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06.10.2015

Meinung der Fraktionen

CDU
Illuminale 2015 - gelebte Willkommenskultur

Circa 15.000 Besucher konnten sich dieses Jahr bei der Illuminale an unzähligen Lichtern im Nells Park erfreuen. Zu den Besonderheiten zählten neben den wundervollen Leuchtskulpturen Trierer Originale, die den Besuchern auf ihrem Weg durch die Anlage begegneten. Franz Weißebach erzählte seine Geschichte bei einem Schlückchen Wein, Kaiserin Helena und ihre Trierer Mädercher flanierten auf den Wegen, während Kaiser Nero auf das kommende Nero-Jahr einstimmte. Ein Meer aus leuchtenden Lotusblüten, die sich über den See verteilten und ein rhythmischer Zug der Kinder der AfA durch den Park mit selbstgestalteten Lampions rundeten die Veranstaltung ab.

Besonders die Wahl des Ortes in der Nähe der Erstaufnahmeeinrichtung und die Einbeziehung der Flüchtlinge, die ihr Können auch auf der Bühne zeigten, gaben der Illuminale ein besonderes Flair. Ein schönes Zeichen der Willkommenskultur der Triererinnen und Trierer und ihrer Stadt.

Udo Köhler



SPD
30 Jahre blau...

Es war sicherlich kein Zufall, dass Blau die Farbe der Tufa wurde. Dieser Farbton steht für Hoffnung und Jugend. Vor drei Jahrzehnten war das neu gegründete Kultur- und Kommunikationszentrum eine Hoffnung für die junge Kultur Triers. Es ist vielen Initiatoren zu verdanken, insbesondere dem damaligen SPD-Kulturdezernenten Walter Blankenburg, dass die Stadt ein offenes Angebot für Kulturvereine und die freie Szene entwickelte und damit eine Heimat für viele junge und alternative Initiativen schuf.

Heute ist die Tufa immer noch ein Kristallisationspunkt der freien Szene. Nach wie vor überzeugen die Vereine mit einem bunten und vielseitigen Programm. So bietet zum Beispiel das Tufa-Musical eine professionelle Theaterarbeit – wie dieses Jahr mit der Produktion „Hairspray“ – oder man wagt sich an ambitionierte Projekte wie die Jazz-Oper „Blue Sheets“, die ehrenamtlich Aktive unterschiedlichster Kunstgattungen und vieler Vereine zusammenführt und im November ihre Premiere im Kürenzer Walz- werk feiern wird. Aber das Blau der Tufa muss immer wieder neu poliert werden. Das Kulturzentrum soll offen für Experimente, neue Gruppen und neue Ideen bleiben. Die Gebäude sind leider in die Jahre gekommen und bedürfen auch einer Auffrischung. Hier ist die Stadt, aber auch die Zivilgesellschaft gefordert.

Drei Jahrzehnte nach der Gründung ist eines gewiss: Das kulturelle Leben ist ohne die Tufa in Trier nicht denkbar. Sie hat sich mit einem festen Platz etabliert. Dafür sagen wir Danke! Denn viel ehrenamtliches Engagement, Mühe und Schweiß der Beteiligten stecken in dieser vorbildlichen Entwicklung und dem kreativen Kulturangebot der Tufa, das unsere Stadt so bereichert.

Markus Nöhl



Bündnis 90/Die Grünen
Gegen das Vergessen

Gegen das Vergessen!

Alle leben auf einer Erde.

Alle sind Menschen.

Wir leben in Europa im Frieden. Krieg ist uns fern.

Wir haben Wohnung, Nahrung und Kleidung. Heimatlosigkeit, Hunger und Kälte sind uns fern.

Wir sind sozial und medizinisch abgesichert. Unsicherheit ist uns fern.

Wir haben das Recht, zu wählen und unsere Meinung zu sagen. Diktatur ist uns fern.

All dieses haben die Flüchtlinge und Asylbegehrenden nicht.

