvestitionsprogrammes des Bundes "Sanierung Sport-, Jugend- und Kultureinrichtungen" und Weiterführung der Maßnahme
  25. Radweg Ruwer - Kostenfortschreibung
  26. Beschaffung mobiler Elemente und Gerätschaften zur Gewährleistung des Hochwasserschutzes
  27. Ausbau der Eltzstraße im Bereich vom Pfalzeler Stern bis einschl. Anschluss Bahnübergang - Kostenfortschreibung
  28. Mündliche Anfragen

Die Beschlussvorlagen zu den Tagesordnungspunkten finden Sie im Ratsinformationssystem.

 
Zuständiges Amt