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Videoaufzeichnungen der Sitzungen des Stadtrats

Das Trierer Bürgerfernsehen OK 54 überträgt seit Februar 2017 die Sitzungen des Stadtrats per Live-Stream direkt aus dem Großen Rathaussaal am Augustinerhof. Die Aufnahme erfolgt mit stationären, ferngesteuerten Kameras. Die Videos werden im Nachgang auch in der Mediathek des Senders bereitgestellt. Auf dieser Seite können Sie jeweils das Video der jüngsten Sitzung abspielen.

Bei der öffentlichen Sitzung am 17. April 2019 wurde folgende Tagesordnung abgehandelt:

  1. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
  2. Schriftliche Anfragen
    2.1 Anfrage der SPD-Fraktion: "Neustraße zur Fußgängerzone? - Umsetzung des Ratsbeschlusses"
    2.2 Anfrage der Linksfraktion: "Frauen in Arbeitsverhältnissen bei der Stadt Trier"
    2.3 Anfrage der FDP-Fraktion: "Kosten für Abfallentsorgung in Trier"
  3. Anträge der Fraktionen
    3.1 Gemeinsamer Antrag der CDU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, der UBT-Fraktion und der Linksfraktion: "Die Sitzung des Stadtrates auch für Menschen mit einer Hörbehinderung zugänglich machen"
    3.2 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Baumschutzsatzung für Trier"
    3.3 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: "Kita St. Agritius"
    3.4 Antrag der Linksfraktion: "Sozial gerechte Neuregulierung der Straßenbaubeiträge"
  4. Einstufung des Beigeordneten Thomas Schmitt
  5. Neuansiedlung eines SB-Warenhauses in der Stadt Trier - Grundsatzbeschluss
  6. Übertragung von Aufwandsermächtigungen des Ergebnishaushaltes 2018 sowie von Auszahlungsermächtigungen des Finanzhaushaltes 2018 in das Haushaltsjahr 2019
  7. Kommunales Investitionsprogramm 3.0 - Rheinland-Pfalz (KI 3.0), Kapitel 2 - Investitionen in die Schulinfrastruktur - - Maßnahmen und Festlegung von Prioritäten - Änderung des Beschlusses vom 14.03.2018
  8. Annahme von Zuwendungen im Wert von über 50.000,00 EURO gem. § 94 Abs. 3 GemO vom 06.02.2019 bis 27.03.2019
  9. Gesellschaftsvertragsänderung der Mosel Musikfestival gemeinnützige Veranstaltungsgesellschaft mbH
  10. Zweckverband Wasserwerk Ruwer Übertragung der städtischen Anteile an die SWT Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Trier
  11. Porta-Nigra-Schule; Schule mit Förderschwerpunkt ganzheitliche Entwicklung - Beteiligung der Stadt Trier an den nicht gedeckten laufenden Kosten für das Jahr 2019
  12. Bericht über die Verwendung der Fördermittel aus dem Unterstützungsfonds für die Wahrnehmung inklusiv-sozialintegrativer Aufgaben des Schulträgers nach § 109 b Schulgesetz für die Jahre 2017 und 2018
  13. Neuordnung der Grundschulbezirke Ehrang und Quint
  14. Konzeptionsfortschreibung "Ehrenamtliche Flüchtlingsbegleitung in Trier"
  15. Soziale Betreuung Asylbegehrender und Flüchtlinge im Stadtgebiet; Konzeptionsfortschreibung VI zur Bewältigung der Herausforderung von Flucht und Integration
  16. Sanierung städtischer Wohngrundbesitz - Sanierung des Objektes Magnerichstr. 4/6 - Baubeschluss - Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung gemäß § 102 Gemeindeordnung (GemO) im Finanzhaushalt 2019
  17. Erweiterung des Schwerpunktjugendamtes für unbegleitete minderjährige Ausländer
  18. Umsetzung des Konzepts "Inklusionshilfen an Trierer Schulen" zur Unterstützung der schulischen Teilhabe von Kindern mit (drohender) seelischer, körperlicher und geistiger Behinderung
  19. Kinderspielplatz 3.16 Raiffeisenstraße in Trier-Zewen - Baubeschluss und überplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt 2019 gemäß § 100 Gemeindeordnung (GemO)
  20. Kinderspielplatz 5.34 Bernhardstraße in Trier-Heiligkreuz - Baubeschluss
  21. Herrichtung einer Kindertageseinrichtung mit 5 Gruppen am Standort "Unter Gerst" in Trier-Ehrang Grundsatz- und Bedarfsbeschluss Aufhebung der Drucksache 286/2017
  22. Neubau der integrativen Kindertageseinrichtung Petrisberg in Trägerschaft der Lebenshilfe Trier - Änderungsbeschluss zu DS 309/2017 Überplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt 2019 gem. § 100 GemO
    22.1 Aufhebung des Beschlusses zur Drucksache 437-1/2018 "Digital Hub, Aufnahme der Verkaufsverhandlungen" und Bereitstellung des Gebäudes Orangerie Schießgraben für die Jugendkulturarbeit des Exzellenzhaus nach Eignungsprüfung
  23. Weiteres Vorgehen Exzellenzhaus Trier
  24. Festlegung des Termins zur Wahl der Mitglieder des Beirates für Migration und Integration in der Stadt Trier Änderung der Satzung
  25. Reduzierung und Umstrukturierung der Schiedsamtsbezirke der Stadt Trier
  26. Errichtung eines Anlegers für Rettungsboote für die Feuerwehr Trier - Bedarfs-, Grundsatz- und Baubeschluss
