"Man muss nicht in Berlin sitzen, um kreativ zu sein"

Bilanz und Ausblick: Im Interview mit der Rathaus Zeitung (RaZ) zum Jahreswechsel blickt OB Wolfram Leibe auf die wichtigsten Ereignisse in den vergangenen Monaten zurück und benennt die größten Herausforderungen und Chancen für Trier in der nächsten Zeit.

RaZ: Herr Leibe, vor zwei Jahren war ihr fester Vorsatz: Ein freier Tag für die Familie. Hand aufs Herz – haben Sie den 2017 immer geplant bekommen?

Leibe: Nein, ich verteidige im Augenblick den Sonntagvormittag. Das gelingt nicht immer. Ich habe meiner Frau versprochen, dass wir uns einmal im Quartal in der Stadt zum Mittagessen treffen. Bislang haben wir das aber nur einmal geschafft, weil immer wieder Entscheidungstermine eingeschoben werden müssen. 

Blicken wir zunächst zurück auf das Jahr 2017. Welches Ereignis, welcher Beschluss oder welche Begegnung ist Ihnen positiv in Erinnerung geblieben?

Das Jahr hat richtig gut angefangen: Als Theater-Dezernent war ich bei den Probedirigaten für die Neubesetzung der Generalmusikdirektor-Stelle dabei und habe festgestellt, welche Power es bei unserem Theaterorchester gibt. Aus einem großen Bewerberfeld haben wir mit Jochem Hochstenbach einen erstklassigen GMD gefunden. Ein weiterer Höhepunkt war die Begeisterung der Special Olympics-Teilnehmer auf dem Domfreihof. Zudem ist mir eine einseitig gelähmte und geistig behinderte junge Frau in Erinnerung geblieben, die bei einem Wettkampf als letzte ins Ziel gekommen ist. Alle haben sie angefeuert. Sie hat sich riesig gefreut und ihre Familie war auch sehr glücklich.
Eine weitere Freude ist die breite Unterstützung für unsere künftige Wohnungsbaugesellschaft, für die wir einen Grundsatzbeschluss erreicht haben. Mit einer solchen Gesellschaft können wir Trier entscheidend voranbringen. Aber Trier ist viel mehr als Rat und Verwaltung. Aus der Bürgerschaft bleibt mir die „Pulse of Europe“-Bewegung in guter Erinnerung und aus den Ortsteilen die zahlreichen Impulse bei unserer Tour „Stadtvorstand vor Ort“.

Gibt es ein Ereignis, das Sie am liebsten aus dem Jahr raustilgen würden oder eine Begegnung, die ganz unangenehm gewesen ist?

Der unerwartete Verlust unseres langjährigen Pressesprechers Ralf Frühauf hat mich und viele Menschen in der Stadt betroffen gemacht. Leider gehören auch das Abschiednehmen und die Trauer zum Leben dazu.

2017 fanden die Special Olympics und die Handball-WM der Frauen in Trier statt. Dieses Jahr kommt die Deutschland-Tour der Radprofis. Vermissen Sie die ADAC-Rallye eigentlich noch?

Nein. Gestört hat mich eine Aussage beim ADAC-Empfang, den Zuschauern in Deutschland sei nicht zuzumuten, immer „diese Porta“ zu sehen. Man müsse einen anderen, attraktiveren Ort suchen. Die Rallye war immer umstritten, aber wir haben gezeigt, dass wir richtig gute Gastgeber sind. Dass wir interessant sind, ist Sportlern und Zuschauern in Erinnerung geblieben. Ich nehme es als Lob, dass in der Presse immer wieder betont wurde, dass Trier viel zu bieten hat. Das übertragen wir nun auf andere Sportereignisse. Daher hat es mich gefreut, dass der Tour de France-Veranstalter unser Bewerbungskonzept für die Deutschland-Tour gelobt hat. Sie rauscht im August nicht nur durch die Stadt, sondern ist fast zwei Tage zu Gast. Wir werden Sport und Sportbegeisterung in vielen Facetten erleben. Ein Grund für den Zuschlag, auch bei den Special Olympics, war die Begeisterungsfähigkeit des Publikums. Bei der Handball-WM konnten wir außerdem zeigen, dass wir mit der Arena eine fantastische Halle haben. Wir sind die Einzigen in Rheinland-Pfalz, die so eine Infrastruktur haben.

