Die Umsetzung hat längst begonnen

Vor gut einem Jahr hat Baudezernentin Simone Kaes-Torchiani den Entwurf des Mobilitätskonzepts Trier 2025 – kurz „Moko“ genannt – vorgelegt. Nach einer Bürgerbeteiligungsrunde folgte im Februar der einstimmige Beschluss im Stadtrat. Seitdem wird im Rathaus an der Umsetzung des umfangreichen und ambitionierten Maßnahmenpakets gearbeitet. Im Interview mit der Rathaus Zeitung (RaZ) zieht Kaes-Torchiani eine Zwischenbilanz.

RaZ: Frau Kaes-Torchiani, warum braucht Trier das Mobilitätskonzept?

Kaes-Torchiani: Im Verkehrsbereich gibt es so viele „Baustellen“, Probleme und Verbesserungsideen, die den unmittelbar Betroffenen meist besonders wichtig erscheinen und für sich genommen jeweils sinnvoll sind. Um im Dickicht all dieser Aufgaben den Überblick zu behalten, mussten alle Projekte und Maßnahmen auf den Tisch gelegt und ihre Wirksamkeit bewertet werden. Nicht zuletzt vor dem Hintergrund der leeren öffentlichen Kassen mussten wir – im Rahmen eines breiten Beteiligungsprozesses – eindeutige Prioritäten setzen und eine realisierbare Strategie entwickeln. All dies ist in mühevoller Kleinarbeit im jahrelangen Prozess zur Aufstellung des Moko erfolgt. Mit dem einstimmigen Beschluss des Stadtrates liegt nun ein Konzept vor, wie wir unsere Verkehrsinfrastruktur in den nächsten Jahren weiter entwickeln wollen. Auch wenn es also erst einmal nur sehr viel Papier ist, so ist das Moko dennoch extrem wichtig für die weitere Entwicklung der Stadt Trier, um auch über Wahlperioden hinweg größere Maßnahmen Schritt für Schritt umsetzen zu können. 

Kritiker beschreiben das Moko als unverbindliche Wunschliste, deren Umsetzung aus finanziellen Gründen auf die lange Bank geschoben wird.

Diesen Vorwurf kann ich überhaupt nicht nachvollziehen. Wir haben bereits mit der Umsetzung begonnen, und zwar schon parallel zum Aufstellungsprozess. Das sind vor allem solche Projekte, bei denen klar war, dass sie unstrittig sein würden. Die grundsätzliche Zielsetzung seitens des Stadtrats war ja bereits vorab durch den Beschluss zum Modal-Split gefasst.

Können Sie Beispiele nennen?

Abgeschlossen ist inzwischen der Ausbau der Herzogenbuscher Straße mit beidseitigem Radweg und barrierefreien Bushaltestellen, der Radweg an der Spitzmühle und bald auch der Umbau der Treviris-Passage. Die Planungen für die nächsten Abschnitte laufen im Hintergrund schon intensiv weiter. Als nächstes wird die Walramsneustraße vom Pferdemarkt bis zum Nikolaus-Koch-Platz angegangen. Hierfür liegt der Bewilligungsbescheid bereits vor. Danach kommt der Nikolaus-Koch-Platz selbst, so dass eine durchgängige Bus- und Fahrradtrasse durch die westliche Innenstadt entsteht. Für die Verlängerung des Ruwer-Radweges bereiten meine Mitarbeiter gerade das Baurecht vor. Und die Loebstraße kommt ja auch hoffentlich ab dem nächsten Jahr endlich zur Umsetzung. Ich gebe zu, es ist ein sehr ambitioniertes Projekt, insbesondere vor dem Hintergrund unserer Haushaltslage. Aber zusammen mit der bereits fertiggestellten Radführung auf der Metzer Allee werden wir in wenigen Jahren auf einer über acht Kilometer langen Nord-Süd-Achse von Ruwer bis Mariahof eine nahezu durchgängige Verkehrsführung für Radfahrer haben. Von einer reinen Wunschliste, die eh nicht umgesetzt wird, kann also keine Rede sein!

Soweit es sich bei den Maßnahmen des Moko um größere Investitionen handelt, sind zur Realisierung jeweils gesonderte Baubeschlüsse des Stadtrats erforderlich. Inwiefern sind Rat und Verwaltung dennoch an die Ziele des Moko gebunden?

