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01.05.2018

Meinung der Fraktionen

CDU
Trier behält die Europahalle

Unsere Fraktion begrüßt ausdrücklich, dass für den dauerhaften Weiterbetrieb der Europahalle eine Lösung gefunden wurde. Diese ist nicht nur angesichts der desolaten Haushaltslage verträglich, sondern auch praktikabel und zielführend. Wir möchten unseren zuständigen Dezernenten Thomas Schmitt und Andreas Ludwig herzlich danken. Sie präsentieren eine Lösung, die relativ zeitnah umsetzbar ist und den vielfältigen Veranstaltern mittel- und langfristig Planungssicherheit gibt. Bei einem ursprünglichen Kostenansatz in einer Größenordnung von knapp zehn Millionen Euro nimmt sich der nunmehrige Ansatz von rund 600.000 Euro eher bescheiden aus.

Sicherlich können nicht alle Anforderungen an einen modernen Veranstaltungsort berücksichtigt werden, allerdings ist dies vor dem Hintergrund der städtischen Haushaltslage weder der Wunsch noch die Zielsetzung unserer Fraktion. Wichtig war und ist, dass der Betrieb der Europahalle nunmehr dauerhaft gesichert wird. Dabei ist für uns der „Charme der 70er Jahre" der Europahalle eher nebensächlich.

Die Europahalle ist und bleibt ein zentraler Veranstaltungsort, was nicht zuletzt durch den hohen Auslastungsgrad belegt wird. Mittel- bis langfristig müssen wir uns angesichts eines dauerhaft nicht ausgeglichenen Haushalts vom Wunschdenken verabschieden.

Wir brauchen pragmatische, finanziell machbare und zielorientierte Lösungsansätze, wie sie nunmehr in kürzester Zeit von unseren Dezernenten Schmitt und Ludwig entwickelt wurden. Die CDU- Fraktion begrüßt ausdrücklich die vorgeschlagenen Lösungen und wird diesen auch zustimmen.

Birgit Falk


SPD
Tag der Arbeit in Trier

Der 1. Mai, der traditionelle Tag der Arbeit, steht 2018 unter dem Motto „Solidarität, Vielfalt, Gerechtigkeit". Die zentrale Mai-Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbunds (DGB) findet dieses Jahr ab 10 Uhr auf dem Hauptmarkt in Trier statt.

Die drohende Altersarmut ist auch in der Region Trier ein zentrales Thema. So verdienen hier rund 36.000 Beschäftigte weniger als 2500 Euro brutto im Monat. Ein Bruttoeinkommen oberhalb dieser Grenze ist jedoch unabdingbar, um nach 40 Beitragsjahren nicht in die Grundsicherung zu fallen. So ist der Entschluss der Großen Koalition, das Rentenniveau nicht weiter zu senken, ein Schritt in die richtige Richtung.

Die Kommunalpolitik muss die Rahmenbedingungen dafür schaffen, dass Menschen in Trier eine auskömmliche Beschäftigung und eine bezahlbare Wohnung finden können. Nur hierdurch ist eine Teilhabe am gesellschaftlichen Leben in unserer Stadt gewährleistet.

Der jüngste Tarifabschluss für die Beschäftigten des öffentlichen Dienstes ist ein erster Schritt, um die Attraktivität des Öffentlichen Dienstes zu steigern. Für die Zukunftsfähigkeit unserer Stadt ist es zu begrüßen, dass die Beschäftigten der Kommunen nun mit deutlichen Gehaltszuwächsen rechnen dürfen.

Detlef Schieben


Bündnis 90/Die Grünen
Wenn's mal wieder länger dauert

Wir freuen uns, dass die Deutsche Bahn AG und die Bundesregierung zu einer Einsicht gekommen sind und daraufhin der Weg für die Planfeststellung der Trierer Weststrecke freigemacht wurde. Jetzt liegt es am Landesbetrieb für Mobilität, schnell die Weichen für einen zügigen Baubeginn zu stellen.

Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen

 

 

 

 

 

 


UBT
Stadt am Fluss

Die technischen Sanierungsmaßnahmen am Dammkörper und die begleitenden landschafts- und städteplanerischen Maßnahmen sind zwar noch nicht ganz abgeschlossen, lassen aber die deutliche Aufwertung des Zurlaubener Ufers erkennen und erfreuen bereits jetzt die Trierer, Besucher und Touristen. Erfreulich ist auch der neue barrierefreie Zugang zur Uferpromenade.

Im Rahmen einer Begehung konnte sich die UBT-Fraktion hiervon überzeugen und dankt ausdrücklich allen an dieser Umgestaltung beteiligten Behörden und Ämtern.

UBT-Stadtratsfraktion

 

 

 


 

Die Linke
Einladung zum Fest


FDP
Eine spezielle Schullandschaft

Nach den grundsätzlichen Überlegungen zum Thema Karl Marx, Menschenrechte und „Geschenke“ in den vergangenen Wochen, ein paar Überlegungen, die den Arbeits- und Schulalltag vieler Menschen betreffen:

  • Bei allem Verständnis für die betroffenen Eltern im Stadtteil Ost: Am Erhalt und der Sanierung der Egbert-Grundschule festzuhalten, erachten wir nach wie vor als die größte Fehlentscheidung im Schulentwicklungsplan. Es darf nicht sein, dass mehrere Millionen Euro für eine einzügige Grundschule investiert werden sollen, wenn parallel dazu andere Schulen, besonders die weiterführenden, mit Raumnot und sanierungsbedürftigen Gebäuden zu kämpfen haben. Das ist den Lehrern, Schüler und Eltern einfach nicht mehr vermittelbar.
  • Schon öfters wurde uns von dem Wunsch der Eltern berichtet, mehr „Durchmischung“ in den Grundschulen zu fördern. Es ist sozialverträglicher und für die Entwicklung der Kinder und unserer Gesellschaft absolut erforderlich, wenn es nicht nur einige wenige „Elitegrundschulen“ gibt, sondern eine gute Mischung der sozialen Herkunft.
  • Das Prinzip „Kurze Beine – kurze Wege“ ist eine Idealvorstellung, die sich auf dem Land umsetzen lässt, aber nicht in einer Großstadt wie Trier. Es muss nochmal nachgedacht und diskutiert werden über die Zusammenlegung von Grundschulen, die bessere Auslastung bestehender intakter Gebäude und die verschiedenen Möglichkeiten der Schülerbeförderung.

Wir müssen alle den Mut haben, neu zu denken und nicht an alter Klientelpolitik festhalten. Stattdessen sollte pragmatisch und vernünftig überlegt werden, wie man die Schullandschaft in Trier neu ordnet, sodass alle davon profitieren – sowohl die Stadtkasse als auch die Schüler, Eltern und Lehrer.

Katharina Hassler


AfD
Vortrag und Schweigemarsch

 

 
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