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Datenschutz und statistische Geheimhaltung

Wie für alle amtlichen Statistiken gilt auch bei einem Zensus der zentrale
Logo: Zensus 2011Grundsatz, dass die Einzelangaben der Befragten strikt geheim zu halten sind. Diese Angaben dienen ausschließlich statistischen Zwecken, sie dürfen weder an private noch an staatliche Institutionen weitergegeben werden. Dies regelt das Gesetz über die Statistik für Bundeszwecke. Im Rahmen des Zensus 2011 erhobene Individualdaten dürfen ausschließlich nur für statistische Zwecke im Rahmen des Zensus 2011 genutzt und nur in dafür vorgesehenen und gesondert abgesicherten Bereichen der zuständigen Stellen aufbereitet und ausgewertet werden. Außerdem gilt das so genannte „Einbahnstraßenprinzip"; das bedeutet , dass personenbezogene Daten nach der Übermittlung an ein statistisches Amt nicht mehr in die Verwaltungen zurückfließen dürfen.

Neben den Regelungen des Gesetzes über die Statistik für Bundeszwecke im Bezug auf die Beachtung des Statistikgeheimnisses gelten auch die allgemeinen datenschutzrechtlichen Bestimmungen des Bundesdatenschutzgesetzes.

Seit dem Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts vom 15. Dezember 1983 (BVerfGe 65, 1ff) hat das höchste deutsche Gericht festgelegt, dass keine Einzeldaten zu Bürgerinnen und Bürgern von der amtlichen Statistik an andere staatliche Behörden weitergegeben werden dürfen. Damit ist sichergestellt, dass keine nicht anonymen Einzeldaten den geschützten Bereich der amtlichen Statistik verlassen.

Ausführliche Informationen zum Datenschutz und den Rechtsgrundlagen finden Sie hier.

 
Zuständiges Amt