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22.05.2018

Meinung der Fraktionen

Mehrere Mitglieder der CDU-Fraktion informieren sich im Gespräch mit Dompteur Martin Lacey jun. vom Zirkus Krone (hinten Mitte) über das Gastspiel in Trier. Foto: CDUCDU
Wildtiere im Zirkus?

Der Einsatz von Wildtieren im Zirkus wird heiß diskutiert und war auch schon regelmäßig ein Thema im Stadtrat. Das aktuelle Gastspiel des Zirkus Krone hat die CDU-Stadtratsfraktion zum Anlass genommen, um sich vor Ort ein eigenes Bild von der Tierhaltung zu verschaffen.

Wir konnten uns davon überzeugen, dass es den Tieren dort offensichtlich gut geht. Nirgendwo gibt es strengere tierärztliche Kontrollen als in einem Zirkus. Es bleibt die grundsätzliche Streitfrage, ob man überhaupt Wildtiere in Zirkussen auftreten lassen soll? Ein Thema, das auch in unserer Fraktion kontrovers diskutiert wird. Eines steht jedoch fest: Die Entscheidung darüber muss auf Bundesebene getroffen werden. Sie kann nicht Aufgabe eines einzelnen Stadtrates sein.

Thomas Albrecht


SPD
Eine Zukunft für das Theater

Endlich geht es vorwärts beim Theater. Dabei lagen viele Elemente bereits seit Jahren auf der Hand. Der OB machte den Weg frei, sich auf eine einfache Sanierung des bestehenden Gebäudes zu konzentrieren. Auch die SPD-Fraktion sprach sich für kostengünstige Sanierungslösungen aus. Beträge über 40 Millionen Euro sind für die Stadt Trier auch mit Beteiligung des Landes nicht zu stemmen.

Dank der guten Kooperation mit den Stadtwerken, die im Energie- und Technikpark am Grüneberg Bauherr sind, können die Werkstätten des Theaters dorthin verlagert werden und Synergien genutzt werden. Der lang gehegte Wunsch der Tufa nach einem Anbau auf dem Tufatopolis-Gelände, um die knappe Raumsituation für die freie Szene zu entschärfen, wurde aufgegriffen. Das ist richtig so. Zunächst wird das Gebäude als Ersatzspielraum für das Theater während der Sanierungszeit genutzt. Anschließend steht es dann der Tufa und damit der freien Szene zur Verfügung: Das ist eine Entscheidung, die alle Bereiche der Kultur von der Theatersanierung profitieren lässt. Für das Projekt Tufatopolis wird ein alternatives Gelände gefunden werden.

Eine mögliche Zweitspielstätte soll die Europäische Kunstakademie vorhalten. Hier wird das wenig genutzte Bildhaueratelier für kleinere Bühnenstücke brandschutztechnisch aufgerüstet. Bereits in diesem Sommer wird im Theater die Bühnentechnik erneuert, um einen reibungslosen Ablauf der kommenden Spielzeit zu gewährleisten.

Dies sind wichtige Schritte, um die Zukunft unseres Theaters in einen bezahlbaren Rahmen zu stellen. Die SPD-Fraktion begrüßt diese Vorgehensweise und hat ihr in der letzten Stadtratssitzung zugestimmt. Nun kann durch einen Generalplaner die genauere Planung erfolgen. Zudem können konkrete Kosten ermittelt sowie die entsprechenden Förderanträge beim Land gestellt werden.

Carola Siemon


Bündnis 90/Die Grünen
Der Zirkus-Super-GAU

In den vergangenen Tagen gastierte der Zirkus Krone im Trierer Messepark. Mit dabei: die „größte Raubtiershow der Welt", eine „gigantische Elefantenherde", ein Nashornbulle und zahlreiche andere Tiere. Das war dann der Zirkus-Super- GAU.

Denn ob alle diese Tiere auf dem Asphalt des Messegeländes und in den Transportboxen artgerecht und ohne Leiden gehalten werden können, ist äußerst fraglich. Leider tut der zuständige Gesetzgeber nichts, um die Tiere zu schützen.

Ganz im Gegenteil: Bundeslandwirtschaftsministerin Julia Klöckner will einigen Tierschutzorganisationen sogar die Gemeinnützigkeit aberkennen, wenn sie Missstände vor Ort aufdecken. Wir kämpfen daher im Stadtrat und bei Protesten vor Ort umso stärker für ein Verbot von Zirkussen mit Wildtieren in Trier.

Peter Hoffmann


UBT
Trierer Schulen - wohin führt der Weg?

Ein Großteil der Trierer Schulgebäude hat Sanierungsbedarf, und die Finanzlage der Stadt lässt leider bei weitem nicht alle notwendigen Sanierungen zu. Man kann solche Investitionen auch nicht davon abhängig machen, wer am lautesten schreit, sondern unter anderem davon, wo man beispielsweise zeitnah mit geringen Mitteln den größten Fortschritt erzielen kann.

Hierbei muss aber auch zwingend berücksichtigt werden, dass solche Entscheidungen nicht zu Lasten der anderen Trierer Schulen gehen dürfen, wie es zum Beispiel durch die beschlossene Sanierung der Egbert-Grundschule geschehen ist beziehungsweise wird. So könnte auch intensiver geprüft werden, ob es nicht doch eine Möglichkeit gibt, den zusätzlich benötigten Raumbedarf des HGT durch eine Aufstockung des Gebäudes zu decken, wie es damals beim MPG erfolgreich und relativ kostengünstig realisiert wurde. Die Kosten könnten möglicherweise sogar geringer sein als die Ausgaben für die Auslagerung der Oberstufe in das Gebäude der früheren Robert-Schuman-Realschule (RSR) und die damit verbundenen Sanierungskosten. Zusätzlich könnte man das dadurch nicht mehr benötigte RSR-Gebäude veräußern und den Erlös in andere Schulen investieren. Das HGT wäre dann wieder komplett an einem Standort und die Schüler müssten nicht mehr zwischen beiden Gebäuden hin und her gehen, wodurch auch der Zeitverlust entfallen würde. Man könnte das RSR-Gebäude aber auch für eine mögliche Innenstadtschule vorsehen.

