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21.11.2017

Kleiner Schritt zur Schwarzen Null

Die Stadt Trier verringert nach und nach ihr Haushaltsdefizit: Im ersten Nachtrag zum Doppelhaushalt 2017/18, den der Stadtrat mit großer Mehrheit verabschiedet hat, geht der Fehlbetrag auf beide Jahre gerechnet um rund 6,8 Millionen Euro zurück. Bei den Investitionen hat sich das Rathaus für 2018 ein ambitioniertes Programm vorgenommen.

Beim Beschluss des Haushalts vor knapp einem Jahr war für 2017 noch ein Defizit von 33,8 Millionen Euro einkalkuliert worden. Im aktuellen Haushaltsansatz hat sich die Summe unter anderem aufgrund des weiterhin niedrigen Zinsniveaus und höherer Schlüsselzuweisungen des Landes auf 22,5 Millionen Euro verringert. Aber auch eigene Konsolidierungsbemühungen spielen eine Rolle: Allein die Personalkosten verringern sich im Vergleich zum ursprünglichen Haushaltsansatz um 4,4 Millionen Euro, gleichzeitig werden durch Rettungsdienst- und Parkgebühren höhere Einnahmen generiert, als zunächst veranschlagt.

Für 2018 erwartet die Finanzverwaltung hingegen eine Erhöhung des Defizits von ursprünglich 32,2 auf jetzt 36,7 Millionen Euro. „Wir machen unsere Hausaufgaben, aber es ist eine illusorische Erwartung, dass wir die Finanzsituation kurzfristig komplett umdrehen können“, kommentierte OB Wolfram Leibe die Lage. Insgesamt befindet sich der städtische Etat aber weiter auf dem von Leibe vorgegebenen Fahrplan, bis 2022 ohne Neuverschuldung auszukommen, also mit einer Schwarzen Null abzuschließen. Zum Vergleich: 2012 lag der jährliche Fehlbetrag noch bei mehr als 52 Millionen Euro.

Mit 61,9 Millionen Euro ist die Summe, die 2018 für Investitionen im Hoch- und Tiefbau vorgesehen ist, außergewöhnlich hoch. Dazu zählen der Neubau der Mäusheckerweg-Halle, der Bezirkssporthallen West und Feyen sowie der Kitas Feyen und Pfalzel, die Brandschutzsanierung an den Berufsbildenden Schulen sowie die Umgestaltung des Römerbrückenkopfs West und des Nikolaus-Koch-Platzes.

In der Haushaltsdebatte im Stadtrat stand die Frage im Vordergrund, wie realistisch die Umsetzung dieses Investitionsprogramms ist. Wenn eingeplante Investitionen auf spätere Jahre verschoben werden, wie dies in der Vergangenheit häufig der Fall war, verstößt die Stadt gegen das Prinzip der Kassenwirksamkeit. Das wiederum kann sich negativ auf das von der Aufsichtsbehörde festgelegte Kreditlimit der Stadt auswirken. Gleichzeitig geht es um die Glaubwürdigkeit der Kommunalpolitik: „Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zu Recht, dass wir den größten Teil der zugesagten Projekte rechtzeitig umsetzen“, betonte Leibe. Baudezernent Andreas Ludwig zeigte sich vorsichtig optimistisch: „Ich bin mir sicher, dass wir uns bei der Realisierungsquote deutlich steigern. Wir tun, was wir können, aber Risiken sind bei Bauvorhaben nie auszuschließen.“