Lasst uns menschlich wählen und handeln: Wertschätzung, Vertrauen, Mitgefühl, Hilfsbereitschaft, Barmherzigkeit. Für uns in Trier und für alle anderen Menschen, die bei uns Schutz suchen.

Herzlichen Dank an alle Einzelpersonen, Organisationen, die Verwaltung.

Christa Jessulat




FWG
Bürgerorientierte Stadtpolitik

Die FWG-Stadtratsfraktion ist seit ihrer Gründung im Jahre 1992 bemüht, mit Bürgerinnen und Bürgern partnerschaftlich aktivierend zusammenzuarbeiten und sie an Entscheidungsprozessen zu beteiligen. Dabei gehen wir auf die sachlichen Bedürfnisse und Bedarfe der Bürgerinnen und Bürger ein und machen uns dafür stark, dass Initiativen und Anregungen der Bürger von der Verwaltung zügig behandelt und Projekte möglichst zeitnah umgesetzt werden. Nicht in allen Fällen ist uns das gelungen. Aber wir freuen uns, an zwei Beispielen zeigen zu können, dass unsere Bemühungen nicht ganz umsonst waren. Bereits 2004 hatten wir bei der Verwaltung beantragt, dass die Pflasterung in der Fußgängerzone flächendeckend wieder in Ordnung gebracht wird. Hier in der Rathaus Zeitung hatten wir in mehreren Berichten „Stadtgang wird zur Qual“ – „Kampf gegen Schlaglöcher“ –„Stadt der Seen“ auf den unbefriedigenden Zustand hingewiesen. Erfreut und dankbar haben wir nun zur Kenntnis genommen, dass der marode Belag in der Simeonstraße komplett ausgewechselt wird.

Nach einem Stadtrundgang und Gespräch mit dem Verein Karl-Marx-Viertel, hatte die FWG mit Schreiben vom 10. April mehrere Anträge gestellt. Unter anderem ging es darum, am Ende der Karl-Marx-Straße ein Hinweisschild auf das in der Brückenstraße befindliche Karl-Marx-Haus anbringen zu lassen und am Anfang der Neustraße ein Hinweisschild auf die Römerbrücke. Oberbürgermeister Wolfram Leibe hat schnell geschaltet und im Rahmen des zweiten Festes des Karl-Marx-Viertels am 12. September der Vorsitzenden des Vereins, Brigitte Biertz, ein Schild mit der Anschrift „Karl–Marx-Viertel“ ausgehändigt. Unserer Fraktion geht es darum, mit solchen Maßnahmen die Innenstadt aufzuwerten. Fotos gibt es unter fwg-trier-ev.de.

FWG-Stadtratsfraktion





Die Linke
Schließung der Geburtsstation wäre fatal

Zum 1. November soll die Geburtsstation des Trierer Elisabeth-Krankenhauses geschlossen werden und mit der Station im Marienkrankenhaus in Ehrang zusammengelegt werden. Dies wird die Gesundheitsversorgung wie auch die Lage von Beschäftigten im Pflegebereich in der Region wesentlich verschärfen.

Zwar wird zum einen beteuert, dass kein Personal entlassen werden soll. Aber aufgrund einer Stellungnahme seitens der Krankenhausleitung, im Personalbereich einsparen zu wollen, wird dies für Beschäftigte nicht ohne schwerwiegende Folgen bleiben. Zum anderen wird sich die Situation für Schwangere in der Region zuspitzen, da sich künftig noch weniger Kliniken um noch mehr Frauen kümmern können. Bereits jetzt sind die Trierer Geburtsstationen überlastet und leiden unter Personalmangel und Raumnot. Entscheidend ist dabei die Entscheidung des Landesgesundheitsministerium: Falls den Kürzungsplänen zugestimmt wird, hätte dies erhebliche Konsequenzen für den Gesundheitssektor in Trier. Stattdessen sollte die im Mai dieses Jahres verabschiedete Resolution des Stadtrates berücksichtigt werden, welche sich für die Unterstützung von angestellten und freiberuflichen Hebammen aussprach

Paul Hilger



FDP
Braucht Trier einen Seniorenbeirat?