Gibt es eine Chance, dass nach der erfolgreichen Bewerbung für die Deutschland-Tour auch die Tour de France in näherer Zukunft einmal Station in Trier macht?

Planungen für die nähere Zukunft kann ich nicht bestätigen. Die Route der Tour wechselt jedes Jahr und das wird noch etwas dauern. Ich habe mit dem Veranstalter abgesprochen, dass wir uns in einer gemeinsamen Initiative mit Metz nochmals bewerben. Wir können dabei nicht mit Geld überzeugen, sondern nur mit einem guten Konzept rund um den europäischen Gedanken. Das kommt gut an. 

Für das Theater haben Sie die Zielmarke von 100.000 Besuchern in einer Spielzeit ausgegeben. In jüngster Zeit sind die Vorstellungen wieder gut besucht. Wie zufrieden sind Sie mit diesen Fortschritten?

Der Tunaround ist mit der Oper „Hänsel und Gretel“ gelungen, die am 16. Dezember 2016 Premiere feierte. Nachdem Herr Sibelius nicht mehr an Bord war, war das die erste Produktion, die sich richtig gut verkauft hat. Das Trierer Publikum hat sich wieder vom Theater überzeugen lassen. Damit es langfristig wirtschaftlich ist, brauchen wir 100.000 Besucher in einer Spielzeit.

Wie geht es mit dem Theatergebäude weiter? Wie sieht der Fahrplan für die Sanierung aus?

Wir haben durch die ganzen Turbulenzen rund drei Jahre verloren. Nur wenn wir sicher sein können, dass die Angebote des Theaters eine große Akzeptanz in der Bevölkerung haben, können wir große Investitionen für die Sanierung tätigen. Es laufen Verhandlungen mit den Stadtwerken, um die Werkstätten des Theaters in den neuen Energie- und Technikpark zu verlegen. Außerdem gibt es Verhandlungen, das Theatergrundstück zu erweitern, um Optionen für die Zukunft zu haben.

Was ist konkret geplant?

Unsere Option ist, uns das Grundstück, auf dem das Pfarrhaus der Antonius-Kirche steht, zu sichern. Damit wäre die Erschließung des Theatergrundstücks von der Innenstadt aus geschafft und wir hätten alle Optionen für die Zukunft. Das Pfarrhaus könnte übergangsweise für die Theaterverwaltung genutzt werden. Wenn die Werkstätten in den Energie- und Technikpark gewechselt sind, könnte die Sanierung des Theatergebäudes in Angriff genommen werden. Dazu gibt es konstruktive Gespräche mit dem Land. Die Sanierung ist nur möglich mit einer starken finanziellen Förderung von dieser Seite.

Rechnen Sie mit einer intensiven öffentlichen Debatte?

Ja. Mir ist klar, dass die Investition wieder Grundsatzdiskussionen in dieser Stadt auslösen wird und man sieht in Augsburg, dass die Menschen für ihr Theater kämpfen. Der Stadtrat hat mir in der größten Krise beim Theater den Rücken gestärkt. Dieses Standing, diese positive Unterstützung ist wieder gefragt, wenn diese schwierigen Fragen entschieden werden müssen. Man darf aber in der ganzen Debatte nicht vergessen, dass wir für das Theater mit seinen 250 Arbeitsplätzen fast 50 Prozent Zuschuss vom Land kriegen. Außerdem sind die Künstler in der gesamten Region unterwegs, die Orchestermusiker und Chorsänger geben Musikunterricht und Konzerte. Auch Menschen, die nicht regelmäßig ins Theater gehen, müssen sehen, dass es einen Mehrwert hat. 

Um die Flüchtlinge in Trier ist es 2017 etwas ruhiger geworden. Wie beurteilen Sie aktuell den Stand der Integration in die Stadtgesellschaft?

