OB Leibe: „Chancen nutzen, damit Trier wachsen kann“

OB Wolfram Leibe

(La.) Was waren die spannendsten, schönsten oder ärgerlichsten Ereignisse für Oberbürgermeister Wolfram Leibe in dem zu Ende gehenden Jahr und welche Entscheidungen die schwierigsten? In einem Pressegespräch hat Triers Stadtoberhaupt die wichtigsten Begebenheiten der zurückliegenden zwölf Monate noch einmal Revue passieren lassen und dabei auch den Blick auf das vor uns liegende neue Jahr gerichtet.

Natürlich kam dabei auch das Theater zur Sprache, das spätestens seit Mai mit immer neuen Enthüllungen über die Finanz- und Managementmisere am Dreispartenhaus zum alles beherrschenden kommunalpolitischen Thema wurde und auch für bundesweite Schlagzeilen sorgte. Zuerst musste der Generalintendant gehen, später wurde Kulturdezernent Thomas Egger vom Rat als Beigeordneter abgewählt. Als „Überraschungspaket“ bezeichnet OB Leibe im Nachhinein die turbulenten Vorgänge, die ihn mehr forderten als alles andere. Aber er geht auf Einzelheiten gar nicht mehr ein, sie sind hinlänglich bekannt. Es komme ab sofort darauf an, neue Grundstrukturen aufzubauen und sie zu stabilisieren, damit sich das Theater wieder profilieren und Akzeptanz zurückgewinnen kann, sagt Leibe, der nach Eggers Abwahl vorübergehend zusätzlich als Theaterdezernent agiert. Die unverzichtbare Sanierung des Hauses bezeichnet er beiläufig als machbar, das Thema passt aktuell aber nicht so recht zur Stimmungslage.

Apropos Kultur: Zurückliegende und sich ankündigende Großausstellungen lösen bei Leibe helle Freude aus. Er schwärmt vom erfolgreichen Verlauf der Nero-Präsentation, ihrem Mehrwert in vielerlei Hinsicht für Trier und ist damit bei Karl Marx und dem Jubiläumsjahr 2018 angelangt, laut Leibe „vielleicht das Spannendste, was auf uns zukommt“. Trier könne „etwas aus seinem großen Sohn machen“, man wolle die Person „philosophisch und geschichtlich durchleuchten“. Mit den jetzt auch vom Bund großzügig geförderten Ausstellungen, einem attraktiven vielfältigen Rahmenprogramm, der Marx-Statue als Geschenk der Volksrepublik China, über dessen Annahme der Rat im März entscheiden wird oder einer Sonderbriefmarke zum 200. Geburtstag des in Trier geborenen Sozialrevolutionärs werde Trier bundesweit und international im Fokus des Jubiläums stehen, ist sich Triers OB nicht zuletzt aufgrund der bereits jetzt im Rathaus eingehenden Terminanfragen sicher.

Geärgert hat sich Leibe in diesem Jahr über die Art und Weise des Rückzugs der ADAC-Rallye aus Trier, „nicht persönlich, sondern wegen der damit zum Ausdruck gebrachten geringen Wertschätzung gegenüber den Menschen, die sich über viele Jahre um dieses Großereignis gekümmert haben“. Dass auch die Tour de France, sozusagen als Rallye-Ersatz, 2017 nicht nach Trier kommt, entmutigt Leibe keineswegs, man werde das weiter versuchen.

Seinen ersten, mit großer Mehrheit und überwiegender inhaltlicher Zustimmung verabschiedeten Doppelhaushalt bezeichnet Leibe als eine „Mammutaufgabe“. Jetzt hofft der Kämmerer auf eine frühzeitige Genehmigung, um die Planungen rasch umsetzen zu können. Leibe erinnert an weitere erfolgreiche Aktivitäten im zurückliegenden Jahr, so die Rettung des Bürgerservice (BÜS), den vorgelegten Mietspiegel, der der Stadt zumindest bei den Bestandsmieten keine Auffälligkeiten bescheinigt, die Sanierung städtischer Wohnungen, die Einweihung des Katastrophenschutzzentrums oder, als weitere Mammutaufgabe, „die Lösung der Flüchtlingsaufgabe, an der viele Triererinnen und Trierer sowie die Institutionen unserer Stadt vorbildlich mitgewirkt haben“. Dass es in so kurzer Zeit gelungen ist, den Rathaussaal mit neuen Möbeln und einer modernen Konferenztechnik auszustatten, hat Leibe wohl selbst überrascht. Und schon bald werden die Sitzungen live im OK54 übertragen werden.

Bei der Vielzahl der im neuen Jahr anstehenden Aufgaben ist für Triers Oberbürgermeister, der im kommenden April zwei Jahre im Amt sein wird, die Verabschiedung des Flächennutzungsplans „essentiell“ und sagt deutlich: „Der Rat muss jetzt Position beziehen“. Als neue Wohngebiete müssen nach seiner jetzigen Bewertung die Flächen „Brubacher Hof“ (Mariahof) kurzfristig, „Unterm Langenberg“ (zwischen Zewen und Euren) mittelfristig und langfristig Ruwer erschlossen werden. Die Bereitstellung neuer Wohngebiete und Gewerbeflächen für Betriebsansiedlungen ist für Leibe „existenziell erforderlich. Wir müssen jede Chance nutzen, damit Trier auch wachsen kann“. Der OB lässt in diesem Zusammenhang nicht unerwähnt, dass die Einnahmen bei der Gewerbesteuer, im Gegensatz zum landläufigen Trend, in Trier derzeit eher abnehmen.

Mit dem Bau einer Hauptfeuerwehrwache steht ein weiteres Großprojekt auf der zu erledigenden Liste für das neue Jahr. Die Stadt stehe, so Leibe, mit dem Land in Verhandlungen für das Gelände des jetzigen Polizeipräsidiums an den Kaiserthermen. Auch die Zukunftsfrage der Europahalle ist für die Stadt kein einfaches Thema. „Wir müssen uns überlegen, wozu wir die Halle brauchen“, erläutert Leibe sein grundsätzliches Plädoyer für eine Betriebsverlängerung. Die Realisierung einer Vielzahl von Investitionen ist für 2017 geplant. „Dabei sind“, so Leibe, „auch kleinere Initiativen für die Bürgerinnen und Bürger wichtig“, und erwähnt dabei die Umgestaltung des Dorfplatzes in Euren oder die Fortsetzung der Sterntaler-Aktion im Brunnenhof im Advent kommenden Jahres, vielleicht sogar als Verbindung bis zum Weihnachtsmarkt.

Triers Oberbürgermeister hat auch im neuen Jahr eine Reihe von Pflichtaufgaben zu erfüllen. Mit besonderer Freude aber schaut er auf die Verleihung des Oswald von Nell-Breuning-Preises der Stadt an den SPD-Politiker Franz Müntefering im März, an das große Ereignis der Special-Olympics im Juni und auf die Spiele der Frauenhandball-WM in der Moselmetropole. Als überzeugter Befürworter der Elektromobilität ist er auf den planmäßigen Einsatz der ersten Elektrobusse in der Moselmetropole gespannt.

„Ich wusste, dass das Amt des Oberbürgermeisters ein spannender Job ist, aber in dieser Form hatte ich das dann doch nicht gedacht“, lautet Leibes Bilanz nach dem ersten kompletten Jahr als Triers Chef von Rat und Verwaltung.

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