Briefwahl angelaufen

Etwas früher als geplant konnte das Wahlbüro im Rathaus die Wahlbenachrichtigungen an die rund 80.000 Stimmberechtigten in Trier verschicken. Damit ist die Briefwahl in Trier angelaufen. Bis Montag, 14.30 Uhr, lagen bereits gut 7500 Anträge vor. Die Unterlagen werden zur Verschickung im Wahlbüro in der Europahalle vorbereitet. Es ist seit gestern geöffnet, jeweils Montag bis Donnerstag, 8 bis 16 Uhr, sowie Freitag von 8 bis 13 Uhr und zugänglich über den ausgeschilderten Seiteneingang.

Landeswahlleiter Marcel Hürter hat erneut darauf hingewiesen, dass derzeit die Voraussetzungen nicht vorliegen, um wegen der Pandemie eine reine Briefwahl anzuordnen. Damit reagierte er auf 13 Anträge von Kreiswahlleitungen. Der Landtag hatte mit einer Änderung des Landeswahlgesetzes im Dezember 2020 die Bedingungen für die ausschließliche Briefwahl in einzelnen Stimmbezirken oder Wahlkreisen geschaffen. Die Hürden sind aber sehr hoch: Das ist nach Aussage von Hürter nur möglich, wenn in einem Gebiet das öffentliche Leben insgesamt weitgehend zum Erliegen gekommen ist: „Es gelten zwar derzeit aufgrund der Corona- Pandemie Hygieneregeln, Kontaktbeschränkungen und Gebote zum Abstandhalten. Die Besorgungen des täglichen Lebens sind aber weiter möglich. Daher ist auch ein Aufsuchen des Wahllokals nicht ausgeschlossen.“ Neben der Urnenwahl kann ohne Angabe von Gründen Briefwahl beantragt werden. Für Trier hatte OB Wolfram Leibe als Wahlleiter schon vor längerem betont, dass die Stadt auf eine Mischung aus Brief- und Urnenwahl setzt.

Alle Informationen rund um die Landtagswahlen im Internet: www.trier.de/wahlen. Der Briefwahlantrag kann auch online gestellt werden: briefwahl@trier.de.