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12.03.2013

Haushaltssperre 2012 verhinderte Wagner-Oper

Das Rathaus muss immer öfter auf die letzten Spargroschen zurückgreifen.
Das Rathaus muss immer öfter auf die letzten Spargroschen zurückgreifen.
Keine Wagner-Oper im großen Jubiläumsjahr des Bayreuther Meisters auf dem Spielplan des Theaters und von den Musikern selbst besorgte Blumen für die Dekoration der Bühne beim Neujahrskonzert: Das sind nur zwei der vielen kleinen und großen Auswirkungen der zusätzlichen Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen innerhalb des freiwilligen städtischen Leistungsbereichs vom vergangenen Jahr.

Auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen berichtete Oberbürgermeister Klaus Jensen in der jüngsten Sitzung des Steuerungsausschusses über die Auswirkungen der verhängten Haushaltssperre. Der OB  hatte im April vergangenen Jahres den städtischen Ämtern die zusätzliche zehnprozentige Haushaltssperre auferlegt, um die von der Dienstaufsichtsbehörde ADD geforderte Einsparvorgabe freiwilliger Leistungen von ursprünglich 1,9 Millionen Euro, die später auf rund 1,5 Millionen Euro reduziert wurde, erbringen zu können. Da einige der ursprünglich gesperrten Positionen während des Jahres wieder aufgehoben wurden, verblieb schließlich ein gesperrtes Gesamtbudget von rund 4,6 Millionen Euro.

Im freiwilligen Aufgabenbereich vieler Ämter machte sich die Einsparvorgabe mit Reduzierungen oder Streichungen des Leistungsangebots bemerkbar. Einige Ämter konnten die finanziellen Einschnitte durch Einnahmesteigerungen in anderen Bereichen partiell kompensieren.

Beim Stadtarchiv hingegen konnten bei gut einem Drittel die für den Erhalt des wertvollen Buchbestands dringend erforderlichen Restaurierungsarbeiten nicht vorgenommen werden. Bei der Karl-Berg-Musikschule gab es vor allem bei den Honoraren und der Unterhaltung von Instrumenten finanzielle Engpässe. Aufgrund der Kürzung beschränkte man sich auf die dringendsten Reparaturen. Weitere Instrumente wurden erst einmal aussortiert und stehen aktuell nicht mehr zur Ausleihe zur Verfügung.

Im Ordnungsamt war der Ansatz der Zuschüsse an den Tierschutzverein Trier für das Tierheim Zewen und an den Verein für herrenlose Katzen von der Sperre betroffen. Beim Stadtmuseum Simeonstift wurde mittelfristig die Zahl der Wechselausstellungen reduziert oder deren Laufzeit nach Möglichkeit verlängert. Es wird sich zeigen, ob dies auch Auswirkungen auf die Besucherzahlen haben wird.

In besonderer Weise war das Theater, das mit einem Aufwandsbudget von rund 15 Millionen Euro das größte Teilbudget im sogenannten freiwilligen Leistungsbereich umfasst, von den Konsequenzen der Haushaltssperre betroffen. Man beschränkte sich im wesentlichen auf hausinterne Besetzungen, kürzte das Budget für Solisten und Gastdirigenten, verzichtete auf Aufstockungen bei den Symphoniekonzerten und strich zuletzt auch das geplante Angebot einer Wagner-Oper im 200. Geburtsjahr des Bayreuther Meisters. Fast hätte beim Neujahrs-konzert auch nicht ein Blümchen auf der Bühne gestanden, hätten die Musiker durch Eigeninitiative und zusätzliche Spenden nicht noch in letzter Sekunde selbst für eine ansprechende Dekoration gesorgt. Ein geplantes Konzert der „Weltmusik“-Reihe fiel der Sperre jedoch zum Opfer.

Die Tiere im Wildgehege Weißhauswald mussten hingegen nicht hungern, die zehnprozentige Haushaltssperre konnte durch entsprechende Mehrerträge aufgefangen werden. Das Grünflächenamt verschob die Ausschreibung eines Wettbewerbs „Ausbau Alleenring“ mit Planungskosten von rund 10.000 Euro auf künftige Jahre. 30.000 Euro wurden bei der Unterhaltung von Uferbefestigungen eingespart. Die Mauer im Rautenstrauchpark konnte günstiger als geplant saniert werden.

OB Jensen geht grundsätzlich davon aus, dass die Haushaltssperre ausreicht, um die von der ADD geforderte Einsparung zu erfüllen. Eine genaue Prognose könne im Moment allerdings noch nicht abgegeben werden, da derzeit im Rahmen der Bewirtschaftung und der Aufstellung des erforderlichen Jahresabschlusses noch Buchungen erfolgen würden, die die angestrebte Konsolidierung in einem erheblichen Umfang beeinflussen könnten.