Ampelsystem gegen Korruption

Melanie Mohr, Protokollchefin der  Mainzer Staatskanzlei, pflegt mit ihren Kollegen aus den großen rheinland-pfälzischen Städten einen regelmäßigen Erfahrungsaustausch. Beim Treffen 2012 in Trier stand das Thema Compliance im Mittelpunkt. Dieser englische Begriff bedeutet Regelkonformität und steht für die Einhaltung von Gesetzen, Bestimmungen sowie selbst gesetzter ethischer Standards.

Nicht zuletzt vor dem Hintergrund von Skandalen in großen Unternehmen wie zum Beispiel Siemens steht die Frage im Mittelpunkt, wann die  Grenze zur Vorteilsnahme und Korruption überschritten ist. Die Protokollchefs müssen sich zum Beispiel  mit der Frage auseinandersetzen, wie wertvoll Gastgeschenke sein dürfen.

Im Mittelpunkt des Treffens stand ein Vortrag von Karl Heinz Winkler aus Worms. Die rheinhessische Stadt ist im kommunalen Bereich ein Vorreiter mit einem eigenen Compliance-Management-System. Dabei entstand im Rathaus sowie in Gesellschaften mit städtischer Beteiligung zum Beispiel ein internes Kontroll- und Informationssystem. Außerdem sollen rechtliche Risiken genauer als bisher identfiziert werden.

Die Notwendigkeit des Compliance-Management-Systems belegte Winkler in seinem Vortrag vor den Kollegen, darunter die Trierer Protokollchefin Ruth Mereien-Gürke, mit mehreren Fakten. „Nach  einer aktuellen Studie war in einem Beobachtungszeitraum von zwei Jahren jedes zweite Wirtschaftsunternehmen von Wirtschaftskriminalität betroffen. Der geschätzte Schaden liegt bei rund sechs Milliarden Euro jährlich. Außerdem halten nach aktuellen Umfragen 64 Prozent der Bevölkerung die öffentliche Verwaltung in Deutschland für korrupt“, betonte Winkler.

Nach seiner Erfahrung gibt es noch immer einige Lücken, Ungenauigkeiten und Widersprüche in den rechtlichen Regelungen. So sei zum Beispiel nicht jurististisch klar definiert, wann eine von einem Mitarbeiter der öffentlichen Verwaltung angenommene Aufmerksamkeit „geringwertig“ und somit noch zulässig ist. Vor diesem Hintergrund hat die Stadt Worms ein Korruptionshandbuch erstellt. Ein Kernelement sind nach dem Ampelkonzept aufgebaute Verhaltensrichtlinien. Zur Grünen Phase gehören etwa „sozialadäquate“ Zuwendungen, wenn sie allgemeiner Höflichkeit entsprechen und keine privaten und dienstlichen Interessenten verquickt werden. Die rote Phase ist dagegen klar erreicht bei Geldgeschenken und Darlehen. Die Detailprüfung ist mit dem Wormser Handbuch anhand zahlreicher Einzelfragen möglich. Dabei geht es unter anderem um die Position und Entscheidungsbefugnis des Beschenkten.