Befreiung von der Mineralölsteuer gefordert

Angesichts der in den letzten Monaten stark gestiegenen Kraftstoffpreise hat der Verkehrsverbund Region Trier (VRT) eine Befreiung des ÖPNV von der Mineralölsteuer in die Diskussion gebracht. Nach Einschätzung des Vorsitzenden, Bitburg-Prüms Landrat Dr. Joachim Streit, stehen die Verkehrsunternehmen der Region bei dauerhaft hohen Preisen „schneller als befürchtet vor dem existenziellen Aus“. Neben allen anderen Finanzierungsschwierigkeiten werde der Druck auf die Rentabilität weiter steigen. „Die Verkehrsunternehmen werden sich künftig aufgrund steigender Kraftstoffkosten von unrentablen Linien trennen müssen, um weiterhin wirtschaftlich zu bleiben“, betonte Streit.

Die aktuellen VRT-Tarife werden  mit Hilfe eines Preisindexmodells berechnet, das die Kostenentwicklung des jeweiligen Vorjahres darstellt. Einen Großteil der Ausgaben macht neben Personalkosten der Kraftstoff-einkauf aus. Streit befürchtet, dass neben einer Angebotsreduzierung die ohnehin schon hohen Tarife im Verbund weiter angepasst werden müssten, um die steigenden Kosten ausgleichen zu können.

„Für den VRT sind beide Stellschrauben unbefriedigend. Durch steigende Tarife werden neben dem Kunden auch die Landkreise und kreisfreien Städte als Träger der Schüler- und Kindergartenbeförderung belastet“, erläutert der Verbandsvorsitzende. Er fordert deshalb eine neue Finanzierungsgrundlage für den ÖPNV. Eine Lösung könnte eine Befreiung der Busfirmen von der Mineralölsteuer sein. Die bei Luftfahrtunternehmen prakizierte Befreiung von der Mineralölsteuer müsse erst recht für den ÖPNV gelten „Dies bringt mehr Leute in die Busse und ist der beste Beitrag zum Umweltschutz“, heißt es in der Erklärung des VRT.