Was die Grundschulen in Ehrang und Quint betrifft, so sollte auf jeden Fall angestrebt werden, beide zu sanieren und somit zu erhalten. Die Grundschule Quint zeichnet sich als Draußenschule und als Modellschule für Bildung für nachhaltige Entwicklung (BNE) aus. Wir werden weiter an diesen Themen dranbleiben.

Marco Berweiler


Die Linke
Sicherer Radverkehr

Im Mobilitätskonzept 2025 wird als Hauptziel die umweltverträgliche und nachhaltige Entwicklung des städtischen Verkehrs ausgewiesen. Ein wesentliches Teilziel ist die Steigerung des Radverkehrs von neun auf 15 Prozent. Der Anbindung des Bahnhofs kommt hierbei eine entscheidende Bedeutung zu. Die Straßen Ostallee/Balduinstraße/An der Schellenmauer/Weimarer Allee werden im Radverkehrskonzept als Hauptnetz klassifiziert, da sie eine wichtige Verbindungsachse zwischen den Stadtteilen Heiligkreuz, Mariahof, Olewig, Ost/Gartenfeld und dem Bahnhof sind.

Radfahrer*innen nehmen diese direkte und von wenigen Kreuzungen unterbrochene Verbindung gerne an. Vielfach weichen sie jedoch aus Sicherheitsgründen illegalerweise auf den Fußweg aus, anstatt die Fahrbahn der Allee zu nutzen. Ursprünglich sollte über den Grünstreifen des Alleenrings ein Radweg geschaffen und dafür die Aral-Tankstelle geschlossen werden. Durch den Bürgerentscheid am 10. Dezember 2017, bei dem sich die große Mehrheit der abstimmenden Trierer Bürger*innen gegen eine Schließung der Tankstelle aussprach, ist diese Option weggefallen.

Deshalb muss nun damit begonnen werden, für den Radverkehr auf dieser wichtigen Verbindungsachse eine Lösung zu finden und diese zügig umzusetzen. Im betroffenen Straßenzug ist für einen gesondert ausgewiesenen Radfahrstreifen am Straßenrand oder für einen in den Bereich des Fußgängerwegs integrierten Radweg jedoch überwiegend kein ausreichender Platz vorhanden. Die Linksfraktion setzt sich daher für eine Prüfung verschiedener Lösungsansätze durch die Stadtverwaltung ein, damit der östliche Alleenring zu einer für den Radverkehr attraktiven Verkehrsader werden kann.

Matthias Koster


FDP
Trauer um Dr. Karl-Josef Gilles

Die FDP Stadtratsfraktion trauert um

Dr. Karl-Josef Gilles.

Dr. Karl-Josef Gilles gehörte von 2004 bis 2014 dem Trierer Stadtrat an. Von 2010 bis 2014 führt er die FDP-Stadtratsfraktion als Fraktionsvorsitzender an. Über 19 Jahre setzte sich Herr Dr. Gilles zudem mit großem Engagement als Ortsvorsteher für seinen Stadtteil Filsch ein.

Wir sind in unseren Gedanken bei den Angehörigen und Freunden.

FDP-Stadtratsfraktion


AfD
Theater: Ende des Größenwahns

Es ist noch nicht lange her, da bauten der Stadtvorstand und die Mehrheit des Trierer Rates noch teure Luftschlösser in Sachen Theater. Nahezu alle Fraktionen plädierten für einen Neubau, zumindest aber für eine umfassende Generalsanierung mit zusätzlichen Gebäuden und einer Verdoppelung der Flächen. 50, 70 vielleicht sogar 100 Millionen sollte das Projekt kosten. Die schwarz-grüne „Verantwortungsgemeinschaft" stellte fest, man sei bereit, „hohe Kosten zu schultern", um das bestehende Angebot zu erhalten und zu gestalten.

Wir als AfD-Fraktion haben diese Pläne von Anfang an konsequent abgelehnt. Bei allem Verständnis für die Bedeutung des Theaters als Teil unserer Kultur hielten wir es für verantwortungslos, in einer hochverschuldeten Stadt horrende Summen in ein Theaterprojekt zu investieren, während städtische Wohnungen, Turnhallen, Straßen und Schulen verfallen.

Inzwischen ist der Stadtrat auf den Boden der Realität zurückgekehrt. Nicht zuletzt der öffentliche Druck und die Angst vor dem von uns angekündigten Bürgerbegehren haben zu einem Umdenken geführt. Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit statt Großmannssucht und Größenwahn stehen jetzt auf der Agenda. Kulturdezernent und Intendant haben das Theater wieder auf
einen guten Kurs gebracht. Ohne den künstlerischen Anspruch zu vernachlässigen haben sie die Kosten gesenkt und die Besucherzahlen mit einem auf das Trierer Publikum abgestimmten Angebot erhöht. Dafür sei ihnen an dieser Stelle herzlich gedankt. Die geplante Auslagerung von Werkstätten und Verwaltung sowie der Verzicht auf ein Kammerspielgebäude sind weitere Schritte in die richtige Richtung. Wir werden den nun eingeleiteten Prozess im Sinne der Bürger und der Steuerzahler kritisch begleiten und dabei erneut eine Grundsatzdebatte darüber einfordern, wie viel Theater sich Trier heute noch leisten kann.

 AfD-Stadtratsfraktion