Nach der Notaufnahme in den vorigen zwei Jahren fängt jetzt erst die Integration so richtig an. Wir haben aktuell keine Zuweisungen, aber die anerkannten Flüchtlinge kommen freiwillig in unsere Stadt, weil es Schulen, Ärzte und interessante Arbeitsplätze gibt. Daher steigen die Zahlen weiter. Unser Anspruch ist weiterhin, dass die Geflüchteten in allen Stadtteilen Wohnungen finden und ihre Kinder in allen Schulen unterrichtet werden. Es gibt erste junge Flüchtlinge, die einen Ausbildungsplatz haben. Wir als Stadt schaffen zusätzliche Praktika. Bei der Qualifizierung von Analphabeten macht unser Bildungs- und Medienzentrum einen tollen Job. Ich mache mir aber Sorgen um geflüchtete Menschen der Generation 50 plus, die oft hochqualifiziert sind, deren Integration aber eine Herausforderung ist. Ich habe eine Familie aus Pakistan kennengelernt. Die dreieinhalbjährige Tochter spricht perfekt Deutsch, aber ihr Vater, ein 55-jähriger Herzchirurg, findet keine Stelle mehr. Wenn das Kind voll integriert ist, die Elterngeneration aber um jede Chance kämpfen muss, ist das sehr schwierig. Wir müssen daher bei den Hilfen für Geflüchtete die ganze Familie im Blick haben.

Das Haushaltsloch hat sich 2017 im Vergleich zur Planung deutlich verringert. Die finanzielle Lage ist aber immer noch kein Anlass für Freudensprünge. Es gibt immer neue Aufgaben, trotzdem muss gespart werden. Verliert man als Finanzdezernent da nicht langsam die Lust an der Arbeit?

Ich verliere nicht die Lust, brauche aber Mitstreiter in Bund und Land. Wir haben zusammen mit dem Stadtrat Erfolge erreicht, die aber oft schnell wieder aufgefressen werden, wenn Bund und Land neue Gesetze machen, die wir auf unsere Kosten ausführen müssen. Da hilft eine neue Regelung des Landes. Dadurch können wir in Millionenhöhe unsere Neuverschuldung reduzieren. Damit ist aber immer noch kein Cent der Schulden aus den vergangenen Jahrzehnten zurückgezahlt.

Verantwortlich für die städtischen Finanzprobleme ist auch die Einnahmeseite: Warum steigen in Trier die Gewerbesteuereinnahmen kaum – trotz der boomenden Konjunktur – und liegen dauerhaft deutlich unter denen einer vergleichbar großen Stadt wie Koblenz?

Koblenz hat eine komplett andere Gewerbestruktur, eine hohe Zentralität durch die Lage im Rhein-Main-Gebiet und sehr viele Unternehmen angesiedelt, die unter die Gewerbesteuerpflicht fallen. In Trier dominieren Dienstleister und freie Berufe. Mit Ausnahme der Apotheken fallen sie nicht unter die Gewerbesteuerpflicht. Deswegen stagnieren diese Einnahmen seit Jahrzehnten. Wenn wir dann noch ein oder zwei Betriebe haben, die einmal nicht so gute Gewinne machen, bildet sich das sofort in der Gewerbesteuer ab. Hätten wir statt unserer 60 Millionen Euro im Jahr 130 Millionen wie Koblenz, könnten wir Schulden zurückzahlen und investieren.

Gibt es aus Ihrer Sicht irgendeine Möglichkeit, da als Stadt gegenzusteuern?

Uns gehen zum Beispiel acht bis zehn Millionen Euro im Jahr bei den Einkommensteuereinnahmen durch Grenzpendler verloren. Seit 70 Jahren hat in Trier der Haushalt noch nie ausgereicht, um die Ausgaben zu finanzieren. Wir müssen sparen und haben 2017 bewiesen, dass das geht. Wir müssen die Einnahmen erhöhen und brauchen Unterstützung von Bund und Land. Wenn das gelingt, können wir langfristig auch eine komplexe Haushaltslage in den Griff kriegen. Wir wollen die Chance wahren, 2020 einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.

Die Niedrigzinsphase sorgt dafür, dass sich die Stadt derzeit viele Dinge leisten kann, die bei höheren Zinsen womöglich in weiter Ferne lägen. Bereitet es Ihnen keine schlaflosen Nächte, dass die Zinsen steigen könnten?

Für Trier wie für andere Städte ist das natürlich insgesamt ein großes Risiko. Wir müssen die jetzige Niedrigzinsphase nutzen, um die Schulden in längerfristige Verträge umzuschichten. Wenn die Zinsen steigen, rutschen wir bei der derzeitigen Situation in große Probleme. Aber vor zehn Jahren gab es auch schon mal ein Zinshoch und die Stadt hat das überstanden.

