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30.03.2021

Lockerungen nach Ostern möglich

Auifestapelte Stühle der Außengastronomie
Kann Trier am Modellprojekt des Landes teilnehmen, werden die Stühle auf dem Kornmarkt vielleicht bald gebraucht.

Nach der Rücknahme der Osterruhe durch Bundeskanzlerin Angela Merkel appelliert Ministerpräsidentin Malu Dreyer an die Bürgerinnen und Bürger, dennoch über die Feiertage zu Hause zu bleiben. Für die Zeit nach Ostern stellt sie unter strengen Auflagen Lockerungen in einigen Kommunen in Aussicht – auch Trier könnte dazugehören. Ein aktueller Überblick.

„Es bleibt dabei, dass wir eine dritte Welle abwehren müssen, um unsere Krankenhäuser nicht zu überlasten, damit jeder und jede die medizinische Hilfe bekommt, die er oder sie braucht. Folgen Sie deshalb bitte über Ostern dem Appell #WirBleibenZuhause", bekräftigte die Ministerpräsidentin und betonte im Rückblick auf das digitale Treffen im Kanzleramt: „Das Modell war ein Vorschlag der Kanzlerin und es gab die klare Verabredung, die Rechtssicherheit durch die Bundesministerien des Innern und für Gesundheit sicherzustellen. Das ist nicht gelungen."

Rheinland-Pfalz werde weiterhin konsequent die Schutzmaßnahmen umsetzen, damit die Infektionszahlen wieder sinken. Über die Landesverordnungen und Allgemeinverfügungen gebe es klare Regeln für die Notbremse in den Städten und Landkreisen bei einer Inzidenz über 100. Ansonsten halte man sich an den Perspektivplan und die bekannten Regeln, so Dreyer.

Die Außengastronomie könne in Kommunen mit einer Inzidenz unter 100 öffnen, die Gäste müssten allerdings einen aktuellen negativen Corona-Test vorweisen. Mit den Kirchen sei die Landesregierung im Gespräch, dass diese an Ostern genauso verantwortungsvoll Gottesdienst feiern könnten, wie sie das zu Weihnachten bewiesen hätten und auf größere Ansammlungen verzichten.

So entschlossen wie bei der Notbremse werde sie beim Rheinland- Pfalz-Modell bleiben, sagte Dreyer: Neben dem Impfen sei Testen das zentrale Instrument, um das Infektionsgeschehen unter Kontrolle zu bringen. „Wir werden deshalb in Rheinland-Pfalz nach Ostern einen Modellversuch starten. Wir wollen auf das Prinzip setzen, Anstrengung lohnt sich. Wenn eine Kommune Infektionswerte unter 50 hat und die Kriterien für eine Modellregion erfüllen kann, sind dort wieder mehr Kultur, Sport, Gastronomie und Einzelhandel möglich. Die Voraussetzungen sind schlüssige Test- und Nachverfolgungskonzepte, um einzelne Bereiche des öffentlichen Lebens behutsam und sicher öffnen zu können", informierte die Ministerpräsidentin nach einer Schaltkonferenz mit Vertretern der Kommunalen Spitzenverbände, bei der die Kriterien für die Modellprojekte gemeinsam definiert wurden.

Teilnehmen können Kommunen, die zum Zeitpunkt der Auswahl in der Sieben-Tage-Inzidenz unter 50 liegen; ab einem Wert von 100 ist die Notbremse zu ziehen. Schnell- und Selbsttests beschaffen die teilnehmenden Kommunen, möglich ist eine Allianz und finanzielle Beteiligung der Einzelhändler, der Außengastronomie, Theater oder Fitnessstudios.

Voraussetzung ist, dass alle Teststellen für die Bestätigung des Ergebnisses ein einheitliches Dokument nutzen, um Missbrauch zu verhindern. Die Modellkommune muss eng mit dem Gesundheitsamt zusammenarbeiten und mit ihrem Ordnungsamt sicherstellen, dass die Auflagen und die Testpflicht eingehalten werden und dies auch kontrolliert wird. Dreyer äußerte die Hoffnung, mit dem Modellprojekt wieder mehr normales Leben zulassen zu können, ohne auf Sicherheit zu verzichten.

Bereits Vorarbeit geleistet

OB Wolfram Leibe prüft eine Bewerbung für Trier als Modellkommune: „Wenn die Rahmenbedingungen es zulassen und Trier die Bedingungen erfüllt, wollen wir Handel, Wirtschaft und Kulturleben natürlich die nötige Unterstützung als Modellstadt bieten." Eine Task Force mit Vertretern aus Verwaltung, Gastronomie und Einzelhandel arbeitet an der Bewerbung. Zudem laufen Gespräche mit der City- Initiative und Vertretern der Gastronomie sowie Hilfsorganisationen darüber, wie die Corona-Schnelltestkapazitäten in City-Nähe und zeitlich auch am Wochenende ausgebaut werden könnten. Die Stadt prüft außerdem, wie die nötigen Testbescheinigungen auch schnell und unkompliziert digital ausgestellt werden könnten.

Was das Testen im Bildungsbereichangeht, kündigte Bildungsministerin Stefanie Hubig an, nach den Ferien einen Selbst-Schnelltest wöchentlich für Schülerinnen und Schüler sowie alle Beschäftigten in Schulen und in Einrichtungen der Kinderbetreuung zur Verfügung zu stellen.

 
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