Sprungmarken
12.12.2017

Tankstelle Ostallee bleibt erhalten

Grafik: Mit 14.079 Stimmen übertreffen die Befürworter der Tankstelle das notwendige Quorum von 12.695 Stimmen (15 Prozent der Abstimmungsberechtigten) und vereinen 72,8 Prozent der Stimmen auf sich.
Mit 14.079 Stimmen übertreffen die Befürworter der Tankstelle das notwendige Quorum von 12.695 Stimmen (15 Prozent der Abstimmungsberechtigten) und vereinen 72,8 Prozent der Stimmen auf sich.
Beim ersten Bürgerentscheid in der Geschichte Triers haben sich die Befürworter der Aral-Tankstelle in der Ostallee durchgesetzt. Sie erreichten mit 14.079 Ja- gegenüber 5264 Nein- Stimmen auch den notwendigen Mindeststimmenanteil von 15 Prozent aller Abstimmungsberechtigten (so genanntes Quorum).

Am Sonntagabend, 19.27 Uhr, verkündete Oberbürgermeister Wolfram Leibe in seiner Funktion als Wahlleiter erstmals: Eine Mehrheit von mehr als 15 Prozent der Abstimmungsberechtigten hat für eine Verlängerung des Pachtvertrags gestimmt, der am 31. Dezember ausläuft. Der Bürgerentscheid ist damit rechtsgültig. 14.079 Triererinnen und Trierer votierten für den Erhalt der im Volksmund „Blaue Lagune“ genannten Tankstelle, deutlich mehr als die für eine Entscheidung benötigten 12.695. Die Wahlbeteiligung lag bei 22,95 Prozent, zur Abstimmung aufgerufen waren 84.631 Triererinnen und Trierer.

Stimmen zum Ergebnis

„Die Bürgerinnen und Bürger haben mit ihrem Votum den Stadtvorstand beauftragt, den Pachtvertrag mit dem BP-Konzern, zu dem die Aral-Tankstelle gehört, um zehn Jahre mit Option auf weitere fünf Jahre zu verlängern“, erklärte OB Leibe. Er bedankte sich bei allen rund 430 Wahlhelferinnen und Wahlhelfern.

Im Foyer des Rathaussaals am Augustinerhof versammelten sich viele Medienvertreter und Bürger, um die Auszählung vor Ort zu verfolgen. Der Mitinitiator des Bürgerentscheids Markus Römer erklärte: „Dass mehr Menschen mit Ja als mit Nein stimmen, habe ich erwartet, nur nicht in dieser Deutlichkeit“. Nun müsse ein Bebauungsplan her, um die Tankstelle mit einem Radweg, einem neuen Shop und Toiletten modernisieren zu können.

Die Stadträte Tobias Schneider (FDP), Thomas und Jutta Albrecht (CDU) und Hans-Alwin Schmitz (UBT) freuten sich ebenfalls über das Ergebnis. Schneider begrüßte, „dass die Trierer Lust auf diese Form der direkten Demokratie haben und das auch nutzen“, Jutta Albrecht betonte, die „sachlichen Argumente haben die emotionalen überwogen“ und Schmitz erläuterte, dass die Stadt „alle finanziellen Quellen ausschöpfen“ müsse.

Baudezernent und Tankstellengegner Andreas Ludwig bedauerte, dass sich „die fachlichen Argumente wie Natur- und Denkmalschutz nicht durchsetzen konnten.“ Trotzdem beglückwünschte er die Sieger. Für eine Modernisierung der Tankstelle müsste allerdings der Bebauungsplan zum Alleenring geändert werden, der für den Bereich der Tankstelle Grünflächen vorsehe. Die Tankstelle hat nur Bestandsschutz. Da eine Änderung des Bebauungsplans ein sehr langer Prozess sei, der Pachtvertrag hingegen schon zum 31. Dezember auslaufe, würde er ohne Veränderungen in seiner jetzigen Form verlängert.