Der Stadtrat hat sich mit den Stimmen sämtlicher anwesender Mitglieder über alle Parteigrenzen hinweg für dieses Mobilitätskonzept ausgesprochen. Auch wenn es keinen rechtlich bindenden Charakter hat, so ist doch deutlich, dass alle an einem Strang ziehen wollen, damit es mit der Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur zügig voran geht. Ein solch eindeutiger Beschluss ist ein Bekenntnis, in welche Richtung es gehen soll und daraus entsteht eine Verbindlichkeit für die Verwaltung, die entsprechenden Maßnahmen umzusetzen. Und auch für den Stadtrat sehe ich hierin ein hohes Maß an Selbstbindung. Wir werden in Zukunft bei jedem Verkehrsprojekt in die Beschlussvorlagen reinschreiben, wie es sich auf die Zielsetzungen des Moko auswirkt. Das muss dann schon von einer Mehrheit des Stadtrates sehr gut begründet werden, wenn man etwas durchsetzen will, was dem Moko zuwiderläuft.

Eines der ambitioniertesten Trierer Verkehrsprojekte in den kommenden Jahren ist die Reaktivierung der Schienen-Westtrasse mit fünf neuen Haltepunkten. Welche Aufgaben kommen auf die Stadt zu?

Die Maßnahme wird dankenswerterweise überwiegend vom Land und dem SPNV-Nord finanziert. Aber wir als Stadt müssen für die Maßnahmen im Umfeld sorgen, wie zum Beispiel die Anbindung für Fußgänger und Radfahrer, aber auch Park-and-Ride-Plätze und die Verknüpfung mit den Bussen der Stadtwerke. Auch hier sind meine Mitarbeiter schon sehr stark eingebunden in die entsprechenden Vorplanungen, damit die Umsetzung tatsächlich bis 2018 klappen kann.

Beim Mobilitätskonzept handelt es sich um ein „integriertes Handlungskonzept“, das heißt, die einzelnen Maßnahmen sind aufeinander abgestimmt. Können Sie dies anhand eines Beispiels erläutern?

Das ist eigentlich ganz einfach: Wir haben in der Innenstadt unheimlich viele Nutzungsansprüche an den Straßenraum, die sich zum Teil gegenseitig widersprechen. Beispielsweise in der Walramsneustraße/Justizstraße ist nicht genügend Platz vorhanden, um neben dem Fußverkehr auch noch Autos, Busse und Fahrräder auf eigenen Flächen zügig in beide Richtungen abwickeln zu können. Also mussten wir uns überlegen, welche Ansprüche hier besonders wichtig sind und welche an dieser Stelle etwas zurückstecken müssen. Zunächst wird es bei der jetzigen Regelung bleiben, dass die Autos nur in eine Richtung durchfahren können. Doch auch damit haben wir noch nicht genügend Platz geschaffen, um neben den über 900 Bussen pro Tag auch noch Radwege anlegen zu können. Also kamen wir zu der Entscheidung, dass die Busspuren für Radfahrer geöffnet werden sollen, so dass eine so genannte Umweltspur entsteht. Zwar wären eigene Bereiche  für Bus und Rad wünschenswert. Bei den gegebenen Rahmenbedingungen müssen jedoch Kompromisse gefunden werden.

Ist ein auf die Stadt Trier beschränktes Mobilitätskonzept sinnvoll, obwohl der Durchgangs- und Zielverkehr aus dem Umland seinen Teil zur Überlastung des städtischen Verkehrsnetzes beiträgt?

Die Stadt Trier kann natürlich nur die Verkehrsverhältnisse im eigenen Gebiet unmittelbar beeinflussen. Allerdings haben wir es uns nicht nehmen lassen, im Moko auch Vorschläge für die Zuständigkeitsbereiche Dritter zu formulieren. So haben wir zum Beispiel klar den so genannten Moselaufstieg, also die Westumfahrung Trier, gefordert und auch für die Optimierung der ÖPNV-Verknüpfung mit dem Umland geworben. Zu diesen und weiteren Aspekten befinden wir uns in intensiven Abstimmungen mit den anderen Gebietskörperschaften und Behörden. Viel Zeit und Kraft wird von Seiten der Verwaltung und der politischen Vertreter auch dahingehend investiert, die Ticketpreise im VRT nicht unkontrolliert weiter ansteigen zu lassen. Ein Teilerfolg ist uns in der letzten Verbandsversammlung gelungen, indem 2014 die Tarife für Einzeltickets im Trierer Stadtgebiet – im Gegensatz zum Rest des Sortiments – nicht angehoben werden. Darüber hinaus wird intensiv daran gearbeitet, die gesamte Finanzierung des Busverkehrs in der Region auf neue Beine zu stellen. Auch hier hoffe ich, im nächsten Jahr zu konkreten Ergebnissen zu kommen.

Das Gespräch führte Ralph Kießling