Zur Stadtratssitzung am 6. Oktober hat es mal wieder ein Thema auf die Tagesordnung geschafft, das die Ratsmitglieder schon seit Jahren beschäftigt: die Einführung eines Seniorenbeirates. Die Einführung, die von einer breiten Ratsmehrheit gewünscht wird, ist bislang in erster Linie an Unstimmigkeiten zwischen CDU und SPD über die konkrete Ausgestaltung des Gremiums gescheitert.

Es wird daher leider nur noch über die Umsetzung, nicht aber über die Frage, ob wir überhaupt einen Seniorenbeirat brauchen, diskutiert. Wir als FDP-Fraktion halten dies für falsch und vertreten die Auffassung, dass wir keinen

Seniorenbeirat brauchen. Derartige Gremien sollen dazu dienen, den Menschen eine Stimme zu geben, die entweder aus verschiedenen Gründen nur eingeschränkt oder überhaupt nicht am politischen Leben teilhaben können, wie etwa Jugendliche unter 18 im Jugendparlament oder Migranten im Beirat für Migration und Integration, oder denen, die spezielle Bedürfnisse haben, die im politischen Alltag beachtet werden müssen, wie etwa behinderte Menschen im Behindertenbeirat. Senioren sind aber keineswegs von politischer Teilhabe ausgeschlossen. Ganz im Gegenteil, wenn man sich manche Ortsbeiräte anschaut, könnte man meinen, dort würde bereits der örtliche Seniorenbeirat tagen, und auch im Stadtrat finden sich einige Senioren.

Als FDP-Fraktion wehren wir uns dagegen, Senioren die Fähigkeit zur selbstständigen Vertretung ihrer Interessen in den demokratischen Gremien der Stadt abzusprechen. Die Trierer Senioren waren in der Vergangenheit durchaus in der Lage, sich Gehör zu verschaffen und ihre Interessen – zum Beispiel über Vereine wie den Seniorenrat – zu vertreten. Wir denken daher nicht, dass wir ein Gremium brauchen, in dem sich altgediente Mitglieder aus Stadtrat und Ortsbeiräten zum Stammtisch treffen.

Tobias Schneider



AfD
Quo vadis, Theater?

Unter der Leitung des neuen Intendanten Dr. Karl Sibelius hat im Theater die Spielzeit 2015/16 begonnen. Angetreten mit dem Anspruch, alles neu und vieles besser zu machen, will man die Zuschauer mit Überraschendem, Ungewöhnlichem und vielleicht Irritierendem konfrontieren. Die ersten Reaktionen des Trierer Publikums sind sehr ambivalent. Neben überschwänglichem Lob gibt es auch harsche Kritik: Theaterbesucher beschweren sich über ein Freudenhaus-Ambiente und nicht jugendfreie Obszönitäten, öffentliches Urinieren und Masturbieren, Sexspiele und Erbrochenes. Aus Protest verließen viele Theaterfreunde lange vor Ende der Vorstellungen den Saal.

Es ist zu hoffen, dass dies nicht zum neuen Trend im Trierer Theater wird. Mit anachronistischen Tabubrüchen im Stile der 80er-Jahre lässt sich das Publikum von heute nicht mehr begeistern. Und halbleere Zuschauerräume sind kein gutes Argument für zweistellige Millioneninvestitionen in einen Theater-Neubau oder eine Sanierung.

Natürlich sollte man Kunst nicht in erster Linie nach den Regeln des Marktes bewerten. Aber ein Theater, das seine Besucher mit zum Prinzip erhobenen Provokationen ohne Rücksicht auf die ökonomischen Folgen vertreibt, wird nicht überleben. Denn eine Stadt wie Trier kann es sich angesichts der immensen Schuldenlast nicht leisten, die kulturellen Vorlieben einer kleinen Minderheit dauerhaft mit Steuergeldern der großen Mehrheit zu subventionieren. Die AfD-Fraktion wird jedenfalls darauf achten, dass auch in der Kulturpolitik die Meinung der Trierer Bürger ausreichend zur Geltung kommt.

AfD-Stadtratsfraktion