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Videoaufzeichnungen der Sitzungen des Stadtrats

Das Trierer Bürgerfernsehen OK 54 überträgt ab Februar 2017 die Sitzungen des Stadtrats per Live-Stream direkt aus dem Großen Rathaussaal am Augustinerhof. Die Aufnahme erfolgt mit stationären, ferngesteuerten Kameras. Die Videos werden im Nachgang auch in der Mediathek des Senders bereitgestellt. Auf dieser Seite können Sie jeweils das Video der jüngsten Sitzung abspielen.

Bei der öffentlichen Sitzung am 17. Mai 2018  wurde folgende Tagesordnung abgehandelt:

  1. Mitteilungen des Oberbürgermeisters
  2. Einwohnerfragestunde
  3. Schriftliche Anfragen
    3.1. Anfrage der SPD-Fraktion: „Sachstand Zebrastreifen"
    3.2. Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Stand der Inklusion in städtischen Einrichtungen"
    3.3. Anfrage der AfD-Fraktion: „Karl-Marx-Statue"
  4. Anträge der Fraktionen
    4.1. Antrag der SPD-Fraktion: „Mobilität in Trier"
    4.2. Antrag der SPD-Fraktion: „Bezahlbarer Wohnraum"
    4.3. Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: „Bäume verschenken"
    4.4. Antrag der UBT-Fraktion: „Interaktives Baulandkataster und Gewerbeflächen"
    4.5. Antrag der Linksfraktion: „Überprüfung geplanter Brandschutzmaßnahmen in städtischen oder städtisch genutzten Gebäuden durch eine unabhängige nicht städtische Stelle"
    4.6. Antrag der Linksfraktion: „ÖPNV – Soziale Anpassung der Preisgestaltung"
    4.7. Antrag der Linksfraktion: „Verbesserung des Radverkehrs im östlichen Alleenring"
    4.8. Antrag der FDP-Fraktion: „Hundesteuerbefreiung für Tierheimhunde"
    4.9. Antrag der AfD-Fraktion: „Text der Gedenktafel an der Karl-Marx-Statue gemeinsam mit Opferverbänden erarbeiten"
  5. Nachwahl von Ausschussmitgliedern
    5.1. Delegation der Festlegung des Tages der Wahl des Ortsvorstehers / der Ortsvorsteherin gemäß § 60 Abs. 2 Kommunalwahlgesetz auf den Dezernatsausschuss IV
  6. SWT AöR – Nachwahl eines stimmberechtigten Mitglieds des Verwaltungsrat der „SWT – Anstalt des öffentlichen Rechts der Stadt Trier"
  7. Benennung von Mitgliedern der Trägerversammlung des Jobcenters Trier Stadt
  8. Soziale Betreuung Asylbegehrender und Flüchtlinge im Stadtgebiet; Konzeptionsfortschreibung V zur Bewältigung der Herausforderung von Flucht und Integration
  9. Einrichtung einer Gemeinsamen Adoptionsvermittlungsstelle im Jugendamt
  10. Ersatzbeschaffung von vier Rettungswagen für den Rettungsdienst der Berufsfeuerwehr Trier
  11. Weiterbetrieb der Europahalle – Grundsatz- und Baubeschluss – Außerplanmäßige Mittelbereitstellung im Finanzhaushalt 2018 gemäß § 100 Gemeindeordnung (GemO) – Außerplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung im Finanzhaushalt 2018 gemäß § 102 GemO
  12. Zukunftskonzept Theater Trier - Festlegung von Planungsschritten
  13. Zukunftskonzept Theater Trier  - Verlagerung der Theaterwerkstätten in den Energie- und Technikpark (ETP) - Bedarfs- und Grundsatzbeschluss
  14. Ersatzbeschaffungen für die Bühnentechnik des Stadttheaters - Außerplanmäßige Mittelbereitstellung gemäß § 100 Gemeindeordnung (GemO)
  15. Bebauungsplan BM 134 „Walramsneustraße, Dietrichstraße" – Beschluss Veränderungssperre
  16. Bebauungsplan BM 133 „Kaiserstraße, St.-Barbara-Ufer, Karl-Marx-Straße, Wallstraße" – Beschluss Veränderungssperre
  17. Vorhabenbezogener Bebauungsplan BOL 26 Kloster Olewig – Aufstellungsbeschluss und Beschluss über die öffentliche Auslegung
  18. Durchführung von Investitionsmaßnahmen und Vergaben während der sitzungsfreien Zeit der Sommerferien 2018
  19. Ersatzneubau für die Sporthalle Trier-Feyen im Rahmen des kommunalen Investitionsprogramms 3.0-Rheinland-Pfalz (KI 3.0) – Baubeschluss – Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung im Finanzhaushalt 2018 gemäß § 102 Gemeindeordnung (GemO)
  20. Mobile Schule in Holzbauweise an der IGS Trier – Fortschreibung der Baukosten und überplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 100 Gemeindeordnung (GemO)
  21. Ersatzneubau für die Sporthalle Trier-West im Rahmen des kommunalen Investitionsprogramms 3.0 Rheinland-Pfalz (KI 3.0) – Baubeschluss – Überplanmäßige Bereitstellung einer Verpflichtungsermächtigung im Finanzhaushalt 2018 gemäß § 102 Gemeindeordnung (GemO)
  22. Zustimmung zu einem Vergleich gem. § 6 Abs. 3 d) DA-StNE Sanierungsmaßnahme Olewiger Straße. Außerplanmäßige Mittelbereitstellung gem. § 100 Gemeindeordnung
  23. Mündliche Anfragen

Die Vorlagen zu den Tagesordnungspunkten finden Sie im Ratsinformationssystem.

 
Zuständiges Amt