"Sie spielen auf dem Centercourt"

Zahlen spielten eine zentrale Rolle in der feierlichen Ratssitzung zur Ehrung langjähriger und Verabschiedung ausscheidender Ratsmitglieder nach der Kommunalwahl: Allein bei der Würdigung der langgedienten Kommunalpolitiker kamen 180 Jahre zusammen. Der jetzt amtierende Stadtrat hat 20 neue Mitglieder und vier Rückkehrer. Zudem präsentierte der OB eine sehr erfreuliche Zahl zum Haushalt 2018.

Leibe hatte am Mittwoch die Nachricht erhalten, dass der prüffähige städtische Jahresabschluss 2018 im Ergebnishaushalt einen Überschuss von 1,4 Millionen Euro enthält. Bei dem Abschluss von 2017 hatte es noch ein Defizit von rund 13 Millionen Euro gegeben. Leibe führt die erfreuliche Entwicklung auf einmalige Effekte, unter anderem durch den Verkauf der städtischen Anteile an der Hafengesellschaft, zurück, aber auch auf erhöhte Einnahmen und eine Reduzierung der Zinsen. Zudem habe Trier als eine Stadt mit hohen Sozialleistungen in Rheinland-Pfalz von den Änderungen der Schlüsselzuweisung profitiert. Dadurch werde der finanzielle Handlungsspielraum dauerhaft vergrößert.

Alter und neuer Rat in einem Saal

Zu Beginn seiner Rede hatte es Leibe als „beeindruckendes Bild" bezeichnet, den alten und den neuen Stadtrat zusammen zu sehen: „Das gibt es nur alle fünf Jahre." Im Namen der Trierer Bürgerinnen und Bürger, des Stadtvorstands und der Stadtverwaltung dankte er allen Ratsmitgliedern der Wahlperiode 2014 bis 2019 für ihr großes ehrenamtliches Engagement. Als Höhepunkt der vergangenen Jahre nannte er unter anderem die Deutschlandtour im August 2018, die Nero- Landesausstellung 2016, das Karl- Marx-Jubiläumsjahr, aber auch die Eröffnung der zusätzlichen Hauptwache in Ehrang, die verbesserte Personalausstattung bei den Kitas und der Feuerwehr sowie die schrittweise Aufwertung des Moselufers.

Als großen Erfolg würdigte Leibe die gemeinsamen Anstrengungen von Rat und Verwaltung angesichts der deutlich gestiegenen Flüchtlingszahlen 2015/16. Dieses Thema griff auch das bisherige UBT-Ratsmitglied Professor Hermann Kleber in seiner Rede im Namen aller geehrten Kollegen auf. Man habe das in Trier als Herausforderung des ganzen Gemeinwesens begriffen und angenommen. Kleber fügte hinzu: „Hier hat sich in hervorragender Weise die kommunale Selbstverwaltung bewährt, hier haben Rat, Verwaltung und Zivilgesellschaft ihre Leistungsfähigkeit bewiesen. Deshalb sollte man den Kommunen nicht nur immer mehr Aufgaben übertragen, sondern sie auch finanziell so ausstatten, dass sie diese Aufgaben auch gut erledigen können." Kleber wendete sich direkt an die neuen Ratsmitglieder: „Sie spielen auf dem Centercourt und nicht auf einem Nebenspielplatz der Demokratie! Seien Sie stolz, dort spielen zu dürfen, seien Sie sich der Verantwortung und der Größe Ihrer Aufgabe bewusst und denken Sie dabei gelegentlich auch an Ihre Zuschauer." Seine 20 Jahre im Stadtrat bilanzierte der Politiker unter anderem in der Feststellung, dass „die Anforderungen quantitativ und qualitativ gestiegen" seien. Ein „Zurücklehnen, Wegducken und Verstecken hinter anderen Ratsmitgliedern gibt es nicht, vor allem in kleineren Fraktionen."

Leibe und Kleber gingen in ihren Reden auf die zunehmende Aggressivität und Feindseligkeit in politischen Debatten ein. Für Kleber ist die teilweise Überschreitung der Grenzen von Fairness und Anstand in den Medien und sozialen Netzwerken ein Grund, warum viele Bürgerinnen und Bürger nicht mehr bereit seien, sich ehrenamtlich in der Kommunalpolitik zu engagieren. Leibe berichtete von einem Vorfall nach der konstituierenden Ratssitzung am Dienstag: „Einige Stadtratsmitglieder wurden vor der Tür beleidigt. Das war ein Ton, der von Aggressivität geprägt war. Wir habe nun alle eine Verantwortung, zu sagen, dass es reicht. Der Stadtrat ist gefordert, Grenzen zu ziehen, wenn es erforderlich ist. Sonst sind wir irgendwann an dem Punkt, dass Politiker geschlagen oder sogar ermordet werden", so Leibe.

Ehrungen und Abschiede

• Ehrenring für mindestens drei Wahlperioden im Stadtrat: Jutta Föhr (SPD), Lydia Hepke (CDU), Professor Hermann Kleber (UBT) und Margret Pfeiffer-Erdel (UBT).
• Urkunde für mindestens drei Wahlperioden im Stadtrat: Karl Biegel (CDU).
• Langjährige Ratsmitglieder: Bertrand Adams (CDU)/Margret Pfeiffer- Erdel (UBT)/Rainer Lehnart (SPD): jeweils 30 Jahre, Thomas Albrecht (CDU)/Hans Alwin-Schmitz (UBT): jeweils 25 Jahre, Dr. Maria Duran-Kremer (SPD)/Professor Hermann Kleber (UBT): jeweils 20 Jahre.
• Ausgeschiedene Ratsmitglieder: Dr. Heinz Gerhard Arnold (Linke), Philipp Bett, Karl Biegel und Petra Block (CDU), Tamara Breitbach und Dr. Carl-Ludwig Centner (SPD), Antje Eichler (Grüne), Jutta Föhr (SPD), Heike Franzen und Horst Freischmidt (CDU), Dr. Darja Henseler (Piraten), Lydia Hepke (CDU), Peter Hoffmann, Christa Jessulat und Petra Kewes (Bündnis 90/Grüne), Professor Hermann Kleber und Margret Pfeiffer-Erdel (UBT), Martha Scheurer (CDU), Detlef Schieben (SPD), Wolfgang Schmitt (Linke), Nikolaj Stöckle-Jacob und Rosemarie Wessel (SPD) sowie Wilhelm Winkler und Michael Witzel (CDU).

Petra Lohse