Sie haben in Ihrer Arbeit jeweils Schwerpunkte gesetzt. Nach „Transparenz“ ist es derzeit noch „Wirtschaft!, Wirtschaft!, Wirtschaft!“. Wie lautet ihr Schwerpunkt für 2018/19?

Der Titel lautet „Das Ehrenamt – der starke Rückhalt der Gesellschaft“ und da ich am 1. April 2015 ins Amt kam, startet das Schwerpunktjahr stets im April. Für mich ist klar, dass wir die Flüchtlingskrise ohne das Ehrenamt nicht hätten bewältigen können. Ich bin stolz, dass wir zeitweise mehr Ehrenamtliche als Geflüchtete hatten. Die Stadt kann insgesamt nicht alles über das Hauptamt leisten. Zudem haben wir in Trier immer mehr Menschen, die bis ins höhere Alter fit sind und etwas tun wollen. Daher steht die Unterstützung des Ehrenamts 2018/19 für mich im Blickpunkt.

Zu ihrem Jahresthema Wirtschaft: Welche konkreten Fortschritte wurden erreicht?

Das Land hat die General-von-Seidel- Kaserne früher aufgegeben als geplant. Wir sind mitten in der Planung, um dort jetzt schnell Unternehmen anzusiedeln. Außerdem haben wir erstmals Fördermittel bekommen, um zu prüfen, wie das Glasfaserkabelnetz aussieht. Das ist wichtig für die Infrastruktur der Unternehmen. Jetzt können wir feststellen, wo die schwarzen Flecke sind und mit den Stadtwerken investieren. Wirtschaft heißt auch Tourismus in der Innenstadt. Diese haben wir attraktiver gemacht durch die neuen Leuchten, durch die wir außerdem als erste Stadt in Rheinland- Pfalz ein flächendeckendes WLAN-Netz in der Innenstadt haben. Wirtschaft heißt auch, neue Märkte und Themen zu erschließen. Für mich ist das vor allem Elektromobilität. Im Vergleich zu anderen Städten haben wir mit unserem Netz der Elektrotankstellen schon eine Super-Infrastruktur. Trier ist keine Stadt, in der Elektromobile produziert werden. Aber rund um den Einsatz von Elektromobilität entstehen neue Arbeitsplätze. Je eher wir an diesem Thema dran sind, desto mehr Know-how können wir aufbauen.

Sie machen viele Firmenbesuche bei jungen Startups. Was nehmen Sie aus diesen Gesprächen mit?

Trier ist ein guter Standort. Man muss nicht in Berlin sitzen, um kreativ zu sein. Die Firmen brauchen aber gute Rahmenbedingungen, zum Beispiel durch Netzwerke und eine Beratung, um etwa Fördermittel optimal nutzen zu können. Das ist eine Aufgabe unserer Wirtschaftsförderung.

Der Wettbewerb um junge Fachkräfte wird immer härter. Wie steht die Stadtverwaltung Trier im Wettbewerb mit anderen öffentlichen, aber auch privaten Arbeitgebern da?

Der Öffentliche Dienst ist tariflich nicht sehr flexibel. Das müssen wir über andere Dinge ausgleichen, um unser Image als attraktiver Arbeitgeber zu stärken. Ein Beispiel ist der Ausbau unserer Personalabteilung. Wir haben einen Zentralbereich zur Personalentwicklung und -rekrutierung etabliert, um zum Beispiel die Mitarbeiter noch besser qualifizieren zu können. Außerdem wurde die strategische Planung verbessert, um genau zu wissen, wie viele Mitarbeiter in den Ruhestand gehen und wie hoch der Ersatzbedarf ist. Zudem bilden wir neben Verwaltungsmitarbeitern nun auch Bauingenieure in einem Dualen Studium aus. Die Qualität der Bewerber war so gut, dass wir vier statt zwei eingestellt haben. Klar muss aber auch sein: Wer im Öffentlichen Dienst arbeiten will, muss die Rahmenbedingungen akzeptieren. Man ist in eine Hierarchie eingebunden und muss den Spagat hinkriegen zwischen der Dienstleistung und einem rechtlich korrekten Agieren.

