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31.07.2018 | Haushalt

Geringstes Defizit seit Einführung der Doppik

Der Fehlbetrag im städtischen Haushalt ist 2017 auf einen neues Rekordtief seit der Einführung der Doppik im Jahr 2009 gesunken: Wie OB Wolfram Leibe mitteilte, lag das Minus im Ergebnishaushalt vorsichtig gerechnet bei rund 12,5 Millionen Euro. 2009 waren es noch 63 Millionen Euro. „Dieses Ergebnis ist das Beste seit Jahren und zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Jetzt gilt es dranzubleiben bei der Haushaltskonsolidierung", betonte er. Die Stadt habe sich aber nicht „totgespart", sondern sehr wirtschaftlich gearbeitet.

Das reduzierte Defizit ist nicht zuletzt auf Einnahmeverbesserungen bei der Vergnügungs- und der Grundsteuer B zurückzuführen. Die Stadt profitiert zudem weiterhin von den niedrigen Zinsen. Dieser Faktor fällt aber mit rund 300.000 Euro im Jahr im Vergleich zu den Einnahmeverbesserungen relativ gering aus. Leibe zeigte sich zuversichtlich, dass das für 2022 gesetzte Ziel einer „Schwarzen Null" im städtischen Etat erreicht wird und ergänzte: „Diese Vorgabe ist kein Selbstzweck. Nur so können wir die kommunale Handlungsfähigkeit zurückgewinnen." Eine klare Entlastung erhofft sich der OB zudem für 2018 und die Folgejahre durch die mit dem Land vereinbarte Ausgleichswirkung der Schlüsselzuweisungen C. Für die kreisfreien Städte geht es dabei vor allem um die Entlastung von hohen Sozialausgaben. 2018 liegt der geschätzte Effekt bei rund vier Millionen Euro.

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