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23.04.2019 | Einzelhandel

Globus-Ansiedlung wird geprüft

Stadtrat uneins über weiteren Verfahrensweg

In einer langen und kontroversen Diskussion hat sich der Stadtrat mit der Ansiedlung eines großen Warenhauses der Firma Globus in Trier beschäftigt. Streit gab es dabei weniger über das Ob der Ansiedlung als über das Wie.

Die Firma Globus hat ein Grundstück in der Niederkircher Straße für die Ansiedlung eines großen Lebensmittelmarktes mit einer Verkaufsfläche von rund 10.000 Quadratmetern erworben. Derzeit ist dort ein Markt in dieser Größe aber nicht möglich. Das lassen weder der Bebauungsplan noch der Landesentwicklungsplan zu. Sowohl im Stadtrat wie im Stadtvorstand gab es zum weiteren Vorgehen unterschiedliche Auffassungen.

Oberbürgermeister Wolfram Leibe sowie die Fraktionen von SPD, UBT und FDP wollten ein so genanntes Zielabweichungsverfahren bei der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Nord beantragen. Dem schlossen sich AfD und Piratin im Rat an. Diese Aufsichtsbehörde würde dann prüfen, ob an dem Standort eine Ausnahme zugelassen werden könnte, ob der Markt verträglich für den Trierer Handel wäre, wie die Verkehrsströme sich ändern würden, welche Auswirkungen der Markt auf Umwelt und Anwohner hätte oder ob Alternativstandorte besser wären. Vorteil aus Sicht der drei Fraktionen und des OB: Die Prüfung des Vorhabens würde bei einer externen Behörde unabhängig und transparent geschehen. Nach einem Jahr hätte der Stadtrat eine Entscheidungsgrundlage, um über das Ja oder Nein der Globus-Ansiedlung zu entscheiden.

Aus Sicht von Bürgermeisterin Elvira Garbes und den Dezernenten Andreas Ludwig und Thomas Schmitt soll zunächst das städtische Einzelhandelskonzept mit dem Aspekt Groß-Ansiedlungen fortgeschrieben, Standortalternativen für Globus sollen gesucht werden und die Verwaltung soll die Gutachten von Investor und Handelsverband gegenüberstellen und bewerten. Außerdem sollen Flächenverfügbarkeit, Auswirkungen auf die Umwelt, den Verkehr und den Handel von der Stadtverwaltung geprüft und dem Rat vorgelegt werden. Dann solle die Grundsatzentscheidung getroffen werden, der eventuell dann noch ein Zielabweichungsverfahren bei der SGD folgen muss. Damit, argumentierten die Befürworter, halte die Stadt die Zügel in der Hand.

Mit den Stimmen von CDU, Grünen (die generell Bedenken gegen Globus haben) und Linken wurde der Änderungsantrag von SPD, UBT und FDP abgelehnt. Dem Beschlussvorschlag von Garbes, Ludwig und Schmitt stimmten schließlich 29 Ratsmitglieder zu, UBT, AfD und FDP blieben bei einem Nein.

Michael Schmitz

 
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