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11.10.2016

„Sprachrohre der Bevölkerung“

OB Wolfram Leibe dankt Ortsbeiräten und Stadtratsmitgliedern für ihr ehrenamtliches Engagement

OB Wolfram Leibe mit Kommunalpolitikern, die er zu einem Empfang ins Stadtmuseum eingeladen hat.
„Ortsbeiräte sind die direkteste Form der Demokratie“, sagt OB Wolfram Leibe (l.) in Richtung der anwesenden Kommunalpolitiker, die er zu einem Empfang ins Stadtmuseum eingeladen hat.

Um den Mitgliedern des Stadtrates und der Ortsbeiräte sowie den Ortsvorstehern für ihr ehrenamtliches kommunalpolitisches Engagement zu danken, hat Oberbürgermeister Wolfram Leibe diese ins Stadtmuseum Simeonstift eingeladen. In Kurzführungen konnten sie kurz vor dem Ende noch einmal einen Teil der großen Nero-Ausstellung besichtigen.

„Sie können das Haus nicht verlassen, ohne angesprochen zu werden. Sie sind die Sprachrohre der Bevölkerung und es ist nicht immer angenehm. Uns geht es darum, Danke zu sagen“, hob OB Leibe vor den zahlreich anwesenden Kommunalpolitikern hervor und ergänzte: „Ortsbeiräte sind die direkteste Form der Demokratie.“ Zwar kritisiere der Landesrechnungshof, mit 19 Ortsbeiräten habe Trier zu viele, andere Großstädte hätten gerade mal drei bis vier, aber es gehe darum, einen guten Job vor Ort zu machen, sagte Leibe. Er sicherte den Beiräten seine Unterstützung zu: „Die Budgets der Ortsbeiräte sind immer in der Diskussion. Wir haben kein Interesse, diese zu reduzieren. Ich erlebe, dass Sie verantwortungsvoll damit umgehen“, betonte der Stadtchef.

Der Oberbürgermeister nutzte den Empfang auch, um für Unterstützung seiner Politik zu werben, insbesondere für seine neue Strategie im Doppelhaushalt 2017/18, den er vor zwei Wochen in den Stadtrat eingebracht hatte. „In den letzten 20 Jahren wurden sämtliche Investitionen in den Haushalt geschrieben. Dieser ist damit aber immer mehr zur Wunschliste geworden“, monierte der Oberbürgermeister. Mehr als die Hälfte der städtischen Bauprojekte musste in den letzten Jahren verschoben werden. Statt Vorhaben in Höhe von 80 bis 85 Millionen Euro umzusetzen, sei angesichts der Haushaltslage ein Volumen von etwa 30 Millionen Euro realistisch. Würden Projekte im Haushalt angekündigt, aber dann nicht umgesetzt, kann dies zu Frust bei den Bürgern führen, weiß der OB. Dann komme die berechtigte Frage: „Sie steht doch im Haushalt. Wann also wird die Straße gemacht?“

Leibe plädierte dafür, die Dinge politisch transparent zu machen: „Sind wir nicht glaubwürdiger, wenn wir sagen: ‚Dies und das geht 2017/18 nicht, aber 2021‘?“ Der OB zeigte sich realistisch: „Ich weiß, das ist nicht populär, aber es geht mir darum, glaubwürdig zu sein und die Dinge, die im Haushalt stehen, auch zu realisieren.“ Sein Vorschlag müsse jetzt diskutiert werden.

Statt Haushaltsgesprächen stand für die Kommunalpolitiker an diesem Abend jedoch eine Führung durch die Ausstellung „Lust und Verbrechen. Der Mythos Nero in der Kunst“ im Stadtmuseum Simeonstift an. Der Stadtchef zeigte sich diesbezüglich optimistisch, dass bis zum Ende der Ausstellung am 16. Oktober die Grenze von 200.000 Besuchern noch geknackt wird.