Corona: Stadtratsfraktionen plädieren für digitale Stadtratssitzung

(mic) Der Trierer Stadtrat hat am heutigen Dienstag wegen Beschlussunfähigkeit keine reguläre Sitzung gehalten. In der Europahalle erschienen 19 der 56 Stadtratsmitglieder. 29 wären für eine Beschlussfähigkeit nötig gewesen. Im Ältestenrat, in dem alle Fraktionen vertreten sind, hatten unmittelbar vor der Sitzung die Fraktionen Grüne, CDU, SPD, UBT, FDP und Linke OB Wolfram Leibe darüber informiert, dass sie für die Umstellung auf eine digitale Sitzung plädierten. Es gehe derzeit darum, wie in der gesamten Bevölkerung die Kontakte zu reduzieren. Die Stadtratssitzung nicht als Präsenzsitzung zu halten, sei zugleich auch als Appell an die Bürgerinnen und Bürger zu verstehen, Kontakte in der derzeitigen Pandemielage zu reduzieren. Die Fraktion AfD und das parteilose Einzelmitglied im Stadtrat, Dr. Ingrid Moritz, sprachen sich im Ältestenrat gegen eine digitale Sitzung aus.

Rein digitale Sitzungen sind in Rheinland-Pfalz nach einer Änderungen der Gemeindeordnung in Ausnahmesituationen möglich. Die Trierer Sitzung wäre die erste digitale Stadtratssitzung im Land. OB Wolfram Leibe schlug als nächstmöglichen, frist- und formgerechten Termin für die Sitzung Dienstag, den 10. November, 17 Uhr vor. Voraussetzung für die digitale Sitzung ist, dass nun zwei Drittel der gesetzlichen Mitglieder des Stadtrates damit einverstanden sind. Die Frage nach Zustimmung oder Ablehnung wird bis Donnerstag bei allen Ratsmitgliedern eingeholt, damit der Stadtrat im nächstmöglichen Termin kommenden Dienstag wichtige Beschlüsse fassen kann.