  27. Bau eines gemeinsamen Gerätehauses für die Freiwilligen Feuerwehren Euren und Zewen am Standort der ehem. General-von-Seidel-Kaserne - Grundsatz- und Bedarfsbeschluss
  28. Strategievorlage Entwicklung um den ETP
  29. Verwaltung Städtischer Wohngrundbesitz - Ganzheitliche Quartiersentwicklung im Bereich Am Grüneberg - Grundsatz- und Bedarfsbeschluss
  30. Ausbau der Straße Am Grüneberg 1. Bauabschnitt - Bedarfs- , Grundsatz- und Baubeschluss
  31. 2. Änderung des Flächennutzungsplans und Bebauungsplan BW 81 "Erweiterung Mayr-Melnhof" - Beschluss der öffentlichen Auslegung
  32. Bebauungsplan BS 44 "Östlich der Ludolfstraße" - Beschluss der öffentlichen Auslegung und erneute Verlängerung der Veränderungssperre
  33. Bebauungsplan BM 133 "Kaiserstr., St.-Barbara-Ufer, Karl-Marx-Str., Wallstr." - Satzungsbeschluss
  34. Bebauungsplan BM 134 "Walramsneustr., Dietrichstr." - Satzungsbeschluss
  35. Bebauungsplan BR 14E "Gewerbegebiet Trier-Nord II" - Satzungsbeschluss
  36. Bebauungsplan BN 73E "Gewerbegebiet Trier-Nord" - Satzungsbeschluss
  37. Bebauungsplan BF 19 "Hochplateau Castelnau" - Beschluss der erneuten öffentlichen Auslegung
  38. Bebauungsplan BN 92 "Gewerbegebiet südwestlich Verteilerkreis" - Beschluss über die öffentliche Auslegung u. Veränderungssperre
  39. Bebauungsplan BN 96 "Moselufer nordwestlich Verteilerkreis" - Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die öffentliche Auslegung
  40. Bebauungsplan BE 8Ä 3. Änderung "Schwarzer Weg - Velterstraße" - Satzungsbeschluss
  41. Bebauungsplan BM 135 "Karl-Marx-Straße, Bollwerkstraße" - Aufstellungsbeschluss und öffentliche Auslegung
  42. Bebauungsplan BOL 28 "Brauerei Olewig" - Aufstellungsbeschluss
  43. Bebauugsplan BK 31 "Erweiterung Kloster Bethanien" - Aufstellungsbeschluss
  44. Bebauungspläne zur Umsetzung des Vergnügungsstätten- und des Bordellkonzeptes - Aufstellungsbeschlüsse
  45. Durchführung von Investitionsmaßnahmen und Vergaben während der sitzungsfreien Zeit der Kommunalwahl 2019
  46. Wirtschaftspläne für forstwirtschaftliche Unternehmungen der Stadt Trier Forstjahr 2019 und 2020
  47. Dachsanierung und Anbringung eines Sonnenschutzes am Montessori-Kinderhaus St. Peter, Alemannenstaße in 54293 Trier - Baubeschluss
  48. Umbau und Sanierung des ehemaligen preußischen Kasernengebäudes Gneisenaustraße 33-37 für Wohnzwecke - Überplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 100 Gemeindeordnung (GemO) im Finanzhaushalt 2019
  49. Neubau Kindertagesstätte St. Adula, Hans-Adamy-Str. 15, Trier-Pfalzel in städtischer Bauträgerschaft - Baubeschluss - Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung gem. § 102 Gemeindeordnung (GemO) im Finanzhaushalt 2019
  50. Soziale Stadt Trier West - Umbau des Gebäudes Eurener Str. 6-8 für die Spiel- und Lernstube Bauspielplatz - Kostenfortschreibung - Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 100 Gemeindeordnung (GemO) im Finanzhaushalt 2019
  51. Neuordnung des Quartiers um die Grundschule Matthias
  52. Sanierung und Erneuerung des Kunden- und Mitarbeiterparkplatzes sowie Mischwasserkanalsystem vor dem Verwaltungsgebäude Thyrsusstr. 17-19 - Kostenfortschreibung - Überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 100 Gemeindeordnung (GemO) im Finanzhaushalt 2019
  53. Ausbau Marienfeldstraße und Fußweg Schulhof St. Peter - Baubeschluss
  54. Kommunales Investitionsprogramm (KI) 3.0, Kapitel 1; Lärmtechnischer Ersatz des Oberbaus in der Luxemburger Straße; Kostenfortschreibung; Überplanmäßige Mittelbereitstellung nach § 100 Gemeindeordnung (GemO) im Finanzhaushalt 2019
  55. Ausbau der Eisenbahnstraße K4 ab Einmündung "Im Spilles" bis Bahnübergang - Baubeschluss
  56. Bau eines Kreisverkehrsplatzes "Im Speyer" und der 1. Teilabschnitt der Straße "An der Lokrichthalle" im Zuge der Erschließung des BW 61-1 - Baubeschluss Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt 2019 gem. § 100 Gemeindeordnung (GemO)
  57. Erneuerung, teilweise Verlegung und Sanierung der Bachverrohrung Wenzelbach in Trier-Ruwer - Kostenfortschreibung - Außerplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 100 Gemeindeordnung (GemO) im Finanzhaushalt 2019
  58. DIN-gerechte Beleuchtung und Ertüchtigung der Fußgängerüberwege im Stadtgebiet Trier
  59. Ausbau der Straße "Zum Pfahlweiher" - Kostenfortschreibung - Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung im Finanzhaushalt 2019 gemäß § 102 Gemeindeordnung (GemO)
    59.1 Errichtung von zwei Salzsilos für den Winterdienst - Kostenfortschreibung - Vergabebeschluss - überplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt 2019 gemäß § 100 Gemeindeordnung (GemO)

 

 

 Die Beschlussvorlagen zu den Tagesordnungspunkten finden Sie im Ratsinformationssystem.

 
Zuständiges Amt