Die Wohnungsnot in Trier wird immer wieder beklagt. Auf Mariahof hat die Stadt in kurzer Zeit in Modulbauweise ein topmodernes Gebäude mit Sozialwohnungen hochgezogen. Ist das ein Modell für die Zukunft?

Mein Motto war, die Chancen einer Krise zu nutzen. Durch die hohe Zahl an Flüchtlingen gab es plötzlich Fördermittel, die wir genutzt haben, um wieder sozialen Wohnungsbau zu machen – nicht nur für Flüchtlinge. Die zweite Stufe war der Beschluss des Stadtrats zur Gründung einer Wohnungsbaugesellschaft. Die dritte Stufe ist die europaweite Ausschreibung, um auch mit Unterstützung von privaten Unternehmen die Wohnungen zu sanieren und dort, wo das nicht möglich ist, neue zu bauen. Ohne zusätzliche neue Wohnungen werden wir die angespannte Situation am Wohnungsmarkt, die sich an den steigenden Mietpreisen zeigt, nicht lösen können.

2018 steht im Zeichen von Karl Marx: Welche Effekte für das Stadtmarketing erhoffen Sie sich von der Landesausstellung?

Trier hat eine gute Tradition bei diesen großen Ausstellungen, angefangen bei Konstantin 2007. Der Mehrwert für die Stadt liegt darin, dass es uns gelingt, mit Unterstützung von Bund und Land weltweit beachtete Top-Ausstellungen zu präsentieren und Menschen nach Trier zu holen, die nicht nur zwei Stunden hier sind, sondern ein ganzes Wochenende. Sie kaufen ein und übernachten hier. Bei der Nero- Ausstellung 2016 ergaben sich aus Investitionen von rund 3,85 Millionen Euro zusätzliche Einnahmen von rund 9,2 Millionen Euro für die Gastronomie und den Einzelhandel. Marx ist auch deswegen spannend, weil gerade der chinesische Markt sehr interessiert ist. Das zeigt sich schon jetzt daran, dass fast jede Woche eine Delegation aus China kommt. Marx ist für Chinesen eine große Identifikationsfigur.

Mit der städtischen Beteiligung am Energie- und Technikpark der Stadtwerke steht in den nächsten Jahren eine große räumliche und organisatorische Umstrukturierung der Verwaltung an. Worauf kommt es Ihnen bei diesem Projekt an?

Auf dem derzeitigen städtischen Bauhof in der Löwenbrückener Straße sind die Bedingungen für die Mitarbeiter untragbar und es gibt Defizite bei der Wirtschaftlichkeit. Die Stadtwerke als städtische Tochter haben eine Auto-, eine Metall- und eine Holzwerkstatt, die nicht ganz ausgelastet ist, und in der Stadtverwaltung gibt es das Gleiche nochmal. Da bietet sich eine Kooperation an. Wenn wir die Theaterwerkstatt als dritten Partner beim Energie- und Technikpark mit ins Boot holen, wird ein Schuh draus. Wenn wir den Bürgern beweisen, dass wir wirtschaftlich arbeiten, erhöhen wir insgesamt die Akzeptanz der öffentlichen Verwaltung. 

Sie sind als OB professionell auf Facebook aktiv – welche Erfahrungen haben Sie mit dieser Form der direkten Bürgerkommunikation gemacht?

Eigentlich nur positive. Ich versuche mit dieser offiziellen Oberbürgermeister-Facebook-Seite Transparenz herzustellen. Viele Bürger lesen die klassischen Medien nicht mehr und nehmen Themen über soziale Medien zur Kenntnis. Facebook ist auch ein wichtiger Kanal zur Bürgerbeteiligung. Bei Twitter und anderen Social Media-Angeboten sind wir zu dem Ergebnis gekommen, dass das im Augenblick noch nicht so ausgereift ist, um für die Bürger einen Mehrwert zu schaffen. Das ist eine Herausforderung für 2018.

Herr Leibe, vielen Dank für das Interview. Abschließend noch eine Frage, die so früh im Jahr sein muss: Welche guten Vorsätze haben Sie für 2018?

Als OB möchte ich Trier entscheidend voranbringen. Privat möchte ich für meine Familie da sein, wenn sie mich braucht.

Das Gespräch führten Michael Schmitz, Petra Lohse, Ralph Kießling, Britta Bauchhenß und Björn Gutheil